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Archive: News

Richtfest in der Weißen Stadt | 7.12.23

Bei dem Großprojekt der WOBA Oranienburg entstehen 199 Wohnungen

Oranienburgs neues Wohnquartier „Weiße Stadt“ wächst dank Landesförderung weiter. Mit dem heutigen Richtfest für den dritten und letzten Bauabschnitt befindet sich das Großprojekt der Oranienburger Wohnungsbaugesellschaft (WOBA) auf der Zielgeraden. Insgesamt umfasst das Vorhaben den Bau von 199 Wohnungen, wovon 136 mit den ersten beiden Bauabschnitten bereits fertiggestellt und vermietet wurden. Rund 160 Wohnungen werden dank der sozialen Wohnraumförderung des Landes zu einem vergünstigten Mietzins angeboten.
Etwa 40 Millionen Euro Landesförderung flossen insgesamt in die neue „Weiße Stadt“, davon über 34 Millionen Euro als Förderdarlehen und 5,6 Millionen Euro als Förderzuschuss. Auf den dritten Bauabschnitt entfallen dabei rund 15 Millionen Euro Förderung, wovon 12,5 Millionen Euro als Förderdarlehen und 2,2 Millionen Euro als Zuschuss gewährt wurden.
Vor 10 Jahren haben Oranienburgs Stadtverordnete entschieden, ein neues Wohnquartier zu entwickeln. Heute ist Leben eingezogen in der neuen „Weißen Stadt“. Es ist schön zu sehen, wie sich die einstige Brachfläche zu einem attraktiven neuen Viertel entwickelt, das mit Kita, Schule und Erholungspark alles bieten wird, was man in der näheren Umgebung braucht.
Die Nachfrage nach Wohnraum ist in Oranienburg weiter ungebrochen hoch. Allein auf der Warteliste der WOBA stehen mehr als 1200 Menschen, die ein neues Zuhause suchen. Der neue Bauabschnitt ist zwar ein kleiner, aber wichtiger Schritt, um diese Nachfrage zu bedienen. Auch Menschen mit kleinen oder mittleren Einkommen haben dank der Wohnraumförderung des Landes hier die Chance auf eine moderne, neue Wohnung. Das finde ich richtig, denn gutes Wohnen darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Für mich ist deshalb klar, dass wir beim sozialen Wohnungsbau nicht nachlassen dürfen. Das Land muss auch in Zukunft seine attraktive Wohnraumförderung weiterführen, damit Bauen trotz gestiegener Preise machbar bleibt. Es braucht aber auch starke Wohnungsbaugesellschaften wie unsere WOBA, die Bauprojekte stemmen kann.
Bei den ersten beiden Bauabschnitten der „Weißen Stadt“ gab es zum Teil noch Probleme, geeignete Mieter zu finden, weil sozialer Wohnraum nur an Personen mit Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein oder Wohnberechtigungsschein+20 vermietet werden durfte. Das ist vorbei. Bei der Vermietung der Wohnungen des dritten Bauabschnitts ab Frühjahr 2025 wird es solche Probleme nicht geben. Die Richtlinie für die Bemessung von Einkommensgrenzen wurde vom Land so geändert, dass jetzt viel mehr Menschen Anspruch auf eine Sozialwohnung haben. Insgesamt ist das Bauprojekt „Weiße Stadt“ eine städtebauliche Erfolgsgeschichte von Stadt und Land.

Tarifrunde: Mahnwache in Oranienburg | 7.12.23

Etwa 70 Beschäftigte des Finanzamtes demonstrierten für mehr Lohn

Die Deutsche Steuergewerkschaft hielt heute eine Mahnwache für ihre Forderungen in der aktuellen Tarifrunde ab. Rund 70 Beschäftigte des Oranienburger Finanzamtes demonstrierten für 10,5 Prozent, mindestens 500 Euro, mehr Lohn, für Azubis 200 Euro plus. Da der Landtag die Tarifbeschlüsse für die Beamtinnen und Beamten gesetzlich umsetzen muss, übergab mir der Ortsverbandsvorsitzende der Steuergewerkschaft Torsten Kwast die Forderungen stellvertretend. Ich nehme die Forderungen mit nach Potsdam und hoffe – selbst Gewerkschafter – auf ein faires Tarifergebnis!

PlusBus Oberhavel-Barnim startet | 6.12.23

Land fördert schnelle Verbindung, bessere Vernetzung, mehr Mobilität

Am Nikolaustag fiel im Schneegestöber der Startschuss für die erste PlusBus-Linie in Oberhavel. Ab dem Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2023 verbindet das neue landkreisübergreifende Mobilitätsangebot die Mittelzentren Oranienburg und Bernau über Wandlitz.
Für Touristen, Pendler oder zum Shoppen – die neue PlusBus-Linie ist eine echte Bereicherung für unsere Region! Das Konzept ist einfach, aber erfolgreich: Ein regelmäßiger, verlässlicher Takt an allen Wochentagen, eine direkte Linienführung und damit eine attraktive Erweiterung des bestehenden Nahverkehrsangebots. Lange haben sich die Oranienburgerinnen und Oranienburger eine Verbindung in den Barnim gewünscht, nun ist sie da.
Für unsere Region ist die neue Linie ein großer Schritt nach vorn, was die Stadt-Umland-Verbindungen angeht. Die Entwicklungen der PlusBus-Linien in Brandenburg zeigen, dass mehr Menschen den öffentlichen Nahverkehr nutzen, wenn das Angebot stimmt. Diesen Weg wollen wir im Landtag weitergehen, weshalb die PlusBus-Förderung immer wieder verlängert wurde und langfristig gebraucht wird.
Ich hoffe, dass auch der neue PlusBus-Oberhavel-Barnim gut angenommen wird. Für mich heißt es aber auch, dass mit dieser ersten Linie nicht Schluss sein darf. Das Erfolgsprojekt des Landes sollte auch in Oberhavel ausgeweitet werden, Ideen dafür gibt es schon, zum Beispiel die Linie Menz-Fürstenberg-Templin oder Oranienburg-Kremmen.
Seit 2018 fördert das Land Brandenburg die über 40 PlusBus-Linien mit 40 Cent pro Kilometer. Die Kommunen miteinander verbindenden Busse haben sich in den letzten fünf Jahren zum wahren Erfolgsmodell entwickelt. Bis Ende 2024 soll das Angebot auf 50 Linien erweitert werden.
Tag des Ehrenamtes | 5.12.23

800.000 Menschen in Brandenburg sind ehrenamtlich tätig – Danke dafür!

Ob bei der Feuerwehr, in Sportvereinen, beim Schwimmtraining, beim Seniorentreff oder in der Kommunalpolitik – ehrenamtlich engagierte Frauen und Männer, Junge und Alte sind in der Freizeit für andere da. Rund 800.000 Menschen im Land Brandenburg sind freiwillig engagiert. Ihnen allen möchte ich heute meinen Dank aussprechen! Auch in Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde konnte ich schon viele Menschen kennenlernen, die sich über Jahre einem Herzensanliegen widmen. Ihr Einsatz macht Mut und gibt Hoffnung, dass Mitmenschlichkeit und der Wunsch, anderen etwas Gutes zu tun, trotz der zum Teil schweren Zeiten in unserer Gesellschaft weiter tief verankert sind. Meiner Anerkennung können die vielen Ehrenamtlichen in unserer Region sich sicher sein.

Agrarempfang in Potsdam | 4.12.23

SPD-Landtagsfraktion begrüßt im Landtag Vertreter der Landwirtschaft

Volles hohes Haus beim Agrarempfang der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg am Montagabend. Wir setzen uns ein für die Menschen, die unsere tägliche Ernährung sichern, so die Botschaft auch unseres Ministerpräsidenten Dr.Dietmar Woidke.

L

and-, Forst- und Fischereiwirtschaft, Gartenbau und Nahrungsmittelwirtschaft sind tragende Säulen der Wirtschaft und prägen unsere ländlichen Regionen. Brandenburg steht für eine moderne, leistungsstarke und an der Nachhaltigkeit orientierte regionale, flächengebundene Landwirtschaft mit vielfältigen und wettbewerbsfähigen Betrieben mit einer breiten Streuung des Eigentums.
Meilensteine auf diesem Weg sind:

  • umwelt- und klimagerechter Umbau der Landwirtschaft
  • Ausbau der ökologischen Landwirtschaft
  • Erhalt der biologischen Vielfalt, Insektenschutz
  • tiergerechte Haltungssysteme
  • Entbürokratisierung

In diesem Zusammenhang prüft die Regierungskoalition alle Möglichkeiten, die Marktmacht entlang der Wertschöpfungsketten zugunsten der Produktion regionaler Agrarerzeugnisse ausgewogen zu verteilen. Dabei liegt das Augenmerk auf Anreizen, Beratung und Förderung.

Weihnachtslieder und Landespflegegeld | 3.12.23

Der Blinden- und Sehschwachenverband Oberhavel lud zur Weihnachtsfeier

Eine herzliche Atmosphäre herrschte wieder bei der alljährlichen Weihnachtsfeier des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Oberhavel. Dafür sorgte vor allem der Vorsitzende Holger Dreher, aber auch die neu gegründete ukrainische Gesangsgruppe, welche Weihnachtslieder vortrug. In meinem kurzen Grußwort bin ich auf den Stand beim Landespflegegeld (es geht voran!) und die Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderung eingegangen. Dass viele Brandenburger Unternehmen hier noch eine Schippe drauflegen müssen, das hielten wir gemeinsam zum heutigen Tag der Menschen mit Behinderungen fest.

 

Richtfest in der Weißen Stadt | 7.12.23

Bei dem Großprojekt der WOBA Oranienburg entstehen 199 Wohnungen

Oranienburgs neues Wohnquartier „Weiße Stadt“ wächst dank Landesförderung weiter. Mit dem heutigen Richtfest für den dritten und letzten Bauabschnitt befindet sich das Großprojekt der Oranienburger Wohnungsbaugesellschaft (WOBA) auf der Zielgeraden. Insgesamt umfasst das Vorhaben den Bau von 199 Wohnungen, wovon 136 mit den ersten beiden Bauabschnitten bereits fertiggestellt und vermietet wurden. Rund 160 Wohnungen werden dank der sozialen Wohnraumförderung des Landes zu einem vergünstigten Mietzins angeboten.
Etwa 40 Millionen Euro Landesförderung flossen insgesamt in die neue „Weiße Stadt“, davon über 34 Millionen Euro als Förderdarlehen und 5,6 Millionen Euro als Förderzuschuss. Auf den dritten Bauabschnitt entfallen dabei rund 15 Millionen Euro Förderung, wovon 12,5 Millionen Euro als Förderdarlehen und 2,2 Millionen Euro als Zuschuss gewährt wurden.
Vor 10 Jahren haben Oranienburgs Stadtverordnete entschieden, ein neues Wohnquartier zu entwickeln. Heute ist Leben eingezogen in der neuen „Weißen Stadt“. Es ist schön zu sehen, wie sich die einstige Brachfläche zu einem attraktiven neuen Viertel entwickelt, das mit Kita, Schule und Erholungspark alles bieten wird, was man in der näheren Umgebung braucht.
Die Nachfrage nach Wohnraum ist in Oranienburg weiter ungebrochen hoch. Allein auf der Warteliste der WOBA stehen mehr als 1200 Menschen, die ein neues Zuhause suchen. Der neue Bauabschnitt ist zwar ein kleiner, aber wichtiger Schritt, um diese Nachfrage zu bedienen. Auch Menschen mit kleinen oder mittleren Einkommen haben dank der Wohnraumförderung des Landes hier die Chance auf eine moderne, neue Wohnung. Das finde ich richtig, denn gutes Wohnen darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Für mich ist deshalb klar, dass wir beim sozialen Wohnungsbau nicht nachlassen dürfen. Das Land muss auch in Zukunft seine attraktive Wohnraumförderung weiterführen, damit Bauen trotz gestiegener Preise machbar bleibt. Es braucht aber auch starke Wohnungsbaugesellschaften wie unsere WOBA, die Bauprojekte stemmen kann.
Bei den ersten beiden Bauabschnitten der „Weißen Stadt“ gab es zum Teil noch Probleme, geeignete Mieter zu finden, weil sozialer Wohnraum nur an Personen mit Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein oder Wohnberechtigungsschein+20 vermietet werden durfte. Das ist vorbei. Bei der Vermietung der Wohnungen des dritten Bauabschnitts ab Frühjahr 2025 wird es solche Probleme nicht geben. Die Richtlinie für die Bemessung von Einkommensgrenzen wurde vom Land so geändert, dass jetzt viel mehr Menschen Anspruch auf eine Sozialwohnung haben. Insgesamt ist das Bauprojekt „Weiße Stadt“ eine städtebauliche Erfolgsgeschichte von Stadt und Land.

