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Auf dieser Seite finden Sie Neuigkeiten zu meiner Arbeit im Wahlkreis und im Landtag. Für Presseberichte der regionalen Zeitungen klicken Sie auf die Seite des Oranienburger Generalanzeigers oder der Zeitung Märkische Allgemeine.

AKTUELLES

PRESSE / NEWS


Stadtpolitik Oranienburg | 3.6.22

Tourismuskonzept muss schnell mit Leben gefüllt werden

Oranienburg ist „das Tor zum größten, zusammenhängenden Wasserrevier Deutschlands, Drehkreuz für den Radtourismus im Norden Brandenburgs und erlebnisreicher Ort der wechselseitigen, deutschen Geschichte für die ganze Familie.“ So lautet die zusammenhängende Betrachtung der für Oranienburg wichtigsten Tourismusthemen.

Was in einem Satz zusammengequetscht etwas sperrig erscheint, ist im Entwurf für das Tourismuskonzept der Stadt Oranienburg sehr ausführlich beschrieben und mit Maßnahmen unterlegt. Diese Woche wurde das Konzept, welches unter professioneller Anleitung in den letzten Monaten in Workshops und Einzelgesprächen erstellt wurde, im Sozialausschuss präsentiert.

Ich finde, dass insbesondere hinsichtlich der Modernisierung touristischer Infrastruktur, der neuen inhaltlichen Fokussierung, zum Beispiel auf den Wassertourismus, bis hin zum Digitalkoordinator sehr gute Vorschläge gemacht werden. Dazu gehört auch, das Verhältnis zwischen Tourismus und Kultur Oranienburg gGmbh (TKO), Tourismusverein (TVO) und Stadtmarketing neu zu definieren. Dabei ist es wichtig, dass die Aufgabenbeschreibung des Tourismusvereins im Konzept nochmal angepasst wird. Dies wurde in der Sitzung durch den Bürgermeister zugesagt. Auch hinsichtlich der Bezeichnung eines eventuellen neuen Hafens zwischen August-Wilhelm-Steg und Friedenthaler Schleuse muss es noch Veränderungen geben. Die im Konzept benutzte Bezeichnung „Kayserhafen“ ist nicht angebracht, da die Firma Kayser in der NS-Zeit Zwangsarbeiter/innen beschäftigte. Auch hier wurde eine Überarbeitung des Konzeptes zugesagt. Um diese und gegebenenfalls weitere Änderungen in Ruhe vornehmen zu können, wurde die Abstimmung über das Konzept in den September vertagt.

Ich bin sehr zuversichtlich, dass das gute Konzept im September eine Mehrheit im Sozialausschuss findet. Mindestens genauso wichtig ist aber, dass nun schnell eine Steuerungsgruppe einberufen wird, die die Maßnahmen aus dem Konzept Realität werden lässt. Ausserdem muss die personelle und finanzielle Ausstattung der TKO verbessert werden. Eine zentrale Funktion für den Erfolg des Konzepts hat auch die Wirtschaftsförderung der Stadt. Insbesondere die Flächen an der Havel, welche für den Wassertourismus ausgebaut werden sollen, müssen schnell in die Vermarktung. Und auch hinsichtlich der Hotellandschaft in Oranienburg müssen dringend Gespräche geführt werden, wie der aktuelle Fall „Hotel an der Havel“ zeigt.

Viele Aufgaben also für die Stadt, ihre Gesellschaften und die Tourismuswirtschaft in Oranienburg, die aber vor allem zeigen, welch großes Potential hier in Oranienburg schummert. Und vielleicht das Wichtigste ist: Fast alle Verbesserungen zu Gunsten des Tourismus sind Verbesserungen zu Gunsten der Einheimischen. Denken wir nur an die Verbesserungen der letzten Jahre: Schlosspark, Havelwege, Schlosshafen, TURM ErlebnisCity und vieles mehr werden regelmäßig vor allem von den Einheimischen genossen. Ein Grund mehr, das Tourismuskonzept nun schnell mit Leben zu erfüllen!


Ertüchtigung Bahnstrecken | 2.6.22

Strecke Wensickendorf-Liebenwalde verdient Unterstützung!

