DANKE!
Für eine soziale Politik in Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde.

Sie unterstützen mit Ihrer Spende meinen Wahlkampf für die Landtagswahl 2024 und helfen mir, mein Direktmandat ein weiteren Mal zu verteidigen. Eines kann ich versprechen: Ihre Spende kommt an, egal ob Sie 10 Euro, 50 Euro oder 100 Euro spenden können.

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Auf dieser Seite finden Sie Neuigkeiten zu meiner Arbeit im Wahlkreis und im Landtag. Für Presseberichte der regionalen Zeitungen klicken Sie auf die Seite des Oranienburger Generalanzeigers oder der Zeitung Märkische Allgemeine.


AKTUELLES

PRESSE / NEWS


„Politik vor Ort“ in Oranienburg | 7.10.26

Brandenburgs Wirtschaft ist in Bewegung: Traditionsreiche Unternehmen, die sich weiterentwickeln, neue Industrieansiedlungen, der Fachkräftebedarf und die Herausforderungen der Transformation prägen unser Land. Vor Ort sind es vor allem unsere kleinen und mittelständischen Unternehmen, die Arbeitsplätze schaffen und so zur Wertschöpfung des Landes beitragen. Nicht zu vergessen sind die Gewerbetreibenden, die mit ihren Geschäften maßgeblich die Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden beeinflussen. Im Rahmen der Reihe „Politik vor Ort“ lädt die SPD-Landtagsfraktion herzlich zum Austausch ein.

Wann: Donnerstag, 12. November 2026, 18-21 Uhr
Wo: „JUPP“ im Oranienwerk, Kremmener Str. 43, 16515 Oranienburg

Wir geben einen Überblick über die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung im Land Brandenburg: Wo steht unsere Wirtschaft, welche Branchen wachsen, und welche Weichen stellt die SPD-Landtagsfraktion für Investitionen, Innovation und gute Arbeit? Anschließend richten wir den Blick auf die regionale Wirtschaftsentwicklung: Welche Stärken hat die Stadt Oranienburg, was treibt Unternehmen, Handwerk und Beschäftigte vor Ort um? Im Mittelpunkt steht jedoch der Austausch mit den Gästen: Welche Herausforderungen sehen Sie für den Wirtschaftsstandort Brandenburg und unsere Region? Wir möchten zuhören und Ihre Erfahrungen und Anregungen für unsere Arbeit mitnehmen.

Für Sie mit dabei:
• Björn Lüttmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion
• Marcel Penquitt, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion für die Bereiche Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa
• Susanne Zamecki, Leitung der Stabsstelle für Kommunikation, Wirtschaft und Klimaschutz in der Stadt Oranienburg

Moderation: Yvonne Lehmann

Anmeldung: Per E-Mail: buero.bjoern.luettmann@mdl.brandenburg.de, per Telefon: 03301-3978890 oder direkt im SPD-Bürgerbüro in Oranienburg


Klarheit für Oranienburger Händler | 21.9.26

In Oranienburg mussten Gewerbetreibende bislang häufig bei der Neueröffnung eines Geschäfts erneut eine Kampfmittelfreiheitsbescheinigung vorlegen – auch dann, wenn eine Kampfmittelsuche bereits erfolgt war. Ein Gespräch der Oranienburger Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann und Nicole Walter-Mundt mit dem brandenburgischen Infrastrukturminister Robert Crumbach sorgt nun für Klarheit: Nach Auskunft des Ministers ist bei einer einfachen Nutzungsänderung im Bestand ohne Eingriff in den Boden grundsätzlich kein erneuter Nachweis der Kampfmittelfreiheit erforderlich. Einschlägig sei hier die Neufassung des Paragrafen 61, Absatz 3, der Bauordnung des Landes.