Tarifrunde: Mahnwache in Oranienburg | 7.12.23

Etwa 70 Beschäftigte des Finanzamtes demonstrierten für mehr Lohn

Die Deutsche Steuergewerkschaft hielt heute eine Mahnwache für ihre Forderungen in der aktuellen Tarifrunde ab. Rund 70 Beschäftigte des Oranienburger Finanzamtes demonstrierten für 10,5 Prozent, mindestens 500 Euro, mehr Lohn, für Azubis 200 Euro plus. Da der Landtag die Tarifbeschlüsse für die Beamtinnen und Beamten gesetzlich umsetzen muss, übergab mir der Ortsverbandsvorsitzende der Steuergewerkschaft Torsten Kwast die Forderungen stellvertretend. Ich nehme die Forderungen mit nach Potsdam und hoffe – selbst Gewerkschafter – auf ein faires Tarifergebnis!

PlusBus Oberhavel-Barnim startet | 6.12.23

Land fördert schnelle Verbindung, bessere Vernetzung, mehr Mobilität

Am Nikolaustag fiel im Schneegestöber der Startschuss für die erste PlusBus-Linie in Oberhavel. Ab dem Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2023 verbindet das neue landkreisübergreifende Mobilitätsangebot die Mittelzentren Oranienburg und Bernau über Wandlitz.
Für Touristen, Pendler oder zum Shoppen – die neue PlusBus-Linie ist eine echte Bereicherung für unsere Region! Das Konzept ist einfach, aber erfolgreich: Ein regelmäßiger, verlässlicher Takt an allen Wochentagen, eine direkte Linienführung und damit eine attraktive Erweiterung des bestehenden Nahverkehrsangebots. Lange haben sich die Oranienburgerinnen und Oranienburger eine Verbindung in den Barnim gewünscht, nun ist sie da.
Für unsere Region ist die neue Linie ein großer Schritt nach vorn, was die Stadt-Umland-Verbindungen angeht. Die Entwicklungen der PlusBus-Linien in Brandenburg zeigen, dass mehr Menschen den öffentlichen Nahverkehr nutzen, wenn das Angebot stimmt. Diesen Weg wollen wir im Landtag weitergehen, weshalb die PlusBus-Förderung immer wieder verlängert wurde und langfristig gebraucht wird.
Ich hoffe, dass auch der neue PlusBus-Oberhavel-Barnim gut angenommen wird. Für mich heißt es aber auch, dass mit dieser ersten Linie nicht Schluss sein darf. Das Erfolgsprojekt des Landes sollte auch in Oberhavel ausgeweitet werden, Ideen dafür gibt es schon, zum Beispiel die Linie Menz-Fürstenberg-Templin oder Oranienburg-Kremmen.
Seit 2018 fördert das Land Brandenburg die über 40 PlusBus-Linien mit 40 Cent pro Kilometer. Die Kommunen miteinander verbindenden Busse haben sich in den letzten fünf Jahren zum wahren Erfolgsmodell entwickelt. Bis Ende 2024 soll das Angebot auf 50 Linien erweitert werden.
Tag des Ehrenamtes | 5.12.23

800.000 Menschen in Brandenburg sind ehrenamtlich tätig – Danke dafür!

Ob bei der Feuerwehr, in Sportvereinen, beim Schwimmtraining, beim Seniorentreff oder in der Kommunalpolitik – ehrenamtlich engagierte Frauen und Männer, Junge und Alte sind in der Freizeit für andere da. Rund 800.000 Menschen im Land Brandenburg sind freiwillig engagiert. Ihnen allen möchte ich heute meinen Dank aussprechen! Auch in Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde konnte ich schon viele Menschen kennenlernen, die sich über Jahre einem Herzensanliegen widmen. Ihr Einsatz macht Mut und gibt Hoffnung, dass Mitmenschlichkeit und der Wunsch, anderen etwas Gutes zu tun, trotz der zum Teil schweren Zeiten in unserer Gesellschaft weiter tief verankert sind. Meiner Anerkennung können die vielen Ehrenamtlichen in unserer Region sich sicher sein.

Agrarempfang in Potsdam | 4.12.23

SPD-Landtagsfraktion begrüßt im Landtag Vertreter der Landwirtschaft

Volles hohes Haus beim Agrarempfang der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg am Montagabend. Wir setzen uns ein für die Menschen, die unsere tägliche Ernährung sichern, so die Botschaft auch unseres Ministerpräsidenten Dr.Dietmar Woidke.

L

and-, Forst- und Fischereiwirtschaft, Gartenbau und Nahrungsmittelwirtschaft sind tragende Säulen der Wirtschaft und prägen unsere ländlichen Regionen. Brandenburg steht für eine moderne, leistungsstarke und an der Nachhaltigkeit orientierte regionale, flächengebundene Landwirtschaft mit vielfältigen und wettbewerbsfähigen Betrieben mit einer breiten Streuung des Eigentums.
Meilensteine auf diesem Weg sind:

  • umwelt- und klimagerechter Umbau der Landwirtschaft
  • Ausbau der ökologischen Landwirtschaft
  • Erhalt der biologischen Vielfalt, Insektenschutz
  • tiergerechte Haltungssysteme
  • Entbürokratisierung

In diesem Zusammenhang prüft die Regierungskoalition alle Möglichkeiten, die Marktmacht entlang der Wertschöpfungsketten zugunsten der Produktion regionaler Agrarerzeugnisse ausgewogen zu verteilen. Dabei liegt das Augenmerk auf Anreizen, Beratung und Förderung.

Weihnachtslieder und Landespflegegeld | 3.12.23

Der Blinden- und Sehschwachenverband Oberhavel lud zur Weihnachtsfeier

Eine herzliche Atmosphäre herrschte wieder bei der alljährlichen Weihnachtsfeier des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Oberhavel. Dafür sorgte vor allem der Vorsitzende Holger Dreher, aber auch die neu gegründete ukrainische Gesangsgruppe, welche Weihnachtslieder vortrug. In meinem kurzen Grußwort bin ich auf den Stand beim Landespflegegeld (es geht voran!) und die Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderung eingegangen. Dass viele Brandenburger Unternehmen hier noch eine Schippe drauflegen müssen, das hielten wir gemeinsam zum heutigen Tag der Menschen mit Behinderungen fest.

 

Richtfest in der Weißen Stadt | 7.12.23

Bei dem Großprojekt der WOBA Oranienburg entstehen 199 Wohnungen

Oranienburgs neues Wohnquartier „Weiße Stadt“ wächst dank Landesförderung weiter. Mit dem heutigen Richtfest für den dritten und letzten Bauabschnitt befindet sich das Großprojekt der Oranienburger Wohnungsbaugesellschaft (WOBA) auf der Zielgeraden. Insgesamt umfasst das Vorhaben den Bau von 199 Wohnungen, wovon 136 mit den ersten beiden Bauabschnitten bereits fertiggestellt und vermietet wurden. Rund 160 Wohnungen werden dank der sozialen Wohnraumförderung des Landes zu einem vergünstigten Mietzins angeboten.
Etwa 40 Millionen Euro Landesförderung flossen insgesamt in die neue „Weiße Stadt“, davon über 34 Millionen Euro als Förderdarlehen und 5,6 Millionen Euro als Förderzuschuss. Auf den dritten Bauabschnitt entfallen dabei rund 15 Millionen Euro Förderung, wovon 12,5 Millionen Euro als Förderdarlehen und 2,2 Millionen Euro als Zuschuss gewährt wurden.
Vor 10 Jahren haben Oranienburgs Stadtverordnete entschieden, ein neues Wohnquartier zu entwickeln. Heute ist Leben eingezogen in der neuen „Weißen Stadt“. Es ist schön zu sehen, wie sich die einstige Brachfläche zu einem attraktiven neuen Viertel entwickelt, das mit Kita, Schule und Erholungspark alles bieten wird, was man in der näheren Umgebung braucht.
Die Nachfrage nach Wohnraum ist in Oranienburg weiter ungebrochen hoch. Allein auf der Warteliste der WOBA stehen mehr als 1200 Menschen, die ein neues Zuhause suchen. Der neue Bauabschnitt ist zwar ein kleiner, aber wichtiger Schritt, um diese Nachfrage zu bedienen. Auch Menschen mit kleinen oder mittleren Einkommen haben dank der Wohnraumförderung des Landes hier die Chance auf eine moderne, neue Wohnung. Das finde ich richtig, denn gutes Wohnen darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Für mich ist deshalb klar, dass wir beim sozialen Wohnungsbau nicht nachlassen dürfen. Das Land muss auch in Zukunft seine attraktive Wohnraumförderung weiterführen, damit Bauen trotz gestiegener Preise machbar bleibt. Es braucht aber auch starke Wohnungsbaugesellschaften wie unsere WOBA, die Bauprojekte stemmen kann.
Bei den ersten beiden Bauabschnitten der „Weißen Stadt“ gab es zum Teil noch Probleme, geeignete Mieter zu finden, weil sozialer Wohnraum nur an Personen mit Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein oder Wohnberechtigungsschein+20 vermietet werden durfte. Das ist vorbei. Bei der Vermietung der Wohnungen des dritten Bauabschnitts ab Frühjahr 2025 wird es solche Probleme nicht geben. Die Richtlinie für die Bemessung von Einkommensgrenzen wurde vom Land so geändert, dass jetzt viel mehr Menschen Anspruch auf eine Sozialwohnung haben. Insgesamt ist das Bauprojekt „Weiße Stadt“ eine städtebauliche Erfolgsgeschichte von Stadt und Land.

Tarifrunde: Mahnwache in Oranienburg | 7.12.23

Etwa 70 Beschäftigte des Finanzamtes demonstrierten für mehr Lohn

Die Deutsche Steuergewerkschaft hielt heute eine Mahnwache für ihre Forderungen in der aktuellen Tarifrunde ab. Rund 70 Beschäftigte des Oranienburger Finanzamtes demonstrierten für 10,5 Prozent, mindestens 500 Euro, mehr Lohn, für Azubis 200 Euro plus. Da der Landtag die Tarifbeschlüsse für die Beamtinnen und Beamten gesetzlich umsetzen muss, übergab mir der Ortsverbandsvorsitzende der Steuergewerkschaft Torsten Kwast die Forderungen stellvertretend. Ich nehme die Forderungen mit nach Potsdam und hoffe – selbst Gewerkschafter – auf ein faires Tarifergebnis!