Es fährt ein Zug in den Bahnhof Kreuzbruch (Stadt Liebenwalde) ein! Dafür, dass dies nicht nur als Sonderfahrt sondern wieder regelmäßig möglich wird, werbe ich gemeinsam mit vielen anderen Oberhaveler Abgeordneten seit Langem. Die Aussagen im aktuellen Landesnahverkehrsplan sind eher ernüchternd, aber der Optimismus der anliegenden Kommunen, der KAG Heidekrautbahn sowie der Niederbarnimer Eisenbahn ist ansteckend. Meine weitere Unterstützung für die Bahn von Wensickendorf nach Liebenwalde bleibt gewiss!

Weitere Infos hier:

Internetseite Region Heidekrautbahn


Bundesweiter Weltladentag | 13.5.22

Weltladen ist eine Bereicherung für Oranienburgs Einkaufsmeile

„Der Umzug auf den Boulevard war ein voller Erfolg für den Weltladen“, freuen sich der Land-tagsabgeordnete Björn Lüttmann und die Sprecherin der Jusos Oranienburg, Christiane Holzhauer, die beide auch Mitglied im Eine Welt e.V. sind. Anlässlich des bundesweiten Weltladentages am 14. Mai, der in diesem Jahr unter dem Motto „MÄCHTIG unfair“ steht, blicken beide auf die letzten Monate zurück und laden zum fairen Einkaufen ein. „Internationale Ge-würze, fairer Kaffee oder Schokolade, handgefertigter Schmuck, Geschirr, Taschen oder Deko-Artikel: der Weltladen hat viel zu bieten. Verbraucherinnen und Verbraucher können hier mit gutem Gewissen einkaufen und sicher sein, dass Arbeitsbedingungen stimmen und Erzeuger nicht zu Dumpinglöhnen schuften müssen. Ein Einkauf im Weltladen lohnt immer und ist gleich-zeitig auch immer eine Entdeckungstour. Seit meiner Kindheit kaufe ich regelmäßig in Weltläden und freue mich deshalb sehr, dass der neue Standort so gut angenommen wurde“, sagt Björn Lüttmann.

Lüttmann und das Weltladenteam haben geholfen, dass der Weltladen im August 2021 einen neuen, größeren Laden in der Bernauer Straße 24 auf dem Oranienburger Boulevard beziehen konnte. Schon nach neun Monaten in bester Lage in Oranienburgs zentraler Einkaufsstraße ist klar, der Umzug war der richtige Schritt. „Durch die enorme Vergrößerung der Räumlichkeiten konnte der Weltladen Oranienburg das Sortiment an fair gehandelten Produkten deutlich erwei-tern. Mit seinem internationalen Flair trägt der Weltladen so auch maßgeblich zur Belebung der Innenstadt bei. Seit einigen Wochen gibt es nun auch die Möglichkeit, das sommerliche Wetter bei einer Tasse fairem Kaffee oder Tee auf den Sitzmöglichkeiten vor dem Laden zu genießen“, freut sich Christiane Holzhauer.

Weltläden unterstützen den fairen Handel, engagieren sich für transparente, nachhaltige Liefer-ketten, die den Produzenten in den Mittelpunkt stellen und nicht die Gewinnmarge. Die Weltla-den-Bewegung betreibt auch Bildungsarbeit und macht auf Missstände im globalen Handel aufmerksam, der von wenigen großen Lebensmittelkonzernen dominiert wird. Im Weltladen en-gagieren sich ausschließlich Ehrenamtliche. Am Weltladentag wird es im Weltladen Oranien-burg Aktionen zum Fairen Handel geben. Informationen zum Weltladen Oranienburg gibt es unter: https://weltlaeden.de/oranienburg/.


Stadtpolitik Oranienburg | 10.3.22

SPD beantragt Aufwertung des Informationsortes zur Bombensuche

Die nächste Bombenentschärfung in Oranienburg ist schon angekündigt, weitere werden sicherlich bald folgen. Auch der Landtag beschäftigt sich gegenwärtig mit der „Modellregion Oranienburg“ bei der Kampfmittelsuche. Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg regt nun an, den bisher unscheinbaren Informationsort zur Bombensuche in Oranienburg aufzuwerten.

