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Für eine soziale Politik in Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde.

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Auf dieser Seite finden Sie Neuigkeiten zu meiner Arbeit im Wahlkreis und im Landtag. Für Presseberichte der regionalen Zeitungen klicken Sie auf die Seite des Oranienburger Generalanzeigers oder der Zeitung Märkische Allgemeine.

AKTUELLES

PRESSE / NEWS


Aus Landespflegegeld wird Landesteilhabegeld | 22.3.24

Blinden- und Gehörlosengeld wird zum 1. Juli um 22 Prozent erhöht

Die Einführung des Landesteilhabegeldes als Weiterentwicklung des bisherigen Landespflegegeldes ist ein wichtiger Schritt zu mehr Inklusion. Schon die Neubenennung setzt ein Signal worum es geht: Mehr Teilhabe der Menschen mit Behinderungen, betont Björn Lüttmann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion.

„Mit der Zahlung des Landesteilhabegeldes sollen Menschen mit Behinderung dazu befähigt werden, stärker am wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben teilzunehmen. Dies ist ein bedeutender Beitrag zur Inklusion und ein Signal für mehr Selbstbestimmung“, so Lüttmann weiter.

Die Neuregelung sieht vor, dass auch Menschen in Heimen oder Wohngemeinschaften nicht mehr vom Leistungsbezug ausgeschlossen sind. Die Erweiterung des Leistungskreises wird ausdrücklich von Verbänden für Menschen mit Behinderungen begrüßt, genauso wie die langerwartete Erhöhung der Leistung.

Die Steigerung des Teilhabegeldes um rund 22 Prozent ist in der Höhe angemessen, da es seit 2018 keine Erhöhung gegeben hat. „Die lange Nichtanpassung der Geldleistung sehe ich ebenfalls kritisch. Dennoch können wir positiv festhalten, dass nun ein gewisser Aufholeffekt gegenüber den Preissteigerungen der letzten Jahre erzielt wird. Insgesamt werden bald 3000 Menschen in Brandenburg deutlich mehr Geld erhalten“, erklärt Björn Lüttmann.


Die SPD-Landtagsfraktion sieht jedoch weiteren Handlungsbedarf. Wir unterstützen die Forderungen der Verbände nach einer Dynamisierung der Leistung und einer besonderen Berücksichtigung der Taubblinden. Diese Punkte sollten im heute gestarteten Gesetzgebungsverfahren ernsthaft diskutiert und im Juni beschlossen werden, um die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Brandenburg noch weiter zu verbessern.


Aus dem Landtag | 20.3.24

Sicherheit und Stabilität für die Wirtschaft – Bekenntnis zu ORAFOL

Auf Antrag der SPD-Fraktion diskutierte der Landtag heute im Rahmen einer Aktuellen Stunde wie der Wirtschaftsstandort Brandenburg weiter gestärkt werden kann. Vor dem Hintergrund des Anschlags auf die Energieversorgung des Autobauers Tesla vor zwei Wochen waren die Themen Sicherheit und Stabilität für Unternehmen zentrale Aspekte der Debatte.

Eins ist klar: Brandenburgs Wirtschaftsentwicklung ist nach der coronabedingten Konjunkturflaute im Bundesvergleich auf Rekordniveau. Nicht nur die Neuansiedlungen von Unternehmen der letzten Jahre tragen zur Erfolgsgeschichte Brandenburgs bei. Wichtig für die Wertschöpfung vor Ort sind vor allem die vielen klein- und mitteständischen Bestandsbetriebe. Dies gilt insbesondere für ostdeutsche Erfolgsgeschichten wie die des Oranienburger Unternehmens ORAFOL, das seit vielen Jahren weltweit tätig ist. ORAFOL hat nach eigener Aussage heute über 2800 Mitarbeitende, davon 1285 in Oranienburg, und bereits rund 700 Millionen Euro am Standort Oranienburg investiert.

Eine weitere Botschaft der Aktuellen Stunde im Landtag lautete, dass die Regierung sich konsequent für die Verfolgung von Anschlägen auf den Industriestandort oder die Infrastruktur des Landes einsetzen wird. Ein Abrücken von der Wirtschaftsstrategie des Landes wird es nicht geben. Vielmehr setzt sich die Fraktion dafür ein, Investitionshemmnisse auszuräumen, Genehmigungsverfahren zu straffen und das Wachstumspotenzial von Unternehmen zu fördern.

Björn Lüttmann kommentiert: „Allein im Stadtgebiet Oranienburg sichern mehr als 2500 Unternehmen Arbeitsplätze und damit den Lebensunterhalt vieler Beschäftigter. Die Kommunen profitieren von Gewerbesteuereinnahmen, die eine wichtige Voraussetzung für öffentliche Investitionen vor Ort sind. Geht es den lokalen Unternehmen gut, stehen auch die Kommunen gut da.