PlusBus Oberhavel-Barnim startet | 6.12.23

Land fördert schnelle Verbindung, bessere Vernetzung, mehr Mobilität

Am Nikolaustag fiel im Schneegestöber der Startschuss für die erste PlusBus-Linie in Oberhavel. Ab dem Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2023 verbindet das neue landkreisübergreifende Mobilitätsangebot die Mittelzentren Oranienburg und Bernau über Wandlitz.
Für Touristen, Pendler oder zum Shoppen – die neue PlusBus-Linie ist eine echte Bereicherung für unsere Region! Das Konzept ist einfach, aber erfolgreich: Ein regelmäßiger, verlässlicher Takt an allen Wochentagen, eine direkte Linienführung und damit eine attraktive Erweiterung des bestehenden Nahverkehrsangebots. Lange haben sich die Oranienburgerinnen und Oranienburger eine Verbindung in den Barnim gewünscht, nun ist sie da.
Für unsere Region ist die neue Linie ein großer Schritt nach vorn, was die Stadt-Umland-Verbindungen angeht. Die Entwicklungen der PlusBus-Linien in Brandenburg zeigen, dass mehr Menschen den öffentlichen Nahverkehr nutzen, wenn das Angebot stimmt. Diesen Weg wollen wir im Landtag weitergehen, weshalb die PlusBus-Förderung immer wieder verlängert wurde und langfristig gebraucht wird.
Ich hoffe, dass auch der neue PlusBus-Oberhavel-Barnim gut angenommen wird. Für mich heißt es aber auch, dass mit dieser ersten Linie nicht Schluss sein darf. Das Erfolgsprojekt des Landes sollte auch in Oberhavel ausgeweitet werden, Ideen dafür gibt es schon, zum Beispiel die Linie Menz-Fürstenberg-Templin oder Oranienburg-Kremmen.
Seit 2018 fördert das Land Brandenburg die über 40 PlusBus-Linien mit 40 Cent pro Kilometer. Die Kommunen miteinander verbindenden Busse haben sich in den letzten fünf Jahren zum wahren Erfolgsmodell entwickelt. Bis Ende 2024 soll das Angebot auf 50 Linien erweitert werden.
Tag des Ehrenamtes | 5.12.23

800.000 Menschen in Brandenburg sind ehrenamtlich tätig – Danke dafür!

Ob bei der Feuerwehr, in Sportvereinen, beim Schwimmtraining, beim Seniorentreff oder in der Kommunalpolitik – ehrenamtlich engagierte Frauen und Männer, Junge und Alte sind in der Freizeit für andere da. Rund 800.000 Menschen im Land Brandenburg sind freiwillig engagiert. Ihnen allen möchte ich heute meinen Dank aussprechen! Auch in Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde konnte ich schon viele Menschen kennenlernen, die sich über Jahre einem Herzensanliegen widmen. Ihr Einsatz macht Mut und gibt Hoffnung, dass Mitmenschlichkeit und der Wunsch, anderen etwas Gutes zu tun, trotz der zum Teil schweren Zeiten in unserer Gesellschaft weiter tief verankert sind. Meiner Anerkennung können die vielen Ehrenamtlichen in unserer Region sich sicher sein.

Agrarempfang in Potsdam | 4.12.23

SPD-Landtagsfraktion begrüßt im Landtag Vertreter der Landwirtschaft

Volles hohes Haus beim Agrarempfang der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg am Montagabend. Wir setzen uns ein für die Menschen, die unsere tägliche Ernährung sichern, so die Botschaft auch unseres Ministerpräsidenten Dr.Dietmar Woidke.

L

and-, Forst- und Fischereiwirtschaft, Gartenbau und Nahrungsmittelwirtschaft sind tragende Säulen der Wirtschaft und prägen unsere ländlichen Regionen. Brandenburg steht für eine moderne, leistungsstarke und an der Nachhaltigkeit orientierte regionale, flächengebundene Landwirtschaft mit vielfältigen und wettbewerbsfähigen Betrieben mit einer breiten Streuung des Eigentums.
Meilensteine auf diesem Weg sind:

  • umwelt- und klimagerechter Umbau der Landwirtschaft
  • Ausbau der ökologischen Landwirtschaft
  • Erhalt der biologischen Vielfalt, Insektenschutz
  • tiergerechte Haltungssysteme
  • Entbürokratisierung

In diesem Zusammenhang prüft die Regierungskoalition alle Möglichkeiten, die Marktmacht entlang der Wertschöpfungsketten zugunsten der Produktion regionaler Agrarerzeugnisse ausgewogen zu verteilen. Dabei liegt das Augenmerk auf Anreizen, Beratung und Förderung.

Weihnachtslieder und Landespflegegeld | 3.12.23

Der Blinden- und Sehschwachenverband Oberhavel lud zur Weihnachtsfeier

Eine herzliche Atmosphäre herrschte wieder bei der alljährlichen Weihnachtsfeier des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Oberhavel. Dafür sorgte vor allem der Vorsitzende Holger Dreher, aber auch die neu gegründete ukrainische Gesangsgruppe, welche Weihnachtslieder vortrug. In meinem kurzen Grußwort bin ich auf den Stand beim Landespflegegeld (es geht voran!) und die Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderung eingegangen. Dass viele Brandenburger Unternehmen hier noch eine Schippe drauflegen müssen, das hielten wir gemeinsam zum heutigen Tag der Menschen mit Behinderungen fest.

 

Richtfest in der Weißen Stadt | 7.12.23

Bei dem Großprojekt der WOBA Oranienburg entstehen 199 Wohnungen

Oranienburgs neues Wohnquartier „Weiße Stadt“ wächst dank Landesförderung weiter. Mit dem heutigen Richtfest für den dritten und letzten Bauabschnitt befindet sich das Großprojekt der Oranienburger Wohnungsbaugesellschaft (WOBA) auf der Zielgeraden. Insgesamt umfasst das Vorhaben den Bau von 199 Wohnungen, wovon 136 mit den ersten beiden Bauabschnitten bereits fertiggestellt und vermietet wurden. Rund 160 Wohnungen werden dank der sozialen Wohnraumförderung des Landes zu einem vergünstigten Mietzins angeboten.
Etwa 40 Millionen Euro Landesförderung flossen insgesamt in die neue „Weiße Stadt“, davon über 34 Millionen Euro als Förderdarlehen und 5,6 Millionen Euro als Förderzuschuss. Auf den dritten Bauabschnitt entfallen dabei rund 15 Millionen Euro Förderung, wovon 12,5 Millionen Euro als Förderdarlehen und 2,2 Millionen Euro als Zuschuss gewährt wurden.
Vor 10 Jahren haben Oranienburgs Stadtverordnete entschieden, ein neues Wohnquartier zu entwickeln. Heute ist Leben eingezogen in der neuen „Weißen Stadt“. Es ist schön zu sehen, wie sich die einstige Brachfläche zu einem attraktiven neuen Viertel entwickelt, das mit Kita, Schule und Erholungspark alles bieten wird, was man in der näheren Umgebung braucht.
Die Nachfrage nach Wohnraum ist in Oranienburg weiter ungebrochen hoch. Allein auf der Warteliste der WOBA stehen mehr als 1200 Menschen, die ein neues Zuhause suchen. Der neue Bauabschnitt ist zwar ein kleiner, aber wichtiger Schritt, um diese Nachfrage zu bedienen. Auch Menschen mit kleinen oder mittleren Einkommen haben dank der Wohnraumförderung des Landes hier die Chance auf eine moderne, neue Wohnung. Das finde ich richtig, denn gutes Wohnen darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Für mich ist deshalb klar, dass wir beim sozialen Wohnungsbau nicht nachlassen dürfen. Das Land muss auch in Zukunft seine attraktive Wohnraumförderung weiterführen, damit Bauen trotz gestiegener Preise machbar bleibt. Es braucht aber auch starke Wohnungsbaugesellschaften wie unsere WOBA, die Bauprojekte stemmen kann.
Bei den ersten beiden Bauabschnitten der „Weißen Stadt“ gab es zum Teil noch Probleme, geeignete Mieter zu finden, weil sozialer Wohnraum nur an Personen mit Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein oder Wohnberechtigungsschein+20 vermietet werden durfte. Das ist vorbei. Bei der Vermietung der Wohnungen des dritten Bauabschnitts ab Frühjahr 2025 wird es solche Probleme nicht geben. Die Richtlinie für die Bemessung von Einkommensgrenzen wurde vom Land so geändert, dass jetzt viel mehr Menschen Anspruch auf eine Sozialwohnung haben. Insgesamt ist das Bauprojekt „Weiße Stadt“ eine städtebauliche Erfolgsgeschichte von Stadt und Land.

Tarifrunde: Mahnwache in Oranienburg | 7.12.23

Etwa 70 Beschäftigte des Finanzamtes demonstrierten für mehr Lohn

Die Deutsche Steuergewerkschaft hielt heute eine Mahnwache für ihre Forderungen in der aktuellen Tarifrunde ab. Rund 70 Beschäftigte des Oranienburger Finanzamtes demonstrierten für 10,5 Prozent, mindestens 500 Euro, mehr Lohn, für Azubis 200 Euro plus. Da der Landtag die Tarifbeschlüsse für die Beamtinnen und Beamten gesetzlich umsetzen muss, übergab mir der Ortsverbandsvorsitzende der Steuergewerkschaft Torsten Kwast die Forderungen stellvertretend. Ich nehme die Forderungen mit nach Potsdam und hoffe – selbst Gewerkschafter – auf ein faires Tarifergebnis!

PlusBus Oberhavel-Barnim startet | 6.12.23

Land fördert schnelle Verbindung, bessere Vernetzung, mehr Mobilität

Am Nikolaustag fiel im Schneegestöber der Startschuss für die erste PlusBus-Linie in Oberhavel. Ab dem Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2023 verbindet das neue landkreisübergreifende Mobilitätsangebot die Mittelzentren Oranienburg und Bernau über Wandlitz.
Für Touristen, Pendler oder zum Shoppen – die neue PlusBus-Linie ist eine echte Bereicherung für unsere Region! Das Konzept ist einfach, aber erfolgreich: Ein regelmäßiger, verlässlicher Takt an allen Wochentagen, eine direkte Linienführung und damit eine attraktive Erweiterung des bestehenden Nahverkehrsangebots. Lange haben sich die Oranienburgerinnen und Oranienburger eine Verbindung in den Barnim gewünscht, nun ist sie da.
Für unsere Region ist die neue Linie ein großer Schritt nach vorn, was die Stadt-Umland-Verbindungen angeht. Die Entwicklungen der PlusBus-Linien in Brandenburg zeigen, dass mehr Menschen den öffentlichen Nahverkehr nutzen, wenn das Angebot stimmt. Diesen Weg wollen wir im Landtag weitergehen, weshalb die PlusBus-Förderung immer wieder verlängert wurde und langfristig gebraucht wird.
Ich hoffe, dass auch der neue PlusBus-Oberhavel-Barnim gut angenommen wird. Für mich heißt es aber auch, dass mit dieser ersten Linie nicht Schluss sein darf. Das Erfolgsprojekt des Landes sollte auch in Oberhavel ausgeweitet werden, Ideen dafür gibt es schon, zum Beispiel die Linie Menz-Fürstenberg-Templin oder Oranienburg-Kremmen.
Seit 2018 fördert das Land Brandenburg die über 40 PlusBus-Linien mit 40 Cent pro Kilometer. Die Kommunen miteinander verbindenden Busse haben sich in den letzten fünf Jahren zum wahren Erfolgsmodell entwickelt. Bis Ende 2024 soll das Angebot auf 50 Linien erweitert werden.
Tag des Ehrenamtes | 5.12.23

800.000 Menschen in Brandenburg sind ehrenamtlich tätig – Danke dafür!

Ob bei der Feuerwehr, in Sportvereinen, beim Schwimmtraining, beim Seniorentreff oder in der Kommunalpolitik – ehrenamtlich engagierte Frauen und Männer, Junge und Alte sind in der Freizeit für andere da. Rund 800.000 Menschen im Land Brandenburg sind freiwillig engagiert. Ihnen allen möchte ich heute meinen Dank aussprechen! Auch in Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde konnte ich schon viele Menschen kennenlernen, die sich über Jahre einem Herzensanliegen widmen. Ihr Einsatz macht Mut und gibt Hoffnung, dass Mitmenschlichkeit und der Wunsch, anderen etwas Gutes zu tun, trotz der zum Teil schweren Zeiten in unserer Gesellschaft weiter tief verankert sind. Meiner Anerkennung können die vielen Ehrenamtlichen in unserer Region sich sicher sein.

