Wie sieht die Zukunft der Pflege aus? Vor welchen Herausforderungen stehen soziale Dienstleister aktuell? Wie kann Politik dabei unterstützen, einer älter werdenden Gesellschaft mit ausreichend Angeboten im ambulanten und stationären Pflegebereich gerecht zu werden? Über diese und weitere Fragen tauschte ich mich heute mit der LAFIM-Diakonie aus. Zudem erhielt ich Einblicke in Bauprojekte, die die LAFIM-Diakonie in Oranienburgs Ortsteilen Friedrichsthal und Germendorf umsetzen möchte. Diese reichen vom Kitaneubau bis zur Schaffung weiterer Wohnplätze im Pflegebereich. Darüber hinaus habe ich viele wichtige Hinweise für die Arbeit im Sozialausschuss des Landtages mitgenommen.

Auf dem Foto (v.l.n.r.): Tilman Henke (Vorstand), Eva-Maria Dressler (Geschäftsführerin LAFIM-Diakonie), Björn Lüttmann, Joachim Müller (Regionalleiter)

Natürlich habe ich den ersten „Patentag“ genutzt, um auch meine „Patenkinder“ zu besuchen: Die Erdmännchen. Parkleiter Konstantin Ruske führte durch die Anlage und Fördervereinsvorsitzende Sabine Stoge warb für die Übernahme weiterer Tier-Patenschaften. Ich bin auf jeden Fall weiter dabei!

Wie genau eine Tier-Patenschaft übernommen werden kann? Alle Infos dazu finden Sie unter folgendem Link: https://freizeitpark-germendorf.de/helfen/patenschaften/ 

„Die Energiewende bringt große Herausforderungen mit sich, die zum Teil auch zu Verunsicherungen führen. Der direkte Austausch ist deshalb so wichtig, damit offene Fragen geklärt und auch kursierende Falschinformationen ausgeräumt werden können. Gleichzeitig können sich die Menschen aber davon überzeugen, dass es das Ziel der SPD-geführten Landesregierung ist, die Herausforderungen der Energie- und Klimapolitik gemeinsam mit den Brandenburgerinnen und Brandenburgern anzugehen. Die volle Veranstaltung zeigt, dass es noch mehr solcher Gesprächsangebote braucht“, resümiert der Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann die Diskussionsrunde zum Thema Energiewende mit Brandenburgs Energieminister Prof. Dr. Jörg Steinbach.

Rund 50 Bürgerinnen und Bürger waren am Montagabend seiner Einladung in den Leegebrucher Palmenhof gefolgt.  Minister Steinbach gab den Teilnehmenden – zu denen Fachleute aus Stadtwerken, aus Installateur- und Heizungsbetrieben sowie viele Bürgerinnen und Bürger zählten – einen Überblick zu den Anforderungen im Rahmen der Energiewende. Sein Fazit fiel trotz aller Widrigkeiten, die durch den Ukraine-Krieg entstanden sind, so aus: „Es geht uns gut! Wir sind so gut durch die Krise gekommen wie kein anderes europäisches Land.“ Er begründete dies damit, dass Bund und Land im letzten Jahr die richtigen Hebel in Bewegung setzten und prophezeite Katastrophen größtenteils ausblieben. Die Bundesrepublik, so der Minister, kann sich die Energiewende leisten. Rund 400 Milliarden Euro stellt allein der Bund bereit, damit die Energiewende gelingt. Das Land investiert mit dem „Brandenburg-Paket“ in Höhe von zwei Milliarden Euro zusätzlich in Transformationsprojekte in Kommunen, Krankenhäuser, Stadtwerke, Verkehrsbetriebe oder Unternehmen.

Björn Lüttmann wies darauf hin, dass die Verunsicherung vieler Menschen nachvollziehbar ist. Er machte das an häufig formulierten Extrempositionen deutlich: „Die einen wollen am liebsten heute aus der Kohle raus und alle Heizungen herausreißen, die anderen möchten am liebsten gar nichts ändern. Natürlich überfordert das die Menschen. Es darf nicht sein, was ich dieser Tage erlebe, dass Menschen, gerade Ältere, Angst um ihr hart erarbeitetes Häuschen haben oder davor, im Winter zu frieren.“ Für ihn sei hier nur ein Kompromiss die Lösung: „Energiewende ja, aber so, dass sie für jede und jeden zumutbar ist“, macht Lüttmann die Forderung der Sozialdemokraten nach einer sozialverträglichen Energiewende klar.