Als SPD-Fraktion setzen wir uns deshalb natürlich für Brandenburgs Unternehmen ein. Dazu gehören Fördermittelprogramme und Finanzhilfen in Krisenzeiten genauso wie möglichst schnelle Prüfverfahren und die effektive Begleitung von Unternehmensentwicklungen. In Oranienburg und Umgebung profitierten Unternehmen wie zum Beispiel die TURM ErlebnisCity auch von Hilfen aus dem „Brandenburg-Paket“ zur Abfederung gestiegener Energiepreise.

Die zuletzt bekannt gewordene Kritik der Firma ORAFOL an einem langwierigen Genehmigungsverfahren für eine neue Halle zeigt dennoch auch Optimierungsbedarf. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Keller hat deshalb in seiner heutigen Rede bekräftigt, dass Unternehmen wie ORAFOL, die Millionen von Euro in Brandenburg investieren wollen, sich auf schnelle und rechtssichere Genehmigungsverfahren verlassen können müssen. Genehmigungsunterlagen für Betriebserweiterungen sind, insbesondere in Wasserschutzgebieten, natürlich gründlich zu prüfen. Zuständige Behörden müssen aber auch konstruktiv beraten und ein möglichst schnelles Verfahren unterstützen. Bald drei Jahre Verfahren sind angesichts einer weiteren, wichtigen 170-Millionen-Euro-Investition einfach zu lange. In enger Abstimmung mit ORAFOL sollen deshalb bestehende Hürden für die Erweiterung am Firmensitz in Oranienburg so schnell wie möglich aus dem Weg geräumt werden.“

 


Offizielle Eröffnung | 8.3.24

Neues Gemeindezentrum der Jüdische Gemeinde ist eine echte Bereicherung für Oranienburg!

Der Umzug ins neue Domizil der Jüdischen Gemeinde „Wiedergeburt“ des Landkreises Oberhavel e.V. ist zwar schon einige Monate her, die offizielle Eröffnung wird jedoch erst am kommenden Sonntag gefeiert. Björn Lüttmann wird an den Feierlichkeiten nicht teilnehmen können. Deshalb tauschte sich Lüttmann bereits im Vorfeld mit der Vorsitzenden Elena Miropolskaja dazu aus, ob der Neuanfang der 240 mitgliederstarken Religionsgemeinschaft geglückt ist, welche Angebote das Synagogen- und Gemeindezentrum bietet und welche Erwartungen die jüdische Gemeinde für die weitere Entwicklung hat.

Möglich wurde das Projekt dank der starken Unterstützung durch Finanzministerin Katrin Lange (SPD), welche dem Grundstücksverkauf zum halben Verkaufswert zustimmte. Kulturministerin Dr. Manja Schüle (SPD) stellte rund 840.000 Euro Fördermittel für Sanierung und Umbau des Gebäudes in der Lehnitzstraße zur Verfügung. Die Landeshilfen und die gute Zusammenarbeit mit der Stadt Oranienburg ebneten den Weg für den Neustart jüdischen Gemeindelebens in Oranienburg.

Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter, kommentiert: „Offen, einladend und lebendig wirkt das neue Heim der jüdischen Gemeinde. Nach jahrelangem Hin und Her hat die jüdische Gemeinde endlich ausreichend Platz für Gottesdienste, Feierlichkeiten oder Projekte. Besonders gut gefällt mir, dass nicht nur Gemeindemitglieder willkommen sind, sondern darüber hinaus auch Interessierte eingeladen sind, die vielfältigen Angebote wahrzunehmen. Ob Tanzkurse, Sprach- und Computerkurse, Kunstprojekte für Kinder oder Ausstellungen, die jüdische Gemeinde bringt sich aktiv in Oranienburg ein, fördert das Miteinander und den Austausch.

In den letzten Jahren habe ich mich dafür eingesetzt, eine dauerhafte Lösung für die jüdische Gemeinde zu finden und habe auch bei den zuständigen Landesministerinnen um Unterstützung geworben. Das Dranbleiben war am Ende erfolgreich, wofür ich allen Beteiligten danken möchte. Und jetzt zeigt sich, es war die richtige Entscheidung. Das Synagogen- und Gemeindezentrum ist eine echte Bereicherung für Oranienburg. Jüdisches Leben gehört nach Oranienburg!“


