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DANKE!
Für eine soziale Politik in Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde.

Sie unterstützen mit Ihrer Spende meinen Wahlkampf für die Landtagswahl 2024 und helfen mir, mein Direktmandat ein weiteren Mal zu verteidigen. Eines kann ich versprechen: Ihre Spende kommt an, egal ob Sie 10 Euro, 50 Euro oder 100 Euro spenden können.

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Aus dem Landtag | 18.10.23

Integration in Arbeit sollte im Mittelpunkt der Migrationspolitik stehen

Zur heutigen Migrationsdebatte im Brandenburger Landtag erklärt der integrationspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Björn Lüttmann: „Die heute von der AfD im Landtag initiierte Debatte um Sachleistungen oder Gutscheine für Geflüchtete geht in die falsche Richtung. Diese Modelle haben sich in der Vergangenheit oft als zu bürokratisch und diskriminierend herausgestellt.

Als SPD-Fraktion können wir uns für nicht anerkannte Geflüchtete eine Geldkarte vorstellen, die funktionieren soll wie eine normale Bankkarte. Sie sollte bundesweit und für die Kommunen gut umsetzbar eingeführt werden. Das ist etwas völlig anderes. Darüber hinaus halten wir die derzeitige Verengung der migrationspolitischen Debatte auf die Frage, ob und wie Asylsuchenden Geld ausgezahlt wird, für fragwürdig.

Im Mittelpunkt der aktuellen politischen Bemühungen sollte vielmehr stehen, wie wir die sich bereits hier aufhaltenden Geflüchteten möglichst bald in Arbeit bringen, wie sie schnell Deutsch lernen und wie sich bestmöglich integrieren können. Eine Arbeitsstelle hilft den Geflüchteten, selbst Geld zu verdienen und Kolleginnen und Kollegen kennenzulernen, was die Integration voranbringt. Auch zur Stärkung der Akzeptanz der Geflüchteten in Deutschland und zur Entlastung öffentlicher Haushalte ist die Aufnahme von Beschäftigung wichtig. Sie ist also eine echte Win-win-Situation. Das können und wollen wir auf Landesebene und in den Kommunen besser voranbringen.“


Terminhinweis | 17.10.23

Politischer Stammtisch Sachsenhausen

Ansprechbar sein und Gesprächsangebote machen, das ist mir wichtig. Ich lade alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, beim Stammtisch dabei zu sein.  Ich möchte mich zu politischen Themen oder zu Anliegen den Ortsteil Sachsenhausen betreffend gern mit Ihnen austauschen. Mein politischer Stammtisch soll zudem auch einen Überblick dazu geben, was die SPD im Landtag aktuell auf den Weg gebracht hat und welche Themen in der Landespolitik allgemein diskutiert werden. Was die Gesprächsthemen angeht, gibt es jedoch keine Einschränkungen. Demokratie lebt vom Austausch, deshalb hoffe ich auf eine rege Teilnahme.

Alle Ebenfalls dabei sein wird auch Burkhard Wilde, der Ortsvorsteher von Sachsenhausen. Zudem gibt es die Gelegenheit, einige Kandidierende der SPD kennenzulernen, die bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr antreten werden. Auch der Termin für den nächsten Stammtisch steht schon fest, dieser wird im Oranienburger Ortsteil Germendorf am 7.11.23 stattfinden.

Eine Anmeldung zum Stammtisch ist nicht erforderlich, erleichtert jedoch die Planung. Anmeldungen sind möglich per E-Mail: bjoern.luettmann@spd-fraktion.brandenburg.de, per Telefon: 03301-3978890 oder persönlich im SPD-Bürgerbüro in der Bernauer Straße 52 in Oranienburg.


SPD Oberhavel | 7.10.23

Kandidierende für Landtagswahl 2024 aufgestellt

Seit dem Unterbezirksparteitag der SPD Oberhavel am Wochenende ist es amtlich: Ich trete auch 2024 wieder als Kandidat für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde (Wahlkreis 9) für den Landtag Brandenburg an. Danke für das Vertrauen an meine SPD Oberhavel! Zugleich gratuliere ich den weiteren SPD-Kandidierenden im Landkreis Oberhavel Annemarie Wolff  (Wahlkreis 10), Dr. Benjamin Grimm (Wahlkreis 8) und Andreas Noack (Wahlkreis 7). Gemeinsam sind wir ein starkes Team und werden wieder stärkste Fraktion im Landtag werden, wie es auch unsere stellvertretende Landesvorsitzende Katrin Lange auf unserem Unterbezirksparteitag als Ziel formulierte.

Auf dem Foto (v.l.n.r.): Dr. Benjamin Grimm, Annemarie Wolff und ich


Stadtempfang Oranienburg | 2.10.23

Auszeichnung von Ehrenpreisträgern

Auf dem jährlichen Stadtempfang der Stadt Oranienburg werden Ehrenpreise für engagierte Bürgerinnen und Bürger in den Kategorien Einzelperson, Vereine oder Initiativen vergeben. Auf meinen Vorschlag hin wurde in diesem Jahr der Kulturkonsum e.V. Oranienburg ausgezeichnet. Der Kulturkonsum bietet Oranienburgerinnen und Oranienburgern seit 2004 ein kleines aber feines Kulturprogramm. Vorstellungen sind regelmäßig ausverkauft. Meinen herzlichen Glückwunsch an den Kulturkonsum aber ebenso an die weiteren Preisträger!

Wer den Kulturkonsum nicht kennt, kann hier klicken: Willkommen (kulturkonsum-ev.de)


Klausur der SPD-Landtagsfraktion | 28.9.23

Integration, Sicherheit und Zukunftsprojekte im Fokus

Gute Laune auch nach drei arbeitsintensiven Klausurtagen im schönen Rheinsberg: Wir diskutierten die aktuelle Sicherheitslage mit der Vorsitzenden der Polizei-Gewerkschaft GdP, Anita Kirsten, und mit der AG Migration und der Arbeitsagentur über die Notwendigkeit verbesserter Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt. Ministerin Dr. Manja Schüle und Projektleiterin Ulrike Gutheil stellten uns das einzigartige Projekt der neuen Universitätsmedizin in Cottbus vor. Hier wird demnächst an der Zukunft der Medizin geforscht und weitere Ärztinnen und Ärzte für Brandenburg ausgebildet. Und für etwas Kultur war am Ende auch noch Zeit: „Gastgeberin“ Prof. Dr. Ulrike Liedtke führte engagiert über das Gelände des Schlosses und des Theaters Rheinsberg!

(Fotos: Andreas Noack und ich)

Landesförderung für Feuerwehren | 21.9.23

Investitionen in Neu- und Umbau von Feuerwehrhäusern

Bei Bränden, Unfällen oder Extremwetterlagen sind die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren im Land zur Stelle. Um die Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Feuerwehren weiter zu fördern, investiert das Land erneut über die wieder aufgelegte Feuerwehrinfrastruktur-Richtlinie in den Neu- und Umbau von Feuerwehrhäusern. Der Fokus der Richtlinie liegt dabei auf der Feuerwehrinfrastruktur im ländlichen Raum. Bereits in den Jahren 2021 und 2022 förderte das Land den Ausbau und den Erhalt von Feuerwehrinfrastruktur. Anträge auf Förderung können ab 1.10.2023 bis 31.12.2023 beim Ministerium des Innern und für Kommunales gestellt werden. Der maximale Zuschuss pro Fördervorhaben beträgt 1 Million Euro.

Björn Lüttmann kommentiert: „Die Freiwilligen Feuerwehren sind das Rückgrat des kommunalen Brand- und Katastrophenschutzes. Eine gute Ausstattung ist die Grundvoraussetzung dafür, dass die Kameradinnen und Kameraden dieses wichtige Ehrenamt ausüben können. Nach Auslaufen der letzten Förderrunde haben unsere kommunalen Spitzenverbände und Feuerwehren klargemacht, dass der Investitionsbedarf weiter hoch ist. Mit der neu aufgelegten Richtlinie reagiert das Land auf den Wunsch vieler Kommunen. Denn nicht alle Kommunen können nötige Investitionen in ihre Feuerinfrastruktur alleine stemmen. Das Land greift den Kommunen mit der neu aufgelegten Förderrichtlinie deshalb erneut freiwillig unter die Arme. Ich hoffe, dass auch Feuerwehren aus Oberhavel von der neuen Förderrunde profitieren.

Ein weiterer positiver Effekt der erneuten Landeshilfe ist zudem auch, dass damit dem Nachwuchsproblem vieler Feuerwehren begegnet werden kann. Vor allem im ländlichen Raum sind die Freiwilligen Feuerwehren oft auf der Suche nach neuen Mitgliedern. Mitgliedergewinnung und notwendige Erweiterungen waren zum Beispiel auch ein Thema am vergangenen Wochenende beim „Tag der offenen Tür“ der Feuerwehr Liebenwalde. Die Feuerwehr verfügt über neue Technik und Fahrzeuge, braucht aber mehr Platz. Vielleicht kann ja auch Liebenwalde vom fortgeführten Programm profitieren, seine aktuellen und künftigen Feuerwehrleute hätten es auf jeden Fall verdient.“


Weitere Hinweise und Erläuterungen zum Antragsverfahren gibt es auf den Seiten des Ministeriums des Innern und für Kommunales: https://mik.brandenburg.de/mik/de/innere-sicherheit/brand-katastrophenschutz/zuwendungen/feuerwehrinfrastruktur-richtlinie/#


Aus dem Landtag | 18.10.23

Integration in Arbeit sollte im Mittelpunkt der Migrationspolitik stehen

Zur heutigen Migrationsdebatte im Brandenburger Landtag erklärt der integrationspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Björn Lüttmann: „Die heute von der AfD im Landtag initiierte Debatte um Sachleistungen oder Gutscheine für Geflüchtete geht in die falsche Richtung. Diese Modelle haben sich in der Vergangenheit oft als zu bürokratisch und diskriminierend herausgestellt.

Als SPD-Fraktion können wir uns für nicht anerkannte Geflüchtete eine Geldkarte vorstellen, die funktionieren soll wie eine normale Bankkarte. Sie sollte bundesweit und für die Kommunen gut umsetzbar eingeführt werden. Das ist etwas völlig anderes. Darüber hinaus halten wir die derzeitige Verengung der migrationspolitischen Debatte auf die Frage, ob und wie Asylsuchenden Geld ausgezahlt wird, für fragwürdig.

Im Mittelpunkt der aktuellen politischen Bemühungen sollte vielmehr stehen, wie wir die sich bereits hier aufhaltenden Geflüchteten möglichst bald in Arbeit bringen, wie sie schnell Deutsch lernen und wie sich bestmöglich integrieren können. Eine Arbeitsstelle hilft den Geflüchteten, selbst Geld zu verdienen und Kolleginnen und Kollegen kennenzulernen, was die Integration voranbringt. Auch zur Stärkung der Akzeptanz der Geflüchteten in Deutschland und zur Entlastung öffentlicher Haushalte ist die Aufnahme von Beschäftigung wichtig. Sie ist also eine echte Win-win-Situation. Das können und wollen wir auf Landesebene und in den Kommunen besser voranbringen.“


Terminhinweis | 17.10.23

Politischer Stammtisch Sachsenhausen

Ansprechbar sein und Gesprächsangebote machen, das ist mir wichtig. Ich lade alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, beim Stammtisch dabei zu sein.  Ich möchte mich zu politischen Themen oder zu Anliegen den Ortsteil Sachsenhausen betreffend gern mit Ihnen austauschen. Mein politischer Stammtisch soll zudem auch einen Überblick dazu geben, was die SPD im Landtag aktuell auf den Weg gebracht hat und welche Themen in der Landespolitik allgemein diskutiert werden. Was die Gesprächsthemen angeht, gibt es jedoch keine Einschränkungen. Demokratie lebt vom Austausch, deshalb hoffe ich auf eine rege Teilnahme.