Agrarempfang in Potsdam | 4.12.23

SPD-Landtagsfraktion begrüßt im Landtag Vertreter der Landwirtschaft

Volles hohes Haus beim Agrarempfang der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg am Montagabend. Wir setzen uns ein für die Menschen, die unsere tägliche Ernährung sichern, so die Botschaft auch unseres Ministerpräsidenten Dr.Dietmar Woidke.

L

and-, Forst- und Fischereiwirtschaft, Gartenbau und Nahrungsmittelwirtschaft sind tragende Säulen der Wirtschaft und prägen unsere ländlichen Regionen. Brandenburg steht für eine moderne, leistungsstarke und an der Nachhaltigkeit orientierte regionale, flächengebundene Landwirtschaft mit vielfältigen und wettbewerbsfähigen Betrieben mit einer breiten Streuung des Eigentums.
Meilensteine auf diesem Weg sind:

  • umwelt- und klimagerechter Umbau der Landwirtschaft
  • Ausbau der ökologischen Landwirtschaft
  • Erhalt der biologischen Vielfalt, Insektenschutz
  • tiergerechte Haltungssysteme
  • Entbürokratisierung

In diesem Zusammenhang prüft die Regierungskoalition alle Möglichkeiten, die Marktmacht entlang der Wertschöpfungsketten zugunsten der Produktion regionaler Agrarerzeugnisse ausgewogen zu verteilen. Dabei liegt das Augenmerk auf Anreizen, Beratung und Förderung.

Weihnachtslieder und Landespflegegeld | 3.12.23

Der Blinden- und Sehschwachenverband Oberhavel lud zur Weihnachtsfeier

Eine herzliche Atmosphäre herrschte wieder bei der alljährlichen Weihnachtsfeier des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Oberhavel. Dafür sorgte vor allem der Vorsitzende Holger Dreher, aber auch die neu gegründete ukrainische Gesangsgruppe, welche Weihnachtslieder vortrug. In meinem kurzen Grußwort bin ich auf den Stand beim Landespflegegeld (es geht voran!) und die Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderung eingegangen. Dass viele Brandenburger Unternehmen hier noch eine Schippe drauflegen müssen, das hielten wir gemeinsam zum heutigen Tag der Menschen mit Behinderungen fest.

 

Richtfest in der Weißen Stadt | 7.12.23

Bei dem Großprojekt der WOBA Oranienburg entstehen 199 Wohnungen

Oranienburgs neues Wohnquartier „Weiße Stadt“ wächst dank Landesförderung weiter. Mit dem heutigen Richtfest für den dritten und letzten Bauabschnitt befindet sich das Großprojekt der Oranienburger Wohnungsbaugesellschaft (WOBA) auf der Zielgeraden. Insgesamt umfasst das Vorhaben den Bau von 199 Wohnungen, wovon 136 mit den ersten beiden Bauabschnitten bereits fertiggestellt und vermietet wurden. Rund 160 Wohnungen werden dank der sozialen Wohnraumförderung des Landes zu einem vergünstigten Mietzins angeboten.
Etwa 40 Millionen Euro Landesförderung flossen insgesamt in die neue „Weiße Stadt“, davon über 34 Millionen Euro als Förderdarlehen und 5,6 Millionen Euro als Förderzuschuss. Auf den dritten Bauabschnitt entfallen dabei rund 15 Millionen Euro Förderung, wovon 12,5 Millionen Euro als Förderdarlehen und 2,2 Millionen Euro als Zuschuss gewährt wurden.
Vor 10 Jahren haben Oranienburgs Stadtverordnete entschieden, ein neues Wohnquartier zu entwickeln. Heute ist Leben eingezogen in der neuen „Weißen Stadt“. Es ist schön zu sehen, wie sich die einstige Brachfläche zu einem attraktiven neuen Viertel entwickelt, das mit Kita, Schule und Erholungspark alles bieten wird, was man in der näheren Umgebung braucht.
Die Nachfrage nach Wohnraum ist in Oranienburg weiter ungebrochen hoch. Allein auf der Warteliste der WOBA stehen mehr als 1200 Menschen, die ein neues Zuhause suchen. Der neue Bauabschnitt ist zwar ein kleiner, aber wichtiger Schritt, um diese Nachfrage zu bedienen. Auch Menschen mit kleinen oder mittleren Einkommen haben dank der Wohnraumförderung des Landes hier die Chance auf eine moderne, neue Wohnung. Das finde ich richtig, denn gutes Wohnen darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Für mich ist deshalb klar, dass wir beim sozialen Wohnungsbau nicht nachlassen dürfen. Das Land muss auch in Zukunft seine attraktive Wohnraumförderung weiterführen, damit Bauen trotz gestiegener Preise machbar bleibt. Es braucht aber auch starke Wohnungsbaugesellschaften wie unsere WOBA, die Bauprojekte stemmen kann.
Bei den ersten beiden Bauabschnitten der „Weißen Stadt“ gab es zum Teil noch Probleme, geeignete Mieter zu finden, weil sozialer Wohnraum nur an Personen mit Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein oder Wohnberechtigungsschein+20 vermietet werden durfte. Das ist vorbei. Bei der Vermietung der Wohnungen des dritten Bauabschnitts ab Frühjahr 2025 wird es solche Probleme nicht geben. Die Richtlinie für die Bemessung von Einkommensgrenzen wurde vom Land so geändert, dass jetzt viel mehr Menschen Anspruch auf eine Sozialwohnung haben. Insgesamt ist das Bauprojekt „Weiße Stadt“ eine städtebauliche Erfolgsgeschichte von Stadt und Land.

Tarifrunde: Mahnwache in Oranienburg | 7.12.23

Etwa 70 Beschäftigte des Finanzamtes demonstrierten für mehr Lohn

Die Deutsche Steuergewerkschaft hielt heute eine Mahnwache für ihre Forderungen in der aktuellen Tarifrunde ab. Rund 70 Beschäftigte des Oranienburger Finanzamtes demonstrierten für 10,5 Prozent, mindestens 500 Euro, mehr Lohn, für Azubis 200 Euro plus. Da der Landtag die Tarifbeschlüsse für die Beamtinnen und Beamten gesetzlich umsetzen muss, übergab mir der Ortsverbandsvorsitzende der Steuergewerkschaft Torsten Kwast die Forderungen stellvertretend. Ich nehme die Forderungen mit nach Potsdam und hoffe – selbst Gewerkschafter – auf ein faires Tarifergebnis!

PlusBus Oberhavel-Barnim startet | 6.12.23

Land fördert schnelle Verbindung, bessere Vernetzung, mehr Mobilität

Am Nikolaustag fiel im Schneegestöber der Startschuss für die erste PlusBus-Linie in Oberhavel. Ab dem Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2023 verbindet das neue landkreisübergreifende Mobilitätsangebot die Mittelzentren Oranienburg und Bernau über Wandlitz.
Für Touristen, Pendler oder zum Shoppen – die neue PlusBus-Linie ist eine echte Bereicherung für unsere Region! Das Konzept ist einfach, aber erfolgreich: Ein regelmäßiger, verlässlicher Takt an allen Wochentagen, eine direkte Linienführung und damit eine attraktive Erweiterung des bestehenden Nahverkehrsangebots. Lange haben sich die Oranienburgerinnen und Oranienburger eine Verbindung in den Barnim gewünscht, nun ist sie da.
Für unsere Region ist die neue Linie ein großer Schritt nach vorn, was die Stadt-Umland-Verbindungen angeht. Die Entwicklungen der PlusBus-Linien in Brandenburg zeigen, dass mehr Menschen den öffentlichen Nahverkehr nutzen, wenn das Angebot stimmt. Diesen Weg wollen wir im Landtag weitergehen, weshalb die PlusBus-Förderung immer wieder verlängert wurde und langfristig gebraucht wird.
Ich hoffe, dass auch der neue PlusBus-Oberhavel-Barnim gut angenommen wird. Für mich heißt es aber auch, dass mit dieser ersten Linie nicht Schluss sein darf. Das Erfolgsprojekt des Landes sollte auch in Oberhavel ausgeweitet werden, Ideen dafür gibt es schon, zum Beispiel die Linie Menz-Fürstenberg-Templin oder Oranienburg-Kremmen.
Seit 2018 fördert das Land Brandenburg die über 40 PlusBus-Linien mit 40 Cent pro Kilometer. Die Kommunen miteinander verbindenden Busse haben sich in den letzten fünf Jahren zum wahren Erfolgsmodell entwickelt. Bis Ende 2024 soll das Angebot auf 50 Linien erweitert werden.
Tag des Ehrenamtes | 5.12.23

800.000 Menschen in Brandenburg sind ehrenamtlich tätig – Danke dafür!

Ob bei der Feuerwehr, in Sportvereinen, beim Schwimmtraining, beim Seniorentreff oder in der Kommunalpolitik – ehrenamtlich engagierte Frauen und Männer, Junge und Alte sind in der Freizeit für andere da. Rund 800.000 Menschen im Land Brandenburg sind freiwillig engagiert. Ihnen allen möchte ich heute meinen Dank aussprechen! Auch in Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde konnte ich schon viele Menschen kennenlernen, die sich über Jahre einem Herzensanliegen widmen. Ihr Einsatz macht Mut und gibt Hoffnung, dass Mitmenschlichkeit und der Wunsch, anderen etwas Gutes zu tun, trotz der zum Teil schweren Zeiten in unserer Gesellschaft weiter tief verankert sind. Meiner Anerkennung können die vielen Ehrenamtlichen in unserer Region sich sicher sein.

Agrarempfang in Potsdam | 4.12.23

SPD-Landtagsfraktion begrüßt im Landtag Vertreter der Landwirtschaft

Volles hohes Haus beim Agrarempfang der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg am Montagabend. Wir setzen uns ein für die Menschen, die unsere tägliche Ernährung sichern, so die Botschaft auch unseres Ministerpräsidenten Dr.Dietmar Woidke.

L

and-, Forst- und Fischereiwirtschaft, Gartenbau und Nahrungsmittelwirtschaft sind tragende Säulen der Wirtschaft und prägen unsere ländlichen Regionen. Brandenburg steht für eine moderne, leistungsstarke und an der Nachhaltigkeit orientierte regionale, flächengebundene Landwirtschaft mit vielfältigen und wettbewerbsfähigen Betrieben mit einer breiten Streuung des Eigentums.
Meilensteine auf diesem Weg sind:

  • umwelt- und klimagerechter Umbau der Landwirtschaft
  • Ausbau der ökologischen Landwirtschaft
  • Erhalt der biologischen Vielfalt, Insektenschutz
  • tiergerechte Haltungssysteme
  • Entbürokratisierung

In diesem Zusammenhang prüft die Regierungskoalition alle Möglichkeiten, die Marktmacht entlang der Wertschöpfungsketten zugunsten der Produktion regionaler Agrarerzeugnisse ausgewogen zu verteilen. Dabei liegt das Augenmerk auf Anreizen, Beratung und Förderung.

Weihnachtslieder und Landespflegegeld | 3.12.23

Der Blinden- und Sehschwachenverband Oberhavel lud zur Weihnachtsfeier

Eine herzliche Atmosphäre herrschte wieder bei der alljährlichen Weihnachtsfeier des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Oberhavel. Dafür sorgte vor allem der Vorsitzende Holger Dreher, aber auch die neu gegründete ukrainische Gesangsgruppe, welche Weihnachtslieder vortrug. In meinem kurzen Grußwort bin ich auf den Stand beim Landespflegegeld (es geht voran!) und die Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderung eingegangen. Dass viele Brandenburger Unternehmen hier noch eine Schippe drauflegen müssen, das hielten wir gemeinsam zum heutigen Tag der Menschen mit Behinderungen fest.