Aufgrund der besonderen Kampfmittelbelastung Oranienburgs gibt es strikte baurechtliche Vorgaben. Diese sollen sicherstellen, dass Grundstücke kampfmittelfrei sind, bevor darauf gebaut wird. In der Praxis führten die Regelungen jedoch auch immer wieder zu Problemen, wenn in bereits bestehenden Gebäuden lediglich ein neues Geschäft eröffnet werden sollte. Die Folgen waren oft langwierige Verwaltungsverfahren, verbunden mit zusätzlichen Kosten für Händlerinnen und Händler. Ein aktuelles Beispiel ist die geplante Neueröffnung des Cafés „Krümelglück“ auf dem Boulevard in der Bernauer Straße.Mit der Klarstellung soll Gewerbetreibenden in Oranienburg der Weg zu einer schnellen und unbürokratischen Neueröffnung ihrer Geschäfte erleichtert werden.

Björn Lüttmann (SPD), Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Stadtverordneter, kommentiert: „Die Kampfmittelsuche ist natürlich notwendig, bremst jedoch unsere Stadtentwicklung leider immer wieder aus. Es ist nicht zu erklären, wieso für ein einzelnes Geschäft eine neue Kampfmittelfreiheitsbescheinigung vorgelegt werden soll, wenn rechts und links der Betrieb normal und ohne Auflagen weiterläuft. Mit der Änderung der Bauordnung besteht nun Klarheit – für Händlerinnen und Händler, aber auch für die Verwaltungen. Ich hoffe, dass es künftig keine unnötigen Verzögerungen mehr gibt und auch, dass die Innenstadtentwicklung hiervon profitiert.“


Nicole Walter-Mundt (CDU), stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Stadtverordnete, ergänzt: „Schon beim Imbiss ‚cook rein‘ haben wir erlebt, wie absurd es wird, wenn eine einfache Nutzungsänderung an der Kampfmittelfreiheitsbescheinigung scheitert. Das Land hat den Baubehörden bereits vor Jahren Spielräume für solche Fälle aufgezeigt. Wenn diese nicht genutzt werden, kostet das Gewerbetreibende Zeit und Geld und schadet der wirtschaftlichen Entwicklung unserer Innenstadt. Die neue Bauordnung soll nun für bürgerfreundliche und zügige Verfahren sorgen. Dass eine Geschäftseröffnung trotz bestehender Spielräume und der erneuten Klarstellung des Landes unnötig verzögert wird, darf es nicht mehr geben.“


Ehrenmedaille des Landtages | 4.9.26

Seit über 35 Jahren engagiert sich Bolko Prußok ehrenamtlich für den Verein Lebenshilfe mit geistiger Behinderung e.V. Oberhavel Süd. Am Freitag wurde der 80-Jährige im Landtag Brandenburg im Rahmen einer Festveranstaltung für seine Lebensleistung mit der Ehrenmedaille des Landtages ausgezeichnet.

Bolko Prußok gründete den Verein im Jahr 1990 und setzte sich als Vorsitzender über drei Jahrzehnte hinweg für die Rechte von Menschen mit geistiger Behinderung ein. Er sammelte Fördergelder, erwarb Grundstücke und baute Wohnstätten – alles mit dem Ziel, Menschen mit geistiger Behinderung gleichberechtigte Teilhabe und Lebensqualität zu ermöglichen und sie in die Mitte der Gesellschaft zu rücken.

Bolko Prußok wurde auf Vorschlag des Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann geehrt, der auch die Laudatio hielt. Insgesamt wurden 14 Brandenburgerinnen und Brandenburger mit der Ehrenmedaille des Landtages ausgezeichnet.

Björn Lüttmann kommentiert: „Bolko Prußok hat sich mit unermüdlichem Einsatz und großem Herzen dafür eingesetzt, dass Menschen mit geistiger Behinderung in Oberhavel Süd ein selbstbestimmtes Leben führen können. Was er in mehr als 35 Jahren aufgebaut hat – von den ersten Fördergeldern bis zu den Wohnstätten, die heute vielen Menschen ein Zuhause geben –, ist gelebte Solidarität und verdient höchste Anerkennung. Ich freue mich sehr, dass wir ihm mit der Ehrenmedaille des Landtages danken können.“

Mit der Ehrenmedaille des Landtages werden seit 2014 Bürgerinnen und Bürger gewürdigt, die sich in besonderer Weise um das Gemeinwohl verdient gemacht haben. Geehrt werden können auf Vorschlag der Landtagsfraktionen Personen für ihre ehrenamtliche Tätigkeit, für den Einsatz in Krisen- und Konfliktgebieten oder für Tätigkeiten unter Einsatz des Lebens wie im Munitionsbergungsdienst oder als Soldat.