Alle Ebenfalls dabei sein wird auch Burkhard Wilde, der Ortsvorsteher von Sachsenhausen. Zudem gibt es die Gelegenheit, einige Kandidierende der SPD kennenzulernen, die bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr antreten werden. Auch der Termin für den nächsten Stammtisch steht schon fest, dieser wird im Oranienburger Ortsteil Germendorf am 7.11.23 stattfinden.

Eine Anmeldung zum Stammtisch ist nicht erforderlich, erleichtert jedoch die Planung. Anmeldungen sind möglich per E-Mail: bjoern.luettmann@spd-fraktion.brandenburg.de, per Telefon: 03301-3978890 oder persönlich im SPD-Bürgerbüro in der Bernauer Straße 52 in Oranienburg.


SPD Oberhavel | 7.10.23

Kandidierende für Landtagswahl 2024 aufgestellt

Seit dem Unterbezirksparteitag der SPD Oberhavel am Wochenende ist es amtlich: Ich trete auch 2024 wieder als Kandidat für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde (Wahlkreis 9) für den Landtag Brandenburg an. Danke für das Vertrauen an meine SPD Oberhavel! Zugleich gratuliere ich den weiteren SPD-Kandidierenden im Landkreis Oberhavel Annemarie Wolff  (Wahlkreis 10), Dr. Benjamin Grimm (Wahlkreis 8) und Andreas Noack (Wahlkreis 7). Gemeinsam sind wir ein starkes Team und werden wieder stärkste Fraktion im Landtag werden, wie es auch unsere stellvertretende Landesvorsitzende Katrin Lange auf unserem Unterbezirksparteitag als Ziel formulierte.

Auf dem Foto (v.l.n.r.): Dr. Benjamin Grimm, Annemarie Wolff und ich


Stadtempfang Oranienburg | 2.10.23

Auszeichnung von Ehrenpreisträgern

Auf dem jährlichen Stadtempfang der Stadt Oranienburg werden Ehrenpreise für engagierte Bürgerinnen und Bürger in den Kategorien Einzelperson, Vereine oder Initiativen vergeben. Auf meinen Vorschlag hin wurde in diesem Jahr der Kulturkonsum e.V. Oranienburg ausgezeichnet. Der Kulturkonsum bietet Oranienburgerinnen und Oranienburgern seit 2004 ein kleines aber feines Kulturprogramm. Vorstellungen sind regelmäßig ausverkauft. Meinen herzlichen Glückwunsch an den Kulturkonsum aber ebenso an die weiteren Preisträger!

Wer den Kulturkonsum nicht kennt, kann hier klicken: Willkommen (kulturkonsum-ev.de)


Klausur der SPD-Landtagsfraktion | 28.9.23

Integration, Sicherheit und Zukunftsprojekte im Fokus

Gute Laune auch nach drei arbeitsintensiven Klausurtagen im schönen Rheinsberg: Wir diskutierten die aktuelle Sicherheitslage mit der Vorsitzenden der Polizei-Gewerkschaft GdP, Anita Kirsten, und mit der AG Migration und der Arbeitsagentur über die Notwendigkeit verbesserter Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt. Ministerin Dr. Manja Schüle und Projektleiterin Ulrike Gutheil stellten uns das einzigartige Projekt der neuen Universitätsmedizin in Cottbus vor. Hier wird demnächst an der Zukunft der Medizin geforscht und weitere Ärztinnen und Ärzte für Brandenburg ausgebildet. Und für etwas Kultur war am Ende auch noch Zeit: „Gastgeberin“ Prof. Dr. Ulrike Liedtke führte engagiert über das Gelände des Schlosses und des Theaters Rheinsberg!

(Fotos: Andreas Noack und ich)

Landesförderung für Feuerwehren | 21.9.23

Investitionen in Neu- und Umbau von Feuerwehrhäusern

Bei Bränden, Unfällen oder Extremwetterlagen sind die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren im Land zur Stelle. Um die Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Feuerwehren weiter zu fördern, investiert das Land erneut über die wieder aufgelegte Feuerwehrinfrastruktur-Richtlinie in den Neu- und Umbau von Feuerwehrhäusern. Der Fokus der Richtlinie liegt dabei auf der Feuerwehrinfrastruktur im ländlichen Raum. Bereits in den Jahren 2021 und 2022 förderte das Land den Ausbau und den Erhalt von Feuerwehrinfrastruktur. Anträge auf Förderung können ab 1.10.2023 bis 31.12.2023 beim Ministerium des Innern und für Kommunales gestellt werden. Der maximale Zuschuss pro Fördervorhaben beträgt 1 Million Euro.

Björn Lüttmann kommentiert: „Die Freiwilligen Feuerwehren sind das Rückgrat des kommunalen Brand- und Katastrophenschutzes. Eine gute Ausstattung ist die Grundvoraussetzung dafür, dass die Kameradinnen und Kameraden dieses wichtige Ehrenamt ausüben können. Nach Auslaufen der letzten Förderrunde haben unsere kommunalen Spitzenverbände und Feuerwehren klargemacht, dass der Investitionsbedarf weiter hoch ist. Mit der neu aufgelegten Richtlinie reagiert das Land auf den Wunsch vieler Kommunen. Denn nicht alle Kommunen können nötige Investitionen in ihre Feuerinfrastruktur alleine stemmen. Das Land greift den Kommunen mit der neu aufgelegten Förderrichtlinie deshalb erneut freiwillig unter die Arme. Ich hoffe, dass auch Feuerwehren aus Oberhavel von der neuen Förderrunde profitieren.

Ein weiterer positiver Effekt der erneuten Landeshilfe ist zudem auch, dass damit dem Nachwuchsproblem vieler Feuerwehren begegnet werden kann. Vor allem im ländlichen Raum sind die Freiwilligen Feuerwehren oft auf der Suche nach neuen Mitgliedern. Mitgliedergewinnung und notwendige Erweiterungen waren zum Beispiel auch ein Thema am vergangenen Wochenende beim „Tag der offenen Tür“ der Feuerwehr Liebenwalde. Die Feuerwehr verfügt über neue Technik und Fahrzeuge, braucht aber mehr Platz. Vielleicht kann ja auch Liebenwalde vom fortgeführten Programm profitieren, seine aktuellen und künftigen Feuerwehrleute hätten es auf jeden Fall verdient.“


Weitere Hinweise und Erläuterungen zum Antragsverfahren gibt es auf den Seiten des Ministeriums des Innern und für Kommunales: https://mik.brandenburg.de/mik/de/innere-sicherheit/brand-katastrophenschutz/zuwendungen/feuerwehrinfrastruktur-richtlinie/#


Aus dem Landtag | 18.10.23

Integration in Arbeit sollte im Mittelpunkt der Migrationspolitik stehen

Zur heutigen Migrationsdebatte im Brandenburger Landtag erklärt der integrationspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Björn Lüttmann: „Die heute von der AfD im Landtag initiierte Debatte um Sachleistungen oder Gutscheine für Geflüchtete geht in die falsche Richtung. Diese Modelle haben sich in der Vergangenheit oft als zu bürokratisch und diskriminierend herausgestellt.

Als SPD-Fraktion können wir uns für nicht anerkannte Geflüchtete eine Geldkarte vorstellen, die funktionieren soll wie eine normale Bankkarte. Sie sollte bundesweit und für die Kommunen gut umsetzbar eingeführt werden. Das ist etwas völlig anderes. Darüber hinaus halten wir die derzeitige Verengung der migrationspolitischen Debatte auf die Frage, ob und wie Asylsuchenden Geld ausgezahlt wird, für fragwürdig.

Im Mittelpunkt der aktuellen politischen Bemühungen sollte vielmehr stehen, wie wir die sich bereits hier aufhaltenden Geflüchteten möglichst bald in Arbeit bringen, wie sie schnell Deutsch lernen und wie sich bestmöglich integrieren können. Eine Arbeitsstelle hilft den Geflüchteten, selbst Geld zu verdienen und Kolleginnen und Kollegen kennenzulernen, was die Integration voranbringt. Auch zur Stärkung der Akzeptanz der Geflüchteten in Deutschland und zur Entlastung öffentlicher Haushalte ist die Aufnahme von Beschäftigung wichtig. Sie ist also eine echte Win-win-Situation. Das können und wollen wir auf Landesebene und in den Kommunen besser voranbringen.“


Terminhinweis | 17.10.23

Politischer Stammtisch Sachsenhausen

Ansprechbar sein und Gesprächsangebote machen, das ist mir wichtig. Ich lade alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, beim Stammtisch dabei zu sein.  Ich möchte mich zu politischen Themen oder zu Anliegen den Ortsteil Sachsenhausen betreffend gern mit Ihnen austauschen. Mein politischer Stammtisch soll zudem auch einen Überblick dazu geben, was die SPD im Landtag aktuell auf den Weg gebracht hat und welche Themen in der Landespolitik allgemein diskutiert werden. Was die Gesprächsthemen angeht, gibt es jedoch keine Einschränkungen. Demokratie lebt vom Austausch, deshalb hoffe ich auf eine rege Teilnahme.

Alle Ebenfalls dabei sein wird auch Burkhard Wilde, der Ortsvorsteher von Sachsenhausen. Zudem gibt es die Gelegenheit, einige Kandidierende der SPD kennenzulernen, die bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr antreten werden. Auch der Termin für den nächsten Stammtisch steht schon fest, dieser wird im Oranienburger Ortsteil Germendorf am 7.11.23 stattfinden.

Eine Anmeldung zum Stammtisch ist nicht erforderlich, erleichtert jedoch die Planung. Anmeldungen sind möglich per E-Mail: bjoern.luettmann@spd-fraktion.brandenburg.de, per Telefon: 03301-3978890 oder persönlich im SPD-Bürgerbüro in der Bernauer Straße 52 in Oranienburg.


SPD Oberhavel | 7.10.23

Kandidierende für Landtagswahl 2024 aufgestellt

Seit dem Unterbezirksparteitag der SPD Oberhavel am Wochenende ist es amtlich: Ich trete auch 2024 wieder als Kandidat für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde (Wahlkreis 9) für den Landtag Brandenburg an. Danke für das Vertrauen an meine SPD Oberhavel! Zugleich gratuliere ich den weiteren SPD-Kandidierenden im Landkreis Oberhavel Annemarie Wolff  (Wahlkreis 10), Dr. Benjamin Grimm (Wahlkreis 8) und Andreas Noack (Wahlkreis 7). Gemeinsam sind wir ein starkes Team und werden wieder stärkste Fraktion im Landtag werden, wie es auch unsere stellvertretende Landesvorsitzende Katrin Lange auf unserem Unterbezirksparteitag als Ziel formulierte.

