280.000 Euro aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ fließen nach Oranienburg. Die Bundesmittel sollen für die Neugestaltung des Gedenkortes KZ Oranienburg in der Berliner Straße eingesetzt werden. Die Entscheidung für Oranienburg fiel in der letzten Woche in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2024, wie die Bundestagsabgeordnete Ariane Fäscher mitteilte.

Bereits 2019 wurde der Prozess der Neugestaltung des Gedenkortes auf Initiative von Björn Lüttmann in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg angestoßen. Seitdem engagiert sich eine Projektgruppe aus Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung, der Stadtverwaltung, des Brandenburgischen Landesbetriebes für Liegenschaften und Bauen, der Gedenkstätte Sachsenhausen sowie interessierten Oranienburgerinnen und Oranienburgern für eine würdige Neugestaltung.

Dazu erklärt Björn Lüttmann, Stadtverordneter und Landtagsabgeordneter: „Das sind tolle Nachrichten, die dem Projekt einen deutlichen Schub geben. Mit der Bundesförderung kann die Konzeption für die Neugestaltung umgesetzt werden, die auch schon der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt wurde. Dank der finanziellen Unterstützung des Bundes und weiteren Zehntausenden Euro aus dem Stadthaushalt geht es in großen Schritten Richtung Fertigstellung.

Das Wunschziel der Projekt-AG war es, den neu gestalteten Gedenkort am 8. Mai 2025, dem 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges, einweihen zu können. Eine vollständige Fertigstellung bis dahin wird zeitlich wahrscheinlich nicht ganz klappen. Wenn es nun aber mit Tempo losgeht, ist es jedoch sehr realistisch, zumindest erste sichtbare Ergebnisse der Umgestaltung präsentieren zu können. Ich danke allen Engagierten der Projektgruppe und der Bundestagsabgeordneten Ariane Fäscher, die sich auf Bundesebene für das Projekt eingesetzt hat.“

Hintergrund Gedenkort KZ Oranienburg:

Am 13.1.2020 hat die Stadtverordnetenversammlung Oranienburg den Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen „Für eine würdige Neugestaltung des Gedenkortes zum KZ Oranienburg“ beschlossen. Das KZ Oranienburg wurde errichtet am 21. März 1933 im ehemaligen Verwaltungs- und Fabrikgebäude der Kindl-Brauerei in der Berliner Straße und wurde bis Juli 1934 genutzt. Es war das erste staatliche Konzentrationslager Preußens. Zwischen 1933 und 1934 waren im KZ Oranienburg etwa 3.000 Menschen, darunter auch Jugendliche, inhaftiert. Auf dem Gelände angrenzend an den Gedenkort entsteht derzeit das neue Wohnheim für Studierende der Hochschule der Polizei.

Foto: Besichtigung des Gedenkortes mit Katrin Lange, Ministerin für Finanzen und Europa des Landes Brandenburg

Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsgruppe Oranienburg e.V. (DLRG) feierte Baubergfest ihres neuen Einsatz- und Ausbildungszentrums in der Heidelberger Straße in Oranienburg. Möglich wurde der Neubau der neuen Geschäftsstelle durch eine Landesförderung aus dem „Goldenen Plan Brandenburg“ in Höhe von rund einer Million Euro sowie einer Projektförderung aus der Stadtkasse in Höhe von 200.000 Euro.

Dazu erklärt Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter: „Seit der Fördermittelübergabe im letzten Jahr wächst der Neubau von Woche zu Woche. Das ist schön zu sehen, da auch immer greifbarer wird, welche neuen Möglichkeiten sich für die Vereinsarbeit der DLRG in Oranienburg ergeben. Ohne die hohe Fördermittelzusage des Landes – für die ich mich auch persönlich eingesetzt habe – hätte das Projekt nicht realisiert werden können. Vergleichbare Fördersummen hat bisher keine DLRG Ortsgruppe im Land erhalten. Deshalb ist dieses Projekt etwas Besonderes und ein Meilenstein für die DLRG in Oranienburg und das ganze Land.

Mit dem Neubau wird zum einen der Bedeutung der Arbeit des Vereins für die Schwimmausbildung, die Rettungsschwimmerausbildung oder dem Absichern von Sportveranstaltungen Rechnung getragen. Zum anderen ist dies auch eine Anerkennung des Engagements der Ehrenamtlichen, die sich neben ihrem Beruf in der Freizeit für den Verein und damit für uns als Gesellschaft einsetzen.“

Es gab in den letzten Monaten einige Diskussionen über die Dauer von Baugenehmigungsverfahren bei der Firma ORAFOL in Oranienburg. Ich habe mich klar positioniert: Unternehmen wie ORAFOL, die Millionen von Euro in Brandenburg investieren wollen, müssen sich auf schnelle und rechtssichere Genehmigungsverfahren verlassen können. Genehmigungsunterlagen für Betriebserweiterungen sind, insbesondere in Wasserschutzgebieten, natürlich gründlich zu prüfen. Zuständige Behörden müssen aber auch konstruktiv beraten und ein möglichst schnelles Verfahren unterstützen. Bald drei Jahre Verfahren sind angesichts einer weiteren, wichtigen 170-Millionen-Euro-Investition einfach zu lange.

Ich freue mich, dass ich ein bisschen vermitteln konnte zwischen ORAFOL und Landes- sowie Bundesregierung. Zuletzt fand ein sehr konstruktives Treffen von Orafol-Chef Holger Loclair, Senior Vice President Catherine Loclair mit dem Ostbeauftragten der Bundesregierung Carsten Schneider und mir statt. Wir bleiben im Gespräch!

Hochinteressante Einblicke in die Kreislaufwirtschaft gewährte mir Peter Heydenbluth von der ERV GmbH (Entsorgung, Recycling, Verwertung) am Firmenstandort in Fehrbellin. Das Unternehmen ist spezialisiert auf die Separierung von gewerblichen organischen Fettabscheiderinhalten aus gastronomischen Einrichtungen, die dann für die Produktion von Biodiesel verwendet werden. Durch die Beimischung zu Diesel werden Treibhausgas-Emissionen so bis zu 80 Prozent gemindert. Ich konnte mir ein Bild davon machen, welch innovative Technik am Standort eingesetzt wird. ERV gehört zu den Marktführern in Berlin-Brandenburg. Ein Verdienst des langjährigen Geschäftsführers Peter Heydenbluth, der in den zurückliegenden 30 Jahren das Unternehmen leitete.

Foto: Peter Heydenbluth, Björn Lüttmann

Für ihr jahrelanges Engagement als Geschäftsstellenleiterin beim Oranienburger Handball-Club (OHC) wurde die Oranienburgerin Cornelia Büchner mit der Ehrenmedaille des Landtages ausgezeichnet. Seit einem Vierteljahrhundert unterstützt die 70-Jährige unermüdlich „ihren“ OHC. Sie betreute Handball-Arbeitsgemeinschaften in Grundschulen, verantwortet die Mitgliederverwaltung oder erstellt Hallenpläne für das Training. Vorgeschlagen wurde Frau Büchner vom Oranienburger Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann.

Björn Lüttmann kommentiert: „`Conni´ Büchner ist die gute Seele des OHC und einfach immer zur Stelle, wenn sie gebraucht wird. Es sind Menschen wie Frau Büchner, die oft im Hintergrund stehen, ohne die jedoch in Vereinen wie dem OHC vieles schlicht nicht funktionieren würde. Deshalb ist es so wichtig, dass auch Frau Büchner einmal in den Mittelpunkt gerückt wird und die Aufmerksamkeit bekommt, die ihr gebührt. Frau Büchner hat Großartiges für den OHC geleistet, zurecht wird sie dafür mit der Ehrenmedaille des Landtages Brandenburg ausgezeichnet.“

Mit der Ehrenmedaille des Landtages werden seit 2014 Bürgerinnen und Bürger gewürdigt, die sich in besonderer Weise um das Gemeinwohl verdient gemacht haben. Geehrt werden können auf Vorschlag der Landtagsfraktionen Personen für ihre ehrenamtliche Tätigkeit, für den Einsatz in Krisen- und Konfliktgebieten oder für Tätigkeiten unter Einsatz des Lebens wie im Munitionsbergungsdienst oder als Soldat.

„Der „Pakt für Pflege“ ist ein Erfolg und hat ganz klar das Potenzial, ein Exportschlager in andere Bundesländer zu werden!“, erklärte der Oranienburger Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann heute im Landtag. Im Rahmen einer Aktuellen Stunde war der „Pakt für Pflege“ des Landes Brandenburg Thema. Auch die zukünftigen Herausforderungen in der Pflegepolitik des Landes wurden diskutiert.