 

Richtfest in der Weißen Stadt | 7.12.23

Bei dem Großprojekt der WOBA Oranienburg entstehen 199 Wohnungen

Oranienburgs neues Wohnquartier „Weiße Stadt“ wächst dank Landesförderung weiter. Mit dem heutigen Richtfest für den dritten und letzten Bauabschnitt befindet sich das Großprojekt der Oranienburger Wohnungsbaugesellschaft (WOBA) auf der Zielgeraden. Insgesamt umfasst das Vorhaben den Bau von 199 Wohnungen, wovon 136 mit den ersten beiden Bauabschnitten bereits fertiggestellt und vermietet wurden. Rund 160 Wohnungen werden dank der sozialen Wohnraumförderung des Landes zu einem vergünstigten Mietzins angeboten.
Etwa 40 Millionen Euro Landesförderung flossen insgesamt in die neue „Weiße Stadt“, davon über 34 Millionen Euro als Förderdarlehen und 5,6 Millionen Euro als Förderzuschuss. Auf den dritten Bauabschnitt entfallen dabei rund 15 Millionen Euro Förderung, wovon 12,5 Millionen Euro als Förderdarlehen und 2,2 Millionen Euro als Zuschuss gewährt wurden.
Vor 10 Jahren haben Oranienburgs Stadtverordnete entschieden, ein neues Wohnquartier zu entwickeln. Heute ist Leben eingezogen in der neuen „Weißen Stadt“. Es ist schön zu sehen, wie sich die einstige Brachfläche zu einem attraktiven neuen Viertel entwickelt, das mit Kita, Schule und Erholungspark alles bieten wird, was man in der näheren Umgebung braucht.
Die Nachfrage nach Wohnraum ist in Oranienburg weiter ungebrochen hoch. Allein auf der Warteliste der WOBA stehen mehr als 1200 Menschen, die ein neues Zuhause suchen. Der neue Bauabschnitt ist zwar ein kleiner, aber wichtiger Schritt, um diese Nachfrage zu bedienen. Auch Menschen mit kleinen oder mittleren Einkommen haben dank der Wohnraumförderung des Landes hier die Chance auf eine moderne, neue Wohnung. Das finde ich richtig, denn gutes Wohnen darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Für mich ist deshalb klar, dass wir beim sozialen Wohnungsbau nicht nachlassen dürfen. Das Land muss auch in Zukunft seine attraktive Wohnraumförderung weiterführen, damit Bauen trotz gestiegener Preise machbar bleibt. Es braucht aber auch starke Wohnungsbaugesellschaften wie unsere WOBA, die Bauprojekte stemmen kann.
Bei den ersten beiden Bauabschnitten der „Weißen Stadt“ gab es zum Teil noch Probleme, geeignete Mieter zu finden, weil sozialer Wohnraum nur an Personen mit Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein oder Wohnberechtigungsschein+20 vermietet werden durfte. Das ist vorbei. Bei der Vermietung der Wohnungen des dritten Bauabschnitts ab Frühjahr 2025 wird es solche Probleme nicht geben. Die Richtlinie für die Bemessung von Einkommensgrenzen wurde vom Land so geändert, dass jetzt viel mehr Menschen Anspruch auf eine Sozialwohnung haben. Insgesamt ist das Bauprojekt „Weiße Stadt“ eine städtebauliche Erfolgsgeschichte von Stadt und Land.

Tarifrunde: Mahnwache in Oranienburg | 7.12.23

Etwa 70 Beschäftigte des Finanzamtes demonstrierten für mehr Lohn

Die Deutsche Steuergewerkschaft hielt heute eine Mahnwache für ihre Forderungen in der aktuellen Tarifrunde ab. Rund 70 Beschäftigte des Oranienburger Finanzamtes demonstrierten für 10,5 Prozent, mindestens 500 Euro, mehr Lohn, für Azubis 200 Euro plus. Da der Landtag die Tarifbeschlüsse für die Beamtinnen und Beamten gesetzlich umsetzen muss, übergab mir der Ortsverbandsvorsitzende der Steuergewerkschaft Torsten Kwast die Forderungen stellvertretend. Ich nehme die Forderungen mit nach Potsdam und hoffe – selbst Gewerkschafter – auf ein faires Tarifergebnis!

PlusBus Oberhavel-Barnim startet | 6.12.23

Land fördert schnelle Verbindung, bessere Vernetzung, mehr Mobilität

Am Nikolaustag fiel im Schneegestöber der Startschuss für die erste PlusBus-Linie in Oberhavel. Ab dem Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2023 verbindet das neue landkreisübergreifende Mobilitätsangebot die Mittelzentren Oranienburg und Bernau über Wandlitz.
Für Touristen, Pendler oder zum Shoppen – die neue PlusBus-Linie ist eine echte Bereicherung für unsere Region! Das Konzept ist einfach, aber erfolgreich: Ein regelmäßiger, verlässlicher Takt an allen Wochentagen, eine direkte Linienführung und damit eine attraktive Erweiterung des bestehenden Nahverkehrsangebots. Lange haben sich die Oranienburgerinnen und Oranienburger eine Verbindung in den Barnim gewünscht, nun ist sie da.
Für unsere Region ist die neue Linie ein großer Schritt nach vorn, was die Stadt-Umland-Verbindungen angeht. Die Entwicklungen der PlusBus-Linien in Brandenburg zeigen, dass mehr Menschen den öffentlichen Nahverkehr nutzen, wenn das Angebot stimmt. Diesen Weg wollen wir im Landtag weitergehen, weshalb die PlusBus-Förderung immer wieder verlängert wurde und langfristig gebraucht wird.
Ich hoffe, dass auch der neue PlusBus-Oberhavel-Barnim gut angenommen wird. Für mich heißt es aber auch, dass mit dieser ersten Linie nicht Schluss sein darf. Das Erfolgsprojekt des Landes sollte auch in Oberhavel ausgeweitet werden, Ideen dafür gibt es schon, zum Beispiel die Linie Menz-Fürstenberg-Templin oder Oranienburg-Kremmen.
Seit 2018 fördert das Land Brandenburg die über 40 PlusBus-Linien mit 40 Cent pro Kilometer. Die Kommunen miteinander verbindenden Busse haben sich in den letzten fünf Jahren zum wahren Erfolgsmodell entwickelt. Bis Ende 2024 soll das Angebot auf 50 Linien erweitert werden.
Tag des Ehrenamtes | 5.12.23

800.000 Menschen in Brandenburg sind ehrenamtlich tätig – Danke dafür!

Ob bei der Feuerwehr, in Sportvereinen, beim Schwimmtraining, beim Seniorentreff oder in der Kommunalpolitik – ehrenamtlich engagierte Frauen und Männer, Junge und Alte sind in der Freizeit für andere da. Rund 800.000 Menschen im Land Brandenburg sind freiwillig engagiert. Ihnen allen möchte ich heute meinen Dank aussprechen! Auch in Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde konnte ich schon viele Menschen kennenlernen, die sich über Jahre einem Herzensanliegen widmen. Ihr Einsatz macht Mut und gibt Hoffnung, dass Mitmenschlichkeit und der Wunsch, anderen etwas Gutes zu tun, trotz der zum Teil schweren Zeiten in unserer Gesellschaft weiter tief verankert sind. Meiner Anerkennung können die vielen Ehrenamtlichen in unserer Region sich sicher sein.

Agrarempfang in Potsdam | 4.12.23

SPD-Landtagsfraktion begrüßt im Landtag Vertreter der Landwirtschaft

Volles hohes Haus beim Agrarempfang der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg am Montagabend. Wir setzen uns ein für die Menschen, die unsere tägliche Ernährung sichern, so die Botschaft auch unseres Ministerpräsidenten Dr.Dietmar Woidke.

L

and-, Forst- und Fischereiwirtschaft, Gartenbau und Nahrungsmittelwirtschaft sind tragende Säulen der Wirtschaft und prägen unsere ländlichen Regionen. Brandenburg steht für eine moderne, leistungsstarke und an der Nachhaltigkeit orientierte regionale, flächengebundene Landwirtschaft mit vielfältigen und wettbewerbsfähigen Betrieben mit einer breiten Streuung des Eigentums.
Meilensteine auf diesem Weg sind:

  • umwelt- und klimagerechter Umbau der Landwirtschaft
  • Ausbau der ökologischen Landwirtschaft
  • Erhalt der biologischen Vielfalt, Insektenschutz
  • tiergerechte Haltungssysteme
  • Entbürokratisierung

In diesem Zusammenhang prüft die Regierungskoalition alle Möglichkeiten, die Marktmacht entlang der Wertschöpfungsketten zugunsten der Produktion regionaler Agrarerzeugnisse ausgewogen zu verteilen. Dabei liegt das Augenmerk auf Anreizen, Beratung und Förderung.

Weihnachtslieder und Landespflegegeld | 3.12.23

Der Blinden- und Sehschwachenverband Oberhavel lud zur Weihnachtsfeier

Eine herzliche Atmosphäre herrschte wieder bei der alljährlichen Weihnachtsfeier des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Oberhavel. Dafür sorgte vor allem der Vorsitzende Holger Dreher, aber auch die neu gegründete ukrainische Gesangsgruppe, welche Weihnachtslieder vortrug. In meinem kurzen Grußwort bin ich auf den Stand beim Landespflegegeld (es geht voran!) und die Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderung eingegangen. Dass viele Brandenburger Unternehmen hier noch eine Schippe drauflegen müssen, das hielten wir gemeinsam zum heutigen Tag der Menschen mit Behinderungen fest.

 

Richtfest in der Weißen Stadt | 7.12.23

Bei dem Großprojekt der WOBA Oranienburg entstehen 199 Wohnungen

Oranienburgs neues Wohnquartier „Weiße Stadt“ wächst dank Landesförderung weiter. Mit dem heutigen Richtfest für den dritten und letzten Bauabschnitt befindet sich das Großprojekt der Oranienburger Wohnungsbaugesellschaft (WOBA) auf der Zielgeraden. Insgesamt umfasst das Vorhaben den Bau von 199 Wohnungen, wovon 136 mit den ersten beiden Bauabschnitten bereits fertiggestellt und vermietet wurden. Rund 160 Wohnungen werden dank der sozialen Wohnraumförderung des Landes zu einem vergünstigten Mietzins angeboten.
Etwa 40 Millionen Euro Landesförderung flossen insgesamt in die neue „Weiße Stadt“, davon über 34 Millionen Euro als Förderdarlehen und 5,6 Millionen Euro als Förderzuschuss. Auf den dritten Bauabschnitt entfallen dabei rund 15 Millionen Euro Förderung, wovon 12,5 Millionen Euro als Förderdarlehen und 2,2 Millionen Euro als Zuschuss gewährt wurden.
Vor 10 Jahren haben Oranienburgs Stadtverordnete entschieden, ein neues Wohnquartier zu entwickeln. Heute ist Leben eingezogen in der neuen „Weißen Stadt“. Es ist schön zu sehen, wie sich die einstige Brachfläche zu einem attraktiven neuen Viertel entwickelt, das mit Kita, Schule und Erholungspark alles bieten wird, was man in der näheren Umgebung braucht.
Die Nachfrage nach Wohnraum ist in Oranienburg weiter ungebrochen hoch. Allein auf der Warteliste der WOBA stehen mehr als 1200 Menschen, die ein neues Zuhause suchen. Der neue Bauabschnitt ist zwar ein kleiner, aber wichtiger Schritt, um diese Nachfrage zu bedienen. Auch Menschen mit kleinen oder mittleren Einkommen haben dank der Wohnraumförderung des Landes hier die Chance auf eine moderne, neue Wohnung. Das finde ich richtig, denn gutes Wohnen darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Für mich ist deshalb klar, dass wir beim sozialen Wohnungsbau nicht nachlassen dürfen. Das Land muss auch in Zukunft seine attraktive Wohnraumförderung weiterführen, damit Bauen trotz gestiegener Preise machbar bleibt. Es braucht aber auch starke Wohnungsbaugesellschaften wie unsere WOBA, die Bauprojekte stemmen kann.
Bei den ersten beiden Bauabschnitten der „Weißen Stadt“ gab es zum Teil noch Probleme, geeignete Mieter zu finden, weil sozialer Wohnraum nur an Personen mit Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein oder Wohnberechtigungsschein+20 vermietet werden durfte. Das ist vorbei. Bei der Vermietung der Wohnungen des dritten Bauabschnitts ab Frühjahr 2025 wird es solche Probleme nicht geben. Die Richtlinie für die Bemessung von Einkommensgrenzen wurde vom Land so geändert, dass jetzt viel mehr Menschen Anspruch auf eine Sozialwohnung haben. Insgesamt ist das Bauprojekt „Weiße Stadt“ eine städtebauliche Erfolgsgeschichte von Stadt und Land.