Auf dem Foto (v.l.n.r.): Dr. Benjamin Grimm, Annemarie Wolff und ich


Stadtempfang Oranienburg | 2.10.23

Auszeichnung von Ehrenpreisträgern

Auf dem jährlichen Stadtempfang der Stadt Oranienburg werden Ehrenpreise für engagierte Bürgerinnen und Bürger in den Kategorien Einzelperson, Vereine oder Initiativen vergeben. Auf meinen Vorschlag hin wurde in diesem Jahr der Kulturkonsum e.V. Oranienburg ausgezeichnet. Der Kulturkonsum bietet Oranienburgerinnen und Oranienburgern seit 2004 ein kleines aber feines Kulturprogramm. Vorstellungen sind regelmäßig ausverkauft. Meinen herzlichen Glückwunsch an den Kulturkonsum aber ebenso an die weiteren Preisträger!

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Klausur der SPD-Landtagsfraktion | 28.9.23

Integration, Sicherheit und Zukunftsprojekte im Fokus

Gute Laune auch nach drei arbeitsintensiven Klausurtagen im schönen Rheinsberg: Wir diskutierten die aktuelle Sicherheitslage mit der Vorsitzenden der Polizei-Gewerkschaft GdP, Anita Kirsten, und mit der AG Migration und der Arbeitsagentur über die Notwendigkeit verbesserter Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt. Ministerin Dr. Manja Schüle und Projektleiterin Ulrike Gutheil stellten uns das einzigartige Projekt der neuen Universitätsmedizin in Cottbus vor. Hier wird demnächst an der Zukunft der Medizin geforscht und weitere Ärztinnen und Ärzte für Brandenburg ausgebildet. Und für etwas Kultur war am Ende auch noch Zeit: „Gastgeberin“ Prof. Dr. Ulrike Liedtke führte engagiert über das Gelände des Schlosses und des Theaters Rheinsberg!

(Fotos: Andreas Noack und ich)

Landesförderung für Feuerwehren | 21.9.23

Investitionen in Neu- und Umbau von Feuerwehrhäusern

Bei Bränden, Unfällen oder Extremwetterlagen sind die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren im Land zur Stelle. Um die Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Feuerwehren weiter zu fördern, investiert das Land erneut über die wieder aufgelegte Feuerwehrinfrastruktur-Richtlinie in den Neu- und Umbau von Feuerwehrhäusern. Der Fokus der Richtlinie liegt dabei auf der Feuerwehrinfrastruktur im ländlichen Raum. Bereits in den Jahren 2021 und 2022 förderte das Land den Ausbau und den Erhalt von Feuerwehrinfrastruktur. Anträge auf Förderung können ab 1.10.2023 bis 31.12.2023 beim Ministerium des Innern und für Kommunales gestellt werden. Der maximale Zuschuss pro Fördervorhaben beträgt 1 Million Euro.

Björn Lüttmann kommentiert: „Die Freiwilligen Feuerwehren sind das Rückgrat des kommunalen Brand- und Katastrophenschutzes. Eine gute Ausstattung ist die Grundvoraussetzung dafür, dass die Kameradinnen und Kameraden dieses wichtige Ehrenamt ausüben können. Nach Auslaufen der letzten Förderrunde haben unsere kommunalen Spitzenverbände und Feuerwehren klargemacht, dass der Investitionsbedarf weiter hoch ist. Mit der neu aufgelegten Richtlinie reagiert das Land auf den Wunsch vieler Kommunen. Denn nicht alle Kommunen können nötige Investitionen in ihre Feuerinfrastruktur alleine stemmen. Das Land greift den Kommunen mit der neu aufgelegten Förderrichtlinie deshalb erneut freiwillig unter die Arme. Ich hoffe, dass auch Feuerwehren aus Oberhavel von der neuen Förderrunde profitieren.

Ein weiterer positiver Effekt der erneuten Landeshilfe ist zudem auch, dass damit dem Nachwuchsproblem vieler Feuerwehren begegnet werden kann. Vor allem im ländlichen Raum sind die Freiwilligen Feuerwehren oft auf der Suche nach neuen Mitgliedern. Mitgliedergewinnung und notwendige Erweiterungen waren zum Beispiel auch ein Thema am vergangenen Wochenende beim „Tag der offenen Tür“ der Feuerwehr Liebenwalde. Die Feuerwehr verfügt über neue Technik und Fahrzeuge, braucht aber mehr Platz. Vielleicht kann ja auch Liebenwalde vom fortgeführten Programm profitieren, seine aktuellen und künftigen Feuerwehrleute hätten es auf jeden Fall verdient.“


Weitere Hinweise und Erläuterungen zum Antragsverfahren gibt es auf den Seiten des Ministeriums des Innern und für Kommunales: https://mik.brandenburg.de/mik/de/innere-sicherheit/brand-katastrophenschutz/zuwendungen/feuerwehrinfrastruktur-richtlinie/#


Aus dem Landtag | 18.10.23

Integration in Arbeit sollte im Mittelpunkt der Migrationspolitik stehen

Zur heutigen Migrationsdebatte im Brandenburger Landtag erklärt der integrationspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Björn Lüttmann: „Die heute von der AfD im Landtag initiierte Debatte um Sachleistungen oder Gutscheine für Geflüchtete geht in die falsche Richtung. Diese Modelle haben sich in der Vergangenheit oft als zu bürokratisch und diskriminierend herausgestellt.

Als SPD-Fraktion können wir uns für nicht anerkannte Geflüchtete eine Geldkarte vorstellen, die funktionieren soll wie eine normale Bankkarte. Sie sollte bundesweit und für die Kommunen gut umsetzbar eingeführt werden. Das ist etwas völlig anderes. Darüber hinaus halten wir die derzeitige Verengung der migrationspolitischen Debatte auf die Frage, ob und wie Asylsuchenden Geld ausgezahlt wird, für fragwürdig.

Im Mittelpunkt der aktuellen politischen Bemühungen sollte vielmehr stehen, wie wir die sich bereits hier aufhaltenden Geflüchteten möglichst bald in Arbeit bringen, wie sie schnell Deutsch lernen und wie sich bestmöglich integrieren können. Eine Arbeitsstelle hilft den Geflüchteten, selbst Geld zu verdienen und Kolleginnen und Kollegen kennenzulernen, was die Integration voranbringt. Auch zur Stärkung der Akzeptanz der Geflüchteten in Deutschland und zur Entlastung öffentlicher Haushalte ist die Aufnahme von Beschäftigung wichtig. Sie ist also eine echte Win-win-Situation. Das können und wollen wir auf Landesebene und in den Kommunen besser voranbringen.“


Terminhinweis | 17.10.23

Politischer Stammtisch Sachsenhausen

Ansprechbar sein und Gesprächsangebote machen, das ist mir wichtig. Ich lade alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, beim Stammtisch dabei zu sein.  Ich möchte mich zu politischen Themen oder zu Anliegen den Ortsteil Sachsenhausen betreffend gern mit Ihnen austauschen. Mein politischer Stammtisch soll zudem auch einen Überblick dazu geben, was die SPD im Landtag aktuell auf den Weg gebracht hat und welche Themen in der Landespolitik allgemein diskutiert werden. Was die Gesprächsthemen angeht, gibt es jedoch keine Einschränkungen. Demokratie lebt vom Austausch, deshalb hoffe ich auf eine rege Teilnahme.

Alle Ebenfalls dabei sein wird auch Burkhard Wilde, der Ortsvorsteher von Sachsenhausen. Zudem gibt es die Gelegenheit, einige Kandidierende der SPD kennenzulernen, die bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr antreten werden. Auch der Termin für den nächsten Stammtisch steht schon fest, dieser wird im Oranienburger Ortsteil Germendorf am 7.11.23 stattfinden.

Eine Anmeldung zum Stammtisch ist nicht erforderlich, erleichtert jedoch die Planung. Anmeldungen sind möglich per E-Mail: bjoern.luettmann@spd-fraktion.brandenburg.de, per Telefon: 03301-3978890 oder persönlich im SPD-Bürgerbüro in der Bernauer Straße 52 in Oranienburg.


SPD Oberhavel | 7.10.23

Kandidierende für Landtagswahl 2024 aufgestellt

Seit dem Unterbezirksparteitag der SPD Oberhavel am Wochenende ist es amtlich: Ich trete auch 2024 wieder als Kandidat für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde (Wahlkreis 9) für den Landtag Brandenburg an. Danke für das Vertrauen an meine SPD Oberhavel! Zugleich gratuliere ich den weiteren SPD-Kandidierenden im Landkreis Oberhavel Annemarie Wolff  (Wahlkreis 10), Dr. Benjamin Grimm (Wahlkreis 8) und Andreas Noack (Wahlkreis 7). Gemeinsam sind wir ein starkes Team und werden wieder stärkste Fraktion im Landtag werden, wie es auch unsere stellvertretende Landesvorsitzende Katrin Lange auf unserem Unterbezirksparteitag als Ziel formulierte.

Auf dem Foto (v.l.n.r.): Dr. Benjamin Grimm, Annemarie Wolff und ich


Stadtempfang Oranienburg | 2.10.23

Auszeichnung von Ehrenpreisträgern

Auf dem jährlichen Stadtempfang der Stadt Oranienburg werden Ehrenpreise für engagierte Bürgerinnen und Bürger in den Kategorien Einzelperson, Vereine oder Initiativen vergeben. Auf meinen Vorschlag hin wurde in diesem Jahr der Kulturkonsum e.V. Oranienburg ausgezeichnet. Der Kulturkonsum bietet Oranienburgerinnen und Oranienburgern seit 2004 ein kleines aber feines Kulturprogramm. Vorstellungen sind regelmäßig ausverkauft. Meinen herzlichen Glückwunsch an den Kulturkonsum aber ebenso an die weiteren Preisträger!

Wer den Kulturkonsum nicht kennt, kann hier klicken: Willkommen (kulturkonsum-ev.de)


Klausur der SPD-Landtagsfraktion | 28.9.23

Integration, Sicherheit und Zukunftsprojekte im Fokus

Gute Laune auch nach drei arbeitsintensiven Klausurtagen im schönen Rheinsberg: Wir diskutierten die aktuelle Sicherheitslage mit der Vorsitzenden der Polizei-Gewerkschaft GdP, Anita Kirsten, und mit der AG Migration und der Arbeitsagentur über die Notwendigkeit verbesserter Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt. Ministerin Dr. Manja Schüle und Projektleiterin Ulrike Gutheil stellten uns das einzigartige Projekt der neuen Universitätsmedizin in Cottbus vor. Hier wird demnächst an der Zukunft der Medizin geforscht und weitere Ärztinnen und Ärzte für Brandenburg ausgebildet. Und für etwas Kultur war am Ende auch noch Zeit: „Gastgeberin“ Prof. Dr. Ulrike Liedtke führte engagiert über das Gelände des Schlosses und des Theaters Rheinsberg!

(Fotos: Andreas Noack und ich)

Landesförderung für Feuerwehren | 21.9.23

Investitionen in Neu- und Umbau von Feuerwehrhäusern

Bei Bränden, Unfällen oder Extremwetterlagen sind die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren im Land zur Stelle. Um die Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Feuerwehren weiter zu fördern, investiert das Land erneut über die wieder aufgelegte Feuerwehrinfrastruktur-Richtlinie in den Neu- und Umbau von Feuerwehrhäusern. Der Fokus der Richtlinie liegt dabei auf der Feuerwehrinfrastruktur im ländlichen Raum. Bereits in den Jahren 2021 und 2022 förderte das Land den Ausbau und den Erhalt von Feuerwehrinfrastruktur. Anträge auf Förderung können ab 1.10.2023 bis 31.12.2023 beim Ministerium des Innern und für Kommunales gestellt werden. Der maximale Zuschuss pro Fördervorhaben beträgt 1 Million Euro.

