DANKE!
Für eine soziale Politik in Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde.

Sie unterstützen mit Ihrer Spende meinen Wahlkampf für die Landtagswahl 2024 und helfen mir, mein Direktmandat ein weiteren Mal zu verteidigen. Eines kann ich versprechen: Ihre Spende kommt an, egal ob Sie 10 Euro, 50 Euro oder 100 Euro spenden können.

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Zu meinem schönen Wahlkreis (dem „Landtagswahlkreis 9“) gehören die Städte Oranienburg und Liebenwalde sowie die Gemeinde Leegebruch. Zudem betreue ich zusammen mit dem SPD-Abgeordneten Andreas Noack einen Teil im Norden Oberhavels (rund um Zehdenick) und einen Teil der Uckermark (Landtagswahlkreis 10, vor allem Templin und Boitzenburger Land).

Ich bin stolz darauf, dass wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten das Land in den letzten Jahren deutlich besser gemacht: Wir haben eine der stärksten wirtschaftlichen Entwicklungen in Deutschland, geprägt vor allem durch kleine und mittelständische Unternehmen. Aber auch große neue Ansiedlungen, wie etwa durch Global Player wie Tesla oder BASF und auch die tolle Entwicklung schon länger angesiedelter Unternehmen wie Orafol oder Takeda in Oranienburg, bringen viele Arbeitsplätze und stabilisieren die Steuereinnahmen. Diese Einnahmen haben wir genutzt, um die soziale und innere Sicherheit zu stärken sowie notwendige Investitionen zu tätigen. In der Landesverwaltung wurde der Personalabbau gestoppt, die Ausbildung von Lehrkräften und bei der Polizei haben wir auf einen Höchststand gebracht. Auch die schweren, von uns unverschuldeten Krisen durch die Corona-Pandemie und den Ukraine-Krieg konnten damit gemildert werden.

Die Bezahlung im öffentlichen Dienst ist verbessert worden, mit dem Vergabemindestlohn waren wir Vorreiter für den allgemeinen Mindestlohn, der seit 2015 gilt. Mit unserem großen Kita-Paket haben wir die Betreuungsqualität verbessert, Kita-Leitungen entlastet, Aus- und Neubau von Kitas kofinanziert sowie den Einstieg in die Kitabeitragsfreiheit auf den Weg gebracht. Ab August 2024 ist Kita für alle Kinder im Land beitragsfrei.

Auch unsere kommunalen Investitionsprogramme zur Stärkung von Feuerwehr-, Sport- und Freizeiteinrichtungen, die Unterstützung des Ehrenamts und das Mehr an Straßen- und Fahrradwegebau waren wichtige Meilensteine dieser Wahlperiode. Hier müssen wir weiter machen!

Also alles in Butter? Nein, denn trotz der grundsätzlich positiven Entwicklung unseres Landes, zu der auch der historische Tiefststand der Arbeitslosigkeit gehört, hat sich Grundlegendes in unserem Land verändert. Allein der Zuzug hunderttausender Geflüchteter nach Deutschland und auch nach Brandenburg hat die politische Kultur unseres Landes enorm beeinflusst. Zum einen, indem unser Land bunter und vielfältiger geworden ist, zum anderen abergibt es eine reale und auch eine gefühlte Konkurrenz um Kita- und Schulplätze sowie Wohnungen. Die real existierenden Probleme sind durch interessierte populistische und rechtsextreme Kräfte, insbesondere der AFD, instrumentalisiert und um gefühlte Ängste ergänzt worden. Deshalb steht neben der großen Herausforderung, die geflüchteten Menschen bei uns zu integrieren und als Chance für unsere Gesellschaft zu sehen, auch die Notwendigkeit, unsere Demokratie gegen zunehmende Angriffe von rechtsaußen zu verteidigen!