Björn Lüttmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Sozialausschusses, stellte fest: „Der „Pakt für Pflege“ hat sich seit dem Start in vielen Kommunen zu einem gut funktionierenden Netzwerkinstrument für Pflege entwickelt. Ein wichtiges Ziel des „Pakts für Pflege“ ist die Verbesserung der Situation Pflegebedürftiger und deren Angehöriger durch die Schaffung bedarfsgerechter Pflegestrukturen in den Kommunen. Das ist uns gelungen, darauf können wir stolz sein.“  Als lobenswertes Praxisbeispiel des Förderprogramms „Pflege vor Ort“ – eine von vier Säulen des Pakts – hob Björn Lüttmann das Projekt „Treffpunkt Mensch, Mitmensch“ des Märkischen Sozialvereins in Oranienburg hervor: „Um Vernetzung aufzubauen und das Projekt zum Erfolg zu führen, sind die Verantwortlichen von Tür zu Tür gelaufen. Sie haben sich von Anfang an mit kreativen Ideen eingebracht, keine Wochenend- und Abendarbeit gescheut. Heute bietet „Pflege vor Ort“ unter anderem Beratungen zu Alltagshilfen oder zur Verhinderung von Pflegebedürftigkeit. Ein Netzwerk ist entstanden und es etablierten sich neue Treffpunkte und Veranstaltungen im ganzen Stadtgebiet. Über 1000 Oranienburgerinnen und Oranienburger haben im letzten Jahr an den Veranstaltungen und Treffen teilgenommen – eine beeindruckende Zahl!“, so Lüttmann im Landtag.

Im Jahr 2022 startete das Projekt „Treffpunkt Mensch, Mitmensch“ beim Märkischen Sozialverein und wurde seither mit rund 500.000 Euro Landesmitteln finanziert. Insgesamt ist der „Pakt für Pflege“ ein Erfolg, wie ein Gutachten bestätigt. Schon mehr als 85 Prozent der Kommunen in Brandenburg profitieren vom „Pakt für Pflege“ und 664 Projekte sind gestartet.

Hintergrund Pakt für Pflege:

Am 23. Dezember 2020 haben die Mitgliedsorganisationen des Landespflegeausschusses des Landes Brandenburg (LPA) die Vereinbarung „Pakt für Pflege im Land Brandenburg – Pflege gemeinsam sichern“ unterzeichnet. Damit wird an die Pflegeoffensive in Brandenburg angeknüpft, die 2015 startete. Seit 2021 werden Maßnahmen über den „Pakt für Pflege“ durch das Land Brandenburg gefördert.

Die vier Säulen des „Pakts für Pflege“:

1. Das Förderprogramm „Pflege vor Ort“ zur Schaffung kommunaler Projekte.
2. Der Ausbau der Pflegeberatung, insbesondere der 19 Brandenburger Pflegestützpunkte, die mittlerweile über 45 Standorte (Hauptstellen, Außenstellen und Außensprechstunden) sowie mobile Beratung verfügen.
3. Der Ausbau von Tages- und Kurzzeitpflege.
4. Verbesserung von Ausbildungs- und Beschäftigungsbedingungen in der Pflege zur Gewinnung und Sicherung von Fachkräften.

Hier können Sie die Landtagsrede von Björn Lüttmann nachlesen: Landtagsrede Lüttmann zum “Pakt für Pflege”

280.000 Euro aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ fließen nach Oranienburg. Die Bundesmittel sollen für die Neugestaltung des Gedenkortes KZ Oranienburg in der Berliner Straße eingesetzt werden. Die Entscheidung für Oranienburg fiel in der letzten Woche in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2024, wie die Bundestagsabgeordnete Ariane Fäscher mitteilte.

Bereits 2019 wurde der Prozess der Neugestaltung des Gedenkortes auf Initiative von Björn Lüttmann in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg angestoßen. Seitdem engagiert sich eine Projektgruppe aus Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung, der Stadtverwaltung, des Brandenburgischen Landesbetriebes für Liegenschaften und Bauen, der Gedenkstätte Sachsenhausen sowie interessierten Oranienburgerinnen und Oranienburgern für eine würdige Neugestaltung.

Dazu erklärt Björn Lüttmann, Stadtverordneter und Landtagsabgeordneter: „Das sind tolle Nachrichten, die dem Projekt einen deutlichen Schub geben. Mit der Bundesförderung kann die Konzeption für die Neugestaltung umgesetzt werden, die auch schon der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt wurde. Dank der finanziellen Unterstützung des Bundes und weiteren Zehntausenden Euro aus dem Stadthaushalt geht es in großen Schritten Richtung Fertigstellung.

Das Wunschziel der Projekt-AG war es, den neu gestalteten Gedenkort am 8. Mai 2025, dem 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges, einweihen zu können. Eine vollständige Fertigstellung bis dahin wird zeitlich wahrscheinlich nicht ganz klappen. Wenn es nun aber mit Tempo losgeht, ist es jedoch sehr realistisch, zumindest erste sichtbare Ergebnisse der Umgestaltung präsentieren zu können. Ich danke allen Engagierten der Projektgruppe und der Bundestagsabgeordneten Ariane Fäscher, die sich auf Bundesebene für das Projekt eingesetzt hat.“

Hintergrund Gedenkort KZ Oranienburg:

Am 13.1.2020 hat die Stadtverordnetenversammlung Oranienburg den Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen „Für eine würdige Neugestaltung des Gedenkortes zum KZ Oranienburg“ beschlossen. Das KZ Oranienburg wurde errichtet am 21. März 1933 im ehemaligen Verwaltungs- und Fabrikgebäude der Kindl-Brauerei in der Berliner Straße und wurde bis Juli 1934 genutzt. Es war das erste staatliche Konzentrationslager Preußens. Zwischen 1933 und 1934 waren im KZ Oranienburg etwa 3.000 Menschen, darunter auch Jugendliche, inhaftiert. Auf dem Gelände angrenzend an den Gedenkort entsteht derzeit das neue Wohnheim für Studierende der Hochschule der Polizei.

Foto: Besichtigung des Gedenkortes mit Katrin Lange, Ministerin für Finanzen und Europa des Landes Brandenburg

Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsgruppe Oranienburg e.V. (DLRG) feierte Baubergfest ihres neuen Einsatz- und Ausbildungszentrums in der Heidelberger Straße in Oranienburg. Möglich wurde der Neubau der neuen Geschäftsstelle durch eine Landesförderung aus dem „Goldenen Plan Brandenburg“ in Höhe von rund einer Million Euro sowie einer Projektförderung aus der Stadtkasse in Höhe von 200.000 Euro.

Dazu erklärt Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter: „Seit der Fördermittelübergabe im letzten Jahr wächst der Neubau von Woche zu Woche. Das ist schön zu sehen, da auch immer greifbarer wird, welche neuen Möglichkeiten sich für die Vereinsarbeit der DLRG in Oranienburg ergeben. Ohne die hohe Fördermittelzusage des Landes – für die ich mich auch persönlich eingesetzt habe – hätte das Projekt nicht realisiert werden können. Vergleichbare Fördersummen hat bisher keine DLRG Ortsgruppe im Land erhalten. Deshalb ist dieses Projekt etwas Besonderes und ein Meilenstein für die DLRG in Oranienburg und das ganze Land.

Mit dem Neubau wird zum einen der Bedeutung der Arbeit des Vereins für die Schwimmausbildung, die Rettungsschwimmerausbildung oder dem Absichern von Sportveranstaltungen Rechnung getragen. Zum anderen ist dies auch eine Anerkennung des Engagements der Ehrenamtlichen, die sich neben ihrem Beruf in der Freizeit für den Verein und damit für uns als Gesellschaft einsetzen.“

Es gab in den letzten Monaten einige Diskussionen über die Dauer von Baugenehmigungsverfahren bei der Firma ORAFOL in Oranienburg. Ich habe mich klar positioniert: Unternehmen wie ORAFOL, die Millionen von Euro in Brandenburg investieren wollen, müssen sich auf schnelle und rechtssichere Genehmigungsverfahren verlassen können. Genehmigungsunterlagen für Betriebserweiterungen sind, insbesondere in Wasserschutzgebieten, natürlich gründlich zu prüfen. Zuständige Behörden müssen aber auch konstruktiv beraten und ein möglichst schnelles Verfahren unterstützen. Bald drei Jahre Verfahren sind angesichts einer weiteren, wichtigen 170-Millionen-Euro-Investition einfach zu lange.

