Schön, dass Sie da sind!
Und vielleicht geht es Ihnen wie mir? Gerade wenn man denkt, dass sich eine Lage beruhigt hat, kommt die nächste politische Hiobsbotschaft. Gerade war die Corona-Pandemie halbwegs überwunden, begann ein Krieg in Europa. Leid in der Ukraine, große Fluchtbewegungen auch nach Brandenburg, steigende Energiepreise und noch größere Schwierigkeiten bei der Bekämpfung des Klimawandels sind die Folge. Nun kommen auch noch die schrecklichen Bilder aus Israel dazu. Ich verstehe deshalb, dass viele Menschen verunsichert sind und kritisch auf „die Politik“ schauen.
Dennoch bitte ich Sie alle, genau hinzuschauen, wer in diesen schwierigen Zeiten eine zukunftsgerichtete Politik macht, wer versucht, die Probleme zu lösen und unsere soziale Demokratie zu bewahren. Dazu zähle ich meine Partei, die SPD, mit unserem starken Ministerpräsidenten Dietmar Woidke. Genauso sollte bei genauem Hinsehen klar erkennbar sein, wer vielleicht an der ein oder anderen Stelle die Probleme richtig benennt, aber an anderen Stellen auch völlig überzieht, um daraus politisches Kapital zu schlagen, damit meine ich die AfD. Protestpolitik und Meckern reichen nicht aus und das in Teilen rechtsextremistische Gedankengut innerhalb der AfD ist einfach nur demokratiegefährdend.
Haben Sie Fragen zu sozialdemokratischer Politik in Oberhavel, Brandenburg oder Deutschland? Zögern Sie nicht meine Internetseite zu durchsuchen, mir eine Mail zu schicken oder einen persönlichen Termin auszumachen!
Ihr Björn Lüttmann
Das sind meine Themenschwerpunkte im Wahlkreis:
Oranienburg | Bezahlbarer Wohnraum für alle • Verbesserung des Nahverkehrs • Oranienburg bombenfrei machen
Wir können stolz darauf sein, dass unsere Stadt so attraktiv geworden ist, dass viele Menschen bei uns in Oranienburg wohnen möchten. Dabei ist die Lage im Berliner Umland natürlich Fluch und Segen zugleich.
Was die Anziehungskraft der Stadt steigert, lässt auch den Wohnraum knapp und teurer werden.
Deshalb habe ich mich schon in den letzten Jahren dafür stark gemacht, dass die Ko-Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus durch das Land verbessert wird. Ich bin froh, dass die WOBA dies in der Weißen Stadt umsetzt und möchte auch in den nächsten Jahren mithelfen, bezahlbaren Wohnraum in Oranienburg zu schaffen. Außerdem setze ich mich für neue Bus- und Bahnverbindungen sowie eine verbesserte Taktverdichtung bei der S-Bahn und der Regionalbahn ein.
Besonders engagiert habe ich mich in den letzten Jahren auch für unsere Polizei und ihre Hochschule am Standort Oranienburg. Die Ausbildungszahlen sind derzeit auf einem Rekordniveau und für die vielen Studierenden baut das Land bald ein Wohnheim. Ein weiterer Polizeibereich, der auch durch mein Engagement personell deutlich aufgestockt wurde, ist das Team der Kampfmittelbeseitigung. Ich habe im Landtag mit durchgesetzt, dass dafür auch mehr Geld und Technik zur Verfügung steht. Ziel ist es, die Bomben schneller zu beseitigen und Oranienburg damit sicherer zu machen. Das ganze nennt sich nun „Modellregion für Kampfmittelsuche Oranienburg“.
Ein weiterer persönlicher Erfolg der letzten Jahre war der nun laufende Neubau der Schleuse Friedenthal mit Kofinanzierung durch das Land. Mit ihr wird Oranienburg zu einem „Hotspot“ des Wassertourismus werden. Davon profitieren werden einheimische Unternehmen, Gastronomen sowie das Stadtleben insgesamt, davon bin ich überzeugt!
