Leitpfosten am Straßenrand, Wallboxen für E-Mobilität oder Hinweisschilder: Alle kennen diese Produkte, aber kaum jemand weiß, dass mitten in Oranienburg der Marktführer für Verkehrsleitpfosten zuhause ist. Bereits seit den 1950er Jahren werden bei Plastimat hochwertige Kunststoffprodukte entworfen, produziert und stetig weiterentwickelt. Im familiär geführten Betrieb arbeiten 170 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Drei-Schicht-System. Beim Unternehmensrundgang ermöglichten mir der Prokurist Herr Errens und Frau Menz aus der Finanzbuchhaltung Einblicke in Produktionsabläufe. Besonders interessant: Transformationsprozesse, die in vielen Unternehmen aufgrund der Energiekrise erst akut werden, sind bei Plastimat schon Standard. Es waren spannende Einblicke, die zeigen, dass sich Qualität „Made in Oranienburg“ immer weiter weltweit durchsetzt.

Das Land Brandenburg stockt die Krisenhilfe für Krankenhäuser ein zweites Mal deutlich auf. Jeweils 95 Millionen Euro erhalten Brandenburgs Krankenhäuser in den nächsten zwei Jahren zusätzlich zur im Doppelhaushalt 2023/2024 festgelegten Grundfinanzierung von jährlich 110 Millionen Euro. Die Mittel stammen aus dem „Brandenburg-Paket“ und sollen helfen, krisenbedingte Mehrkosten aufzufangen. Bereits im Herbst 2022 stellte das Land rund 82 Millionen Euro zusätzlich bereit. Auch die Kliniken im Landkreis Oberhavel werden erneut mit rund 6 Millionen Euro von den zusätzlichen Hilfen profitieren.

Björn Lüttmann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Gesundheitsausschusses kommentiert: „95 Millionen Euro geben wir in 2023 und 2024 jährlich zusätzlich in unsere Krankenhäuser. Das ist fast eine Verdopplung des Investitionszuschusses! Damit unterstützt das Land Brandenburg in einer deutschlandweit einmaligen Aktion seine Krankenhäuser in Zeiten von hohen Energiekosten, Inflation und Fachkräftemangel. Das ist wichtig, denn so verschaffen wir unseren Krankenhäusern die nötige finanzielle Sicherheit. Auch für die Brandenburgerinnen und Brandenburger ist die erneute Krisenhilfe ein wichtiges Signal dafür, dass die Landesregierung alles unternimmt, um eine gute gesundheitliche Versorgung überall im Land auf Dauer zu gewährleisten

Als Vorsitzender des Gesundheitsausschusses bin ich allen Beteiligten sehr dankbar, allen voran den Koalitionsfraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen sowie den Ministerinnen Katrin Lange und Ursula Nonnemacher!“

Auf dem Foto (v.l.n.r.): Björn Lüttmann, Bundestagsabgeordnete Ariane Fäscher und Geschäftsführer der Oberhavelklinik GmbH Dr. Detlef Troppens

Zur heutigen Vertagung eines Beschlusses zur Zuwegung zur Gedenkstätte Sachsenhausen erklärt Björn Lüttmann, seit 2014 direkt gewählter Abgeordneter für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde: „Ich kritisiere die Vertagung des Beschlusses, mit dem insbesondere eine Neusortierung des Reisebusverkehrs rund um Museum und Gedenkstätte Sachsenhausen erreicht werden sollte. Die Vertagung wäre vermeidbar gewesen, wenn die Verwaltung schnell gearbeitet hätte. Deshalb hat der Bürgermeister die heutige Vertagung zu verantworten. In der vergangenen Woche hatten fast alle Fraktionen einen Kompromiss geeint, der nur ausformuliert hätte werden müssen. Ich kann nur hoffen, dass die konstruktive Atmosphäre, die es zuletzt zwischen fast allen Fraktionen und der Anwohnerinitiative gegeben hat, nun nicht Schaden nimmt. Wir waren auf einem guten Weg zur Kompromissfindung und für einen solchen ist es höchste Zeit. Nun dann hoffentlich im Januar, die Vertagung darf keine Verhinderung des Kompromisses sein!“