Ich freue mich, dass ich ein bisschen vermitteln konnte zwischen ORAFOL und Landes- sowie Bundesregierung. Zuletzt fand ein sehr konstruktives Treffen von Orafol-Chef Holger Loclair, Senior Vice President Catherine Loclair mit dem Ostbeauftragten der Bundesregierung Carsten Schneider und mir statt. Wir bleiben im Gespräch!

Hochinteressante Einblicke in die Kreislaufwirtschaft gewährte mir Peter Heydenbluth von der ERV GmbH (Entsorgung, Recycling, Verwertung) am Firmenstandort in Fehrbellin. Das Unternehmen ist spezialisiert auf die Separierung von gewerblichen organischen Fettabscheiderinhalten aus gastronomischen Einrichtungen, die dann für die Produktion von Biodiesel verwendet werden. Durch die Beimischung zu Diesel werden Treibhausgas-Emissionen so bis zu 80 Prozent gemindert. Ich konnte mir ein Bild davon machen, welch innovative Technik am Standort eingesetzt wird. ERV gehört zu den Marktführern in Berlin-Brandenburg. Ein Verdienst des langjährigen Geschäftsführers Peter Heydenbluth, der in den zurückliegenden 30 Jahren das Unternehmen leitete.

Foto: Peter Heydenbluth, Björn Lüttmann

Für ihr jahrelanges Engagement als Geschäftsstellenleiterin beim Oranienburger Handball-Club (OHC) wurde die Oranienburgerin Cornelia Büchner mit der Ehrenmedaille des Landtages ausgezeichnet. Seit einem Vierteljahrhundert unterstützt die 70-Jährige unermüdlich „ihren“ OHC. Sie betreute Handball-Arbeitsgemeinschaften in Grundschulen, verantwortet die Mitgliederverwaltung oder erstellt Hallenpläne für das Training. Vorgeschlagen wurde Frau Büchner vom Oranienburger Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann.

Björn Lüttmann kommentiert: „`Conni´ Büchner ist die gute Seele des OHC und einfach immer zur Stelle, wenn sie gebraucht wird. Es sind Menschen wie Frau Büchner, die oft im Hintergrund stehen, ohne die jedoch in Vereinen wie dem OHC vieles schlicht nicht funktionieren würde. Deshalb ist es so wichtig, dass auch Frau Büchner einmal in den Mittelpunkt gerückt wird und die Aufmerksamkeit bekommt, die ihr gebührt. Frau Büchner hat Großartiges für den OHC geleistet, zurecht wird sie dafür mit der Ehrenmedaille des Landtages Brandenburg ausgezeichnet.“

Mit der Ehrenmedaille des Landtages werden seit 2014 Bürgerinnen und Bürger gewürdigt, die sich in besonderer Weise um das Gemeinwohl verdient gemacht haben. Geehrt werden können auf Vorschlag der Landtagsfraktionen Personen für ihre ehrenamtliche Tätigkeit, für den Einsatz in Krisen- und Konfliktgebieten oder für Tätigkeiten unter Einsatz des Lebens wie im Munitionsbergungsdienst oder als Soldat.

„Der „Pakt für Pflege“ ist ein Erfolg und hat ganz klar das Potenzial, ein Exportschlager in andere Bundesländer zu werden!“, erklärte der Oranienburger Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann heute im Landtag. Im Rahmen einer Aktuellen Stunde war der „Pakt für Pflege“ des Landes Brandenburg Thema. Auch die zukünftigen Herausforderungen in der Pflegepolitik des Landes wurden diskutiert.

Björn Lüttmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Sozialausschusses, stellte fest: „Der „Pakt für Pflege“ hat sich seit dem Start in vielen Kommunen zu einem gut funktionierenden Netzwerkinstrument für Pflege entwickelt. Ein wichtiges Ziel des „Pakts für Pflege“ ist die Verbesserung der Situation Pflegebedürftiger und deren Angehöriger durch die Schaffung bedarfsgerechter Pflegestrukturen in den Kommunen. Das ist uns gelungen, darauf können wir stolz sein.“  Als lobenswertes Praxisbeispiel des Förderprogramms „Pflege vor Ort“ – eine von vier Säulen des Pakts – hob Björn Lüttmann das Projekt „Treffpunkt Mensch, Mitmensch“ des Märkischen Sozialvereins in Oranienburg hervor: „Um Vernetzung aufzubauen und das Projekt zum Erfolg zu führen, sind die Verantwortlichen von Tür zu Tür gelaufen. Sie haben sich von Anfang an mit kreativen Ideen eingebracht, keine Wochenend- und Abendarbeit gescheut. Heute bietet „Pflege vor Ort“ unter anderem Beratungen zu Alltagshilfen oder zur Verhinderung von Pflegebedürftigkeit. Ein Netzwerk ist entstanden und es etablierten sich neue Treffpunkte und Veranstaltungen im ganzen Stadtgebiet. Über 1000 Oranienburgerinnen und Oranienburger haben im letzten Jahr an den Veranstaltungen und Treffen teilgenommen – eine beeindruckende Zahl!“, so Lüttmann im Landtag.

Im Jahr 2022 startete das Projekt „Treffpunkt Mensch, Mitmensch“ beim Märkischen Sozialverein und wurde seither mit rund 500.000 Euro Landesmitteln finanziert. Insgesamt ist der „Pakt für Pflege“ ein Erfolg, wie ein Gutachten bestätigt. Schon mehr als 85 Prozent der Kommunen in Brandenburg profitieren vom „Pakt für Pflege“ und 664 Projekte sind gestartet.

Hintergrund Pakt für Pflege:

Am 23. Dezember 2020 haben die Mitgliedsorganisationen des Landespflegeausschusses des Landes Brandenburg (LPA) die Vereinbarung „Pakt für Pflege im Land Brandenburg – Pflege gemeinsam sichern“ unterzeichnet. Damit wird an die Pflegeoffensive in Brandenburg angeknüpft, die 2015 startete. Seit 2021 werden Maßnahmen über den „Pakt für Pflege“ durch das Land Brandenburg gefördert.

Die vier Säulen des „Pakts für Pflege“:

1. Das Förderprogramm „Pflege vor Ort“ zur Schaffung kommunaler Projekte.
2. Der Ausbau der Pflegeberatung, insbesondere der 19 Brandenburger Pflegestützpunkte, die mittlerweile über 45 Standorte (Hauptstellen, Außenstellen und Außensprechstunden) sowie mobile Beratung verfügen.
3. Der Ausbau von Tages- und Kurzzeitpflege.
4. Verbesserung von Ausbildungs- und Beschäftigungsbedingungen in der Pflege zur Gewinnung und Sicherung von Fachkräften.

Hier können Sie die Landtagsrede von Björn Lüttmann nachlesen: Landtagsrede Lüttmann zum “Pakt für Pflege”

280.000 Euro aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ fließen nach Oranienburg. Die Bundesmittel sollen für die Neugestaltung des Gedenkortes KZ Oranienburg in der Berliner Straße eingesetzt werden. Die Entscheidung für Oranienburg fiel in der letzten Woche in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2024, wie die Bundestagsabgeordnete Ariane Fäscher mitteilte.

Bereits 2019 wurde der Prozess der Neugestaltung des Gedenkortes auf Initiative von Björn Lüttmann in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg angestoßen. Seitdem engagiert sich eine Projektgruppe aus Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung, der Stadtverwaltung, des Brandenburgischen Landesbetriebes für Liegenschaften und Bauen, der Gedenkstätte Sachsenhausen sowie interessierten Oranienburgerinnen und Oranienburgern für eine würdige Neugestaltung.

Dazu erklärt Björn Lüttmann, Stadtverordneter und Landtagsabgeordneter: „Das sind tolle Nachrichten, die dem Projekt einen deutlichen Schub geben. Mit der Bundesförderung kann die Konzeption für die Neugestaltung umgesetzt werden, die auch schon der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt wurde. Dank der finanziellen Unterstützung des Bundes und weiteren Zehntausenden Euro aus dem Stadthaushalt geht es in großen Schritten Richtung Fertigstellung.