Björn Lüttmann, Stadtverordneter und Landtagsabgeordneter erläutert den Hintergrund der Initiative:

„Der Gedanke, den vielen Sprengmeistern, die Oranienburg seit der Wende sicherer gemacht haben, eine Art „Denkmal“ zu setzen, ist nicht neu. Schon der vormalige Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke hatte dies mehrfach mit dem Kampfmittelbeseitigungsdienst (KMBD) diskutiert. Dass es nicht dazu kam, liegt sicherlich auch in der bescheidenen Art der Mitarbeitenden in der Kampfmittelsuche. Deshalb wäre eine Aufwertung des Informationsortes am Boulevard eine gute Lösung: Sie hätte eher einen aufklärerischen Charakter und eine Aufwertung des Boulevard ist sowieso gerade in der Umsetzung.

Die täglichen, schwer erträglichen Bilder aus der Ukraine erinnern uns daran, dass in Oranienburg die Folgen des letzten Weltkrieges auch 77 Jahre danach noch nicht beseitigt sind. Durch den überraschenden Tod des langjährigen Technischen Leiters des KMBD in Oranienburg, Horst Reinhardt, bekommt das Thema eine weitere traurige Aktualität. Ich würde mich über eine fraktionsübergreifende Unterstützung unseres Antrages in der Stadtverordnetenversammlung sehr freuen!“


Bombensuche in Oranienburg

Ein Wettlauf gegen die Zeit

Wer trägt die Kosten der Bombenbeseitigung?

Rund 270 Bombenblindgänger werden noch immer im Stadtgebiet vermutet. Mehr als 303 Millionen Euro sind insgesamt an Landesmitteln für die Kampmittelräumung seit 1991 eingesetzt worden. Etwa ein Drittel steuerte der Bund dazu. Rund 107 Millionen Euro wurden seit 1996 allein für die Bombensuche in Oranienburg ausgegeben. Das Land trägt somit entscheidend dazu bei, Bombenblindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg im Stadtgebiet zu finden und unschädlich zu machen.

Experten sind sich sicher, es ist eine Frage der Zeit, wann bisher nicht explodierte Blindgänger detonieren. Die überwiegend chemischen Langzeitzünder korrodieren zunehmend und das führt dazu, dass die Zünder irgendwann auslösen. Die Bombensuche ist also ein Wettlauf gegen die Zeit. Weil die Dramatik mit jedem Tag zunimmt, hat das Land 2019 die „Modellregion Oranienburg“ bei der Kampfmittelsuche ins Leben gerufen.

Das Ziel der Modellregion Oranienburg ist, die Bombensuche in Oranienburg schneller und effektiver zu machen. Zudem wurde das abzusuchende Gebiet von der Kernstadt Oranienburg auf die Ortsteile und Waldflächen erweitert. Beim Kampfmittelbeseitigungsdienst (KMBD), der in Oranienburg als Sonderordnungsbehörde tätig wird, sind mit dem Start der Modellregion Oranienburg 13 zusätzliche neue Stellen geschaffen worden. Zudem wurden die Kompetenzen des KMBD deutlich ausgeweitet. Die Kompetenzerweiterungen machen unter anderem mehr Kontrollen privater Räumfirmen möglich und bringen mehr Klarheit bei der Ausstellung von Kampfmittelfreiheitsbescheinigungen. Ein weitere wichtiger Vorteil der Modellregion ist, dass Oranienburg die Möglichkeit hat, sich Kosten der Grundwasserabsenkung anteilig vom Land erstatten zu lassen. Grundwasserabsenkungen sind sehr teuer und immer dann nötig, wenn Bomben zum Beispiel sehr tief liegen und Grundwasser aus Bergegruben abgeleitet werden muss. Seit 2019 erstatte das Land der Stadt dafür 725.427 Euro. Im Jahr 2019 war geplant, die Testphase der Modellregion Oranienburg in 2022 zu evaluieren. Die Corona-Pandemie macht eine Evaluierung jedoch schwer, da die Absuche in Oranienburg während der Pandemie nur eingeschränkt fortgeführt werden konnte. Um sich ein umfassendes Bild von der Wirkung der Modellregion zu machen,  soll die Testphase deshalb bis Ende 2024 verlängert werden.