 

Oranienburg

Eine Kreisstadt mit Geschichte und Zukunft

Oranienburg mit seinen heute fast 50.000 Einwohnerinnen und Einwohnern hat sich in den letzten Jahrzehnten toll entwickelt. Wir können stolz darauf sein, dass trotz der Bombenproblematik, die die Entwicklung bis heute hemmt, so viele Menschen hier wohnen möchten. Dabei ist die Lage im Berliner Umland natürlich Fluch und Segen zugleich. Was die Attraktivität der Stadt steigert, lässt auch den Wohnraum knapp und teurer werden. Deshalb habe ich mich schon in den letzten Jahren dafür stark gemacht, dass die Ko-Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus durch das Land verbessert wird. Ich bin froh, dass die WOBA dies in der Weißen Stadt umsetzt und möchte auch in den nächsten Jahren mithelfen, bezahlbaren Wohnraum in Oranienburg zu schaffen. Ganz wichtig wird auch der weitere Ausbau der Bus- und Bahnverbindungen. Hierbei setze ich mich im Land für weitere neue Bahnverbindungen sowie eine Verbesserung der S- und Regionalbahntaktung ein.

Besonders engagiert habe ich mich in den letzten Jahren auch für unsere Polizei und ihre Hochschule am Standort Oranienburg. Die Ausbildungszahlen sind derzeit mit mehr als 400 pro Jahrgang auf einem Rekordniveau und um die vielen Studierenden unterzubringen, baut das Land ein Wohnheim.

Ein weiterer Polizeibereich, der auf meine Initiative im Landtag hin personell deutlich aufgestockt wurde, ist das Team der Kampfmittelsuche. Um die Bombenbeseitigung zu beschleunigen und Oranienburg damit schneller sicher zu machen, haben wir hier auch die finanziellen und technischen Mittel ausgeweitet. Das ganze nennt sich nun „Modellregion für Kampfmittelsuche Oranienburg“. Ich hoffe sehr, dass dadurch künftig Gelder der Stadt, die bisher für die Bombensuche ausgegeben wurden, in unsere Infrastruktur, z.B. Kita-, Schul- und Straßenbau fließen können.

Ein besonderer Erfolg der letzten Jahre war der nun laufende Neubau der Schleuse Friedenthal, eine Koproduktion von Stadt, Land und Bund. Mit ihr wird Oranienburg zu einem „Hotspot“ des Wassertourismus werden. Davon profitieren werden einheimische Unternehmen, Gastronomen sowie das Stadtleben insgesamt, davon bin ich überzeugt!

Diese Themen sind mir besonders wichtig:

Wirtschaft stärken und fördern

Die sehr gute Infrastrukturanbindung Oranienburgs und der stetige Zuzug sind wesentliche Standortvorteile der Stadt. Neben einigen großen international agierenden Unternehmen existieren in Oranienburg viele kleine und mittelständische Betriebe. Diese müssen erhalten und Unternehmensnachfolgen gesichert werden, denn sie schaffen die meisten Arbeitsplätze. Weitere Informationen zum Wirtschaftsstandort Oranienburg finden Sie auf den Seiten der Stadt Oranienburg.

Förderstrategie des Landes: Regionale Wachstumskern „Oranienburg-Hennigsdorf-Velten“

Das Land Brandenburg setzt in der Wirtschaftsförderung seit 2005 gezielt auf Wachstum in den Regionen. Die Städte Oranienburg, Hennigsdorf und Velten bilden einen von insgesamt 15  Regionalen Wachstumskernen (RWK) im Land, denen unter dem Motto „Stark für die Zukunft – Kräfte bündeln“ Gelder zur Verfügung gestellt werden. Wachstumskerne haben Vorrang in verschiedenen Förderrichtlinien. Einige Förderinstrumente sind zudem ausschließlich für sie bestimmt. Damit soll nachhaltiges Wirtschaftswachstum sowie die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit von Unternehmen gefördert werden. Die Strategie geht auf! Im RWK O-H-V arbeiten mehr als die Hälfte aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigen im Landkreis Oberhavel. In Oranienburg sind allein seit 2008 mehr als 3.500 neue sozialversicherungspflichtige Stellen entstanden. Ich setze mich dafür ein, dass der RWK Oranienburg- Hennigsdorf-Velten Motor der Region bleibt und weiterhin durch das Land Brandenburg unterstützt wird.