Das Wunschziel der Projekt-AG war es, den neu gestalteten Gedenkort am 8. Mai 2025, dem 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges, einweihen zu können. Eine vollständige Fertigstellung bis dahin wird zeitlich wahrscheinlich nicht ganz klappen. Wenn es nun aber mit Tempo losgeht, ist es jedoch sehr realistisch, zumindest erste sichtbare Ergebnisse der Umgestaltung präsentieren zu können. Ich danke allen Engagierten der Projektgruppe und der Bundestagsabgeordneten Ariane Fäscher, die sich auf Bundesebene für das Projekt eingesetzt hat.“

Hintergrund Gedenkort KZ Oranienburg:

Am 13.1.2020 hat die Stadtverordnetenversammlung Oranienburg den Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen „Für eine würdige Neugestaltung des Gedenkortes zum KZ Oranienburg“ beschlossen. Das KZ Oranienburg wurde errichtet am 21. März 1933 im ehemaligen Verwaltungs- und Fabrikgebäude der Kindl-Brauerei in der Berliner Straße und wurde bis Juli 1934 genutzt. Es war das erste staatliche Konzentrationslager Preußens. Zwischen 1933 und 1934 waren im KZ Oranienburg etwa 3.000 Menschen, darunter auch Jugendliche, inhaftiert. Auf dem Gelände angrenzend an den Gedenkort entsteht derzeit das neue Wohnheim für Studierende der Hochschule der Polizei.

Foto: Besichtigung des Gedenkortes mit Katrin Lange, Ministerin für Finanzen und Europa des Landes Brandenburg

Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsgruppe Oranienburg e.V. (DLRG) feierte Baubergfest ihres neuen Einsatz- und Ausbildungszentrums in der Heidelberger Straße in Oranienburg. Möglich wurde der Neubau der neuen Geschäftsstelle durch eine Landesförderung aus dem „Goldenen Plan Brandenburg“ in Höhe von rund einer Million Euro sowie einer Projektförderung aus der Stadtkasse in Höhe von 200.000 Euro.

Dazu erklärt Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter: „Seit der Fördermittelübergabe im letzten Jahr wächst der Neubau von Woche zu Woche. Das ist schön zu sehen, da auch immer greifbarer wird, welche neuen Möglichkeiten sich für die Vereinsarbeit der DLRG in Oranienburg ergeben. Ohne die hohe Fördermittelzusage des Landes – für die ich mich auch persönlich eingesetzt habe – hätte das Projekt nicht realisiert werden können. Vergleichbare Fördersummen hat bisher keine DLRG Ortsgruppe im Land erhalten. Deshalb ist dieses Projekt etwas Besonderes und ein Meilenstein für die DLRG in Oranienburg und das ganze Land.

Mit dem Neubau wird zum einen der Bedeutung der Arbeit des Vereins für die Schwimmausbildung, die Rettungsschwimmerausbildung oder dem Absichern von Sportveranstaltungen Rechnung getragen. Zum anderen ist dies auch eine Anerkennung des Engagements der Ehrenamtlichen, die sich neben ihrem Beruf in der Freizeit für den Verein und damit für uns als Gesellschaft einsetzen.“

Es gab in den letzten Monaten einige Diskussionen über die Dauer von Baugenehmigungsverfahren bei der Firma ORAFOL in Oranienburg. Ich habe mich klar positioniert: Unternehmen wie ORAFOL, die Millionen von Euro in Brandenburg investieren wollen, müssen sich auf schnelle und rechtssichere Genehmigungsverfahren verlassen können. Genehmigungsunterlagen für Betriebserweiterungen sind, insbesondere in Wasserschutzgebieten, natürlich gründlich zu prüfen. Zuständige Behörden müssen aber auch konstruktiv beraten und ein möglichst schnelles Verfahren unterstützen. Bald drei Jahre Verfahren sind angesichts einer weiteren, wichtigen 170-Millionen-Euro-Investition einfach zu lange.

Ich freue mich, dass ich ein bisschen vermitteln konnte zwischen ORAFOL und Landes- sowie Bundesregierung. Zuletzt fand ein sehr konstruktives Treffen von Orafol-Chef Holger Loclair, Senior Vice President Catherine Loclair mit dem Ostbeauftragten der Bundesregierung Carsten Schneider und mir statt. Wir bleiben im Gespräch!

Hochinteressante Einblicke in die Kreislaufwirtschaft gewährte mir Peter Heydenbluth von der ERV GmbH (Entsorgung, Recycling, Verwertung) am Firmenstandort in Fehrbellin. Das Unternehmen ist spezialisiert auf die Separierung von gewerblichen organischen Fettabscheiderinhalten aus gastronomischen Einrichtungen, die dann für die Produktion von Biodiesel verwendet werden. Durch die Beimischung zu Diesel werden Treibhausgas-Emissionen so bis zu 80 Prozent gemindert. Ich konnte mir ein Bild davon machen, welch innovative Technik am Standort eingesetzt wird. ERV gehört zu den Marktführern in Berlin-Brandenburg. Ein Verdienst des langjährigen Geschäftsführers Peter Heydenbluth, der in den zurückliegenden 30 Jahren das Unternehmen leitete.

Foto: Peter Heydenbluth, Björn Lüttmann

Für ihr jahrelanges Engagement als Geschäftsstellenleiterin beim Oranienburger Handball-Club (OHC) wurde die Oranienburgerin Cornelia Büchner mit der Ehrenmedaille des Landtages ausgezeichnet. Seit einem Vierteljahrhundert unterstützt die 70-Jährige unermüdlich „ihren“ OHC. Sie betreute Handball-Arbeitsgemeinschaften in Grundschulen, verantwortet die Mitgliederverwaltung oder erstellt Hallenpläne für das Training. Vorgeschlagen wurde Frau Büchner vom Oranienburger Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann.

Björn Lüttmann kommentiert: „`Conni´ Büchner ist die gute Seele des OHC und einfach immer zur Stelle, wenn sie gebraucht wird. Es sind Menschen wie Frau Büchner, die oft im Hintergrund stehen, ohne die jedoch in Vereinen wie dem OHC vieles schlicht nicht funktionieren würde. Deshalb ist es so wichtig, dass auch Frau Büchner einmal in den Mittelpunkt gerückt wird und die Aufmerksamkeit bekommt, die ihr gebührt. Frau Büchner hat Großartiges für den OHC geleistet, zurecht wird sie dafür mit der Ehrenmedaille des Landtages Brandenburg ausgezeichnet.“

Mit der Ehrenmedaille des Landtages werden seit 2014 Bürgerinnen und Bürger gewürdigt, die sich in besonderer Weise um das Gemeinwohl verdient gemacht haben. Geehrt werden können auf Vorschlag der Landtagsfraktionen Personen für ihre ehrenamtliche Tätigkeit, für den Einsatz in Krisen- und Konfliktgebieten oder für Tätigkeiten unter Einsatz des Lebens wie im Munitionsbergungsdienst oder als Soldat.

„Der „Pakt für Pflege“ ist ein Erfolg und hat ganz klar das Potenzial, ein Exportschlager in andere Bundesländer zu werden!“, erklärte der Oranienburger Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann heute im Landtag. Im Rahmen einer Aktuellen Stunde war der „Pakt für Pflege“ des Landes Brandenburg Thema. Auch die zukünftigen Herausforderungen in der Pflegepolitik des Landes wurden diskutiert.

Björn Lüttmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Sozialausschusses, stellte fest: „Der „Pakt für Pflege“ hat sich seit dem Start in vielen Kommunen zu einem gut funktionierenden Netzwerkinstrument für Pflege entwickelt. Ein wichtiges Ziel des „Pakts für Pflege“ ist die Verbesserung der Situation Pflegebedürftiger und deren Angehöriger durch die Schaffung bedarfsgerechter Pflegestrukturen in den Kommunen. Das ist uns gelungen, darauf können wir stolz sein.“  Als lobenswertes Praxisbeispiel des Förderprogramms „Pflege vor Ort“ – eine von vier Säulen des Pakts – hob Björn Lüttmann das Projekt „Treffpunkt Mensch, Mitmensch“ des Märkischen Sozialvereins in Oranienburg hervor: „Um Vernetzung aufzubauen und das Projekt zum Erfolg zu führen, sind die Verantwortlichen von Tür zu Tür gelaufen. Sie haben sich von Anfang an mit kreativen Ideen eingebracht, keine Wochenend- und Abendarbeit gescheut. Heute bietet „Pflege vor Ort“ unter anderem Beratungen zu Alltagshilfen oder zur Verhinderung von Pflegebedürftigkeit. Ein Netzwerk ist entstanden und es etablierten sich neue Treffpunkte und Veranstaltungen im ganzen Stadtgebiet. Über 1000 Oranienburgerinnen und Oranienburger haben im letzten Jahr an den Veranstaltungen und Treffen teilgenommen – eine beeindruckende Zahl!“, so Lüttmann im Landtag.