Björn Lüttmann kommentiert: „Die Freiwilligen Feuerwehren sind das Rückgrat des kommunalen Brand- und Katastrophenschutzes. Eine gute Ausstattung ist die Grundvoraussetzung dafür, dass die Kameradinnen und Kameraden dieses wichtige Ehrenamt ausüben können. Nach Auslaufen der letzten Förderrunde haben unsere kommunalen Spitzenverbände und Feuerwehren klargemacht, dass der Investitionsbedarf weiter hoch ist. Mit der neu aufgelegten Richtlinie reagiert das Land auf den Wunsch vieler Kommunen. Denn nicht alle Kommunen können nötige Investitionen in ihre Feuerinfrastruktur alleine stemmen. Das Land greift den Kommunen mit der neu aufgelegten Förderrichtlinie deshalb erneut freiwillig unter die Arme. Ich hoffe, dass auch Feuerwehren aus Oberhavel von der neuen Förderrunde profitieren.

Ein weiterer positiver Effekt der erneuten Landeshilfe ist zudem auch, dass damit dem Nachwuchsproblem vieler Feuerwehren begegnet werden kann. Vor allem im ländlichen Raum sind die Freiwilligen Feuerwehren oft auf der Suche nach neuen Mitgliedern. Mitgliedergewinnung und notwendige Erweiterungen waren zum Beispiel auch ein Thema am vergangenen Wochenende beim „Tag der offenen Tür“ der Feuerwehr Liebenwalde. Die Feuerwehr verfügt über neue Technik und Fahrzeuge, braucht aber mehr Platz. Vielleicht kann ja auch Liebenwalde vom fortgeführten Programm profitieren, seine aktuellen und künftigen Feuerwehrleute hätten es auf jeden Fall verdient.“


Weitere Hinweise und Erläuterungen zum Antragsverfahren gibt es auf den Seiten des Ministeriums des Innern und für Kommunales: https://mik.brandenburg.de/mik/de/innere-sicherheit/brand-katastrophenschutz/zuwendungen/feuerwehrinfrastruktur-richtlinie/#


Aus dem Landtag | 18.10.23

Integration in Arbeit sollte im Mittelpunkt der Migrationspolitik stehen

Zur heutigen Migrationsdebatte im Brandenburger Landtag erklärt der integrationspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Björn Lüttmann: „Die heute von der AfD im Landtag initiierte Debatte um Sachleistungen oder Gutscheine für Geflüchtete geht in die falsche Richtung. Diese Modelle haben sich in der Vergangenheit oft als zu bürokratisch und diskriminierend herausgestellt.

Als SPD-Fraktion können wir uns für nicht anerkannte Geflüchtete eine Geldkarte vorstellen, die funktionieren soll wie eine normale Bankkarte. Sie sollte bundesweit und für die Kommunen gut umsetzbar eingeführt werden. Das ist etwas völlig anderes. Darüber hinaus halten wir die derzeitige Verengung der migrationspolitischen Debatte auf die Frage, ob und wie Asylsuchenden Geld ausgezahlt wird, für fragwürdig.

Im Mittelpunkt der aktuellen politischen Bemühungen sollte vielmehr stehen, wie wir die sich bereits hier aufhaltenden Geflüchteten möglichst bald in Arbeit bringen, wie sie schnell Deutsch lernen und wie sich bestmöglich integrieren können. Eine Arbeitsstelle hilft den Geflüchteten, selbst Geld zu verdienen und Kolleginnen und Kollegen kennenzulernen, was die Integration voranbringt. Auch zur Stärkung der Akzeptanz der Geflüchteten in Deutschland und zur Entlastung öffentlicher Haushalte ist die Aufnahme von Beschäftigung wichtig. Sie ist also eine echte Win-win-Situation. Das können und wollen wir auf Landesebene und in den Kommunen besser voranbringen.“


Terminhinweis | 17.10.23

Politischer Stammtisch Sachsenhausen

Ansprechbar sein und Gesprächsangebote machen, das ist mir wichtig. Ich lade alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, beim Stammtisch dabei zu sein.  Ich möchte mich zu politischen Themen oder zu Anliegen den Ortsteil Sachsenhausen betreffend gern mit Ihnen austauschen. Mein politischer Stammtisch soll zudem auch einen Überblick dazu geben, was die SPD im Landtag aktuell auf den Weg gebracht hat und welche Themen in der Landespolitik allgemein diskutiert werden. Was die Gesprächsthemen angeht, gibt es jedoch keine Einschränkungen. Demokratie lebt vom Austausch, deshalb hoffe ich auf eine rege Teilnahme.

Alle Ebenfalls dabei sein wird auch Burkhard Wilde, der Ortsvorsteher von Sachsenhausen. Zudem gibt es die Gelegenheit, einige Kandidierende der SPD kennenzulernen, die bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr antreten werden. Auch der Termin für den nächsten Stammtisch steht schon fest, dieser wird im Oranienburger Ortsteil Germendorf am 7.11.23 stattfinden.

Eine Anmeldung zum Stammtisch ist nicht erforderlich, erleichtert jedoch die Planung. Anmeldungen sind möglich per E-Mail: bjoern.luettmann@spd-fraktion.brandenburg.de, per Telefon: 03301-3978890 oder persönlich im SPD-Bürgerbüro in der Bernauer Straße 52 in Oranienburg.


SPD Oberhavel | 7.10.23

Kandidierende für Landtagswahl 2024 aufgestellt

Seit dem Unterbezirksparteitag der SPD Oberhavel am Wochenende ist es amtlich: Ich trete auch 2024 wieder als Kandidat für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde (Wahlkreis 9) für den Landtag Brandenburg an. Danke für das Vertrauen an meine SPD Oberhavel! Zugleich gratuliere ich den weiteren SPD-Kandidierenden im Landkreis Oberhavel Annemarie Wolff  (Wahlkreis 10), Dr. Benjamin Grimm (Wahlkreis 8) und Andreas Noack (Wahlkreis 7). Gemeinsam sind wir ein starkes Team und werden wieder stärkste Fraktion im Landtag werden, wie es auch unsere stellvertretende Landesvorsitzende Katrin Lange auf unserem Unterbezirksparteitag als Ziel formulierte.

Auf dem Foto (v.l.n.r.): Dr. Benjamin Grimm, Annemarie Wolff und ich


Stadtempfang Oranienburg | 2.10.23

Auszeichnung von Ehrenpreisträgern

Auf dem jährlichen Stadtempfang der Stadt Oranienburg werden Ehrenpreise für engagierte Bürgerinnen und Bürger in den Kategorien Einzelperson, Vereine oder Initiativen vergeben. Auf meinen Vorschlag hin wurde in diesem Jahr der Kulturkonsum e.V. Oranienburg ausgezeichnet. Der Kulturkonsum bietet Oranienburgerinnen und Oranienburgern seit 2004 ein kleines aber feines Kulturprogramm. Vorstellungen sind regelmäßig ausverkauft. Meinen herzlichen Glückwunsch an den Kulturkonsum aber ebenso an die weiteren Preisträger!

Wer den Kulturkonsum nicht kennt, kann hier klicken: Willkommen (kulturkonsum-ev.de)


Klausur der SPD-Landtagsfraktion | 28.9.23

Integration, Sicherheit und Zukunftsprojekte im Fokus

Gute Laune auch nach drei arbeitsintensiven Klausurtagen im schönen Rheinsberg: Wir diskutierten die aktuelle Sicherheitslage mit der Vorsitzenden der Polizei-Gewerkschaft GdP, Anita Kirsten, und mit der AG Migration und der Arbeitsagentur über die Notwendigkeit verbesserter Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt. Ministerin Dr. Manja Schüle und Projektleiterin Ulrike Gutheil stellten uns das einzigartige Projekt der neuen Universitätsmedizin in Cottbus vor. Hier wird demnächst an der Zukunft der Medizin geforscht und weitere Ärztinnen und Ärzte für Brandenburg ausgebildet. Und für etwas Kultur war am Ende auch noch Zeit: „Gastgeberin“ Prof. Dr. Ulrike Liedtke führte engagiert über das Gelände des Schlosses und des Theaters Rheinsberg!

(Fotos: Andreas Noack und ich)

Landesförderung für Feuerwehren | 21.9.23

Investitionen in Neu- und Umbau von Feuerwehrhäusern

Bei Bränden, Unfällen oder Extremwetterlagen sind die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren im Land zur Stelle. Um die Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Feuerwehren weiter zu fördern, investiert das Land erneut über die wieder aufgelegte Feuerwehrinfrastruktur-Richtlinie in den Neu- und Umbau von Feuerwehrhäusern. Der Fokus der Richtlinie liegt dabei auf der Feuerwehrinfrastruktur im ländlichen Raum. Bereits in den Jahren 2021 und 2022 förderte das Land den Ausbau und den Erhalt von Feuerwehrinfrastruktur. Anträge auf Förderung können ab 1.10.2023 bis 31.12.2023 beim Ministerium des Innern und für Kommunales gestellt werden. Der maximale Zuschuss pro Fördervorhaben beträgt 1 Million Euro.

Björn Lüttmann kommentiert: „Die Freiwilligen Feuerwehren sind das Rückgrat des kommunalen Brand- und Katastrophenschutzes. Eine gute Ausstattung ist die Grundvoraussetzung dafür, dass die Kameradinnen und Kameraden dieses wichtige Ehrenamt ausüben können. Nach Auslaufen der letzten Förderrunde haben unsere kommunalen Spitzenverbände und Feuerwehren klargemacht, dass der Investitionsbedarf weiter hoch ist. Mit der neu aufgelegten Richtlinie reagiert das Land auf den Wunsch vieler Kommunen. Denn nicht alle Kommunen können nötige Investitionen in ihre Feuerinfrastruktur alleine stemmen. Das Land greift den Kommunen mit der neu aufgelegten Förderrichtlinie deshalb erneut freiwillig unter die Arme. Ich hoffe, dass auch Feuerwehren aus Oberhavel von der neuen Förderrunde profitieren.

Ein weiterer positiver Effekt der erneuten Landeshilfe ist zudem auch, dass damit dem Nachwuchsproblem vieler Feuerwehren begegnet werden kann. Vor allem im ländlichen Raum sind die Freiwilligen Feuerwehren oft auf der Suche nach neuen Mitgliedern. Mitgliedergewinnung und notwendige Erweiterungen waren zum Beispiel auch ein Thema am vergangenen Wochenende beim „Tag der offenen Tür“ der Feuerwehr Liebenwalde. Die Feuerwehr verfügt über neue Technik und Fahrzeuge, braucht aber mehr Platz. Vielleicht kann ja auch Liebenwalde vom fortgeführten Programm profitieren, seine aktuellen und künftigen Feuerwehrleute hätten es auf jeden Fall verdient.“


Weitere Hinweise und Erläuterungen zum Antragsverfahren gibt es auf den Seiten des Ministeriums des Innern und für Kommunales: https://mik.brandenburg.de/mik/de/innere-sicherheit/brand-katastrophenschutz/zuwendungen/feuerwehrinfrastruktur-richtlinie/#


Aus dem Landtag | 18.10.23

Integration in Arbeit sollte im Mittelpunkt der Migrationspolitik stehen

Zur heutigen Migrationsdebatte im Brandenburger Landtag erklärt der integrationspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Björn Lüttmann: „Die heute von der AfD im Landtag initiierte Debatte um Sachleistungen oder Gutscheine für Geflüchtete geht in die falsche Richtung. Diese Modelle haben sich in der Vergangenheit oft als zu bürokratisch und diskriminierend herausgestellt.