Verkehrssicherheit in Oranienburg | 25.8.26

Querungshilfen, neue barrierefreie Bushaltestellen und erneuerte Fahrbahn: Die Sachsenhausener Straße in Oranienburg ist nach umfassender Sanierung fertiggestellt. Seit dieser Woche rollt der Verkehr wieder ungehindert.

„Die Sanierung war überfällig: Die Straße gehört zu den am stärksten befahrenen Straßen der Stadt. Gerade für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrende war es deshalb oft schwierig, die Straße sicher zu überqueren. Besonders große Probleme hatten Menschen mit Behinderung.  Immer wieder erkundigte sich in meinem Bürgerbüro eine Oranienburgerin, die auf einen Rollator angewiesen ist, wann denn endlich eine Querungshilfe eingerichtet wird. Als die Baumaßnahme startete, war die Freude riesengroß.

Bereits 2020 hat die SPD in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg einen Antrag für sichere Querungshilfen gestellt. Umso mehr freue ich mich, dass diese Forderung nun endlich umgesetzt wurde – und Bushaltestellen, EDEKA-Markt und Ärztehaus jetzt deutlich sicherer und barriereärmer erreichbar sind“, so Björn Lüttmann.

Terminhinweis | 21.8.26

Einladung zu „Pizza & Politik“

Pizza und Politik – das passt gut zusammen, denn mit vollem Bauch lässt es sich gleich noch besser diskutieren. Die Jusos Oberhavel, Jennifer Collin-Feeder und Björn Lüttmann wollen mit jungen Leuten ins Gespräch kommen – darüber, was sie beschäftigt. Ob Politik, Ausbildung oder Schule – egal welches Thema gerade aktuell ist, alle sind herzlich zum Austausch und auf ein Stück Pizza eingeladen.

Wann: Freitag, 21. August 2026, 13 Uhr
Wo: TolOra-Gelände am Skater Oranienburg


Sommertour 2026 – Teil 2 | 21.7. – 22.7.26

Liebenthaler Pferdeherde, Haus- & Werkstatt 24, ASB Leegebruch

Sommertour: Natur, Mittelstand und Pflege im Blick

Weitere Stationen meiner Sommertour haben erneut gezeigt, wie vielfältig Oberhavel ist. In Liebenthal konnte ich die deutschlandweit einzigartige Wildpferdeherde besuchen, die durch ein besonderes Rückzüchtungsprogramm entstanden ist und heute nahezu ungestört im Herdenverband lebt. Bei Haus & Werkstatt 24 in Germendorf standen die Entwicklung eines erfolgreichen mittelständischen Unternehmens, sein vorbildliches Engagement für Inklusion sowie die Herausforderungen durch Bürokratie und langwierige Genehmigungsverfahren im Mittelpunkt. Im ASB-Seniorenpflegeheim „Am Anger“ in Leegebruch ging es schließlich um die Zukunft der Pflege. Steigende Kosten, Investitionsbedarfe und der demografische Wandel machen deutlich, dass nachhaltige Reformen auf Bundesebene dringend erforderlich sind.

Alle Gespräche haben gezeigt, wie wichtig verlässliche politische Rahmenbedingungen sind: Für Naturschutz, den Mittelstand und eine bezahlbare, hochwertige Pflege. Die zahlreichen Anregungen und Erfahrungen aus den Terminen nehme ich mit in meine weitere Arbeit im Landtag.

TERMINE IM WAHLKREIS & IM LANDTAG


HEUTE
07.10.
Sitzung des Hauptausschusses des Brandenburger Landtages

Als Ausschussvorsitzender leite ich die Sitzung. Genauere Informationen finden Sie auf der Internetseite des Landtages: Link


HEUTE
08.10.
„Politik vor Ort“ mit Katja Poschmann

Die Veranstaltung findet ab 18 Uhr in Hohennauen statt.


HEUTE
12.10.
Sitzung des Vorstandes der brandenburgischen SPD-Landtagsfraktion

Als Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion nehme ich an der Sitzung teil.

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