Im Jahr 2022 startete das Projekt „Treffpunkt Mensch, Mitmensch“ beim Märkischen Sozialverein und wurde seither mit rund 500.000 Euro Landesmitteln finanziert. Insgesamt ist der „Pakt für Pflege“ ein Erfolg, wie ein Gutachten bestätigt. Schon mehr als 85 Prozent der Kommunen in Brandenburg profitieren vom „Pakt für Pflege“ und 664 Projekte sind gestartet.

Hintergrund Pakt für Pflege:

Am 23. Dezember 2020 haben die Mitgliedsorganisationen des Landespflegeausschusses des Landes Brandenburg (LPA) die Vereinbarung „Pakt für Pflege im Land Brandenburg – Pflege gemeinsam sichern“ unterzeichnet. Damit wird an die Pflegeoffensive in Brandenburg angeknüpft, die 2015 startete. Seit 2021 werden Maßnahmen über den „Pakt für Pflege“ durch das Land Brandenburg gefördert.

Die vier Säulen des „Pakts für Pflege“:

1. Das Förderprogramm „Pflege vor Ort“ zur Schaffung kommunaler Projekte.
2. Der Ausbau der Pflegeberatung, insbesondere der 19 Brandenburger Pflegestützpunkte, die mittlerweile über 45 Standorte (Hauptstellen, Außenstellen und Außensprechstunden) sowie mobile Beratung verfügen.
3. Der Ausbau von Tages- und Kurzzeitpflege.
4. Verbesserung von Ausbildungs- und Beschäftigungsbedingungen in der Pflege zur Gewinnung und Sicherung von Fachkräften.

Hier können Sie die Landtagsrede von Björn Lüttmann nachlesen: Landtagsrede Lüttmann zum “Pakt für Pflege”

280.000 Euro aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ fließen nach Oranienburg. Die Bundesmittel sollen für die Neugestaltung des Gedenkortes KZ Oranienburg in der Berliner Straße eingesetzt werden. Die Entscheidung für Oranienburg fiel in der letzten Woche in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2024, wie die Bundestagsabgeordnete Ariane Fäscher mitteilte.

Bereits 2019 wurde der Prozess der Neugestaltung des Gedenkortes auf Initiative von Björn Lüttmann in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg angestoßen. Seitdem engagiert sich eine Projektgruppe aus Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung, der Stadtverwaltung, des Brandenburgischen Landesbetriebes für Liegenschaften und Bauen, der Gedenkstätte Sachsenhausen sowie interessierten Oranienburgerinnen und Oranienburgern für eine würdige Neugestaltung.

Dazu erklärt Björn Lüttmann, Stadtverordneter und Landtagsabgeordneter: „Das sind tolle Nachrichten, die dem Projekt einen deutlichen Schub geben. Mit der Bundesförderung kann die Konzeption für die Neugestaltung umgesetzt werden, die auch schon der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt wurde. Dank der finanziellen Unterstützung des Bundes und weiteren Zehntausenden Euro aus dem Stadthaushalt geht es in großen Schritten Richtung Fertigstellung.

Das Wunschziel der Projekt-AG war es, den neu gestalteten Gedenkort am 8. Mai 2025, dem 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges, einweihen zu können. Eine vollständige Fertigstellung bis dahin wird zeitlich wahrscheinlich nicht ganz klappen. Wenn es nun aber mit Tempo losgeht, ist es jedoch sehr realistisch, zumindest erste sichtbare Ergebnisse der Umgestaltung präsentieren zu können. Ich danke allen Engagierten der Projektgruppe und der Bundestagsabgeordneten Ariane Fäscher, die sich auf Bundesebene für das Projekt eingesetzt hat.“

Hintergrund Gedenkort KZ Oranienburg:

Am 13.1.2020 hat die Stadtverordnetenversammlung Oranienburg den Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen „Für eine würdige Neugestaltung des Gedenkortes zum KZ Oranienburg“ beschlossen. Das KZ Oranienburg wurde errichtet am 21. März 1933 im ehemaligen Verwaltungs- und Fabrikgebäude der Kindl-Brauerei in der Berliner Straße und wurde bis Juli 1934 genutzt. Es war das erste staatliche Konzentrationslager Preußens. Zwischen 1933 und 1934 waren im KZ Oranienburg etwa 3.000 Menschen, darunter auch Jugendliche, inhaftiert. Auf dem Gelände angrenzend an den Gedenkort entsteht derzeit das neue Wohnheim für Studierende der Hochschule der Polizei.

Foto: Besichtigung des Gedenkortes mit Katrin Lange, Ministerin für Finanzen und Europa des Landes Brandenburg

Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsgruppe Oranienburg e.V. (DLRG) feierte Baubergfest ihres neuen Einsatz- und Ausbildungszentrums in der Heidelberger Straße in Oranienburg. Möglich wurde der Neubau der neuen Geschäftsstelle durch eine Landesförderung aus dem „Goldenen Plan Brandenburg“ in Höhe von rund einer Million Euro sowie einer Projektförderung aus der Stadtkasse in Höhe von 200.000 Euro.

Dazu erklärt Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter: „Seit der Fördermittelübergabe im letzten Jahr wächst der Neubau von Woche zu Woche. Das ist schön zu sehen, da auch immer greifbarer wird, welche neuen Möglichkeiten sich für die Vereinsarbeit der DLRG in Oranienburg ergeben. Ohne die hohe Fördermittelzusage des Landes – für die ich mich auch persönlich eingesetzt habe – hätte das Projekt nicht realisiert werden können. Vergleichbare Fördersummen hat bisher keine DLRG Ortsgruppe im Land erhalten. Deshalb ist dieses Projekt etwas Besonderes und ein Meilenstein für die DLRG in Oranienburg und das ganze Land.

Mit dem Neubau wird zum einen der Bedeutung der Arbeit des Vereins für die Schwimmausbildung, die Rettungsschwimmerausbildung oder dem Absichern von Sportveranstaltungen Rechnung getragen. Zum anderen ist dies auch eine Anerkennung des Engagements der Ehrenamtlichen, die sich neben ihrem Beruf in der Freizeit für den Verein und damit für uns als Gesellschaft einsetzen.“

Es gab in den letzten Monaten einige Diskussionen über die Dauer von Baugenehmigungsverfahren bei der Firma ORAFOL in Oranienburg. Ich habe mich klar positioniert: Unternehmen wie ORAFOL, die Millionen von Euro in Brandenburg investieren wollen, müssen sich auf schnelle und rechtssichere Genehmigungsverfahren verlassen können. Genehmigungsunterlagen für Betriebserweiterungen sind, insbesondere in Wasserschutzgebieten, natürlich gründlich zu prüfen. Zuständige Behörden müssen aber auch konstruktiv beraten und ein möglichst schnelles Verfahren unterstützen. Bald drei Jahre Verfahren sind angesichts einer weiteren, wichtigen 170-Millionen-Euro-Investition einfach zu lange.

Ich freue mich, dass ich ein bisschen vermitteln konnte zwischen ORAFOL und Landes- sowie Bundesregierung. Zuletzt fand ein sehr konstruktives Treffen von Orafol-Chef Holger Loclair, Senior Vice President Catherine Loclair mit dem Ostbeauftragten der Bundesregierung Carsten Schneider und mir statt. Wir bleiben im Gespräch!

Hochinteressante Einblicke in die Kreislaufwirtschaft gewährte mir Peter Heydenbluth von der ERV GmbH (Entsorgung, Recycling, Verwertung) am Firmenstandort in Fehrbellin. Das Unternehmen ist spezialisiert auf die Separierung von gewerblichen organischen Fettabscheiderinhalten aus gastronomischen Einrichtungen, die dann für die Produktion von Biodiesel verwendet werden. Durch die Beimischung zu Diesel werden Treibhausgas-Emissionen so bis zu 80 Prozent gemindert. Ich konnte mir ein Bild davon machen, welch innovative Technik am Standort eingesetzt wird. ERV gehört zu den Marktführern in Berlin-Brandenburg. Ein Verdienst des langjährigen Geschäftsführers Peter Heydenbluth, der in den zurückliegenden 30 Jahren das Unternehmen leitete.