Als SPD-Fraktion können wir uns für nicht anerkannte Geflüchtete eine Geldkarte vorstellen, die funktionieren soll wie eine normale Bankkarte. Sie sollte bundesweit und für die Kommunen gut umsetzbar eingeführt werden. Das ist etwas völlig anderes. Darüber hinaus halten wir die derzeitige Verengung der migrationspolitischen Debatte auf die Frage, ob und wie Asylsuchenden Geld ausgezahlt wird, für fragwürdig.

Im Mittelpunkt der aktuellen politischen Bemühungen sollte vielmehr stehen, wie wir die sich bereits hier aufhaltenden Geflüchteten möglichst bald in Arbeit bringen, wie sie schnell Deutsch lernen und wie sich bestmöglich integrieren können. Eine Arbeitsstelle hilft den Geflüchteten, selbst Geld zu verdienen und Kolleginnen und Kollegen kennenzulernen, was die Integration voranbringt. Auch zur Stärkung der Akzeptanz der Geflüchteten in Deutschland und zur Entlastung öffentlicher Haushalte ist die Aufnahme von Beschäftigung wichtig. Sie ist also eine echte Win-win-Situation. Das können und wollen wir auf Landesebene und in den Kommunen besser voranbringen.“


Terminhinweis | 17.10.23

Politischer Stammtisch Sachsenhausen

Ansprechbar sein und Gesprächsangebote machen, das ist mir wichtig. Ich lade alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, beim Stammtisch dabei zu sein.  Ich möchte mich zu politischen Themen oder zu Anliegen den Ortsteil Sachsenhausen betreffend gern mit Ihnen austauschen. Mein politischer Stammtisch soll zudem auch einen Überblick dazu geben, was die SPD im Landtag aktuell auf den Weg gebracht hat und welche Themen in der Landespolitik allgemein diskutiert werden. Was die Gesprächsthemen angeht, gibt es jedoch keine Einschränkungen. Demokratie lebt vom Austausch, deshalb hoffe ich auf eine rege Teilnahme.

Alle Ebenfalls dabei sein wird auch Burkhard Wilde, der Ortsvorsteher von Sachsenhausen. Zudem gibt es die Gelegenheit, einige Kandidierende der SPD kennenzulernen, die bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr antreten werden. Auch der Termin für den nächsten Stammtisch steht schon fest, dieser wird im Oranienburger Ortsteil Germendorf am 7.11.23 stattfinden.

Eine Anmeldung zum Stammtisch ist nicht erforderlich, erleichtert jedoch die Planung. Anmeldungen sind möglich per E-Mail: bjoern.luettmann@spd-fraktion.brandenburg.de, per Telefon: 03301-3978890 oder persönlich im SPD-Bürgerbüro in der Bernauer Straße 52 in Oranienburg.


SPD Oberhavel | 7.10.23

Kandidierende für Landtagswahl 2024 aufgestellt

Seit dem Unterbezirksparteitag der SPD Oberhavel am Wochenende ist es amtlich: Ich trete auch 2024 wieder als Kandidat für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde (Wahlkreis 9) für den Landtag Brandenburg an. Danke für das Vertrauen an meine SPD Oberhavel! Zugleich gratuliere ich den weiteren SPD-Kandidierenden im Landkreis Oberhavel Annemarie Wolff  (Wahlkreis 10), Dr. Benjamin Grimm (Wahlkreis 8) und Andreas Noack (Wahlkreis 7). Gemeinsam sind wir ein starkes Team und werden wieder stärkste Fraktion im Landtag werden, wie es auch unsere stellvertretende Landesvorsitzende Katrin Lange auf unserem Unterbezirksparteitag als Ziel formulierte.

Auf dem Foto (v.l.n.r.): Dr. Benjamin Grimm, Annemarie Wolff und ich


Stadtempfang Oranienburg | 2.10.23

Auszeichnung von Ehrenpreisträgern

Auf dem jährlichen Stadtempfang der Stadt Oranienburg werden Ehrenpreise für engagierte Bürgerinnen und Bürger in den Kategorien Einzelperson, Vereine oder Initiativen vergeben. Auf meinen Vorschlag hin wurde in diesem Jahr der Kulturkonsum e.V. Oranienburg ausgezeichnet. Der Kulturkonsum bietet Oranienburgerinnen und Oranienburgern seit 2004 ein kleines aber feines Kulturprogramm. Vorstellungen sind regelmäßig ausverkauft. Meinen herzlichen Glückwunsch an den Kulturkonsum aber ebenso an die weiteren Preisträger!

Wer den Kulturkonsum nicht kennt, kann hier klicken: Willkommen (kulturkonsum-ev.de)


Klausur der SPD-Landtagsfraktion | 28.9.23

Integration, Sicherheit und Zukunftsprojekte im Fokus

Gute Laune auch nach drei arbeitsintensiven Klausurtagen im schönen Rheinsberg: Wir diskutierten die aktuelle Sicherheitslage mit der Vorsitzenden der Polizei-Gewerkschaft GdP, Anita Kirsten, und mit der AG Migration und der Arbeitsagentur über die Notwendigkeit verbesserter Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt. Ministerin Dr. Manja Schüle und Projektleiterin Ulrike Gutheil stellten uns das einzigartige Projekt der neuen Universitätsmedizin in Cottbus vor. Hier wird demnächst an der Zukunft der Medizin geforscht und weitere Ärztinnen und Ärzte für Brandenburg ausgebildet. Und für etwas Kultur war am Ende auch noch Zeit: „Gastgeberin“ Prof. Dr. Ulrike Liedtke führte engagiert über das Gelände des Schlosses und des Theaters Rheinsberg!

(Fotos: Andreas Noack und ich)

Landesförderung für Feuerwehren | 21.9.23

Investitionen in Neu- und Umbau von Feuerwehrhäusern

Bei Bränden, Unfällen oder Extremwetterlagen sind die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren im Land zur Stelle. Um die Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Feuerwehren weiter zu fördern, investiert das Land erneut über die wieder aufgelegte Feuerwehrinfrastruktur-Richtlinie in den Neu- und Umbau von Feuerwehrhäusern. Der Fokus der Richtlinie liegt dabei auf der Feuerwehrinfrastruktur im ländlichen Raum. Bereits in den Jahren 2021 und 2022 förderte das Land den Ausbau und den Erhalt von Feuerwehrinfrastruktur. Anträge auf Förderung können ab 1.10.2023 bis 31.12.2023 beim Ministerium des Innern und für Kommunales gestellt werden. Der maximale Zuschuss pro Fördervorhaben beträgt 1 Million Euro.

Björn Lüttmann kommentiert: „Die Freiwilligen Feuerwehren sind das Rückgrat des kommunalen Brand- und Katastrophenschutzes. Eine gute Ausstattung ist die Grundvoraussetzung dafür, dass die Kameradinnen und Kameraden dieses wichtige Ehrenamt ausüben können. Nach Auslaufen der letzten Förderrunde haben unsere kommunalen Spitzenverbände und Feuerwehren klargemacht, dass der Investitionsbedarf weiter hoch ist. Mit der neu aufgelegten Richtlinie reagiert das Land auf den Wunsch vieler Kommunen. Denn nicht alle Kommunen können nötige Investitionen in ihre Feuerinfrastruktur alleine stemmen. Das Land greift den Kommunen mit der neu aufgelegten Förderrichtlinie deshalb erneut freiwillig unter die Arme. Ich hoffe, dass auch Feuerwehren aus Oberhavel von der neuen Förderrunde profitieren.

Ein weiterer positiver Effekt der erneuten Landeshilfe ist zudem auch, dass damit dem Nachwuchsproblem vieler Feuerwehren begegnet werden kann. Vor allem im ländlichen Raum sind die Freiwilligen Feuerwehren oft auf der Suche nach neuen Mitgliedern. Mitgliedergewinnung und notwendige Erweiterungen waren zum Beispiel auch ein Thema am vergangenen Wochenende beim „Tag der offenen Tür“ der Feuerwehr Liebenwalde. Die Feuerwehr verfügt über neue Technik und Fahrzeuge, braucht aber mehr Platz. Vielleicht kann ja auch Liebenwalde vom fortgeführten Programm profitieren, seine aktuellen und künftigen Feuerwehrleute hätten es auf jeden Fall verdient.“


Weitere Hinweise und Erläuterungen zum Antragsverfahren gibt es auf den Seiten des Ministeriums des Innern und für Kommunales: https://mik.brandenburg.de/mik/de/innere-sicherheit/brand-katastrophenschutz/zuwendungen/feuerwehrinfrastruktur-richtlinie/#


Aus dem Landtag | 18.10.23

Integration in Arbeit sollte im Mittelpunkt der Migrationspolitik stehen

Zur heutigen Migrationsdebatte im Brandenburger Landtag erklärt der integrationspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Björn Lüttmann: „Die heute von der AfD im Landtag initiierte Debatte um Sachleistungen oder Gutscheine für Geflüchtete geht in die falsche Richtung. Diese Modelle haben sich in der Vergangenheit oft als zu bürokratisch und diskriminierend herausgestellt.

Als SPD-Fraktion können wir uns für nicht anerkannte Geflüchtete eine Geldkarte vorstellen, die funktionieren soll wie eine normale Bankkarte. Sie sollte bundesweit und für die Kommunen gut umsetzbar eingeführt werden. Das ist etwas völlig anderes. Darüber hinaus halten wir die derzeitige Verengung der migrationspolitischen Debatte auf die Frage, ob und wie Asylsuchenden Geld ausgezahlt wird, für fragwürdig.

Im Mittelpunkt der aktuellen politischen Bemühungen sollte vielmehr stehen, wie wir die sich bereits hier aufhaltenden Geflüchteten möglichst bald in Arbeit bringen, wie sie schnell Deutsch lernen und wie sich bestmöglich integrieren können. Eine Arbeitsstelle hilft den Geflüchteten, selbst Geld zu verdienen und Kolleginnen und Kollegen kennenzulernen, was die Integration voranbringt. Auch zur Stärkung der Akzeptanz der Geflüchteten in Deutschland und zur Entlastung öffentlicher Haushalte ist die Aufnahme von Beschäftigung wichtig. Sie ist also eine echte Win-win-Situation. Das können und wollen wir auf Landesebene und in den Kommunen besser voranbringen.“


Terminhinweis | 17.10.23

Politischer Stammtisch Sachsenhausen

Ansprechbar sein und Gesprächsangebote machen, das ist mir wichtig. Ich lade alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, beim Stammtisch dabei zu sein.  Ich möchte mich zu politischen Themen oder zu Anliegen den Ortsteil Sachsenhausen betreffend gern mit Ihnen austauschen. Mein politischer Stammtisch soll zudem auch einen Überblick dazu geben, was die SPD im Landtag aktuell auf den Weg gebracht hat und welche Themen in der Landespolitik allgemein diskutiert werden. Was die Gesprächsthemen angeht, gibt es jedoch keine Einschränkungen. Demokratie lebt vom Austausch, deshalb hoffe ich auf eine rege Teilnahme.