Tourismus ausbauen und unterstützen

Jedes Jahr kommen über zwei Millionen Gäste nach Oranienburg. Zu den Tourismusmagneten zählen unter anderem das älteste Barockschloss Brandenburgs, der Schlosspark mit seinen vielfältigen Veranstaltungen, der Tier- und Freizeitpark Germendorf, die TurmErlebnisCity und auch die Gedenkstätte und Museum Sachsenhausen. Bei Naturliebhabern, Radsportlern und Wassersporttouristen ist Oranienburg ebenfalls beliebt. Der Tourismus in Oranienburg und in ganz Brandenburg entwickelt sich zu einem immer stärker werdenden Wirtschaftssektor. Allein der Wassertourismus erwirtschaftet einen Bruttoumsatz von jährlich rund 200 Millionen Euro. Damit trägt der Tourismus in wachsendem Maß zur regionalen Wertschöpfung bei.

Potenziale im Wassertourismus ausbauen

Der Wasserreichtum ist Brandenburgs touristisches Alleinstellungsmerkmal und die Attraktivität unserer Wasserreviere ist deutschlandweit bekannt – über 33.000 km an Fließgewässern und mehr als 3.000 Seen finden Wassersportler bei uns. Gemeinsam mit Mecklenburg-Vorpommern bildet Brandenburg Europas größtes vernetztes Wassersportrevier auf Binnengewässern. Immer mehr Freizeitkapitäne steuern auch die Gewässer in und um Oranienburg an. Die Wassertourismusinitiative Nordbrandenburg ist seit Jahren bemüht, die Wassertourismusreviere der Region stärker zu vernetzen. Unterstützt wird die WIN-Initiative dabei von kommunalen Akteuren und auch vom Land Brandenburg.

Der Neubau der Schleuse Friedenthal in Oranienburg ist ein WIN-Projekt, welches lang geplant und nun 2025 eröffnen soll. Mich persönlich begleitet das Projekt seit bald 20 Jahren über meine verschiedenen beruflichen Ebenen.
Bislang können Wassersportler die Oranienburger Havel nur bis zum Stadthafen befahren. Der Schleusenneubau schafft die lang ersehnte Verbindung der Oranienburger Gewässer mit den Ruppiner Gewässern. Das Land Brandenburg unterstützt den Schleusenneubau und beteiligt sich an dessen Finanzierung.

Bombenlast in Oranienburg

Oranienburg bombenfrei machen!

Wer trägt die Kosten der Bombenbeseitigung?

Rund 270 Bombenblindgänger werden noch immer im Stadtgebiet vermutet. Mehr als 303 Millionen Euro sind insgesamt an Landesmitteln für die Kampmittelräumung seit 1991 eingesetzt worden. Etwa ein Drittel steuerte der Bund dazu. Rund 107 Millionen Euro wurden seit 1996 allein für die Bombensuche in Oranienburg ausgegeben. Das Land trägt somit entscheidend dazu bei, Bombenblindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg im Stadtgebiet zu finden und unschädlich zu machen.

Experten sind sich sicher, es ist eine Frage der Zeit, wann bisher nicht explodierte Blindgänger detonieren. Die überwiegend chemischen Langzeitzünder korrodieren zunehmend und das führt dazu, dass die Zünder irgendwann auslösen. Die Bombensuche ist also ein Wettlauf gegen die Zeit. Weil die Dramatik mit jedem Tag zunimmt, hat das Land 2019 die „Modellregion Oranienburg“ bei der Kampfmittelsuche ins Leben gerufen.

Das Ziel der Modellregion Oranienburg ist, die Bombensuche in Oranienburg schneller und effektiver zu machen. Zudem wurde das abzusuchende Gebiet von der Kernstadt Oranienburg auf die Ortsteile und Waldflächen erweitert. Beim Kampfmittelbeseitigungsdienst (KMBD), der in Oranienburg als Sonderordnungsbehörde tätig wird, sind mit dem Start der Modellregion Oranienburg 13 zusätzliche neue Stellen geschaffen worden. Zudem wurden die Kompetenzen des KMBD deutlich ausgeweitet. Die Kompetenzerweiterungen machen unter anderem mehr Kontrollen privater Räumfirmen möglich und bringen mehr Klarheit bei der Ausstellung von Kampfmittelfreiheitsbescheinigungen. Ein weitere wichtiger Vorteil der Modellregion ist, dass Oranienburg die Möglichkeit hat, sich Kosten der Grundwasserabsenkung anteilig vom Land erstatten zu lassen. Grundwasserabsenkungen sind sehr teuer und immer dann nötig, wenn Bomben zum Beispiel sehr tief liegen und Grundwasser aus Bergegruben abgeleitet werden muss. Seit 2019 erstatte das Land der Stadt dafür 725.427 Euro. Im Jahr 2019 war geplant, die Testphase der Modellregion Oranienburg in 2022 zu evaluieren. Die Corona-Pandemie machte eine Evaluierung jedoch schwer, da die Absuche in Oranienburg während der Pandemie nur eingeschränkt fortgeführt werden konnte. Um sich ein umfassendes Bild von der Wirkung der Modellregion zu machen,  wurde die Testphase deshalb bis Ende 2024 verlängert.

