Was ist mein Lieblingsort in Oranienburg? Was ist mein größter politischer Erfolg? Habe ich neben der Politik noch Zeit für Hobbys?  Im Podcast “Appel und Oranje” des Oranienburger Bürgermeisters Alexander Laesicke bin ich Rede und Antwort gestanden. Wer Lust hat reinzuhören, unter folgendem Link ist der Podcast abrufbar: Bürgermeister-Podcast / Stadt Oranienburg

Sieht lustig aus, ist aber ein ernstes Thema: Mit verschiedenen Rauschbrillen konnte man am Stand des Gesundheitsamtes die Wirkung von Alkohol und anderer Drogen erfahren. Auch der Pflegestützpunkt, das Projekt „Pflege vor Ort“, das Netzwerk gesunde Kinder und viele weitere Austellerinnen und Aussteller präsentierten sich heute bei der Gesundheitsmesse Oberhavel. In meinem kurzen Grußwort als Gesundheitsausschussvorsitzender des Landtages habe ich die zunehmende Bedeutung der Prävention hervorgehoben, sei es bei Bewegungsangeboten oder der Ernährung. Ein Hingucker der Messe war heute auch ein überdimensionales Ohrmodell. Eine gut besuchte Messe im TURM in Oranienburg, die hoffentlich viele Menschen zu (mehr) gesunder Lebensweise anregt!

Endlich wird es konkret bei der Umgestaltung des Gedenkorts des ehemaligen KZ Oranienburg in der Berliner Straße in Oranienburg. Der Sozialausschuss der Stadt Oranienburg befasst sich auf Initiative der SPD-Fraktion am Dienstag, den 14. November, erstmals mit einem überfraktionellen Antrag, der die Neugestaltung finanziell absichern soll. Der Bauausschuss hat am darauf folgenden Mittwoch zudem eine Mitteilungsvorlage mit dem aktuellen Sachstand auf der Tagesordnung. In der Vorlage der Stadt wird zum Stand der Übertragung der Gedenkmauer durch das Land an die Stadt sowie zur begleitenden Konzepterarbeitung durch die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten informiert.

Der Oranienburger Landtagsabgeordnete und Stadtverordnete Björn Lüttmann, Mitinitiator der Projektgruppe Neugestaltung, deren Mitglieder sich seit über drei Jahren für eine Neugestaltung des Gedenkortes einsetzen, kommentiert:

„Es ist Aufbruchsstimmung in der Projekt-AG zu spüren. Mit der Einstellung des Historikers Frédéric Bonnesoeur und der Beauftragung des Architekten Martin Bennis zur konkreten Gestaltung des Gedenkortes machen wir gerade große Schritte in Richtung Fertigstellung. Der beauftragte Architekt ist in der Stadt auch kein Unbekannter, er hat bereits die Informationsstelen am Gedenkort Klinkerwerk gestaltet. Die Neugestaltung am Gedenkort KZ Oranienburg soll sich daran orientieren. Das Wunschziel der Projekt-AG, den fertig umgestalteten Gedenkort am 8. Mai 2025, dem 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges, einweihen zu können, wird damit immer realistischer. Das freut mich sehr! Ich möchte deshalb noch einmal allen Unterstützerinnen und Unterstützern meinen Dank für ihr Engagement aussprechen.

Danken möchte ich auch den Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung, die sich dem aktuellen überfraktionellen Antrag angeschlossen haben, der die weitere Finanzierung des Vorhabens auf sichere Beine stellen will. Der Antrag sieht vor, im Haushalt 2024 insgesamt 60.000 Euro für die Neugestaltung einzuplanen. Die bereits signalisierte breite Zustimmung macht deutlich, welche Bedeutung der Neugestaltung des authentischen Gedenkortes des „Ersten Konzentrationslagers auf preußischem Boden“ gerade in der heutigen Zeit zugestanden wird.

Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich mit der Unterstützung dieses Projektes für das Erinnern an die Gräueltaten des NS-Regimes aus und schafft Aufmerksamkeit.  Wir nehmen unsere historische Verantwortung wahr. Auch der Bundestag hat in dieser Woche erneut bekräftigt, wie wichtig der Kampf gegen Antisemitismus, Unterdrückung und das Einstehen für die freiheitliche demokratische Grundordnung ist. Explizit wurde dabei eine auskömmliche Finanzierung von Holocaust-Gedenkstätten betont. Ich hoffe deshalb, dass auch kleine Projekte wie in Oranienburg, die ein wichtiger Baustein der gelebten Erinnerungsarbeit sind, finanziell unterstützt werden.“

Hinweis:

Der Ausschuss für Soziales, Bildung und Bürgerbeteiligung der Stadt Oranienburg tagt am 14.11.2023, um 18 Uhr, in der Orangerie im Schloßpark.
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen, Wohnungswirtschaft und Ökologie der Stadt Oranienburg tagt am 15.11.2023, um 18:00 Uhr, in der Orangerie im Schloßpark.
Alle Ausschusssitzungen können auch per Livestream unter folgendem Link mitverfolgt werden: Livestream/Mediathek / Stadt Oranienburg

Viele Themen kamen heute auf den „Stammtisch“ in Germendorf. Zwei Stunden intensiver Austausch reichten nicht, um alle Themen abschließend zu besprechen. Einige Hausaufgaben habe ich deshalb mitgenommen. Ich danke allen Gästen!

Der Abend hat wieder verdeutlich, wie wichtig Gespräche zu politischen Themen sind. Meine Stammtisch-Reihe werde ich deshalb fortsetzen. Mein nächster Stammtisch wird in Zehlendorf am 11. Januar, um 18 Uhr, stattfinden.

Danke an alle Gäste, wir bleiben im Gespräch!

Zur heutigen Migrationsdebatte im Brandenburger Landtag erklärt der integrationspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Björn Lüttmann: „Die heute von der AfD im Landtag initiierte Debatte um Sachleistungen oder Gutscheine für Geflüchtete geht in die falsche Richtung. Diese Modelle haben sich in der Vergangenheit oft als zu bürokratisch und diskriminierend herausgestellt.

Als SPD-Fraktion können wir uns für nicht anerkannte Geflüchtete eine Geldkarte vorstellen, die funktionieren soll wie eine normale Bankkarte. Sie sollte bundesweit und für die Kommunen gut umsetzbar eingeführt werden. Das ist etwas völlig anderes. Darüber hinaus halten wir die derzeitige Verengung der migrationspolitischen Debatte auf die Frage, ob und wie Asylsuchenden Geld ausgezahlt wird, für fragwürdig.

Im Mittelpunkt der aktuellen politischen Bemühungen sollte vielmehr stehen, wie wir die sich bereits hier aufhaltenden Geflüchteten möglichst bald in Arbeit bringen, wie sie schnell Deutsch lernen und wie sich bestmöglich integrieren können. Eine Arbeitsstelle hilft den Geflüchteten, selbst Geld zu verdienen und Kolleginnen und Kollegen kennenzulernen, was die Integration voranbringt. Auch zur Stärkung der Akzeptanz der Geflüchteten in Deutschland und zur Entlastung öffentlicher Haushalte ist die Aufnahme von Beschäftigung wichtig. Sie ist also eine echte Win-win-Situation. Das können und wollen wir auf Landesebene und in den Kommunen besser voranbringen.“