Auch Oranienburg selbst stellt Geld aus dem Stadthaushalt zur Verfügung, um die tödlichen Kriegsaltlasten zu finden. Rund 4 Millionen Euro an Stadtmitteln fließen jährlich in die Rücklage für die Bombensuche. Im Jahr 2015 hat der Bund beschlossen allen Bundesländern insgesamt 60 Millionen Euro für die Beseitigung alliierter, also britischer, sowjetischer und amerikanischer Munition zur Verfügung zu stellen. Die Bundeshilfe wurde zwischenzeitig verlängert, da die Mittel nicht wie geplant ausgegeben wurden und läuft Ende 2023 aus. Oranienburg hat von den Bundeshilfen profitiert. Mehr als 1,77 Millionen Euro erstattete der Bund für die Kampfmittelsuche in Oranienburg. Es ist für Oranienburg wichtig, dass der Bund auch weiterhin bei der Bombenbeseitigung hilft und einen Teil der Kosten übernimmt. Wird dazu in nächster Zeit keine Regelung getroffen, gelten Regelungen aus den 50er-Jahren fort.

In den 50er-Jahren legte der Bund fest, dass nur die Kosten der Kampfmittelbeseitigung auf Grundstücken des Bundes vollständig übernommen werden. Auf nicht bundeseigenen Grundstücken trägt der Bund nur die Kosten für die Beseitigung ehemals reichseigener Kampfmittel.

Wie kann eine faire Kostenverteilung erreicht werden?

Das Land und die Stadt Oranienburg werden sich auch in Zukunft an den Kosten für die Bombensuche beteiligen. Auch der Bund sollte nach Auslaufen der Bundesrichtlinie mit an Bord bleiben und seinen Teil dazu beitragen, Oranienburg sicher zu machen. Mehrere Versuche, die Verantwortung für eine faire Kostenübernahme neu zu regeln, scheiterten. Über Gesetzesinitiativen im Bundesrat versuchten das Land Brandenburg und weitere von Kampfmittelaltlasten betroffene Bundesländer, ein Umdenken auf Bundesebene zu erreichen. In den meisten Fällen stimmte der Bundesrat den Initiativen zwar zu. Die Bundesregierung lehnte sie jedoch im weiteren Verfahren ab.

Warum liegen noch so viele Blindgänger in Oranienburg?

Oranienburg ist die am stärksten mit Bomben belastete Stadt im Land Brandenburg. Die Stadt war als Standort von chemischer Industrie und Rüstungsindustrie bekannt. Insbesondere standen die Auerwerke, in denen die Verarbeitung von Uran vermutet wurde, im Fokus des Interesses der Alliierten, hier der Amerikaner. Aber auch die Infrastruktur (Bahnhof) und der Flugplatz (Heinkel-Flugzeugwerke) galten als Angriffsziel. Durch die amerikanische Air Force erfolgte am 15. Februar 1945 der massivste Angriff auf die Stadt nördlich Berlins mit nahezu 5000 Bomben mit chemischen Langzeitzündern. Die Bomben mit der verzögerten Zündung sollten die Aufräumarbeiten sabotieren.

Insgesamt geht man davon aus, dass 21.300 Bomben (12.500 Sprengbomben, 88 Brandbomben) auf Oranienburg niedergingen.

Was macht die Bomben so gefährlich?

Die besondere Gefahr dieser Bomben liegt auch heute noch darin, dass in dieser Weise bezünderte Bombenblindgänger jederzeit detonieren können, allein etwa aufgrund von Temperaturschwankungen. Während des Abwurfs zerdrückte ein windgetriebenes Flügelrad eine Ampulle mit Aceton. Diese löste über Stunden oder Tage einen Zelluloidring auf, der den Schlagbolzen der Zündung festhielt (sie sollten nach 12 bis 48 Stunden zünden). Viele dieser Bomben drehten sich aufgrund der besonderen Erdschichtverhältnisse Oranienburgs. Durch diese Besonderheit und der daraus resultierenden Lage der Bombe wurde der eigentliche Funktionsablauf des Zündsystems erheblich verändert – eine sehr hohe Anzahl der Zünder lösten nicht aus. Aufbau und Funktionsablauf dieser Zünderart machen ihn zu einer der unberechenbarsten Zündsysteme des Zweiten Weltkrieges. Durch die Lage der Bombe mit dem Zündsystem im Erdreich wurde die Funktion des Zünders nicht gestoppt! Eine Explosion wird hinausgezögert. Das Aceton im Zünderinneren behält seine Wirkung. Niemand kann einschätzen oder voraussehen, wann bei einem funktionierenden Zünder der Sicherungsring aus Zelluloid aufgelöst ist. Es besteht also die ständige Gefahr von Selbstdetonationen, von denen es seit 1990 bereits eine Handvoll in Oranienburg gegeben hat.