Auch Oranienburg selbst stellt Geld aus dem Stadthaushalt zur Verfügung, um die tödlichen Kriegsaltlasten zu finden. Rund 4 Millionen Euro an Stadtmitteln fließen jährlich in die Rücklage für die Bombensuche. Im Jahr 2015 hat der Bund beschlossen allen Bundesländern insgesamt 60 Millionen Euro für die Beseitigung alliierter, also britischer, sowjetischer und amerikanischer Munition zur Verfügung zu stellen. Die Bundeshilfe wurde zwischenzeitig verlängert, da die Mittel nicht wie geplant ausgegeben wurden und läuft Ende 2024 aus. Oranienburg hat von den Bundeshilfen profitiert. Mehr als 1,77 Millionen Euro erstattete der Bund für die Kampfmittelsuche in Oranienburg. Es ist für Oranienburg wichtig, dass der Bund auch weiterhin bei der Bombenbeseitigung hilft und einen Teil der Kosten übernimmt. Wird dazu in nächster Zeit keine Regelung getroffen, gelten Regelungen aus den 1950er-Jahren fort.

In den 1950er-Jahren legte der Bund fest, dass nur die Kosten der Kampfmittelbeseitigung auf Grundstücken des Bundes vollständig übernommen werden. Auf nicht bundeseigenen Grundstücken trägt der Bund nur die Kosten für die Beseitigung ehemals reichseigener Kampfmittel.

Wie kann eine faire Kostenverteilung erreicht werden?

Das Land und die Stadt Oranienburg werden sich auch in Zukunft an den Kosten für die Bombensuche beteiligen. Auch der Bund sollte nach Auslaufen der Bundesrichtlinie mit an Bord bleiben und seinen Teil dazu beitragen, Oranienburg sicher zu machen. Mehrere Versuche, die Verantwortung für eine faire Kostenübernahme neu zu regeln, scheiterten. Über Gesetzesinitiativen im Bundesrat versuchten das Land Brandenburg und weitere von Kampfmittelaltlasten betroffene Bundesländer, ein Umdenken auf Bundesebene zu erreichen. In den meisten Fällen stimmte der Bundesrat den Initiativen zwar zu. Die Bundesregierung lehnte sie jedoch im weiteren Verfahren ab.

Warum liegen noch so viele Blindgänger in Oranienburg?

Oranienburg ist die am stärksten mit Bomben belastete Stadt im Land Brandenburg. Die Stadt war als Standort von chemischer Industrie und Rüstungsindustrie bekannt. Insbesondere standen die Auerwerke, in denen die Verarbeitung von Uran vermutet wurde, im Fokus des Interesses der Alliierten, hier der Amerikaner. Aber auch die Infrastruktur (Bahnhof) und der Flugplatz (Heinkel-Flugzeugwerke) galten als Angriffsziel. Durch die amerikanische Air Force erfolgte am 15. Februar 1945 der massivste Angriff auf die Stadt nördlich Berlins mit nahezu 5000 Bomben mit chemischen Langzeitzündern. Die Bomben mit der verzögerten Zündung sollten die Aufräumarbeiten sabotieren.

Insgesamt geht man davon aus, dass 21.300 Bomben (12.500 Sprengbomben, 88 Brandbomben) auf Oranienburg niedergingen.

Was macht die Bomben so gefährlich?