Hintergrund: Vor einigen Jahren gründete sich die Anwohnerinitiative „AWI Einklang“, um eine Verbesserung der Verkehrssituation rund um Gedenkstätte und Museum Sachsenhausen zu erreichen. Die AWI forderte unter anderem, dass der Reisebusverkehr zur Gedenkstätte aus dem Wohngebiet rausverlegt werden soll. Vor allem die parkenden Reisebusse, die im Sommer zum Kühlen und im Winter zum Heizen mit laufendem Motor dort stehen, wurden als Problem formuliert.

Seit vielen Jahren bemühen sich nun Stadtverordnete, Stadtverwaltung, Landesministerin Dr. Manja Schüle, Landtagsabgeordnete und die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten um Lösungen, die Abhilfe schaffen. Verschiedene Lösungen mit einer kompletten Verlagerung des Ausstiegspunktes der per Reisebus anreisenden Menschen wurden geprüft, waren aber aus verschiedenen Gründen bisher nicht mehrheitsfähig. Nun gab es einen mehrheitsfähigen Beschlussvorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Linke und Freie Wähler/Piraten, den der Bürgermeister in der Sitzung des Hauptausschusses als seinen Beschlussvorschlag übernahm.

Dieser Vorschlag sah unter anderem vor, dass…

• Parken und Abfahrt der Reisebusse aus dem Wohngebiet genommen werden und künftig auf einem Parkplatz außerhalb des Wohngebietes stattfinden soll,
• dass die von den Anwohnerinnen und Anwohnern beschriebenen Erschütterungen in der Straße der Nationen dadurch vermieden werden sollen, dass die Straße eine Teerdecke bekommt,
• dass die Anwohnenden am Schäferweg angeboten bekommen, ihre Straße um einen Gehweg zu erweitern, um die Gefahrenlage für zu Fuß gehende dort deutlich zu minimieren,
• und dass der bisherige Parkplatz entsiegelt werden soll, lediglich eine Ausstiegsmöglichkeit für die anreisenden Gäste soll erhalten bleiben.

In einer weiteren Abstimmungsrunde wurde in der vergangenen Woche dem Bürgermeister der Auftrag erteilt, noch zwei weitere Passagen in seinen Beschlussvorschlag aufzunehmen.

Im Wesentlichen ging es dabei darum, dass Bürgerbeteiligung und möglichst komplette Kostenfreiheit des notwendigen Straßenausbaus für die Anwohnerinnen und Anwohner aufgenommen wird.  Auch eine weitere Beschlussvorlage, in der der Buslinienverkehr thematisiert werden sollte, sollte in der Vorlage angekündigt werden. Leider gelang es dem Bürgermeister nicht, die vereinbarten Anpassungen rechtzeitig bis zur Stadtverordnetenversammlung zu formulieren. Deshalb musste die Beschlussvorlage heute erneut vertagt werden.

Zur heutigen Entscheidung der Landesregierung die Finanzierung der „Sprach-Kitas“ nach Auslaufen der Bundesförderung komplett zu übernehmen, erklärt der Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann:

„Ich freue mich sehr, dass es für die Sprach-Kitas weitergeht. In den letzten Monaten hatte ich verschiedene Gespräche hierzu unter anderem mit der Leitung der Kita „Friedrich Fröbel“ (derzeit im Schlosspark). Frau Nast verdeutlichte mir immer wieder, wie notwendig das Angebot einer besonderen Sprachförderung in der größten Kita Oranienburgs ist. Insbesondere in Zeiten vieler geflüchteter Kinder sei die Unterstützung der „Sprach-Kita“-Fachkraft nahezu unerlässlich.