Foto: Peter Heydenbluth, Björn Lüttmann

Für ihr jahrelanges Engagement als Geschäftsstellenleiterin beim Oranienburger Handball-Club (OHC) wurde die Oranienburgerin Cornelia Büchner mit der Ehrenmedaille des Landtages ausgezeichnet. Seit einem Vierteljahrhundert unterstützt die 70-Jährige unermüdlich „ihren“ OHC. Sie betreute Handball-Arbeitsgemeinschaften in Grundschulen, verantwortet die Mitgliederverwaltung oder erstellt Hallenpläne für das Training. Vorgeschlagen wurde Frau Büchner vom Oranienburger Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann.

Björn Lüttmann kommentiert: „`Conni´ Büchner ist die gute Seele des OHC und einfach immer zur Stelle, wenn sie gebraucht wird. Es sind Menschen wie Frau Büchner, die oft im Hintergrund stehen, ohne die jedoch in Vereinen wie dem OHC vieles schlicht nicht funktionieren würde. Deshalb ist es so wichtig, dass auch Frau Büchner einmal in den Mittelpunkt gerückt wird und die Aufmerksamkeit bekommt, die ihr gebührt. Frau Büchner hat Großartiges für den OHC geleistet, zurecht wird sie dafür mit der Ehrenmedaille des Landtages Brandenburg ausgezeichnet.“

Mit der Ehrenmedaille des Landtages werden seit 2014 Bürgerinnen und Bürger gewürdigt, die sich in besonderer Weise um das Gemeinwohl verdient gemacht haben. Geehrt werden können auf Vorschlag der Landtagsfraktionen Personen für ihre ehrenamtliche Tätigkeit, für den Einsatz in Krisen- und Konfliktgebieten oder für Tätigkeiten unter Einsatz des Lebens wie im Munitionsbergungsdienst oder als Soldat.

„Der „Pakt für Pflege“ ist ein Erfolg und hat ganz klar das Potenzial, ein Exportschlager in andere Bundesländer zu werden!“, erklärte der Oranienburger Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann heute im Landtag. Im Rahmen einer Aktuellen Stunde war der „Pakt für Pflege“ des Landes Brandenburg Thema. Auch die zukünftigen Herausforderungen in der Pflegepolitik des Landes wurden diskutiert.

Björn Lüttmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Sozialausschusses, stellte fest: „Der „Pakt für Pflege“ hat sich seit dem Start in vielen Kommunen zu einem gut funktionierenden Netzwerkinstrument für Pflege entwickelt. Ein wichtiges Ziel des „Pakts für Pflege“ ist die Verbesserung der Situation Pflegebedürftiger und deren Angehöriger durch die Schaffung bedarfsgerechter Pflegestrukturen in den Kommunen. Das ist uns gelungen, darauf können wir stolz sein.“  Als lobenswertes Praxisbeispiel des Förderprogramms „Pflege vor Ort“ – eine von vier Säulen des Pakts – hob Björn Lüttmann das Projekt „Treffpunkt Mensch, Mitmensch“ des Märkischen Sozialvereins in Oranienburg hervor: „Um Vernetzung aufzubauen und das Projekt zum Erfolg zu führen, sind die Verantwortlichen von Tür zu Tür gelaufen. Sie haben sich von Anfang an mit kreativen Ideen eingebracht, keine Wochenend- und Abendarbeit gescheut. Heute bietet „Pflege vor Ort“ unter anderem Beratungen zu Alltagshilfen oder zur Verhinderung von Pflegebedürftigkeit. Ein Netzwerk ist entstanden und es etablierten sich neue Treffpunkte und Veranstaltungen im ganzen Stadtgebiet. Über 1000 Oranienburgerinnen und Oranienburger haben im letzten Jahr an den Veranstaltungen und Treffen teilgenommen – eine beeindruckende Zahl!“, so Lüttmann im Landtag.

Im Jahr 2022 startete das Projekt „Treffpunkt Mensch, Mitmensch“ beim Märkischen Sozialverein und wurde seither mit rund 500.000 Euro Landesmitteln finanziert. Insgesamt ist der „Pakt für Pflege“ ein Erfolg, wie ein Gutachten bestätigt. Schon mehr als 85 Prozent der Kommunen in Brandenburg profitieren vom „Pakt für Pflege“ und 664 Projekte sind gestartet.

Hintergrund Pakt für Pflege:

Am 23. Dezember 2020 haben die Mitgliedsorganisationen des Landespflegeausschusses des Landes Brandenburg (LPA) die Vereinbarung „Pakt für Pflege im Land Brandenburg – Pflege gemeinsam sichern“ unterzeichnet. Damit wird an die Pflegeoffensive in Brandenburg angeknüpft, die 2015 startete. Seit 2021 werden Maßnahmen über den „Pakt für Pflege“ durch das Land Brandenburg gefördert.

Die vier Säulen des „Pakts für Pflege“:

1. Das Förderprogramm „Pflege vor Ort“ zur Schaffung kommunaler Projekte.
2. Der Ausbau der Pflegeberatung, insbesondere der 19 Brandenburger Pflegestützpunkte, die mittlerweile über 45 Standorte (Hauptstellen, Außenstellen und Außensprechstunden) sowie mobile Beratung verfügen.
3. Der Ausbau von Tages- und Kurzzeitpflege.
4. Verbesserung von Ausbildungs- und Beschäftigungsbedingungen in der Pflege zur Gewinnung und Sicherung von Fachkräften.

Hier können Sie die Landtagsrede von Björn Lüttmann nachlesen: Landtagsrede Lüttmann zum “Pakt für Pflege”

280.000 Euro aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ fließen nach Oranienburg. Die Bundesmittel sollen für die Neugestaltung des Gedenkortes KZ Oranienburg in der Berliner Straße eingesetzt werden. Die Entscheidung für Oranienburg fiel in der letzten Woche in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2024, wie die Bundestagsabgeordnete Ariane Fäscher mitteilte.

Bereits 2019 wurde der Prozess der Neugestaltung des Gedenkortes auf Initiative von Björn Lüttmann in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg angestoßen. Seitdem engagiert sich eine Projektgruppe aus Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung, der Stadtverwaltung, des Brandenburgischen Landesbetriebes für Liegenschaften und Bauen, der Gedenkstätte Sachsenhausen sowie interessierten Oranienburgerinnen und Oranienburgern für eine würdige Neugestaltung.

Dazu erklärt Björn Lüttmann, Stadtverordneter und Landtagsabgeordneter: „Das sind tolle Nachrichten, die dem Projekt einen deutlichen Schub geben. Mit der Bundesförderung kann die Konzeption für die Neugestaltung umgesetzt werden, die auch schon der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt wurde. Dank der finanziellen Unterstützung des Bundes und weiteren Zehntausenden Euro aus dem Stadthaushalt geht es in großen Schritten Richtung Fertigstellung.

Das Wunschziel der Projekt-AG war es, den neu gestalteten Gedenkort am 8. Mai 2025, dem 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges, einweihen zu können. Eine vollständige Fertigstellung bis dahin wird zeitlich wahrscheinlich nicht ganz klappen. Wenn es nun aber mit Tempo losgeht, ist es jedoch sehr realistisch, zumindest erste sichtbare Ergebnisse der Umgestaltung präsentieren zu können. Ich danke allen Engagierten der Projektgruppe und der Bundestagsabgeordneten Ariane Fäscher, die sich auf Bundesebene für das Projekt eingesetzt hat.“

Hintergrund Gedenkort KZ Oranienburg:

Am 13.1.2020 hat die Stadtverordnetenversammlung Oranienburg den Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen „Für eine würdige Neugestaltung des Gedenkortes zum KZ Oranienburg“ beschlossen. Das KZ Oranienburg wurde errichtet am 21. März 1933 im ehemaligen Verwaltungs- und Fabrikgebäude der Kindl-Brauerei in der Berliner Straße und wurde bis Juli 1934 genutzt. Es war das erste staatliche Konzentrationslager Preußens. Zwischen 1933 und 1934 waren im KZ Oranienburg etwa 3.000 Menschen, darunter auch Jugendliche, inhaftiert. Auf dem Gelände angrenzend an den Gedenkort entsteht derzeit das neue Wohnheim für Studierende der Hochschule der Polizei.