Alle Ebenfalls dabei sein wird auch Burkhard Wilde, der Ortsvorsteher von Sachsenhausen. Zudem gibt es die Gelegenheit, einige Kandidierende der SPD kennenzulernen, die bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr antreten werden. Auch der Termin für den nächsten Stammtisch steht schon fest, dieser wird im Oranienburger Ortsteil Germendorf am 7.11.23 stattfinden.

Eine Anmeldung zum Stammtisch ist nicht erforderlich, erleichtert jedoch die Planung. Anmeldungen sind möglich per E-Mail: bjoern.luettmann@spd-fraktion.brandenburg.de, per Telefon: 03301-3978890 oder persönlich im SPD-Bürgerbüro in der Bernauer Straße 52 in Oranienburg.


SPD Oberhavel | 7.10.23

Kandidierende für Landtagswahl 2024 aufgestellt

Seit dem Unterbezirksparteitag der SPD Oberhavel am Wochenende ist es amtlich: Ich trete auch 2024 wieder als Kandidat für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde (Wahlkreis 9) für den Landtag Brandenburg an. Danke für das Vertrauen an meine SPD Oberhavel! Zugleich gratuliere ich den weiteren SPD-Kandidierenden im Landkreis Oberhavel Annemarie Wolff  (Wahlkreis 10), Dr. Benjamin Grimm (Wahlkreis 8) und Andreas Noack (Wahlkreis 7). Gemeinsam sind wir ein starkes Team und werden wieder stärkste Fraktion im Landtag werden, wie es auch unsere stellvertretende Landesvorsitzende Katrin Lange auf unserem Unterbezirksparteitag als Ziel formulierte.

Auf dem Foto (v.l.n.r.): Dr. Benjamin Grimm, Annemarie Wolff und ich


Stadtempfang Oranienburg | 2.10.23

Auszeichnung von Ehrenpreisträgern

Auf dem jährlichen Stadtempfang der Stadt Oranienburg werden Ehrenpreise für engagierte Bürgerinnen und Bürger in den Kategorien Einzelperson, Vereine oder Initiativen vergeben. Auf meinen Vorschlag hin wurde in diesem Jahr der Kulturkonsum e.V. Oranienburg ausgezeichnet. Der Kulturkonsum bietet Oranienburgerinnen und Oranienburgern seit 2004 ein kleines aber feines Kulturprogramm. Vorstellungen sind regelmäßig ausverkauft. Meinen herzlichen Glückwunsch an den Kulturkonsum aber ebenso an die weiteren Preisträger!

Wer den Kulturkonsum nicht kennt, kann hier klicken: Willkommen (kulturkonsum-ev.de)


Klausur der SPD-Landtagsfraktion | 28.9.23

Integration, Sicherheit und Zukunftsprojekte im Fokus

Gute Laune auch nach drei arbeitsintensiven Klausurtagen im schönen Rheinsberg: Wir diskutierten die aktuelle Sicherheitslage mit der Vorsitzenden der Polizei-Gewerkschaft GdP, Anita Kirsten, und mit der AG Migration und der Arbeitsagentur über die Notwendigkeit verbesserter Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt. Ministerin Dr. Manja Schüle und Projektleiterin Ulrike Gutheil stellten uns das einzigartige Projekt der neuen Universitätsmedizin in Cottbus vor. Hier wird demnächst an der Zukunft der Medizin geforscht und weitere Ärztinnen und Ärzte für Brandenburg ausgebildet. Und für etwas Kultur war am Ende auch noch Zeit: „Gastgeberin“ Prof. Dr. Ulrike Liedtke führte engagiert über das Gelände des Schlosses und des Theaters Rheinsberg!

(Fotos: Andreas Noack und ich)

Landesförderung für Feuerwehren | 21.9.23

Investitionen in Neu- und Umbau von Feuerwehrhäusern

Bei Bränden, Unfällen oder Extremwetterlagen sind die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren im Land zur Stelle. Um die Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Feuerwehren weiter zu fördern, investiert das Land erneut über die wieder aufgelegte Feuerwehrinfrastruktur-Richtlinie in den Neu- und Umbau von Feuerwehrhäusern. Der Fokus der Richtlinie liegt dabei auf der Feuerwehrinfrastruktur im ländlichen Raum. Bereits in den Jahren 2021 und 2022 förderte das Land den Ausbau und den Erhalt von Feuerwehrinfrastruktur. Anträge auf Förderung können ab 1.10.2023 bis 31.12.2023 beim Ministerium des Innern und für Kommunales gestellt werden. Der maximale Zuschuss pro Fördervorhaben beträgt 1 Million Euro.

Björn Lüttmann kommentiert: „Die Freiwilligen Feuerwehren sind das Rückgrat des kommunalen Brand- und Katastrophenschutzes. Eine gute Ausstattung ist die Grundvoraussetzung dafür, dass die Kameradinnen und Kameraden dieses wichtige Ehrenamt ausüben können. Nach Auslaufen der letzten Förderrunde haben unsere kommunalen Spitzenverbände und Feuerwehren klargemacht, dass der Investitionsbedarf weiter hoch ist. Mit der neu aufgelegten Richtlinie reagiert das Land auf den Wunsch vieler Kommunen. Denn nicht alle Kommunen können nötige Investitionen in ihre Feuerinfrastruktur alleine stemmen. Das Land greift den Kommunen mit der neu aufgelegten Förderrichtlinie deshalb erneut freiwillig unter die Arme. Ich hoffe, dass auch Feuerwehren aus Oberhavel von der neuen Förderrunde profitieren.

Ein weiterer positiver Effekt der erneuten Landeshilfe ist zudem auch, dass damit dem Nachwuchsproblem vieler Feuerwehren begegnet werden kann. Vor allem im ländlichen Raum sind die Freiwilligen Feuerwehren oft auf der Suche nach neuen Mitgliedern. Mitgliedergewinnung und notwendige Erweiterungen waren zum Beispiel auch ein Thema am vergangenen Wochenende beim „Tag der offenen Tür“ der Feuerwehr Liebenwalde. Die Feuerwehr verfügt über neue Technik und Fahrzeuge, braucht aber mehr Platz. Vielleicht kann ja auch Liebenwalde vom fortgeführten Programm profitieren, seine aktuellen und künftigen Feuerwehrleute hätten es auf jeden Fall verdient.“


Weitere Hinweise und Erläuterungen zum Antragsverfahren gibt es auf den Seiten des Ministeriums des Innern und für Kommunales: https://mik.brandenburg.de/mik/de/innere-sicherheit/brand-katastrophenschutz/zuwendungen/feuerwehrinfrastruktur-richtlinie/#


Aus dem Landtag | 18.10.23

Integration in Arbeit sollte im Mittelpunkt der Migrationspolitik stehen

Zur heutigen Migrationsdebatte im Brandenburger Landtag erklärt der integrationspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Björn Lüttmann: „Die heute von der AfD im Landtag initiierte Debatte um Sachleistungen oder Gutscheine für Geflüchtete geht in die falsche Richtung. Diese Modelle haben sich in der Vergangenheit oft als zu bürokratisch und diskriminierend herausgestellt.

Als SPD-Fraktion können wir uns für nicht anerkannte Geflüchtete eine Geldkarte vorstellen, die funktionieren soll wie eine normale Bankkarte. Sie sollte bundesweit und für die Kommunen gut umsetzbar eingeführt werden. Das ist etwas völlig anderes. Darüber hinaus halten wir die derzeitige Verengung der migrationspolitischen Debatte auf die Frage, ob und wie Asylsuchenden Geld ausgezahlt wird, für fragwürdig.

Im Mittelpunkt der aktuellen politischen Bemühungen sollte vielmehr stehen, wie wir die sich bereits hier aufhaltenden Geflüchteten möglichst bald in Arbeit bringen, wie sie schnell Deutsch lernen und wie sich bestmöglich integrieren können. Eine Arbeitsstelle hilft den Geflüchteten, selbst Geld zu verdienen und Kolleginnen und Kollegen kennenzulernen, was die Integration voranbringt. Auch zur Stärkung der Akzeptanz der Geflüchteten in Deutschland und zur Entlastung öffentlicher Haushalte ist die Aufnahme von Beschäftigung wichtig. Sie ist also eine echte Win-win-Situation. Das können und wollen wir auf Landesebene und in den Kommunen besser voranbringen.“


Terminhinweis | 17.10.23

Politischer Stammtisch Sachsenhausen

Ansprechbar sein und Gesprächsangebote machen, das ist mir wichtig. Ich lade alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, beim Stammtisch dabei zu sein.  Ich möchte mich zu politischen Themen oder zu Anliegen den Ortsteil Sachsenhausen betreffend gern mit Ihnen austauschen. Mein politischer Stammtisch soll zudem auch einen Überblick dazu geben, was die SPD im Landtag aktuell auf den Weg gebracht hat und welche Themen in der Landespolitik allgemein diskutiert werden. Was die Gesprächsthemen angeht, gibt es jedoch keine Einschränkungen. Demokratie lebt vom Austausch, deshalb hoffe ich auf eine rege Teilnahme.

Alle Ebenfalls dabei sein wird auch Burkhard Wilde, der Ortsvorsteher von Sachsenhausen. Zudem gibt es die Gelegenheit, einige Kandidierende der SPD kennenzulernen, die bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr antreten werden. Auch der Termin für den nächsten Stammtisch steht schon fest, dieser wird im Oranienburger Ortsteil Germendorf am 7.11.23 stattfinden.

Eine Anmeldung zum Stammtisch ist nicht erforderlich, erleichtert jedoch die Planung. Anmeldungen sind möglich per E-Mail: bjoern.luettmann@spd-fraktion.brandenburg.de, per Telefon: 03301-3978890 oder persönlich im SPD-Bürgerbüro in der Bernauer Straße 52 in Oranienburg.


SPD Oberhavel | 7.10.23

Kandidierende für Landtagswahl 2024 aufgestellt

Seit dem Unterbezirksparteitag der SPD Oberhavel am Wochenende ist es amtlich: Ich trete auch 2024 wieder als Kandidat für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde (Wahlkreis 9) für den Landtag Brandenburg an. Danke für das Vertrauen an meine SPD Oberhavel! Zugleich gratuliere ich den weiteren SPD-Kandidierenden im Landkreis Oberhavel Annemarie Wolff  (Wahlkreis 10), Dr. Benjamin Grimm (Wahlkreis 8) und Andreas Noack (Wahlkreis 7). Gemeinsam sind wir ein starkes Team und werden wieder stärkste Fraktion im Landtag werden, wie es auch unsere stellvertretende Landesvorsitzende Katrin Lange auf unserem Unterbezirksparteitag als Ziel formulierte.