Deshalb war schon die Ankündigung sehr gut, dass der Bund die Förderung, die eigentlich zum Jahresende ausgelaufen wäre, bis Ende Juni 2023 verlängert. Nun steht fest: Die zusätzliche Unterstützung in den Kitas ist auch darüber hinaus gesichert, das ist eine erleichternde Meldung für die Kita „Friedrich Fröbel“, aber sicherlich auch für alle weiteren „Sprach-Kitas“ in unserer Region!“

Weitere Hintergrundinformationen (Quelle: Ministerium für Bildung, Jugend und Sport):

https://mbjs.brandenburg.de/aktuelles/pressemitteilungen.html?news=bb1.c.748104.de

Zur am Mittwoch anstehenden Bombenbeseitigung an der Baustelle für die künftige Schleuse Friedenthal und zur weiteren Unterstützung des Landes Brandenburg bei der Kampfmittelbeseitigung in Oranienburg erklärt Björn Lüttmann (SPD), Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter:

„Was Aufwand und Kosten der anstehenden Bombenbeseitigungen angeht, übertrifft dies alles bisher Dagewesene. Uns steht die mit Abstand aufwendigste Entschärfung in der Geschichte Oranienburgs bevor. Wir haben aber das Glück, deutschlandweit angesehene Kampfmittelexperten vor Ort zu haben. Ihrer Erfahrung ist es zu verdanken, dass bisherige Bombenbeseitigungen trotz mancher Widrigkeiten am Ende gut ausgingen. Ich hoffe, dass auch am Mittwoch alles nach Plan verläuft und sich Oranienburg um zwei Bomben weniger Sorgen machen muss. Was die meisten Oranienburgerinnen und Oranienburger lediglich als bereits bekannte Einschränkungen am Tag der Bombenbeseitigung wahrnehmen, bedarf monatelanger Vorbereitung vor allem durch Stadtverwaltung, Feuerwehr, private Räumfirmen und den Kampfmittelbeseitigungsdienst des Landes (KMBD). Ich danke allen Beteiligten für ihren Einsatz!

Auf meine Initiative hin sollen Kampfmittelsucher in Oranienburg für ihre Arbeit bald mehr öffentliche Anerkennung bekommen. Die Stadtverordnetenversammlung hatte bereits im April 2022 beschlossen, einen zentralen Informationsort zu gestalten, der die hervorragenden Leistungen des KMBD und der privaten Kampfmittelräumfirmen deutlich macht. Gleichzeitig sollen langjährig in Oranienburg tätige Sprengmeister wie der in diesem Jahr verstorbene Horst Reinhardt gewürdigt werden. Bis Ende des II. Quartals 2022 sollte der Bürgermeister Vorschläge für die Umsetzung machen. Der Bahnhof als zentraler Ort in der Stadt steht zwar im Raum, in der Stadtverordnetenversammlung haben wir bislang aber noch nichts Konkretes dazu gehört.

Die Bombensuche wird immer komplizierter und teurer, das zeigt sich auch jetzt wieder. Die Kosten für die Bombenbeseitigung an der Baustelle Schleuse Friedenthal, das wurde bei Vertragsunterzeichnung zum Neubau der Schleuse vereinbart, trägt zu 100 Prozent der Bund. Bei anderen Räumstellen im Stadtgebiet verteilen sich die Kosten überwiegend auf Land und Stadt, eine Bundeshilfe gibt es bis Ende 2023 nur anteilig. Ich werde mich gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Ariane Fäscher (SPD) dafür einsetzen, dass die Bundeshilfe auch über 2023 hinaus fließt.