Die besondere Gefahr dieser Bomben liegt auch heute noch darin, dass in dieser Weise bezünderte Bombenblindgänger jederzeit detonieren können, allein etwa aufgrund von Temperaturschwankungen. Während des Abwurfs zerdrückte ein windgetriebenes Flügelrad eine Ampulle mit Aceton. Diese löste über Stunden oder Tage einen Zelluloidring auf, der den Schlagbolzen der Zündung festhielt (sie sollten nach 12 bis 48 Stunden zünden). Viele dieser Bomben drehten sich aufgrund der besonderen Erdschichtverhältnisse Oranienburgs. Durch diese Besonderheit und der daraus resultierenden Lage der Bombe wurde der eigentliche Funktionsablauf des Zündsystems erheblich verändert – eine sehr hohe Anzahl der Zünder lösten nicht aus. Aufbau und Funktionsablauf dieser Zünderart machen ihn zu einer der unberechenbarsten Zündsysteme des Zweiten Weltkrieges. Durch die Lage der Bombe mit dem Zündsystem im Erdreich wurde die Funktion des Zünders nicht gestoppt! Eine Explosion wird hinausgezögert. Das Aceton im Zünderinneren behält seine Wirkung. Niemand kann einschätzen oder voraussehen, wann bei einem funktionierenden Zünder der Sicherungsring aus Zelluloid aufgelöst ist. Es besteht also die ständige Gefahr von Selbstdetonationen, von denen es seit 1990 bereits eine Handvoll in Oranienburg gegeben hat.

Gab es Selbstdetonationen?

Ja. Bekannt ist, dass in den vergangenen Jahrzehnten sechs Bomben detonierten. Es gab dabei keine Toten. 1977 verursachte eine 250-kg-Bombe an einer Halle leichte Schäden. Vier Jahre später (1981) wurde ein privater Bungalow von einer 500-kg-Bombe in Mitleidenschaft gezogen. Sachschäden von umliegenden Gebäuden gab es 1982 bei der Explosion einer 250-kg-Bombe. Das gleiche Exemplar verletzte 1991 drei Personen – es war der einzig bekannte Fall, bei dem Menschen zu Schaden kamen. In den Jahren 1993 und 1994 gingen zwei 250-kg-Bomben im Lehnitzsee hoch. Damals war nicht gleich klar, dass es sich um Selbstdetonationen handelte, weil es keine sichtbaren Schäden gab.

Wie wird nach den Bomben gesucht?

Der Kampfmittelbeseitigungsdienst des Landes arbeitet gemeinsam mit der Stadt Oranienburg auf Hochdruck daran, verbliebene Bombenblindgänger zu finden und unschädlich zu machen. Nachdem schon zu DDR-Zeiten etwa 200 Blindgänger in Oranienburg entschärft wurden (1965 bis 1990), diese Arbeit nach der Wende  fortgesetzt wurde (insbesondere vor Bauarbeiten), begann 1997 die Suche nach einer Prioritätenliste. Im Jahr 2000 beschlossen die Stadtverordneten, die systematische, flurstückbezogene  Kampfmittelsuche auch auf Privatgrundstücken durchzuführen.

Die Grundlage für die systematische Suche nach Bomben ist ein im Jahr 2008 angefertigtes Gutachten der BTU Cottbus, das „Spyra-Gutachten“, wonach die Stadt in sogenannte Gefährdungsklassen eingeteilt ist. Die Beseitigung der Kampfmittel ist immer mit einem enormen Aufwand und Kosten verbunden.

Was sind die Suchverfahren?

  • Konventionelle Bohrungen/Bohrlochsondierung
    – In ein Bohrloch wird eine Sonde gelassen, mit der die Veränderung des Magnetfeldes gemessen wird.
    – Bohrungen werden im Abstand von zwei Metern vorgenommen.
  • Bohrlochradarverfahren
    – Mit Radarwellen werden reflektierende Gegenstände im Erdreich gemessen
    – Bohrungen werden im Abstand von zwei Metern vorgenommen.
  • Ultra-TEM-Verfahrend
    – Mit Hilfe dieser Technik wird bei einem metallischen Gegenstand im Boden  dessen Form erkannt.
    – Das Freilegen des Fundes ist dann meist überflüssig

Was tun bei einem Kampfmittelfund?