Auf dem Foto (v.l.n.r.): Dr. Benjamin Grimm, Annemarie Wolff und ich


Stadtempfang Oranienburg | 2.10.23

Auszeichnung von Ehrenpreisträgern

Auf dem jährlichen Stadtempfang der Stadt Oranienburg werden Ehrenpreise für engagierte Bürgerinnen und Bürger in den Kategorien Einzelperson, Vereine oder Initiativen vergeben. Auf meinen Vorschlag hin wurde in diesem Jahr der Kulturkonsum e.V. Oranienburg ausgezeichnet. Der Kulturkonsum bietet Oranienburgerinnen und Oranienburgern seit 2004 ein kleines aber feines Kulturprogramm. Vorstellungen sind regelmäßig ausverkauft. Meinen herzlichen Glückwunsch an den Kulturkonsum aber ebenso an die weiteren Preisträger!

Wer den Kulturkonsum nicht kennt, kann hier klicken: Willkommen (kulturkonsum-ev.de)


Klausur der SPD-Landtagsfraktion | 28.9.23

Integration, Sicherheit und Zukunftsprojekte im Fokus

Gute Laune auch nach drei arbeitsintensiven Klausurtagen im schönen Rheinsberg: Wir diskutierten die aktuelle Sicherheitslage mit der Vorsitzenden der Polizei-Gewerkschaft GdP, Anita Kirsten, und mit der AG Migration und der Arbeitsagentur über die Notwendigkeit verbesserter Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt. Ministerin Dr. Manja Schüle und Projektleiterin Ulrike Gutheil stellten uns das einzigartige Projekt der neuen Universitätsmedizin in Cottbus vor. Hier wird demnächst an der Zukunft der Medizin geforscht und weitere Ärztinnen und Ärzte für Brandenburg ausgebildet. Und für etwas Kultur war am Ende auch noch Zeit: „Gastgeberin“ Prof. Dr. Ulrike Liedtke führte engagiert über das Gelände des Schlosses und des Theaters Rheinsberg!

(Fotos: Andreas Noack und ich)

Landesförderung für Feuerwehren | 21.9.23

Investitionen in Neu- und Umbau von Feuerwehrhäusern

Bei Bränden, Unfällen oder Extremwetterlagen sind die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren im Land zur Stelle. Um die Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Feuerwehren weiter zu fördern, investiert das Land erneut über die wieder aufgelegte Feuerwehrinfrastruktur-Richtlinie in den Neu- und Umbau von Feuerwehrhäusern. Der Fokus der Richtlinie liegt dabei auf der Feuerwehrinfrastruktur im ländlichen Raum. Bereits in den Jahren 2021 und 2022 förderte das Land den Ausbau und den Erhalt von Feuerwehrinfrastruktur. Anträge auf Förderung können ab 1.10.2023 bis 31.12.2023 beim Ministerium des Innern und für Kommunales gestellt werden. Der maximale Zuschuss pro Fördervorhaben beträgt 1 Million Euro.

Björn Lüttmann kommentiert: „Die Freiwilligen Feuerwehren sind das Rückgrat des kommunalen Brand- und Katastrophenschutzes. Eine gute Ausstattung ist die Grundvoraussetzung dafür, dass die Kameradinnen und Kameraden dieses wichtige Ehrenamt ausüben können. Nach Auslaufen der letzten Förderrunde haben unsere kommunalen Spitzenverbände und Feuerwehren klargemacht, dass der Investitionsbedarf weiter hoch ist. Mit der neu aufgelegten Richtlinie reagiert das Land auf den Wunsch vieler Kommunen. Denn nicht alle Kommunen können nötige Investitionen in ihre Feuerinfrastruktur alleine stemmen. Das Land greift den Kommunen mit der neu aufgelegten Förderrichtlinie deshalb erneut freiwillig unter die Arme. Ich hoffe, dass auch Feuerwehren aus Oberhavel von der neuen Förderrunde profitieren.

Ein weiterer positiver Effekt der erneuten Landeshilfe ist zudem auch, dass damit dem Nachwuchsproblem vieler Feuerwehren begegnet werden kann. Vor allem im ländlichen Raum sind die Freiwilligen Feuerwehren oft auf der Suche nach neuen Mitgliedern. Mitgliedergewinnung und notwendige Erweiterungen waren zum Beispiel auch ein Thema am vergangenen Wochenende beim „Tag der offenen Tür“ der Feuerwehr Liebenwalde. Die Feuerwehr verfügt über neue Technik und Fahrzeuge, braucht aber mehr Platz. Vielleicht kann ja auch Liebenwalde vom fortgeführten Programm profitieren, seine aktuellen und künftigen Feuerwehrleute hätten es auf jeden Fall verdient.“


Weitere Hinweise und Erläuterungen zum Antragsverfahren gibt es auf den Seiten des Ministeriums des Innern und für Kommunales: https://mik.brandenburg.de/mik/de/innere-sicherheit/brand-katastrophenschutz/zuwendungen/feuerwehrinfrastruktur-richtlinie/#


Aus dem Landtag | 18.10.23

Integration in Arbeit sollte im Mittelpunkt der Migrationspolitik stehen

Zur heutigen Migrationsdebatte im Brandenburger Landtag erklärt der integrationspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Björn Lüttmann: „Die heute von der AfD im Landtag initiierte Debatte um Sachleistungen oder Gutscheine für Geflüchtete geht in die falsche Richtung. Diese Modelle haben sich in der Vergangenheit oft als zu bürokratisch und diskriminierend herausgestellt.

Als SPD-Fraktion können wir uns für nicht anerkannte Geflüchtete eine Geldkarte vorstellen, die funktionieren soll wie eine normale Bankkarte. Sie sollte bundesweit und für die Kommunen gut umsetzbar eingeführt werden. Das ist etwas völlig anderes. Darüber hinaus halten wir die derzeitige Verengung der migrationspolitischen Debatte auf die Frage, ob und wie Asylsuchenden Geld ausgezahlt wird, für fragwürdig.

Im Mittelpunkt der aktuellen politischen Bemühungen sollte vielmehr stehen, wie wir die sich bereits hier aufhaltenden Geflüchteten möglichst bald in Arbeit bringen, wie sie schnell Deutsch lernen und wie sich bestmöglich integrieren können. Eine Arbeitsstelle hilft den Geflüchteten, selbst Geld zu verdienen und Kolleginnen und Kollegen kennenzulernen, was die Integration voranbringt. Auch zur Stärkung der Akzeptanz der Geflüchteten in Deutschland und zur Entlastung öffentlicher Haushalte ist die Aufnahme von Beschäftigung wichtig. Sie ist also eine echte Win-win-Situation. Das können und wollen wir auf Landesebene und in den Kommunen besser voranbringen.“


Terminhinweis | 17.10.23

Politischer Stammtisch Sachsenhausen

Ansprechbar sein und Gesprächsangebote machen, das ist mir wichtig. Ich lade alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, beim Stammtisch dabei zu sein.  Ich möchte mich zu politischen Themen oder zu Anliegen den Ortsteil Sachsenhausen betreffend gern mit Ihnen austauschen. Mein politischer Stammtisch soll zudem auch einen Überblick dazu geben, was die SPD im Landtag aktuell auf den Weg gebracht hat und welche Themen in der Landespolitik allgemein diskutiert werden. Was die Gesprächsthemen angeht, gibt es jedoch keine Einschränkungen. Demokratie lebt vom Austausch, deshalb hoffe ich auf eine rege Teilnahme.

Alle Ebenfalls dabei sein wird auch Burkhard Wilde, der Ortsvorsteher von Sachsenhausen. Zudem gibt es die Gelegenheit, einige Kandidierende der SPD kennenzulernen, die bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr antreten werden. Auch der Termin für den nächsten Stammtisch steht schon fest, dieser wird im Oranienburger Ortsteil Germendorf am 7.11.23 stattfinden.

Eine Anmeldung zum Stammtisch ist nicht erforderlich, erleichtert jedoch die Planung. Anmeldungen sind möglich per E-Mail: bjoern.luettmann@spd-fraktion.brandenburg.de, per Telefon: 03301-3978890 oder persönlich im SPD-Bürgerbüro in der Bernauer Straße 52 in Oranienburg.


SPD Oberhavel | 7.10.23

Kandidierende für Landtagswahl 2024 aufgestellt

Seit dem Unterbezirksparteitag der SPD Oberhavel am Wochenende ist es amtlich: Ich trete auch 2024 wieder als Kandidat für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde (Wahlkreis 9) für den Landtag Brandenburg an. Danke für das Vertrauen an meine SPD Oberhavel! Zugleich gratuliere ich den weiteren SPD-Kandidierenden im Landkreis Oberhavel Annemarie Wolff  (Wahlkreis 10), Dr. Benjamin Grimm (Wahlkreis 8) und Andreas Noack (Wahlkreis 7). Gemeinsam sind wir ein starkes Team und werden wieder stärkste Fraktion im Landtag werden, wie es auch unsere stellvertretende Landesvorsitzende Katrin Lange auf unserem Unterbezirksparteitag als Ziel formulierte.

Auf dem Foto (v.l.n.r.): Dr. Benjamin Grimm, Annemarie Wolff und ich


Stadtempfang Oranienburg | 2.10.23

Auszeichnung von Ehrenpreisträgern

Auf dem jährlichen Stadtempfang der Stadt Oranienburg werden Ehrenpreise für engagierte Bürgerinnen und Bürger in den Kategorien Einzelperson, Vereine oder Initiativen vergeben. Auf meinen Vorschlag hin wurde in diesem Jahr der Kulturkonsum e.V. Oranienburg ausgezeichnet. Der Kulturkonsum bietet Oranienburgerinnen und Oranienburgern seit 2004 ein kleines aber feines Kulturprogramm. Vorstellungen sind regelmäßig ausverkauft. Meinen herzlichen Glückwunsch an den Kulturkonsum aber ebenso an die weiteren Preisträger!

Wer den Kulturkonsum nicht kennt, kann hier klicken: Willkommen (kulturkonsum-ev.de)


Klausur der SPD-Landtagsfraktion | 28.9.23

Integration, Sicherheit und Zukunftsprojekte im Fokus

Gute Laune auch nach drei arbeitsintensiven Klausurtagen im schönen Rheinsberg: Wir diskutierten die aktuelle Sicherheitslage mit der Vorsitzenden der Polizei-Gewerkschaft GdP, Anita Kirsten, und mit der AG Migration und der Arbeitsagentur über die Notwendigkeit verbesserter Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt. Ministerin Dr. Manja Schüle und Projektleiterin Ulrike Gutheil stellten uns das einzigartige Projekt der neuen Universitätsmedizin in Cottbus vor. Hier wird demnächst an der Zukunft der Medizin geforscht und weitere Ärztinnen und Ärzte für Brandenburg ausgebildet. Und für etwas Kultur war am Ende auch noch Zeit: „Gastgeberin“ Prof. Dr. Ulrike Liedtke führte engagiert über das Gelände des Schlosses und des Theaters Rheinsberg!

(Fotos: Andreas Noack und ich)

Landesförderung für Feuerwehren | 21.9.23

Investitionen in Neu- und Umbau von Feuerwehrhäusern

Bei Bränden, Unfällen oder Extremwetterlagen sind die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren im Land zur Stelle. Um die Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Feuerwehren weiter zu fördern, investiert das Land erneut über die wieder aufgelegte Feuerwehrinfrastruktur-Richtlinie in den Neu- und Umbau von Feuerwehrhäusern. Der Fokus der Richtlinie liegt dabei auf der Feuerwehrinfrastruktur im ländlichen Raum. Bereits in den Jahren 2021 und 2022 förderte das Land den Ausbau und den Erhalt von Feuerwehrinfrastruktur. Anträge auf Förderung können ab 1.10.2023 bis 31.12.2023 beim Ministerium des Innern und für Kommunales gestellt werden. Der maximale Zuschuss pro Fördervorhaben beträgt 1 Million Euro.