Das Land Brandenburg wird mit dem Doppelhaushalt 2023/2024 trotz schwieriger Haushaltslage keine Kürzungen für die Bombenbeseitigung in Oranienburg vornehmen. Zu verdanken ist das der erfolgreichen Intervention der Oranienburger Landtagsabgeordneten in den Haushaltsberatungen. Das heißt, die „Modellregion Oranienburg“ wird weiterhin finanziell gut ausgestattet bleiben, und das nicht nur bis 2024. Denn die „Modellregion Oranienburg“ hat kein im Gesetz fixiertes „Ablaufdatum“. Das Ordnungsbehördengesetz des Landes Brandenburg sieht lediglich vor, bis Ende 2024 eine Evaluation der Testphase der Modellregion vorzunehmen. Aufgrund coronabedingt mangelhafter Bewertungsgrundlage wurde der Evaluationszeitraum um zwei Jahre verlängert. 2024 steht dann die Entscheidung an, ob das „Modell“ Oranienburg auf das ganze Land ausgeweitet wird oder ob der KMBD dauerhaft als Sonderordnungsbehörde im Stadtgebiet tätig bleibt. Klar ist aber schon heute, die durch die Modellregion 13 neu geschaffenen Stellen beim KMBD, die im Gewerbepark Süd sitzen, bleiben. Ich werde mich auf jeden Fall weiter dafür einsetzen, dass die Landesmittel für Oranienburg nicht zurückgefahren werden und die besondere organisatorische Unterstützung in Oranienburg dauerhaft bleibt.“

Zur geplanten massiven Ausweitung der Kita-Beitragsfreiheit im Rahmen des „Brandenburg-Pakets“ der Landtagsfraktionen SPD, CDU und Grüne erklärt der direkt gewählte Landtagsabgeordnete für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde, Björn Lüttmann: „Hochgerechnet rund die Hälfte der Betreuungsplätze in Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde (ca. 2600 Kinder) dürften ab Januar 2023 beitragsfrei werden, dies betrifft sowohl die Krippe, die Kita als auch den Hort. Die Zeit belastender Elternbeiträge ist damit insbesondere für viele Familien mit kleinen und mittleren Einkommen zu Ende“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann.

Mit den im Brandenburg-Paket vereinbarten Hilfsmaßnahmen reagieren die Koalitionsfraktionen auf aktuell hohe Kosten, die besonders Familien mit Kindern enorm belasten. „Durch die Ausweitung der Beitragsfreiheit entlasten wir Familien spürbar. Junge Familien stehen häufig am Anfang des Berufslebens und sind noch dabei, sich eine finanzielle Existenz aufzubauen. Ob für Wohnraum, Lebensmittel, Strom oder Heizung, die monatlichen Fixkosten sind hoch und sparen ist gerade bei kleinen und mittleren Einkommen oft nur begrenzt möglich. Wenn ich mir die Beitragstabellen anschaue, können Familien mit zwei Kindern ab Januar 2023 von 30 bis zu mehreren hundert Euro monatlich sparen, das ist eine große und dauerhafte Entlastung“, so Lüttmann weiter. Für die Ausweitung der Beitragsbefreiung wird das Land in 2023 und 2024 mehr als 115 Millionen Euro zur Verfügung stellen.

Hintergrund Ausweitung Beitragsfreiheit:

• Die Ausweitung der Beitragsfreiheit ist Teil des Brandenburg-Pakets im Umfang von 2 Milliarden Euro zur Abmilderung finanzieller Härten von Unternehmen, sozialen Einrichtungen, Verkehrsunternehmen oder Familien.
• Familien im Land Brandenburg mit einem Haushaltsnettoeinkommen bis 35.000 Euro zahlen ab Januar keine Beiträge mehr für Krippe, Kindergarten oder Hort. Dies bedeutet für weitere 40.000 Familien, dass sie ab 2023 keine Beiträge mehr zahlen. Sie kommen zu den 58.000 Kindern dazu, die bereits über die Unzumutbarkeitsregelung und das bereits beitragsfreie letzte Kita-Jahr schon heute befreit sind.
• Damit sind künftig rund 100.000 von insgesamt 190 000 Kindern, die in Brandenburg die Krippe, Kita oder Hort besuchen, von den Beiträgen freigestellt.