Sollten Sie Kampfmittel finden, sind Sie verpflichtet, diesen Fund gemäß § 2 Kampfmittelverordnung für das Land Brandenburg unverzüglich der nächsten örtlichen Ordnungsbehörde oder der Polizei anzuzeigen. Es ist verboten, entdeckte Kampfmittel zu berühren und deren Lage zu verändern. Erkennen Sie die Gefahren! Vermeiden Sie die Gefahren! Tragen Sie zur Sicherheit aller bei!

Mögliche Kontakte:
• Rufen Sie an: 110 (Polizei)
• zuständiges Ordnungsamt
• 033702 / 2141 10 (Kampfmittelbeseitigungsdienst im Rahmen der Sprechzeiten)

Leegebruch

Eine attraktive Gemeinde umgeben von schöner Natur

Die Gemeinde Leegebruch hat sich in den letzten Jahren gut entwickelt. Der Zuzug war groß und auch die Alteingesessenen fühlen sich hier sehr wohl. Überregionale Bekanntheit erlangte Leegebruch, als Teile des Ortes in Folge des Starkregens  im Jahr 2017 wochenlang unter Wasser gesetzt wurden. Als Landtagsabgeordneter konnte ich auch meinen Teil dazu beitragen, dass die Krise überwunden wurde und heute wieder der positive Blick in die Zukunft im Vordergrund steht.

Es gelang mir auch, mein Wahlkampfversprechen für Leegebruch zu halten: Leegebruch bekam in den letzten Jahren erstmals Landesfördermittel, die sich mittlerweile auf mehr als 800.000 Euro belaufen. Gefördert wurde zum Beispiel die umfangreiche Neugestaltung der Pestalozzi-Grundschule, die Kita „Sonnenschein“, die Sanierung des Spielplatzes Am Kleeschlag oder die digitale Ausstattung der Schülerinnen und Schüler der Grundschule Leegebruch. Hierauf möchte ich aufbauen und auch in den nächsten Jahren weitere Unterstützung für Leegebruch im Landtag organisieren!“

Liebenwalde

Eine Stadt mit viel Potenzial

Liebenwalde hat sich in den letzten Jahren gut entwickelt, könnte aber samt seiner schönen Ortsteile noch stärker von der Nähe zu Berlin profitieren. Dazu bedarf es insbesondere im Hinblick auf die Anbindung mit Bus und Bahn weiterer Verbesserungen. Ich setze mich deshalb für die Wiederanbindung Liebenwaldes und auch Zehlendorfs an die Schiene ein. Ich führte dazu in den letzten Jahren viele Gespräche mit den Bürgermeistern von Liebenwalde und Oranienburg, mit dem Landkreis Oberhavel und auch mit der Niederbarnimer Eisenbahngesellschaft (NEB).

Gemeinsam wurden Wege diskutiert, wie eine Reaktivierung der Heidekrautbahn auf der Strecke möglich gemacht kann. Wie Sie vielleicht wissen, wurde der Streckenast von Wensickendorf bis Liebenwalde 1997 stillgelegt. Begründet wurde dies mit zu geringen Fahrgastzahlen. Um eine mögliche Reaktivierung zu prüfen, haben der Landkreis Oberhavel, die NEB, die Stadt Liebenwalde und die Stadt Oranienburg in Eigeninitiative eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse der Prüfung liegen mittlerweile auch vor. Die Stadtverordnetenversammlung Oranienburg beschloss 2023, dass sich die Stadt Oranienburg für einen mit Landkreis und NEB gemeinsam finanzierten ersten Schritt einsetzt, die Strecke bis Oranienburg-Zehlendorf zu reaktivieren.

Das Ziel der SPD-Fraktion im Landtag ist es, einen leistungsfähigen und bedarfsorientierten Regionalverkehr zu ermöglichen. Das ist auch im Koalitionsvertrag so festgehalten. Herzstück dabei ist das Projekt „i2030“, ein Kooperationsprojekt der Länder Brandenburg und Berlin sowie des VBB. Ein Teilprojekt ist zum Beispiel die Reaktivierung der Heidekrautbahn auf der Stammstrecke, das heißt die Anbindung der Heidekrautbahn über das Karower Kreuz nach Berlin Gesundbrunnen. Darüber hinaus wurde das Schienenangebot in den letzten Jahren kontinuierlich ausgebaut. Taktverdichtungen und zusätzliche Züge wurden realisiert. Auch komplett neue Linien wurden geschaffen bzw. werden das Zugangebot auch für unsere Region weiter aufwerten. Seit 2020 ist Oranienburg mit dem hier haltenden IC wieder Fernverkehrshalt.