Björn Lüttmann kommentiert: „Die Freiwilligen Feuerwehren sind das Rückgrat des kommunalen Brand- und Katastrophenschutzes. Eine gute Ausstattung ist die Grundvoraussetzung dafür, dass die Kameradinnen und Kameraden dieses wichtige Ehrenamt ausüben können. Nach Auslaufen der letzten Förderrunde haben unsere kommunalen Spitzenverbände und Feuerwehren klargemacht, dass der Investitionsbedarf weiter hoch ist. Mit der neu aufgelegten Richtlinie reagiert das Land auf den Wunsch vieler Kommunen. Denn nicht alle Kommunen können nötige Investitionen in ihre Feuerinfrastruktur alleine stemmen. Das Land greift den Kommunen mit der neu aufgelegten Förderrichtlinie deshalb erneut freiwillig unter die Arme. Ich hoffe, dass auch Feuerwehren aus Oberhavel von der neuen Förderrunde profitieren.

Ein weiterer positiver Effekt der erneuten Landeshilfe ist zudem auch, dass damit dem Nachwuchsproblem vieler Feuerwehren begegnet werden kann. Vor allem im ländlichen Raum sind die Freiwilligen Feuerwehren oft auf der Suche nach neuen Mitgliedern. Mitgliedergewinnung und notwendige Erweiterungen waren zum Beispiel auch ein Thema am vergangenen Wochenende beim „Tag der offenen Tür“ der Feuerwehr Liebenwalde. Die Feuerwehr verfügt über neue Technik und Fahrzeuge, braucht aber mehr Platz. Vielleicht kann ja auch Liebenwalde vom fortgeführten Programm profitieren, seine aktuellen und künftigen Feuerwehrleute hätten es auf jeden Fall verdient.“


Weitere Hinweise und Erläuterungen zum Antragsverfahren gibt es auf den Seiten des Ministeriums des Innern und für Kommunales: https://mik.brandenburg.de/mik/de/innere-sicherheit/brand-katastrophenschutz/zuwendungen/feuerwehrinfrastruktur-richtlinie/#


Aus dem Landtag | 18.10.23

Integration in Arbeit sollte im Mittelpunkt der Migrationspolitik stehen

Zur heutigen Migrationsdebatte im Brandenburger Landtag erklärt der integrationspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Björn Lüttmann: „Die heute von der AfD im Landtag initiierte Debatte um Sachleistungen oder Gutscheine für Geflüchtete geht in die falsche Richtung. Diese Modelle haben sich in der Vergangenheit oft als zu bürokratisch und diskriminierend herausgestellt.

Als SPD-Fraktion können wir uns für nicht anerkannte Geflüchtete eine Geldkarte vorstellen, die funktionieren soll wie eine normale Bankkarte. Sie sollte bundesweit und für die Kommunen gut umsetzbar eingeführt werden. Das ist etwas völlig anderes. Darüber hinaus halten wir die derzeitige Verengung der migrationspolitischen Debatte auf die Frage, ob und wie Asylsuchenden Geld ausgezahlt wird, für fragwürdig.

Im Mittelpunkt der aktuellen politischen Bemühungen sollte vielmehr stehen, wie wir die sich bereits hier aufhaltenden Geflüchteten möglichst bald in Arbeit bringen, wie sie schnell Deutsch lernen und wie sich bestmöglich integrieren können. Eine Arbeitsstelle hilft den Geflüchteten, selbst Geld zu verdienen und Kolleginnen und Kollegen kennenzulernen, was die Integration voranbringt. Auch zur Stärkung der Akzeptanz der Geflüchteten in Deutschland und zur Entlastung öffentlicher Haushalte ist die Aufnahme von Beschäftigung wichtig. Sie ist also eine echte Win-win-Situation. Das können und wollen wir auf Landesebene und in den Kommunen besser voranbringen.“


Terminhinweis | 17.10.23

Politischer Stammtisch Sachsenhausen

Ansprechbar sein und Gesprächsangebote machen, das ist mir wichtig. Ich lade alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, beim Stammtisch dabei zu sein.  Ich möchte mich zu politischen Themen oder zu Anliegen den Ortsteil Sachsenhausen betreffend gern mit Ihnen austauschen. Mein politischer Stammtisch soll zudem auch einen Überblick dazu geben, was die SPD im Landtag aktuell auf den Weg gebracht hat und welche Themen in der Landespolitik allgemein diskutiert werden. Was die Gesprächsthemen angeht, gibt es jedoch keine Einschränkungen. Demokratie lebt vom Austausch, deshalb hoffe ich auf eine rege Teilnahme.

Alle Ebenfalls dabei sein wird auch Burkhard Wilde, der Ortsvorsteher von Sachsenhausen. Zudem gibt es die Gelegenheit, einige Kandidierende der SPD kennenzulernen, die bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr antreten werden. Auch der Termin für den nächsten Stammtisch steht schon fest, dieser wird im Oranienburger Ortsteil Germendorf am 7.11.23 stattfinden.

Eine Anmeldung zum Stammtisch ist nicht erforderlich, erleichtert jedoch die Planung. Anmeldungen sind möglich per E-Mail: bjoern.luettmann@spd-fraktion.brandenburg.de, per Telefon: 03301-3978890 oder persönlich im SPD-Bürgerbüro in der Bernauer Straße 52 in Oranienburg.


SPD Oberhavel | 7.10.23

Kandidierende für Landtagswahl 2024 aufgestellt

Seit dem Unterbezirksparteitag der SPD Oberhavel am Wochenende ist es amtlich: Ich trete auch 2024 wieder als Kandidat für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde (Wahlkreis 9) für den Landtag Brandenburg an. Danke für das Vertrauen an meine SPD Oberhavel! Zugleich gratuliere ich den weiteren SPD-Kandidierenden im Landkreis Oberhavel Annemarie Wolff  (Wahlkreis 10), Dr. Benjamin Grimm (Wahlkreis 8) und Andreas Noack (Wahlkreis 7). Gemeinsam sind wir ein starkes Team und werden wieder stärkste Fraktion im Landtag werden, wie es auch unsere stellvertretende Landesvorsitzende Katrin Lange auf unserem Unterbezirksparteitag als Ziel formulierte.

Auf dem Foto (v.l.n.r.): Dr. Benjamin Grimm, Annemarie Wolff und ich


Stadtempfang Oranienburg | 2.10.23

Auszeichnung von Ehrenpreisträgern

Auf dem jährlichen Stadtempfang der Stadt Oranienburg werden Ehrenpreise für engagierte Bürgerinnen und Bürger in den Kategorien Einzelperson, Vereine oder Initiativen vergeben. Auf meinen Vorschlag hin wurde in diesem Jahr der Kulturkonsum e.V. Oranienburg ausgezeichnet. Der Kulturkonsum bietet Oranienburgerinnen und Oranienburgern seit 2004 ein kleines aber feines Kulturprogramm. Vorstellungen sind regelmäßig ausverkauft. Meinen herzlichen Glückwunsch an den Kulturkonsum aber ebenso an die weiteren Preisträger!

Wer den Kulturkonsum nicht kennt, kann hier klicken: Willkommen (kulturkonsum-ev.de)


Klausur der SPD-Landtagsfraktion | 28.9.23

Integration, Sicherheit und Zukunftsprojekte im Fokus

Gute Laune auch nach drei arbeitsintensiven Klausurtagen im schönen Rheinsberg: Wir diskutierten die aktuelle Sicherheitslage mit der Vorsitzenden der Polizei-Gewerkschaft GdP, Anita Kirsten, und mit der AG Migration und der Arbeitsagentur über die Notwendigkeit verbesserter Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt. Ministerin Dr. Manja Schüle und Projektleiterin Ulrike Gutheil stellten uns das einzigartige Projekt der neuen Universitätsmedizin in Cottbus vor. Hier wird demnächst an der Zukunft der Medizin geforscht und weitere Ärztinnen und Ärzte für Brandenburg ausgebildet. Und für etwas Kultur war am Ende auch noch Zeit: „Gastgeberin“ Prof. Dr. Ulrike Liedtke führte engagiert über das Gelände des Schlosses und des Theaters Rheinsberg!

(Fotos: Andreas Noack und ich)

Landesförderung für Feuerwehren | 21.9.23

Investitionen in Neu- und Umbau von Feuerwehrhäusern

Bei Bränden, Unfällen oder Extremwetterlagen sind die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren im Land zur Stelle. Um die Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Feuerwehren weiter zu fördern, investiert das Land erneut über die wieder aufgelegte Feuerwehrinfrastruktur-Richtlinie in den Neu- und Umbau von Feuerwehrhäusern. Der Fokus der Richtlinie liegt dabei auf der Feuerwehrinfrastruktur im ländlichen Raum. Bereits in den Jahren 2021 und 2022 förderte das Land den Ausbau und den Erhalt von Feuerwehrinfrastruktur. Anträge auf Förderung können ab 1.10.2023 bis 31.12.2023 beim Ministerium des Innern und für Kommunales gestellt werden. Der maximale Zuschuss pro Fördervorhaben beträgt 1 Million Euro.

Björn Lüttmann kommentiert: „Die Freiwilligen Feuerwehren sind das Rückgrat des kommunalen Brand- und Katastrophenschutzes. Eine gute Ausstattung ist die Grundvoraussetzung dafür, dass die Kameradinnen und Kameraden dieses wichtige Ehrenamt ausüben können. Nach Auslaufen der letzten Förderrunde haben unsere kommunalen Spitzenverbände und Feuerwehren klargemacht, dass der Investitionsbedarf weiter hoch ist. Mit der neu aufgelegten Richtlinie reagiert das Land auf den Wunsch vieler Kommunen. Denn nicht alle Kommunen können nötige Investitionen in ihre Feuerinfrastruktur alleine stemmen. Das Land greift den Kommunen mit der neu aufgelegten Förderrichtlinie deshalb erneut freiwillig unter die Arme. Ich hoffe, dass auch Feuerwehren aus Oberhavel von der neuen Förderrunde profitieren.

Ein weiterer positiver Effekt der erneuten Landeshilfe ist zudem auch, dass damit dem Nachwuchsproblem vieler Feuerwehren begegnet werden kann. Vor allem im ländlichen Raum sind die Freiwilligen Feuerwehren oft auf der Suche nach neuen Mitgliedern. Mitgliedergewinnung und notwendige Erweiterungen waren zum Beispiel auch ein Thema am vergangenen Wochenende beim „Tag der offenen Tür“ der Feuerwehr Liebenwalde. Die Feuerwehr verfügt über neue Technik und Fahrzeuge, braucht aber mehr Platz. Vielleicht kann ja auch Liebenwalde vom fortgeführten Programm profitieren, seine aktuellen und künftigen Feuerwehrleute hätten es auf jeden Fall verdient.“


Weitere Hinweise und Erläuterungen zum Antragsverfahren gibt es auf den Seiten des Ministeriums des Innern und für Kommunales: https://mik.brandenburg.de/mik/de/innere-sicherheit/brand-katastrophenschutz/zuwendungen/feuerwehrinfrastruktur-richtlinie/#