Die Gäste brachten viele Fragen in die Runde ein, Jörg Steinbach beantwortete sie mit Geduld und Fakten. Die Frage nach der Gewährleistung der Grundlastfähigkeit, also die dauerhafte und ausreichende Bereitstellung von Energie, beantwortete er mit „ja, die werden wir gewährleisten können“. Dass Deutschland irgendwann frei von Abhängigkeiten in Sachen Energieträger-Importen sein werde, verneinte er: „Das wird uns nie gelingen.“ Die hohen Netzentgelte, der Stau in Übertragungs- und Verteilnetze, die Nutzung von landwirtschaftlichen Flächen für die Erzeugung von Energie und der Produktionsstau bei Wärmepumpen waren einige der vielen weiteren Themen, die die Gäste anschnitten.

Zur heute im Rahmen des „Brandenburg-Pakets“ veröffentlichten „Tafel-Soforthilfe-Billigkeitsrichtlinie“ in Höhe von 500.000 Euro erklärt Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter und Schirmherr der „Oranienburger Tafel“: „Auch die „Oranienburger Tafel“ muss mit mehr Nachfrage, sinkenden Lebensmittelspenden und hohen Energiekosten umgehen. Die erneuten Landeshilfen von bis zu 10.000 Euro pro Tafel sind deshalb so wichtig, damit weiterhin Benzin für Kühlfahrzeuge bezahlt und Lebensmittelspenden zu den Ausgabestellen zum Beispiel in Oranienburg, Zehdenick oder Liebenwalde transportiert werden können. So stellen wir sicher, dass die Tafeln als Anlaufstellen bestehen bleiben.

Als Sozialpolitiker und Schirmherr der „Oranienburger Tafel“ habe ich oft darauf hingewiesen, wie wichtig es ist, die Tafel-Standorte im Land in Krisenzeiten stärker zu unterstützen. Es ist gut, dass wir in der Koalition diese Notwendigkeit teilen. Im letzten Jahr wurde deshalb bereits die Landesförderung über Lottomittel aufgestockt. Darüber können zum Beispiel neue Kühlfahrzeuge beschafft werden. Auch aus dem „Corona-Rettungsschirm“ flossen Mittel an die Tafeln. Aus dem „Brandenburg-Paket“ erhalten die Tafeln nun zum dritten Mal finanzielle Unterstützung. Das „Brandenburg-Paket“ ist somit auch ein „Sozial-Paket“, weil wir gezielt Familien, Bürgerinnen und Bürger sowie soziale Hilfesysteme unterstützen, um besser durch schwierige Zeiten zu kommen

Seit Jahren warten die Germendorferinnen und Germendorfer auf eine Ampel an der Kreuzung Germendorfer Dorfstraße / Straße am Globus. Bereits mehrfach musste die Baumaßnahme wegen nötiger Planungsanpassungen oder Personalmangel verschoben werden. Die Jahresplanung des Landesbetriebes Straßenwesen für 2023 sieht nun vor, dass die Ampelanlage im dritten Quartal 2023 aufgestellt wird. Der Oranienburger Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann (SPD) erkundigte sich in der Fragestunde des Landtages bei der Landesregierung, ob der neue Termin trotz weiterhin angespannter Personaldecke beim Landesbetrieb realistisch ist. Verkehrsstaatssekretär Rainer Genilke (CDU) machte deutlich, dass der Landesbetrieb die Ampel am Unfallschwerpunkt in Germendorf in diesem Jahr aufstellen will. Gegenwärtig werden Planungsunterlagen finalisiert. Die Veröffentlichung der Ausschreibung soll dann im zweiten Quartal erfolgen. Auch die nötigen personellen Kapazitäten seien seitens des Landesbetriebes eingeplant.

Björn Lüttmann kommentiert: „Es ist eine gute Nachricht, dass die Ampel am Globus Baumarkt in diesem Jahr kommen soll. Damit soll für mehr Verkehrssicherheit für Radfahrende sowie Fußgängerinnen und Fußgänger gesorgt werden. Es sollte aber vermieden werden, Erwartungen zu wecken, die vielleicht nicht erfüllt werden können. Deshalb war es mir wichtig nachzufragen, wie die Landesregierung die Umsetzung der für 2023 geplanten Baumaßnahmen einschätzt. Die heute getroffenen Aussagen aus dem Verkehrsministerium lassen hoffen, dass es in diesem Jahr nun endlich klappt. Ich habe in den letzten Jahren regelmäßig beim Landesbetrieb Straßenwesen wegen der Ampel nachgefragt. Das werde ich auch weiterhin so lange tun, bis die Ampel steht.“