Gab es Selbstdetonationen?

Ja. Bekannt ist, dass in den vergangenen Jahrzehnten sechs Bomben detonierten. Es gab dabei keine Toten. 1977 verursachte eine 250-kg-Bombe an einer Halle leichte Schäden. Vier Jahre später (1981) wurde ein privater Bungalow von einer 500-kg-Bombe in Mitleidenschaft gezogen. Sachschäden von umliegenden Gebäuden gab es 1982 bei der Explosion einer 250-kg-Bombe. Das gleiche Exemplar verletzte 1991 drei Personen – es war der einzig bekannte Fall, bei dem Menschen zu Schaden kamen. In den Jahren 1993 und 1994 gingen zwei 250-kg-Bomben im Lehnitzsee hoch. Damals war nicht gleich klar, dass es sich um Selbstdetonationen handelte, weil es keine sichtbaren Schäden gab.

Wie wird nach den Bomben gesucht?

Der Kampfmittelbeseitigungsdienst des Landes arbeitet gemeinsam mit der Stadt Oranienburg auf Hochdruck daran, verbliebene Bombenblindgänger zu finden und unschädlich zu machen. Nachdem schon zu DDR-Zeiten etwa 200 Blindgänger in Oranienburg entschärft wurden (1965 bis 1990), diese Arbeit nach der Wende  fortgesetzt wurde (insbesondere vor Bauarbeiten), begann 1997 die Suche nach einer Prioritätenliste. Im Jahr 2000 beschlossen die Stadtverordneten, die systematische, flurstückbezogene  Kampfmittelsuche auch auf Privatgrundstücken durchzuführen.

Die Grundlage für die systematische Suche nach Bomben ist ein im Jahr 2008 angefertigtes Gutachten der BTU Cottbus, das „Spyra-Gutachten“, wonach die Stadt in sogenannte Gefährdungsklassen eingeteilt ist. Die Beseitigung der Kampfmittel ist immer mit einem enormen Aufwand und Kosten verbunden.

Was sind die Suchverfahren?

  • Konventionelle Bohrungen/Bohrlochsondierung
    – In ein Bohrloch wird eine Sonde gelassen, mit der die Veränderung des Magnetfeldes gemessen wird.
    – Bohrungen werden im Abstand von zwei Metern vorgenommen.
  • Bohrlochradarverfahren
    – Mit Radarwellen werden reflektierende Gegenstände im Erdreich gemessen
    – Bohrungen werden im Abstand von zwei Metern vorgenommen.
  • Ultra-TEM-Verfahrend
    – Mit Hilfe dieser Technik wird bei einem metallischen Gegenstand im Boden  dessen Form erkannt.
    – Das Freilegen des Fundes ist dann meist überflüssig

Was tun bei einem Kampfmittelfund?

Sollten Sie Kampfmittel finden, sind Sie verpflichtet, diesen Fund gemäß § 2 Kampfmittelverordnung für das Land Brandenburg unverzüglich der nächsten örtlichen Ordnungsbehörde oder der Polizei anzuzeigenEs ist verboten, entdeckte Kampfmittel zu berühren und deren Lage zu verändern. Erkennen Sie die Gefahren! Vermeiden Sie die Gefahren! Tragen Sie zur Sicherheit aller bei!

Mögliche Kontakte:
• Rufen Sie an: 110 (Polizei)
• zuständiges Ordnungsamt
• 033702 / 2141 10 (Kampfmittelbeseitigungsdienst im Rahmen der Sprechzeiten)


Oranienburger Tafel | 7.12.22

Spendensammlung am Weihnachtsmarkt

TERMINE IM WAHLKREIS & IM LANDTAG


HEUTE
17.10.
Konstituierende Landtagssitzung

HEUTE
22.10.
Sitzung Landtagsfraktion