Unternehmensbesuch: Gebäudereinigung Oberhavel | 26.2.24

Ein Paradebeispiel bei der Integration ausländischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Die Gebäudereinigung Oberhavel ist ein Paradebeispiel bei der Integration ausländischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Davon konnte ich mich bei meinem Besuch im Unternehmen überzeugen. Von den etwa 100 Angestellten hat rund ein Drittel einen Migrationshintergrund. Diese Beschäftigten kommen aus zehn verschiedenen Ländern. Firmen-Inhaber Christian Lambeck ist auf die Kolleginnen und Kollegen angewiesen, weiß aber auch, dass die fehlenden Sprachkenntnisse eine Schwierigkeit darstellen. Lobenswert, dass er im vergangenen Jahr in Eigeninitiative und auf eigene Kosten Deutschkurse angeboten hat, um die Kommunikation untereinander zu verbessern. Er belässt es nicht bei diesem einen Versuch. Im März beginnt ein zweiter Lehrgang – diesmal mit Unterstützung der Arbeitsagentur. Fünf Stunden Unterricht in der Woche soll es geben. Es ist ein Pilotprojekt.
Ich halte dieses Engagement für vorbildlich und es kann andere Unternehmen dazu animieren, sich daran zu orientieren. Wir brauchen Migrantinnen und Migranten für den Arbeitsmarkt. Gerade bei Geflüchteten ist es eine Win-win-Situation, wenn wir sie über Arbeit schneller integrieren können. Dass dies nicht immer einfach ist, wurde in dem Gespräch auch deutlich. Die bürokratischen Hürden mit aus dem Weg zu räumen, sehe ich als einen Auftrag an.


Superwahljahr 2024 | 21.2.2024

Meine Gedanken zur anstehen Kommunal-, Europa- und Landtagswahl

Nun hat es begonnen, das viel beschworene „Superwahljahr 2024“ mit Kommunal- und Landtagswahlen in Brandenburg und Europawahl im gesamten Bundesgebiet. Ich werde dieser Tage oft gefragt, ob mir bange sei vor den bevorstehenden Wahlen und ob ich mir Sorgen mache, nicht wiedergewählt zu werden. Schließlich stünde ja eine in großen Teilen rechtsextreme Partei, die AfD, in allen Umfragen vor der SPD.

Meine Antwort darauf hat zwei Seiten: Zum einen ist es wirklich erschreckend, dass eine Partei, die nur vom „Dagegensein“ lebt, in Umfragen so stark bewertet wird. Und ich hoffe natürlich sehr, dass die vielen Menschen, die mit einzelnen Entscheidungen der Bundesregierung oder der Landesregierung unzufrieden sind und deshalb eine AfD-Wahl überlegen, noch umdenken. Ich hoffe, dass sie stattdessen Personen und Parteien wählen, die für unsere Region in den vergangenen Jahren so viel Positives bewirkt haben. Denn Wahlen sind keine Wahlen gegen, sondern für etwas. Wer die sogenannte Alternative wählt, hat hinterher deren Vertreterinnen und Vertreter in der Stadtverordnetenversammlung oder im Landtag sitzen, wo sie dann rechtsextreme Positionen vertreten. Dadurch wird Politik nicht besser, im Gegenteil: Das Finden pragmatischer Lösungen für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde sowie Brandenburg würde immer schwieriger. Und die Einschätzungen des Verfassungsschutzes lassen auch keinen Zweifel zu: Wer der AfD seine Stimme gibt, wählt eine Partei, die nationalistische und demokratiegefährdende Positionen befördert und umsetzen möchte. Niemand kann hinterher sagen, er habe es nicht gewusst.

Zum zweiten bleibe ich aber doch zuversichtlich. Denn aus vielen Gesprächen, die ich täglich führe, weiß ich auch, dass die meisten Menschen zum Beispiel in Oranienburg sehr wohl sehen, wie gut sich unsere Region unter verschiedenen SPD-geführten Landesregierungen entwickelt hat. Dafür stehen viele Renovierungen und Neubauten, aber auch die Aufwertung von Parks, Wasserflächen und dem Stadtbild allgemein. Oranienburg ist mit Bahn und Straße hervorragend an Berlin angebunden. Die Wirtschaft boomt, die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie nie seit der Wiedervereinigung. Immer mehr Menschen identifizieren sich deshalb gern mit ihrer Heimatstadt Oranienburg, darunter auch viele, die erst in den letzten Jahren zugezogen sind. Das Engagement in Vereinen, bei der Feuerwehr oder anderen Hilfsorganisationen sowie Initiativen ist groß. Diese Menschen sind das Rückgrat unserer Gemeinschaft und leben damit einen gesunden Patriotismus, der sich aus der Liebe zu unserer Heimatregion speist. Dieser Patriotismus ist es auch, über den ich mich freue. Er ist das genaue Gegenteil des ausschließenden Nationalismus der Rechtsextremen.