Tarifrunde: Mahnwache in Oranienburg | 7.12.23

Etwa 70 Beschäftigte des Finanzamtes demonstrierten für mehr Lohn

Die Deutsche Steuergewerkschaft hielt heute eine Mahnwache für ihre Forderungen in der aktuellen Tarifrunde ab. Rund 70 Beschäftigte des Oranienburger Finanzamtes demonstrierten für 10,5 Prozent, mindestens 500 Euro, mehr Lohn, für Azubis 200 Euro plus. Da der Landtag die Tarifbeschlüsse für die Beamtinnen und Beamten gesetzlich umsetzen muss, übergab mir der Ortsverbandsvorsitzende der Steuergewerkschaft Torsten Kwast die Forderungen stellvertretend. Ich nehme die Forderungen mit nach Potsdam und hoffe – selbst Gewerkschafter – auf ein faires Tarifergebnis!

PlusBus Oberhavel-Barnim startet | 6.12.23

Land fördert schnelle Verbindung, bessere Vernetzung, mehr Mobilität

Am Nikolaustag fiel im Schneegestöber der Startschuss für die erste PlusBus-Linie in Oberhavel. Ab dem Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2023 verbindet das neue landkreisübergreifende Mobilitätsangebot die Mittelzentren Oranienburg und Bernau über Wandlitz.
Für Touristen, Pendler oder zum Shoppen – die neue PlusBus-Linie ist eine echte Bereicherung für unsere Region! Das Konzept ist einfach, aber erfolgreich: Ein regelmäßiger, verlässlicher Takt an allen Wochentagen, eine direkte Linienführung und damit eine attraktive Erweiterung des bestehenden Nahverkehrsangebots. Lange haben sich die Oranienburgerinnen und Oranienburger eine Verbindung in den Barnim gewünscht, nun ist sie da.
Für unsere Region ist die neue Linie ein großer Schritt nach vorn, was die Stadt-Umland-Verbindungen angeht. Die Entwicklungen der PlusBus-Linien in Brandenburg zeigen, dass mehr Menschen den öffentlichen Nahverkehr nutzen, wenn das Angebot stimmt. Diesen Weg wollen wir im Landtag weitergehen, weshalb die PlusBus-Förderung immer wieder verlängert wurde und langfristig gebraucht wird.
Ich hoffe, dass auch der neue PlusBus-Oberhavel-Barnim gut angenommen wird. Für mich heißt es aber auch, dass mit dieser ersten Linie nicht Schluss sein darf. Das Erfolgsprojekt des Landes sollte auch in Oberhavel ausgeweitet werden, Ideen dafür gibt es schon, zum Beispiel die Linie Menz-Fürstenberg-Templin oder Oranienburg-Kremmen.
Seit 2018 fördert das Land Brandenburg die über 40 PlusBus-Linien mit 40 Cent pro Kilometer. Die Kommunen miteinander verbindenden Busse haben sich in den letzten fünf Jahren zum wahren Erfolgsmodell entwickelt. Bis Ende 2024 soll das Angebot auf 50 Linien erweitert werden.
Tag des Ehrenamtes | 5.12.23

800.000 Menschen in Brandenburg sind ehrenamtlich tätig – Danke dafür!

Ob bei der Feuerwehr, in Sportvereinen, beim Schwimmtraining, beim Seniorentreff oder in der Kommunalpolitik – ehrenamtlich engagierte Frauen und Männer, Junge und Alte sind in der Freizeit für andere da. Rund 800.000 Menschen im Land Brandenburg sind freiwillig engagiert. Ihnen allen möchte ich heute meinen Dank aussprechen! Auch in Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde konnte ich schon viele Menschen kennenlernen, die sich über Jahre einem Herzensanliegen widmen. Ihr Einsatz macht Mut und gibt Hoffnung, dass Mitmenschlichkeit und der Wunsch, anderen etwas Gutes zu tun, trotz der zum Teil schweren Zeiten in unserer Gesellschaft weiter tief verankert sind. Meiner Anerkennung können die vielen Ehrenamtlichen in unserer Region sich sicher sein.

Agrarempfang in Potsdam | 4.12.23

SPD-Landtagsfraktion begrüßt im Landtag Vertreter der Landwirtschaft

Volles hohes Haus beim Agrarempfang der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg am Montagabend. Wir setzen uns ein für die Menschen, die unsere tägliche Ernährung sichern, so die Botschaft auch unseres Ministerpräsidenten Dr.Dietmar Woidke.

L

and-, Forst- und Fischereiwirtschaft, Gartenbau und Nahrungsmittelwirtschaft sind tragende Säulen der Wirtschaft und prägen unsere ländlichen Regionen. Brandenburg steht für eine moderne, leistungsstarke und an der Nachhaltigkeit orientierte regionale, flächengebundene Landwirtschaft mit vielfältigen und wettbewerbsfähigen Betrieben mit einer breiten Streuung des Eigentums.
Meilensteine auf diesem Weg sind:

  • umwelt- und klimagerechter Umbau der Landwirtschaft
  • Ausbau der ökologischen Landwirtschaft
  • Erhalt der biologischen Vielfalt, Insektenschutz
  • tiergerechte Haltungssysteme
  • Entbürokratisierung

In diesem Zusammenhang prüft die Regierungskoalition alle Möglichkeiten, die Marktmacht entlang der Wertschöpfungsketten zugunsten der Produktion regionaler Agrarerzeugnisse ausgewogen zu verteilen. Dabei liegt das Augenmerk auf Anreizen, Beratung und Förderung.

Weihnachtslieder und Landespflegegeld | 3.12.23

Der Blinden- und Sehschwachenverband Oberhavel lud zur Weihnachtsfeier

Eine herzliche Atmosphäre herrschte wieder bei der alljährlichen Weihnachtsfeier des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Oberhavel. Dafür sorgte vor allem der Vorsitzende Holger Dreher, aber auch die neu gegründete ukrainische Gesangsgruppe, welche Weihnachtslieder vortrug. In meinem kurzen Grußwort bin ich auf den Stand beim Landespflegegeld (es geht voran!) und die Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderung eingegangen. Dass viele Brandenburger Unternehmen hier noch eine Schippe drauflegen müssen, das hielten wir gemeinsam zum heutigen Tag der Menschen mit Behinderungen fest.

 

Richtfest in der Weißen Stadt | 7.12.23

Bei dem Großprojekt der WOBA Oranienburg entstehen 199 Wohnungen

Oranienburgs neues Wohnquartier „Weiße Stadt“ wächst dank Landesförderung weiter. Mit dem heutigen Richtfest für den dritten und letzten Bauabschnitt befindet sich das Großprojekt der Oranienburger Wohnungsbaugesellschaft (WOBA) auf der Zielgeraden. Insgesamt umfasst das Vorhaben den Bau von 199 Wohnungen, wovon 136 mit den ersten beiden Bauabschnitten bereits fertiggestellt und vermietet wurden. Rund 160 Wohnungen werden dank der sozialen Wohnraumförderung des Landes zu einem vergünstigten Mietzins angeboten.
Etwa 40 Millionen Euro Landesförderung flossen insgesamt in die neue „Weiße Stadt“, davon über 34 Millionen Euro als Förderdarlehen und 5,6 Millionen Euro als Förderzuschuss. Auf den dritten Bauabschnitt entfallen dabei rund 15 Millionen Euro Förderung, wovon 12,5 Millionen Euro als Förderdarlehen und 2,2 Millionen Euro als Zuschuss gewährt wurden.
Vor 10 Jahren haben Oranienburgs Stadtverordnete entschieden, ein neues Wohnquartier zu entwickeln. Heute ist Leben eingezogen in der neuen „Weißen Stadt“. Es ist schön zu sehen, wie sich die einstige Brachfläche zu einem attraktiven neuen Viertel entwickelt, das mit Kita, Schule und Erholungspark alles bieten wird, was man in der näheren Umgebung braucht.
Die Nachfrage nach Wohnraum ist in Oranienburg weiter ungebrochen hoch. Allein auf der Warteliste der WOBA stehen mehr als 1200 Menschen, die ein neues Zuhause suchen. Der neue Bauabschnitt ist zwar ein kleiner, aber wichtiger Schritt, um diese Nachfrage zu bedienen. Auch Menschen mit kleinen oder mittleren Einkommen haben dank der Wohnraumförderung des Landes hier die Chance auf eine moderne, neue Wohnung. Das finde ich richtig, denn gutes Wohnen darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Für mich ist deshalb klar, dass wir beim sozialen Wohnungsbau nicht nachlassen dürfen. Das Land muss auch in Zukunft seine attraktive Wohnraumförderung weiterführen, damit Bauen trotz gestiegener Preise machbar bleibt. Es braucht aber auch starke Wohnungsbaugesellschaften wie unsere WOBA, die Bauprojekte stemmen kann.
Bei den ersten beiden Bauabschnitten der „Weißen Stadt“ gab es zum Teil noch Probleme, geeignete Mieter zu finden, weil sozialer Wohnraum nur an Personen mit Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein oder Wohnberechtigungsschein+20 vermietet werden durfte. Das ist vorbei. Bei der Vermietung der Wohnungen des dritten Bauabschnitts ab Frühjahr 2025 wird es solche Probleme nicht geben. Die Richtlinie für die Bemessung von Einkommensgrenzen wurde vom Land so geändert, dass jetzt viel mehr Menschen Anspruch auf eine Sozialwohnung haben. Insgesamt ist das Bauprojekt „Weiße Stadt“ eine städtebauliche Erfolgsgeschichte von Stadt und Land.

Tarifrunde: Mahnwache in Oranienburg | 7.12.23

Etwa 70 Beschäftigte des Finanzamtes demonstrierten für mehr Lohn

Die Deutsche Steuergewerkschaft hielt heute eine Mahnwache für ihre Forderungen in der aktuellen Tarifrunde ab. Rund 70 Beschäftigte des Oranienburger Finanzamtes demonstrierten für 10,5 Prozent, mindestens 500 Euro, mehr Lohn, für Azubis 200 Euro plus. Da der Landtag die Tarifbeschlüsse für die Beamtinnen und Beamten gesetzlich umsetzen muss, übergab mir der Ortsverbandsvorsitzende der Steuergewerkschaft Torsten Kwast die Forderungen stellvertretend. Ich nehme die Forderungen mit nach Potsdam und hoffe – selbst Gewerkschafter – auf ein faires Tarifergebnis!