Foto: Besichtigung des Gedenkortes mit Katrin Lange, Ministerin für Finanzen und Europa des Landes Brandenburg

Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsgruppe Oranienburg e.V. (DLRG) feierte Baubergfest ihres neuen Einsatz- und Ausbildungszentrums in der Heidelberger Straße in Oranienburg. Möglich wurde der Neubau der neuen Geschäftsstelle durch eine Landesförderung aus dem „Goldenen Plan Brandenburg“ in Höhe von rund einer Million Euro sowie einer Projektförderung aus der Stadtkasse in Höhe von 200.000 Euro.

Dazu erklärt Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter: „Seit der Fördermittelübergabe im letzten Jahr wächst der Neubau von Woche zu Woche. Das ist schön zu sehen, da auch immer greifbarer wird, welche neuen Möglichkeiten sich für die Vereinsarbeit der DLRG in Oranienburg ergeben. Ohne die hohe Fördermittelzusage des Landes – für die ich mich auch persönlich eingesetzt habe – hätte das Projekt nicht realisiert werden können. Vergleichbare Fördersummen hat bisher keine DLRG Ortsgruppe im Land erhalten. Deshalb ist dieses Projekt etwas Besonderes und ein Meilenstein für die DLRG in Oranienburg und das ganze Land.

Mit dem Neubau wird zum einen der Bedeutung der Arbeit des Vereins für die Schwimmausbildung, die Rettungsschwimmerausbildung oder dem Absichern von Sportveranstaltungen Rechnung getragen. Zum anderen ist dies auch eine Anerkennung des Engagements der Ehrenamtlichen, die sich neben ihrem Beruf in der Freizeit für den Verein und damit für uns als Gesellschaft einsetzen.“

Es gab in den letzten Monaten einige Diskussionen über die Dauer von Baugenehmigungsverfahren bei der Firma ORAFOL in Oranienburg. Ich habe mich klar positioniert: Unternehmen wie ORAFOL, die Millionen von Euro in Brandenburg investieren wollen, müssen sich auf schnelle und rechtssichere Genehmigungsverfahren verlassen können. Genehmigungsunterlagen für Betriebserweiterungen sind, insbesondere in Wasserschutzgebieten, natürlich gründlich zu prüfen. Zuständige Behörden müssen aber auch konstruktiv beraten und ein möglichst schnelles Verfahren unterstützen. Bald drei Jahre Verfahren sind angesichts einer weiteren, wichtigen 170-Millionen-Euro-Investition einfach zu lange.

Ich freue mich, dass ich ein bisschen vermitteln konnte zwischen ORAFOL und Landes- sowie Bundesregierung. Zuletzt fand ein sehr konstruktives Treffen von Orafol-Chef Holger Loclair, Senior Vice President Catherine Loclair mit dem Ostbeauftragten der Bundesregierung Carsten Schneider und mir statt. Wir bleiben im Gespräch!

Hochinteressante Einblicke in die Kreislaufwirtschaft gewährte mir Peter Heydenbluth von der ERV GmbH (Entsorgung, Recycling, Verwertung) am Firmenstandort in Fehrbellin. Das Unternehmen ist spezialisiert auf die Separierung von gewerblichen organischen Fettabscheiderinhalten aus gastronomischen Einrichtungen, die dann für die Produktion von Biodiesel verwendet werden. Durch die Beimischung zu Diesel werden Treibhausgas-Emissionen so bis zu 80 Prozent gemindert. Ich konnte mir ein Bild davon machen, welch innovative Technik am Standort eingesetzt wird. ERV gehört zu den Marktführern in Berlin-Brandenburg. Ein Verdienst des langjährigen Geschäftsführers Peter Heydenbluth, der in den zurückliegenden 30 Jahren das Unternehmen leitete.

Foto: Peter Heydenbluth, Björn Lüttmann

Für ihr jahrelanges Engagement als Geschäftsstellenleiterin beim Oranienburger Handball-Club (OHC) wurde die Oranienburgerin Cornelia Büchner mit der Ehrenmedaille des Landtages ausgezeichnet. Seit einem Vierteljahrhundert unterstützt die 70-Jährige unermüdlich „ihren“ OHC. Sie betreute Handball-Arbeitsgemeinschaften in Grundschulen, verantwortet die Mitgliederverwaltung oder erstellt Hallenpläne für das Training. Vorgeschlagen wurde Frau Büchner vom Oranienburger Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann.

Björn Lüttmann kommentiert: „`Conni´ Büchner ist die gute Seele des OHC und einfach immer zur Stelle, wenn sie gebraucht wird. Es sind Menschen wie Frau Büchner, die oft im Hintergrund stehen, ohne die jedoch in Vereinen wie dem OHC vieles schlicht nicht funktionieren würde. Deshalb ist es so wichtig, dass auch Frau Büchner einmal in den Mittelpunkt gerückt wird und die Aufmerksamkeit bekommt, die ihr gebührt. Frau Büchner hat Großartiges für den OHC geleistet, zurecht wird sie dafür mit der Ehrenmedaille des Landtages Brandenburg ausgezeichnet.“

Mit der Ehrenmedaille des Landtages werden seit 2014 Bürgerinnen und Bürger gewürdigt, die sich in besonderer Weise um das Gemeinwohl verdient gemacht haben. Geehrt werden können auf Vorschlag der Landtagsfraktionen Personen für ihre ehrenamtliche Tätigkeit, für den Einsatz in Krisen- und Konfliktgebieten oder für Tätigkeiten unter Einsatz des Lebens wie im Munitionsbergungsdienst oder als Soldat.

„Der „Pakt für Pflege“ ist ein Erfolg und hat ganz klar das Potenzial, ein Exportschlager in andere Bundesländer zu werden!“, erklärte der Oranienburger Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann heute im Landtag. Im Rahmen einer Aktuellen Stunde war der „Pakt für Pflege“ des Landes Brandenburg Thema. Auch die zukünftigen Herausforderungen in der Pflegepolitik des Landes wurden diskutiert.

Björn Lüttmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Sozialausschusses, stellte fest: „Der „Pakt für Pflege“ hat sich seit dem Start in vielen Kommunen zu einem gut funktionierenden Netzwerkinstrument für Pflege entwickelt. Ein wichtiges Ziel des „Pakts für Pflege“ ist die Verbesserung der Situation Pflegebedürftiger und deren Angehöriger durch die Schaffung bedarfsgerechter Pflegestrukturen in den Kommunen. Das ist uns gelungen, darauf können wir stolz sein.“  Als lobenswertes Praxisbeispiel des Förderprogramms „Pflege vor Ort“ – eine von vier Säulen des Pakts – hob Björn Lüttmann das Projekt „Treffpunkt Mensch, Mitmensch“ des Märkischen Sozialvereins in Oranienburg hervor: „Um Vernetzung aufzubauen und das Projekt zum Erfolg zu führen, sind die Verantwortlichen von Tür zu Tür gelaufen. Sie haben sich von Anfang an mit kreativen Ideen eingebracht, keine Wochenend- und Abendarbeit gescheut. Heute bietet „Pflege vor Ort“ unter anderem Beratungen zu Alltagshilfen oder zur Verhinderung von Pflegebedürftigkeit. Ein Netzwerk ist entstanden und es etablierten sich neue Treffpunkte und Veranstaltungen im ganzen Stadtgebiet. Über 1000 Oranienburgerinnen und Oranienburger haben im letzten Jahr an den Veranstaltungen und Treffen teilgenommen – eine beeindruckende Zahl!“, so Lüttmann im Landtag.

Im Jahr 2022 startete das Projekt „Treffpunkt Mensch, Mitmensch“ beim Märkischen Sozialverein und wurde seither mit rund 500.000 Euro Landesmitteln finanziert. Insgesamt ist der „Pakt für Pflege“ ein Erfolg, wie ein Gutachten bestätigt. Schon mehr als 85 Prozent der Kommunen in Brandenburg profitieren vom „Pakt für Pflege“ und 664 Projekte sind gestartet.

Hintergrund Pakt für Pflege:

Am 23. Dezember 2020 haben die Mitgliedsorganisationen des Landespflegeausschusses des Landes Brandenburg (LPA) die Vereinbarung „Pakt für Pflege im Land Brandenburg – Pflege gemeinsam sichern“ unterzeichnet. Damit wird an die Pflegeoffensive in Brandenburg angeknüpft, die 2015 startete. Seit 2021 werden Maßnahmen über den „Pakt für Pflege“ durch das Land Brandenburg gefördert.