Mit einem solchen Gemeinsinn – für den die SPD steht – können wir die Herausforderungen der nächsten Jahre stemmen und werden wir Lösungen bei zentralen Themen wie zum Beispiel Bildung, Wohnungsangebot, Gesundheit oder der Integration Geflüchteter finden.

Ja, in den nächsten Monaten werbe ich auch um Stimmen für meine Wiederwahl als direkt gewählter Landtagsabgeordneter für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde. Vielmehr werbe ich aber dafür, dass es nach den Wahlen eine weiterhin handlungsfähige parlamentarische Demokratie gibt, in Oranienburg, in Oberhavel und in ganz Brandenburg!

Diesen und weitere Artikel zur Oranienburger Stadtpolitik finden Sie auch in der neuen Ausgabe des Rotkehlchen der SPD Oranienburg. Hier können Sie das neue Rotkehlchen lesen: Rotkehlchen 


Krisenhilfe für Tafeln | 17.2.24

Tafeln in Oranienburg und Zehdenick profitieren

Preissteigerungen bei Energie und Benzin in Folge der Corona-Pandemie und des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine belasten die Tafeln im Land stark. Die Koalition aus SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Land sorgte deshalb für nötige Entlastungen. Drei Hilfspakete wurden auf den Weg gebracht: Die Landesförderung über Lottomittel wurde aufgestockt und Mittel aus dem „Corona-Rettungsschirm“ freigegeben. Auch 500.000 Euro aus dem „Brandenburg-Paket“ wurden als Tafel-Hilfe bewilligt, mit einer maximalen Förderhöhe von 10.000 Euro pro Tafel. Aus diesem dritten Hilfspaket erhielt die Tafel Oranienburg zuletzt 9.750 Euro und die Tafel Zehdenick 8.000 Euro. Endlich da ist auch das neue Kühlfahrzeug der Tafel Oranienburg.  Mit 25.000 Euro Landesförderung aus Lottomitteln wurde die Neuanschaffung unterstützt.

Björn Lüttmann, Schirmherr der „Oranienburger Tafel“, Stadtverordneter und Landtagsabgeordneter für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde, kommentiert:

„Die Krisenhilfen der letzten zwei Jahre für Brandenburgs Tafel-Netz haben geholfen, das Hilfesystem stabil zu halten. Auch die Tafeln in Oranienburg und Zehdenick profitierten mehrfach von der Landesunterstützung. Das hat geholfen, um Heiz- oder Stromkosten und natürlich Benzin für die Fahrzeuge der Tafel bezahlen zu können. So war es möglich, Bedürftige auch weiterhin mit Lebensmittel- oder Sachspenden zu unterstützen.

Ganz besonders freue ich mich, dass der lang ersehnte neue Kühl-Transporter der Tafel Oranienburg endlich da ist, nach 15 Jahren Betrieb und vielen Reparaturen hatte der alte ausgedient. Mit dem Transporter werden Lebensmittelspenden eingesammelt und an die Ausgabestellen weiterverteilt. Die 25.000 Euro Landesförderung reichte nicht aus für die Neuanschaffung, weshalb zusätzliche Spenden nötig waren. Ich startete einen Spendenaufruf, woraufhin sich viele Menschen meldeten. Ich danke allen Unterstützerinnen und Unterstützern der Tafeln! Jede Hilfe zählt und kommt an.Ein besonderer Dank geht auch an den Evangelischen Kirchenkreis Oberes Havelland, der meinem Hilferuf ebenfalls folgte und mit einer Geldspende von 5.000 Euro im Jahr 2022 den Fahrzeugkauf unterstützte. Weitere 3.800 Euro spendete der Evangelische Kirchenkreis und die Kirchengemeinde Leegebruch im vergangenen Jahr. In schwierigen Zeiten ist Zusammenhalt wichtig und ich freue mich sehr zu sehen, dass das Land und die Menschen vor Ort auch weiterhin füreinander einstehen.“

TERMINE IM WAHLKREIS & IM LANDTAG


HEUTE
16.04.
Arbeitsgespräch im Landtag

In den Arbeitsgesprächen halte ich Rücksprache mit politischen Akteuren zu aktuellen Themen.


HEUTE
16.04.
Sitzung der SPD-Fraktion im brandenburgischen Landtag

Die Landtagsfraktion bespricht aktuelle politische Angelegenheiten.


HEUTE
17.04.
youlab in der MBS-Arena der TURM-ErlebnisCity

Die youlab ist eine Ausbildungs- und Berufsorientierungsmesse in Oberhavel.
Genauere Informationen finden Sie Hier .

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