Um langfristig auch die Wiederanbindung Liebenwaldes möglich zu machen, müsste die Streckenplanung in den Landesnahverkehrsplan des Landes Brandenburg aufgenommen werden. Da hakt es aktuell. Hierzu wurden vor kurzem vom Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung erste Untersuchung zu in Frage kommenden Bahnstrecken vorgestellt.  Wie bei allen großen Investitionen steht der Landkreis jedoch in Konkurrenz zu den vielen anderen Kommunen im Land. Die Reaktivierung der Strecke ist ohnehin ein langfristiges Thema, da Brücken und auch der Haltepunkt in Liebenwalde neu gebaut werden müssten. Auch wenn es momentan einen kleinen Rückschlag aufgrund der ersten Priorisierung des Infrastrukturministeriums gibt, werde ich mich weiter für die Reaktivierung der Strecke nach Liebenwalde einsetzen. Ich sehe darin ein großes Potenzial für die Region, aus touristischer und natürlich auch aus verkehrlicher Sicht. Der Landesnahverkehrsplan des Landes wird alle fünf Jahre neu aufgestellt. Ich gebe also die Hoffnung nicht auf, dass auch die Anbindung Liebenwaldes dort einmal aufgenommen wird.

Hohe Summen an Fördermitteln des Landes sind in den letzten Jahren nach Liebenwalde geflossen. Die Landeshilfen wurden eingesetzt für die Neugestaltung der Grundschule „Am Weinberg“, den Neubau der Kita „Mühlenseekids“ oder für neue Laptops und Tablets für Schülerinnen und Schüler.

Ein gutes Miteinander braucht Orte zum Austausch und zur Begegnung. Mit mehr als zwei Millionen Euro fördert das Land deshalb auch den Umbau des alten Bahnhofgebäudes zum Kultur- und Begegnungsbahnhof.

Tourismus weiterentwickeln

Mit dem vom Land unterstützten Neubau des Stadthafens und der Wiederschiffbarmachung des „Langen Trödels“ haben wir in den letzten Jahren eine gute Grundlage für mehr Wassertourismus in Liebenwalde gelegt. Rund 13 Millionen Euro sind im Rahmen der Wassertourismus-Initiative Nordbrandenburg in die Region rund um Liebenwalde geflossen. Dies möchte ich in den nächsten Jahren weiter befördern.

Liebenwalde und Umgebung ist geprägt von einzigartiger Natur mit viel Potenzial zum Entspannen und Erholen. Besonders der Rad- und Wassertourismus muss weiter ausgebaut und als Wirtschaftsfaktor nutzbar gemacht werden. Wichtig ist eine gute Erreichbarkeit des Stadthafens für Wassersportler. Hierzu müssen die Rahmenbedingen weiter optimiert werden.

In Liebenwalde kommen Naturliebhaber voll und ganz auf ihre Kosten. Ob beim Wandern, beim Reiten oder beim Radfahren, hier finden Touristen und Besucher viele Möglichkeiten für eine kleine Auszeit. Ganz besonders für Radtouristen gibt es viele Angebote, die Umgebung von Liebenwalde zu erkunden. Der Radfernweg Berlin-Kopenhagen, die Holländer Radweg oder auch der Oder-Havel-Radweg führen durch die Stadt oder an der Stadt vorbei. Alle Radwege in Liebenwalde und Umgebung finden sie hier.

Landwirtschaft stärken

Ein weiteres Zukunftsthema für Liebenwalde und seine ländliche Region ist die Entwicklung der Landwirtschaft in den nächsten Jahren. Ich stehe dabei ganz klar für eine ökologische Weiterentwicklung, ohne aber die bestehenden regionalen Betriebe zu gefährden. Dies wird nur gelingen, wenn wir unseren Landwirten die nötige finanzielle Unterstützung anbieten, um regionale und ökologische Lebensmittel zu produzieren!