Leegebruch | Kitas und Schulen weiter unterstützen • Weitere Fördermittel organisieren
Die kürzlich 90 Jahre jung gewordene Gemeinde Leegebruch hat sich in den letzten Jahren gut entwickelt. Der Zuzug war groß und auch die Alteingesessenen fühlen sich hier sehr wohl. Dennoch waren es zuletzt auch schwierige Jahre, insbesondere das Jahr 2017, als der Starkregen die Gemeinde wortwörtlich „unter Wasser“ setzte. Große Hochachtung habe ich vor denen, die viele Stunden – oft ehrenamtlich –geholfen haben, die Wassermassen zu bekämpfen. Ich glaube zudem, dass dieses Ereignis das Gemeinschaftsgefühl der Leegebrucher Bevölkerung gestärkt und damit eine gute Grundlage für das weitere Miteinander im Ort gelegt hat.
Als Landtagsabgeordneter konnte ich auch meinen Teil dazu beitragen, dass die Krise überwunden wurde und heute wieder der positive Blick in die Zukunft im Vordergrund steht. Als nach Nothilfe gerufen wurde, konnte ich mit dafür sorgen, dass das Land 150.000 Euro in den Nothilfefonds einzahlte. Darüber hinaus gelang es mir, mein Wahlkampfversprechen von 2014 zu halten: Leegebruch bekam in den letzten fünf Jahren erstmals Landes-Fördermittel von mehr als 600.000 Euro, insbesondere für die Pestalozzi-Grundschule und die Kita „Sonnenschein“. Hierauf möchte ich aufbauen und auch in den nächsten Jahren weitere Unterstützung für Leegebruch im Landtag organisieren!
Liebenwalde | Heidekrautbahn bis Liebenwalde • Förderung Wassertourismus • Landwirtschaft unterstützen
Liebenwalde hat sich in den letzten Jahren toll entwickelt, könnte aber samt seiner schönen Ortsteile noch stärker von der Nähe zu Berlin profitieren. Dazu bedarf es insbesondere im Hinblick auf die Anbindung mit Bus und Bahn weiterer Verbesserungen. Ich freue mich insofern, dass ich im Land mit dazu beitragen konnte, dass die Heidekrautbahn perspektivisch wieder auf die Stammstrecke nach Berlin-Gesundbrunnen zurückgeführt wird. Im nächsten Schritt werde ich mich dafür einsetzen, dass auch die alte Stammstrecke nach Liebenwalde wieder angeschlossen wird. Sicher ist dazu eine gemeinsame Kraftanstrengung von Stadt, Land und Bund notwendig, doch die Wiedereinführung eines auch ökologisch sinnvollen Verkehrsmittels sollte es wert sein!
In den letzten Jahren profitierte Liebenwalde von Fördermitteln des Landes für die Grundschule, Kitas, den Umbau des alten Bahnhofsgebäudes zum Kultur- und Begegnungsort oder für eine neue Freilichtbühne. Diese gute Entwicklung soll weitergehen. Mit dem vom Land unterstützten Neubau des Stadthafens und der Wiederschiffbarmachung des „Langen Trödels“ haben wir in den letzten Jahren eine gute Grundlage für mehr Wassertourismus in Liebenwalde gelegt. Dies möchte ich in den nächsten Jahren weiter befördern.
Ein weiteres Zukunftsthema für Liebenwalde und seine ländliche Region ist die Entwicklung der Landwirtschaft in den nächsten Jahren. Ich stehe dabei ganz klar für eine ökologische Weiterentwicklung, ohne aber die bestehenden regionalen Betriebe zu gefährden. Dies wird nur gelingen, wenn wir unseren Landwirten die nötige finanzielle Unterstützung anbieten, um regionale und ökologische Lebensmittel zu produzieren!
AKTUELLES
PRESSE / NEUIGKEITEN / TERMINE
Rund eine Million Euro für Neubau in Oranienburg
In der Heidelberger Straße in Oranienburg entsteht das neue Ausbildungszentrum der Ortsgruppe Oranienburg der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG). Rund eine Million Euro Fördermittel des Landes aus dem „Goldenen Plan Brandenburg“ sowie eine Projektförderung in Höhe von 200.000 Euro aus der Stadtkasse machen den Neubau möglich.