PlusBus Oberhavel-Barnim startet | 6.12.23

Land fördert schnelle Verbindung, bessere Vernetzung, mehr Mobilität

Am Nikolaustag fiel im Schneegestöber der Startschuss für die erste PlusBus-Linie in Oberhavel. Ab dem Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2023 verbindet das neue landkreisübergreifende Mobilitätsangebot die Mittelzentren Oranienburg und Bernau über Wandlitz.
Für Touristen, Pendler oder zum Shoppen – die neue PlusBus-Linie ist eine echte Bereicherung für unsere Region! Das Konzept ist einfach, aber erfolgreich: Ein regelmäßiger, verlässlicher Takt an allen Wochentagen, eine direkte Linienführung und damit eine attraktive Erweiterung des bestehenden Nahverkehrsangebots. Lange haben sich die Oranienburgerinnen und Oranienburger eine Verbindung in den Barnim gewünscht, nun ist sie da.
Für unsere Region ist die neue Linie ein großer Schritt nach vorn, was die Stadt-Umland-Verbindungen angeht. Die Entwicklungen der PlusBus-Linien in Brandenburg zeigen, dass mehr Menschen den öffentlichen Nahverkehr nutzen, wenn das Angebot stimmt. Diesen Weg wollen wir im Landtag weitergehen, weshalb die PlusBus-Förderung immer wieder verlängert wurde und langfristig gebraucht wird.
Ich hoffe, dass auch der neue PlusBus-Oberhavel-Barnim gut angenommen wird. Für mich heißt es aber auch, dass mit dieser ersten Linie nicht Schluss sein darf. Das Erfolgsprojekt des Landes sollte auch in Oberhavel ausgeweitet werden, Ideen dafür gibt es schon, zum Beispiel die Linie Menz-Fürstenberg-Templin oder Oranienburg-Kremmen.
Seit 2018 fördert das Land Brandenburg die über 40 PlusBus-Linien mit 40 Cent pro Kilometer. Die Kommunen miteinander verbindenden Busse haben sich in den letzten fünf Jahren zum wahren Erfolgsmodell entwickelt. Bis Ende 2024 soll das Angebot auf 50 Linien erweitert werden.
Tag des Ehrenamtes | 5.12.23

800.000 Menschen in Brandenburg sind ehrenamtlich tätig – Danke dafür!

Ob bei der Feuerwehr, in Sportvereinen, beim Schwimmtraining, beim Seniorentreff oder in der Kommunalpolitik – ehrenamtlich engagierte Frauen und Männer, Junge und Alte sind in der Freizeit für andere da. Rund 800.000 Menschen im Land Brandenburg sind freiwillig engagiert. Ihnen allen möchte ich heute meinen Dank aussprechen! Auch in Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde konnte ich schon viele Menschen kennenlernen, die sich über Jahre einem Herzensanliegen widmen. Ihr Einsatz macht Mut und gibt Hoffnung, dass Mitmenschlichkeit und der Wunsch, anderen etwas Gutes zu tun, trotz der zum Teil schweren Zeiten in unserer Gesellschaft weiter tief verankert sind. Meiner Anerkennung können die vielen Ehrenamtlichen in unserer Region sich sicher sein.

Agrarempfang in Potsdam | 4.12.23

SPD-Landtagsfraktion begrüßt im Landtag Vertreter der Landwirtschaft

Volles hohes Haus beim Agrarempfang der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg am Montagabend. Wir setzen uns ein für die Menschen, die unsere tägliche Ernährung sichern, so die Botschaft auch unseres Ministerpräsidenten Dr.Dietmar Woidke.

L

and-, Forst- und Fischereiwirtschaft, Gartenbau und Nahrungsmittelwirtschaft sind tragende Säulen der Wirtschaft und prägen unsere ländlichen Regionen. Brandenburg steht für eine moderne, leistungsstarke und an der Nachhaltigkeit orientierte regionale, flächengebundene Landwirtschaft mit vielfältigen und wettbewerbsfähigen Betrieben mit einer breiten Streuung des Eigentums.
Meilensteine auf diesem Weg sind:

  • umwelt- und klimagerechter Umbau der Landwirtschaft
  • Ausbau der ökologischen Landwirtschaft
  • Erhalt der biologischen Vielfalt, Insektenschutz
  • tiergerechte Haltungssysteme
  • Entbürokratisierung

In diesem Zusammenhang prüft die Regierungskoalition alle Möglichkeiten, die Marktmacht entlang der Wertschöpfungsketten zugunsten der Produktion regionaler Agrarerzeugnisse ausgewogen zu verteilen. Dabei liegt das Augenmerk auf Anreizen, Beratung und Förderung.

Weihnachtslieder und Landespflegegeld | 3.12.23

Der Blinden- und Sehschwachenverband Oberhavel lud zur Weihnachtsfeier

Eine herzliche Atmosphäre herrschte wieder bei der alljährlichen Weihnachtsfeier des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Oberhavel. Dafür sorgte vor allem der Vorsitzende Holger Dreher, aber auch die neu gegründete ukrainische Gesangsgruppe, welche Weihnachtslieder vortrug. In meinem kurzen Grußwort bin ich auf den Stand beim Landespflegegeld (es geht voran!) und die Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderung eingegangen. Dass viele Brandenburger Unternehmen hier noch eine Schippe drauflegen müssen, das hielten wir gemeinsam zum heutigen Tag der Menschen mit Behinderungen fest.

 

Richtfest in der Weißen Stadt | 7.12.23

Bei dem Großprojekt der WOBA Oranienburg entstehen 199 Wohnungen

Oranienburgs neues Wohnquartier „Weiße Stadt“ wächst dank Landesförderung weiter. Mit dem heutigen Richtfest für den dritten und letzten Bauabschnitt befindet sich das Großprojekt der Oranienburger Wohnungsbaugesellschaft (WOBA) auf der Zielgeraden. Insgesamt umfasst das Vorhaben den Bau von 199 Wohnungen, wovon 136 mit den ersten beiden Bauabschnitten bereits fertiggestellt und vermietet wurden. Rund 160 Wohnungen werden dank der sozialen Wohnraumförderung des Landes zu einem vergünstigten Mietzins angeboten.
Etwa 40 Millionen Euro Landesförderung flossen insgesamt in die neue „Weiße Stadt“, davon über 34 Millionen Euro als Förderdarlehen und 5,6 Millionen Euro als Förderzuschuss. Auf den dritten Bauabschnitt entfallen dabei rund 15 Millionen Euro Förderung, wovon 12,5 Millionen Euro als Förderdarlehen und 2,2 Millionen Euro als Zuschuss gewährt wurden.
Vor 10 Jahren haben Oranienburgs Stadtverordnete entschieden, ein neues Wohnquartier zu entwickeln. Heute ist Leben eingezogen in der neuen „Weißen Stadt“. Es ist schön zu sehen, wie sich die einstige Brachfläche zu einem attraktiven neuen Viertel entwickelt, das mit Kita, Schule und Erholungspark alles bieten wird, was man in der näheren Umgebung braucht.
Die Nachfrage nach Wohnraum ist in Oranienburg weiter ungebrochen hoch. Allein auf der Warteliste der WOBA stehen mehr als 1200 Menschen, die ein neues Zuhause suchen. Der neue Bauabschnitt ist zwar ein kleiner, aber wichtiger Schritt, um diese Nachfrage zu bedienen. Auch Menschen mit kleinen oder mittleren Einkommen haben dank der Wohnraumförderung des Landes hier die Chance auf eine moderne, neue Wohnung. Das finde ich richtig, denn gutes Wohnen darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Für mich ist deshalb klar, dass wir beim sozialen Wohnungsbau nicht nachlassen dürfen. Das Land muss auch in Zukunft seine attraktive Wohnraumförderung weiterführen, damit Bauen trotz gestiegener Preise machbar bleibt. Es braucht aber auch starke Wohnungsbaugesellschaften wie unsere WOBA, die Bauprojekte stemmen kann.
Bei den ersten beiden Bauabschnitten der „Weißen Stadt“ gab es zum Teil noch Probleme, geeignete Mieter zu finden, weil sozialer Wohnraum nur an Personen mit Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein oder Wohnberechtigungsschein+20 vermietet werden durfte. Das ist vorbei. Bei der Vermietung der Wohnungen des dritten Bauabschnitts ab Frühjahr 2025 wird es solche Probleme nicht geben. Die Richtlinie für die Bemessung von Einkommensgrenzen wurde vom Land so geändert, dass jetzt viel mehr Menschen Anspruch auf eine Sozialwohnung haben. Insgesamt ist das Bauprojekt „Weiße Stadt“ eine städtebauliche Erfolgsgeschichte von Stadt und Land.

Tarifrunde: Mahnwache in Oranienburg | 7.12.23

Etwa 70 Beschäftigte des Finanzamtes demonstrierten für mehr Lohn

Die Deutsche Steuergewerkschaft hielt heute eine Mahnwache für ihre Forderungen in der aktuellen Tarifrunde ab. Rund 70 Beschäftigte des Oranienburger Finanzamtes demonstrierten für 10,5 Prozent, mindestens 500 Euro, mehr Lohn, für Azubis 200 Euro plus. Da der Landtag die Tarifbeschlüsse für die Beamtinnen und Beamten gesetzlich umsetzen muss, übergab mir der Ortsverbandsvorsitzende der Steuergewerkschaft Torsten Kwast die Forderungen stellvertretend. Ich nehme die Forderungen mit nach Potsdam und hoffe – selbst Gewerkschafter – auf ein faires Tarifergebnis!

PlusBus Oberhavel-Barnim startet | 6.12.23

Land fördert schnelle Verbindung, bessere Vernetzung, mehr Mobilität

Am Nikolaustag fiel im Schneegestöber der Startschuss für die erste PlusBus-Linie in Oberhavel. Ab dem Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2023 verbindet das neue landkreisübergreifende Mobilitätsangebot die Mittelzentren Oranienburg und Bernau über Wandlitz.
Für Touristen, Pendler oder zum Shoppen – die neue PlusBus-Linie ist eine echte Bereicherung für unsere Region! Das Konzept ist einfach, aber erfolgreich: Ein regelmäßiger, verlässlicher Takt an allen Wochentagen, eine direkte Linienführung und damit eine attraktive Erweiterung des bestehenden Nahverkehrsangebots. Lange haben sich die Oranienburgerinnen und Oranienburger eine Verbindung in den Barnim gewünscht, nun ist sie da.
Für unsere Region ist die neue Linie ein großer Schritt nach vorn, was die Stadt-Umland-Verbindungen angeht. Die Entwicklungen der PlusBus-Linien in Brandenburg zeigen, dass mehr Menschen den öffentlichen Nahverkehr nutzen, wenn das Angebot stimmt. Diesen Weg wollen wir im Landtag weitergehen, weshalb die PlusBus-Förderung immer wieder verlängert wurde und langfristig gebraucht wird.
Ich hoffe, dass auch der neue PlusBus-Oberhavel-Barnim gut angenommen wird. Für mich heißt es aber auch, dass mit dieser ersten Linie nicht Schluss sein darf. Das Erfolgsprojekt des Landes sollte auch in Oberhavel ausgeweitet werden, Ideen dafür gibt es schon, zum Beispiel die Linie Menz-Fürstenberg-Templin oder Oranienburg-Kremmen.
Seit 2018 fördert das Land Brandenburg die über 40 PlusBus-Linien mit 40 Cent pro Kilometer. Die Kommunen miteinander verbindenden Busse haben sich in den letzten fünf Jahren zum wahren Erfolgsmodell entwickelt. Bis Ende 2024 soll das Angebot auf 50 Linien erweitert werden.
Tag des Ehrenamtes | 5.12.23

800.000 Menschen in Brandenburg sind ehrenamtlich tätig – Danke dafür!

Ob bei der Feuerwehr, in Sportvereinen, beim Schwimmtraining, beim Seniorentreff oder in der Kommunalpolitik – ehrenamtlich engagierte Frauen und Männer, Junge und Alte sind in der Freizeit für andere da. Rund 800.000 Menschen im Land Brandenburg sind freiwillig engagiert. Ihnen allen möchte ich heute meinen Dank aussprechen! Auch in Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde konnte ich schon viele Menschen kennenlernen, die sich über Jahre einem Herzensanliegen widmen. Ihr Einsatz macht Mut und gibt Hoffnung, dass Mitmenschlichkeit und der Wunsch, anderen etwas Gutes zu tun, trotz der zum Teil schweren Zeiten in unserer Gesellschaft weiter tief verankert sind. Meiner Anerkennung können die vielen Ehrenamtlichen in unserer Region sich sicher sein.