Die symbolische Fördermittelübergabe durch Brandenburgs Ministerpräsidenten Dr. Dietmar Woidke kommentiert Björn Lüttmann, Stadtverordneter und Landtagsabgeordneter:
„Oranienburg profitiert einmal mehr von Fördermitteln des Landes. Für unsere DLRG Ortsgruppe geht durch die Landesmittel ein lang gehegter Wunsch in Erfüllung. Schwimmausbildung für die Kleinsten in der TURM ErlebnisCity, Rettungsschwimmerausbildung oder aber das Absichern von Sportveranstaltungen: Diese wichtigen Aufgaben übernimmt unsere DLRG Ortsgruppe. In der alten, viel zu kleinen Geschäftsstelle stapelt sich das dafür nötige Material bis unters Dach und es fehlt an überdachten Unterstellmöglichkeiten für Boote und Equipment. Das hat bald ein Ende. Ohne Landeshilfe wäre der Neubau nicht möglich und die Zukunft des Vereins gefährdet.
Auch die Stadtentwicklung insgesamt wird mit der Landesförderung weiter angekurbelt. Das bisher brachliegende Grundstück in der Heidelberger Straße wird entwickelt und der Veranstaltungsraum im Neubau soll auch anderen Vereinen zur Verfügung gestellt werden. Die Zukunftsinvestition des Landes ist damit doppelt positiv für unsere Stadt. Ich freue mich für unsere Oranienburger DLRG, die in den letzten Jahren sehr engagiert für ihr Neubauprojekt geworben haben. Ich habe sie gerne beim Werben um Fördermittel unterstützt. An diesem Beispiel zeigt sich einmal mehr das gute Zusammenspiel von Land, Kommunen und Kommunalpolitik, wenn es darum geht, wegweisende Projekte auf die Beine zu stellen.“
Gesprächsrunde mit Friedensnobelpreisträgerin Prof. Dr. Irina Scherbakowa
„Wird Putin nicht gestoppt, von einem starken Europa, von starken Institutionen, wird er keinen Halt machen“, sagte Friedensnobelpreisträgerin Prof. Dr. Irina Scherbakowa am Montag in Oranienburg. Sie berichtete den rund 90 Gästen eindrücklich, welchen Repressionen die von ihr mitgegründete Menschenrechtsorganisation „Memorial“ oder internationale NGOs sowie Oppositionelle in Russland ausgesetzt sind. Die Ukraine müsse mit ganzer Kraft weiter unterstützt werden. Auch an der russischen Bevölkerung würde der Krieg nicht spurlos vorbeigehen. Recherchen zeigen ihrer Einschätzung nach eine zunehmende Kriegsmüdigkeit bei Russinnen und Russen. Rund die Hälfte der Bevölkerung würde den Krieg mittlerweile ablehnen. Vor dem Hintergrund der anstehenden Wahlen im kommenden Jahr in Brandenburg und Europa appellierte die Historikerin an die Anwesenden, verantwortungsvoll mit demokratischen Werten umzugehen: „Meine Hoffnung ist, dass die Menschen begreifen, wie wichtig demokratische Institutionen sind.“
Eingeladen zum Austausch hatten die Friedrich-Ebert-Stiftung, die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten und der Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann unter dem Motto „Die russische Gesellschaft und der Krieg – ein Blick von außen“. Frau Scherbakowa, die geflohene Museumskuratorin Vera Yarilina und Alexey Yusupov, der für die Friedrich-Ebert-Stiftung in Russland arbeitete, berichteten von ihren noch bestehenden Kontakten nach Russland und davon, welchen Einfluss der russische Angriffskrieg in der Ukraine auf die Menschen in Russland hat.
Vera Yarilina berichtete von der Flucht ihrer Familie nach Deutschland und davon, wie Bekannte in Russland den Krieg in der Ukraine erleben, aber auch, wie die russische Propaganda Kriegsskeptiker zu Unterstützern werden ließ. Das neue Leben in Deutschland sei zunächst schwierig gewesen, da die russische Gesellschaft keine demokratischen Elemente mehr habe. Erst in Deutschland sei ihr bewusst geworden, wie wenig selbstbestimmt das Leben in Russland war, wie wenig Mitsprache und Gestaltungsfreiheit die Menschen dort im Alltag haben.
Alexey Yusupov machte darauf aufmerksam, dass es noch immer engagierte Menschen in verschiedenen Organisationen gäbe, die sich gegen das Regime in Russland stellen. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass die russische Bevölkerung schon viele Jahre einer Entpolitisierung unterworfen ist. Die russische Gesellschaft habe keine politische Gestaltungsmacht, kein Mitspracherecht, wodurch politische Teilhabe ausgeschlossen sei.
Björn Lüttmann resümierte am Ende der Veranstaltung, dass es eine neue Ostpolitik braucht. Politikerinnen und Politiker haben sich über viele Jahre blenden lassen und seien vielleicht auch zu naiv gewesen. Die Annahme, eine enge wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland könne zur Demokratisierung in Russland führen, sei falsch gewesen. Vielmehr sei eine Abhängigkeit von Russland entstanden, die es nun mühevoll zu überwinden gilt. Der Umstand, dass in einigen europäischen Ländern rechtsextreme Parteien bereits Regierungsverantwortung haben, spiele jedoch eher dem russisch-diktatorischen Regime in die Hände. Der Blick in die russische Gesellschaft zeige, wohin solche Entwicklungen führen können.
Der einfachste Weg sich für eine stabile Demokratie einzusetzen, so Lüttmann, ist selbst mitzubestimmen und Verantwortung zu übernehmen. Jeder und jede kann selbst mitmachen und sich zur Wahl stellen, zum Beispiel bei der anstehenden Kommunalwahl.
7.600 Euro Fördermittel für Leegebrucher Kleintierzüchterverein D341
Das Gebäude des Kleintierzüchtervereins D341 Leegebruch ist jetzt wieder ein echter Hingucker. Am Sonnabend präsentierten die Vereinsmitglieder der Öffentlichkeit die Fassade des Hauses, das am Ortseingang – aus Richtung Bärenklau kommend – steht. In den vergangenen Wochen war die zur Straße befindliche Wand vom Veltener Graffiti-Künstler Patrick Kieper gestaltet worden. 7.600 Euro Fördermittel des Landes Brandenburg, je 1000 Euro von der Gemeinde und vom Verein sowie viel Eigeninitiative der Züchter machten aus der Idee Realität.
Björn Lüttmann sagte am Samstag: „Vor 14 Monaten haben wir das erste Mal über die Erneuerung der Fassade gesprochen. Ich freue mich, dass das Projekt mit der Hilfe von Fördermitteln nun umgesetzt werden konnte.“ Es handelt sich um sogenannte Lotto-Fördermittel, die nach Leegebruch flossen. Die Idee dahinter ist, kleinere Projekte zu unterstützen.
Die neu gestaltete Fassade spiegelt in Ansätzen die Geschichte von Leegebruch wider. So war es der Beharrlichkeit von Horst Förstera zu verdanken, dass Patrick Kieper Motive von der Messerschmiede, der alten Feuerwache oder der Kirche auf die Wand sprühte. Zwei Tauben, ein Hahn und zwei Kaninchen sind auch abgebildet. „Das reicht an Tieren. Wer mehr sehen möchte, kann sie sich bei uns im Vereinshaus ansehen“, so Horst Förstera.
Vorlesen kommt in Oranienburgs Kitas noch immer gut an
Auch wenn er offiziell erst morgen ist, bei mir war terminbedingt heute schon „Vorlesetag“: In den Oranienburger Kitas „Friedrich Fröbel“ und „Knirpsenland“ standen heute das „Neinhorn“ und der „Wolf“ im Vordergrund des Geschehens. Schön zu sehen, wie Kinder sich auch in digitalen Zeiten noch von analogen Geschichten mitreißen lassen. Und ich finde, mein Gesicht trifft den Esel ganz gut!