Agrarempfang in Potsdam | 4.12.23

SPD-Landtagsfraktion begrüßt im Landtag Vertreter der Landwirtschaft

Volles hohes Haus beim Agrarempfang der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg am Montagabend. Wir setzen uns ein für die Menschen, die unsere tägliche Ernährung sichern, so die Botschaft auch unseres Ministerpräsidenten Dr.Dietmar Woidke.

L

and-, Forst- und Fischereiwirtschaft, Gartenbau und Nahrungsmittelwirtschaft sind tragende Säulen der Wirtschaft und prägen unsere ländlichen Regionen. Brandenburg steht für eine moderne, leistungsstarke und an der Nachhaltigkeit orientierte regionale, flächengebundene Landwirtschaft mit vielfältigen und wettbewerbsfähigen Betrieben mit einer breiten Streuung des Eigentums.
Meilensteine auf diesem Weg sind:

  • umwelt- und klimagerechter Umbau der Landwirtschaft
  • Ausbau der ökologischen Landwirtschaft
  • Erhalt der biologischen Vielfalt, Insektenschutz
  • tiergerechte Haltungssysteme
  • Entbürokratisierung

In diesem Zusammenhang prüft die Regierungskoalition alle Möglichkeiten, die Marktmacht entlang der Wertschöpfungsketten zugunsten der Produktion regionaler Agrarerzeugnisse ausgewogen zu verteilen. Dabei liegt das Augenmerk auf Anreizen, Beratung und Förderung.

Weihnachtslieder und Landespflegegeld | 3.12.23

Der Blinden- und Sehschwachenverband Oberhavel lud zur Weihnachtsfeier

Eine herzliche Atmosphäre herrschte wieder bei der alljährlichen Weihnachtsfeier des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Oberhavel. Dafür sorgte vor allem der Vorsitzende Holger Dreher, aber auch die neu gegründete ukrainische Gesangsgruppe, welche Weihnachtslieder vortrug. In meinem kurzen Grußwort bin ich auf den Stand beim Landespflegegeld (es geht voran!) und die Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderung eingegangen. Dass viele Brandenburger Unternehmen hier noch eine Schippe drauflegen müssen, das hielten wir gemeinsam zum heutigen Tag der Menschen mit Behinderungen fest.

 

Richtfest in der Weißen Stadt | 7.12.23

Bei dem Großprojekt der WOBA Oranienburg entstehen 199 Wohnungen

Oranienburgs neues Wohnquartier „Weiße Stadt“ wächst dank Landesförderung weiter. Mit dem heutigen Richtfest für den dritten und letzten Bauabschnitt befindet sich das Großprojekt der Oranienburger Wohnungsbaugesellschaft (WOBA) auf der Zielgeraden. Insgesamt umfasst das Vorhaben den Bau von 199 Wohnungen, wovon 136 mit den ersten beiden Bauabschnitten bereits fertiggestellt und vermietet wurden. Rund 160 Wohnungen werden dank der sozialen Wohnraumförderung des Landes zu einem vergünstigten Mietzins angeboten.
Etwa 40 Millionen Euro Landesförderung flossen insgesamt in die neue „Weiße Stadt“, davon über 34 Millionen Euro als Förderdarlehen und 5,6 Millionen Euro als Förderzuschuss. Auf den dritten Bauabschnitt entfallen dabei rund 15 Millionen Euro Förderung, wovon 12,5 Millionen Euro als Förderdarlehen und 2,2 Millionen Euro als Zuschuss gewährt wurden.
Vor 10 Jahren haben Oranienburgs Stadtverordnete entschieden, ein neues Wohnquartier zu entwickeln. Heute ist Leben eingezogen in der neuen „Weißen Stadt“. Es ist schön zu sehen, wie sich die einstige Brachfläche zu einem attraktiven neuen Viertel entwickelt, das mit Kita, Schule und Erholungspark alles bieten wird, was man in der näheren Umgebung braucht.
Die Nachfrage nach Wohnraum ist in Oranienburg weiter ungebrochen hoch. Allein auf der Warteliste der WOBA stehen mehr als 1200 Menschen, die ein neues Zuhause suchen. Der neue Bauabschnitt ist zwar ein kleiner, aber wichtiger Schritt, um diese Nachfrage zu bedienen. Auch Menschen mit kleinen oder mittleren Einkommen haben dank der Wohnraumförderung des Landes hier die Chance auf eine moderne, neue Wohnung. Das finde ich richtig, denn gutes Wohnen darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Für mich ist deshalb klar, dass wir beim sozialen Wohnungsbau nicht nachlassen dürfen. Das Land muss auch in Zukunft seine attraktive Wohnraumförderung weiterführen, damit Bauen trotz gestiegener Preise machbar bleibt. Es braucht aber auch starke Wohnungsbaugesellschaften wie unsere WOBA, die Bauprojekte stemmen kann.
Bei den ersten beiden Bauabschnitten der „Weißen Stadt“ gab es zum Teil noch Probleme, geeignete Mieter zu finden, weil sozialer Wohnraum nur an Personen mit Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein oder Wohnberechtigungsschein+20 vermietet werden durfte. Das ist vorbei. Bei der Vermietung der Wohnungen des dritten Bauabschnitts ab Frühjahr 2025 wird es solche Probleme nicht geben. Die Richtlinie für die Bemessung von Einkommensgrenzen wurde vom Land so geändert, dass jetzt viel mehr Menschen Anspruch auf eine Sozialwohnung haben. Insgesamt ist das Bauprojekt „Weiße Stadt“ eine städtebauliche Erfolgsgeschichte von Stadt und Land.

Tarifrunde: Mahnwache in Oranienburg | 7.12.23

Etwa 70 Beschäftigte des Finanzamtes demonstrierten für mehr Lohn

Die Deutsche Steuergewerkschaft hielt heute eine Mahnwache für ihre Forderungen in der aktuellen Tarifrunde ab. Rund 70 Beschäftigte des Oranienburger Finanzamtes demonstrierten für 10,5 Prozent, mindestens 500 Euro, mehr Lohn, für Azubis 200 Euro plus. Da der Landtag die Tarifbeschlüsse für die Beamtinnen und Beamten gesetzlich umsetzen muss, übergab mir der Ortsverbandsvorsitzende der Steuergewerkschaft Torsten Kwast die Forderungen stellvertretend. Ich nehme die Forderungen mit nach Potsdam und hoffe – selbst Gewerkschafter – auf ein faires Tarifergebnis!

PlusBus Oberhavel-Barnim startet | 6.12.23

Land fördert schnelle Verbindung, bessere Vernetzung, mehr Mobilität

Am Nikolaustag fiel im Schneegestöber der Startschuss für die erste PlusBus-Linie in Oberhavel. Ab dem Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2023 verbindet das neue landkreisübergreifende Mobilitätsangebot die Mittelzentren Oranienburg und Bernau über Wandlitz.
Für Touristen, Pendler oder zum Shoppen – die neue PlusBus-Linie ist eine echte Bereicherung für unsere Region! Das Konzept ist einfach, aber erfolgreich: Ein regelmäßiger, verlässlicher Takt an allen Wochentagen, eine direkte Linienführung und damit eine attraktive Erweiterung des bestehenden Nahverkehrsangebots. Lange haben sich die Oranienburgerinnen und Oranienburger eine Verbindung in den Barnim gewünscht, nun ist sie da.
Für unsere Region ist die neue Linie ein großer Schritt nach vorn, was die Stadt-Umland-Verbindungen angeht. Die Entwicklungen der PlusBus-Linien in Brandenburg zeigen, dass mehr Menschen den öffentlichen Nahverkehr nutzen, wenn das Angebot stimmt. Diesen Weg wollen wir im Landtag weitergehen, weshalb die PlusBus-Förderung immer wieder verlängert wurde und langfristig gebraucht wird.
Ich hoffe, dass auch der neue PlusBus-Oberhavel-Barnim gut angenommen wird. Für mich heißt es aber auch, dass mit dieser ersten Linie nicht Schluss sein darf. Das Erfolgsprojekt des Landes sollte auch in Oberhavel ausgeweitet werden, Ideen dafür gibt es schon, zum Beispiel die Linie Menz-Fürstenberg-Templin oder Oranienburg-Kremmen.
Seit 2018 fördert das Land Brandenburg die über 40 PlusBus-Linien mit 40 Cent pro Kilometer. Die Kommunen miteinander verbindenden Busse haben sich in den letzten fünf Jahren zum wahren Erfolgsmodell entwickelt. Bis Ende 2024 soll das Angebot auf 50 Linien erweitert werden.
Tag des Ehrenamtes | 5.12.23

800.000 Menschen in Brandenburg sind ehrenamtlich tätig – Danke dafür!

Ob bei der Feuerwehr, in Sportvereinen, beim Schwimmtraining, beim Seniorentreff oder in der Kommunalpolitik – ehrenamtlich engagierte Frauen und Männer, Junge und Alte sind in der Freizeit für andere da. Rund 800.000 Menschen im Land Brandenburg sind freiwillig engagiert. Ihnen allen möchte ich heute meinen Dank aussprechen! Auch in Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde konnte ich schon viele Menschen kennenlernen, die sich über Jahre einem Herzensanliegen widmen. Ihr Einsatz macht Mut und gibt Hoffnung, dass Mitmenschlichkeit und der Wunsch, anderen etwas Gutes zu tun, trotz der zum Teil schweren Zeiten in unserer Gesellschaft weiter tief verankert sind. Meiner Anerkennung können die vielen Ehrenamtlichen in unserer Region sich sicher sein.

Agrarempfang in Potsdam | 4.12.23

SPD-Landtagsfraktion begrüßt im Landtag Vertreter der Landwirtschaft

Volles hohes Haus beim Agrarempfang der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg am Montagabend. Wir setzen uns ein für die Menschen, die unsere tägliche Ernährung sichern, so die Botschaft auch unseres Ministerpräsidenten Dr.Dietmar Woidke.

L

and-, Forst- und Fischereiwirtschaft, Gartenbau und Nahrungsmittelwirtschaft sind tragende Säulen der Wirtschaft und prägen unsere ländlichen Regionen. Brandenburg steht für eine moderne, leistungsstarke und an der Nachhaltigkeit orientierte regionale, flächengebundene Landwirtschaft mit vielfältigen und wettbewerbsfähigen Betrieben mit einer breiten Streuung des Eigentums.
Meilensteine auf diesem Weg sind:

  • umwelt- und klimagerechter Umbau der Landwirtschaft
  • Ausbau der ökologischen Landwirtschaft
  • Erhalt der biologischen Vielfalt, Insektenschutz
  • tiergerechte Haltungssysteme
  • Entbürokratisierung

In diesem Zusammenhang prüft die Regierungskoalition alle Möglichkeiten, die Marktmacht entlang der Wertschöpfungsketten zugunsten der Produktion regionaler Agrarerzeugnisse ausgewogen zu verteilen. Dabei liegt das Augenmerk auf Anreizen, Beratung und Förderung.

Weihnachtslieder und Landespflegegeld | 3.12.23

Der Blinden- und Sehschwachenverband Oberhavel lud zur Weihnachtsfeier

Eine herzliche Atmosphäre herrschte wieder bei der alljährlichen Weihnachtsfeier des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Oberhavel. Dafür sorgte vor allem der Vorsitzende Holger Dreher, aber auch die neu gegründete ukrainische Gesangsgruppe, welche Weihnachtslieder vortrug. In meinem kurzen Grußwort bin ich auf den Stand beim Landespflegegeld (es geht voran!) und die Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderung eingegangen. Dass viele Brandenburger Unternehmen hier noch eine Schippe drauflegen müssen, das hielten wir gemeinsam zum heutigen Tag der Menschen mit Behinderungen fest.