Die vier Säulen des „Pakts für Pflege“:

1. Das Förderprogramm „Pflege vor Ort“ zur Schaffung kommunaler Projekte.
2. Der Ausbau der Pflegeberatung, insbesondere der 19 Brandenburger Pflegestützpunkte, die mittlerweile über 45 Standorte (Hauptstellen, Außenstellen und Außensprechstunden) sowie mobile Beratung verfügen.
3. Der Ausbau von Tages- und Kurzzeitpflege.
4. Verbesserung von Ausbildungs- und Beschäftigungsbedingungen in der Pflege zur Gewinnung und Sicherung von Fachkräften.

Hier können Sie die Landtagsrede von Björn Lüttmann nachlesen: Landtagsrede Lüttmann zum “Pakt für Pflege”

280.000 Euro aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ fließen nach Oranienburg. Die Bundesmittel sollen für die Neugestaltung des Gedenkortes KZ Oranienburg in der Berliner Straße eingesetzt werden. Die Entscheidung für Oranienburg fiel in der letzten Woche in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2024, wie die Bundestagsabgeordnete Ariane Fäscher mitteilte.

Bereits 2019 wurde der Prozess der Neugestaltung des Gedenkortes auf Initiative von Björn Lüttmann in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg angestoßen. Seitdem engagiert sich eine Projektgruppe aus Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung, der Stadtverwaltung, des Brandenburgischen Landesbetriebes für Liegenschaften und Bauen, der Gedenkstätte Sachsenhausen sowie interessierten Oranienburgerinnen und Oranienburgern für eine würdige Neugestaltung.

Dazu erklärt Björn Lüttmann, Stadtverordneter und Landtagsabgeordneter: „Das sind tolle Nachrichten, die dem Projekt einen deutlichen Schub geben. Mit der Bundesförderung kann die Konzeption für die Neugestaltung umgesetzt werden, die auch schon der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt wurde. Dank der finanziellen Unterstützung des Bundes und weiteren Zehntausenden Euro aus dem Stadthaushalt geht es in großen Schritten Richtung Fertigstellung.

Das Wunschziel der Projekt-AG war es, den neu gestalteten Gedenkort am 8. Mai 2025, dem 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges, einweihen zu können. Eine vollständige Fertigstellung bis dahin wird zeitlich wahrscheinlich nicht ganz klappen. Wenn es nun aber mit Tempo losgeht, ist es jedoch sehr realistisch, zumindest erste sichtbare Ergebnisse der Umgestaltung präsentieren zu können. Ich danke allen Engagierten der Projektgruppe und der Bundestagsabgeordneten Ariane Fäscher, die sich auf Bundesebene für das Projekt eingesetzt hat.“

Hintergrund Gedenkort KZ Oranienburg:

Am 13.1.2020 hat die Stadtverordnetenversammlung Oranienburg den Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen „Für eine würdige Neugestaltung des Gedenkortes zum KZ Oranienburg“ beschlossen. Das KZ Oranienburg wurde errichtet am 21. März 1933 im ehemaligen Verwaltungs- und Fabrikgebäude der Kindl-Brauerei in der Berliner Straße und wurde bis Juli 1934 genutzt. Es war das erste staatliche Konzentrationslager Preußens. Zwischen 1933 und 1934 waren im KZ Oranienburg etwa 3.000 Menschen, darunter auch Jugendliche, inhaftiert. Auf dem Gelände angrenzend an den Gedenkort entsteht derzeit das neue Wohnheim für Studierende der Hochschule der Polizei.

Foto: Besichtigung des Gedenkortes mit Katrin Lange, Ministerin für Finanzen und Europa des Landes Brandenburg

Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsgruppe Oranienburg e.V. (DLRG) feierte Baubergfest ihres neuen Einsatz- und Ausbildungszentrums in der Heidelberger Straße in Oranienburg. Möglich wurde der Neubau der neuen Geschäftsstelle durch eine Landesförderung aus dem „Goldenen Plan Brandenburg“ in Höhe von rund einer Million Euro sowie einer Projektförderung aus der Stadtkasse in Höhe von 200.000 Euro.

Dazu erklärt Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter: „Seit der Fördermittelübergabe im letzten Jahr wächst der Neubau von Woche zu Woche. Das ist schön zu sehen, da auch immer greifbarer wird, welche neuen Möglichkeiten sich für die Vereinsarbeit der DLRG in Oranienburg ergeben. Ohne die hohe Fördermittelzusage des Landes – für die ich mich auch persönlich eingesetzt habe – hätte das Projekt nicht realisiert werden können. Vergleichbare Fördersummen hat bisher keine DLRG Ortsgruppe im Land erhalten. Deshalb ist dieses Projekt etwas Besonderes und ein Meilenstein für die DLRG in Oranienburg und das ganze Land.

Mit dem Neubau wird zum einen der Bedeutung der Arbeit des Vereins für die Schwimmausbildung, die Rettungsschwimmerausbildung oder dem Absichern von Sportveranstaltungen Rechnung getragen. Zum anderen ist dies auch eine Anerkennung des Engagements der Ehrenamtlichen, die sich neben ihrem Beruf in der Freizeit für den Verein und damit für uns als Gesellschaft einsetzen.“

Es gab in den letzten Monaten einige Diskussionen über die Dauer von Baugenehmigungsverfahren bei der Firma ORAFOL in Oranienburg. Ich habe mich klar positioniert: Unternehmen wie ORAFOL, die Millionen von Euro in Brandenburg investieren wollen, müssen sich auf schnelle und rechtssichere Genehmigungsverfahren verlassen können. Genehmigungsunterlagen für Betriebserweiterungen sind, insbesondere in Wasserschutzgebieten, natürlich gründlich zu prüfen. Zuständige Behörden müssen aber auch konstruktiv beraten und ein möglichst schnelles Verfahren unterstützen. Bald drei Jahre Verfahren sind angesichts einer weiteren, wichtigen 170-Millionen-Euro-Investition einfach zu lange.

Ich freue mich, dass ich ein bisschen vermitteln konnte zwischen ORAFOL und Landes- sowie Bundesregierung. Zuletzt fand ein sehr konstruktives Treffen von Orafol-Chef Holger Loclair, Senior Vice President Catherine Loclair mit dem Ostbeauftragten der Bundesregierung Carsten Schneider und mir statt. Wir bleiben im Gespräch!

Hochinteressante Einblicke in die Kreislaufwirtschaft gewährte mir Peter Heydenbluth von der ERV GmbH (Entsorgung, Recycling, Verwertung) am Firmenstandort in Fehrbellin. Das Unternehmen ist spezialisiert auf die Separierung von gewerblichen organischen Fettabscheiderinhalten aus gastronomischen Einrichtungen, die dann für die Produktion von Biodiesel verwendet werden. Durch die Beimischung zu Diesel werden Treibhausgas-Emissionen so bis zu 80 Prozent gemindert. Ich konnte mir ein Bild davon machen, welch innovative Technik am Standort eingesetzt wird. ERV gehört zu den Marktführern in Berlin-Brandenburg. Ein Verdienst des langjährigen Geschäftsführers Peter Heydenbluth, der in den zurückliegenden 30 Jahren das Unternehmen leitete.

Foto: Peter Heydenbluth, Björn Lüttmann

Für ihr jahrelanges Engagement als Geschäftsstellenleiterin beim Oranienburger Handball-Club (OHC) wurde die Oranienburgerin Cornelia Büchner mit der Ehrenmedaille des Landtages ausgezeichnet. Seit einem Vierteljahrhundert unterstützt die 70-Jährige unermüdlich „ihren“ OHC. Sie betreute Handball-Arbeitsgemeinschaften in Grundschulen, verantwortet die Mitgliederverwaltung oder erstellt Hallenpläne für das Training. Vorgeschlagen wurde Frau Büchner vom Oranienburger Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann.

Björn Lüttmann kommentiert: „`Conni´ Büchner ist die gute Seele des OHC und einfach immer zur Stelle, wenn sie gebraucht wird. Es sind Menschen wie Frau Büchner, die oft im Hintergrund stehen, ohne die jedoch in Vereinen wie dem OHC vieles schlicht nicht funktionieren würde. Deshalb ist es so wichtig, dass auch Frau Büchner einmal in den Mittelpunkt gerückt wird und die Aufmerksamkeit bekommt, die ihr gebührt. Frau Büchner hat Großartiges für den OHC geleistet, zurecht wird sie dafür mit der Ehrenmedaille des Landtages Brandenburg ausgezeichnet.“

Mit der Ehrenmedaille des Landtages werden seit 2014 Bürgerinnen und Bürger gewürdigt, die sich in besonderer Weise um das Gemeinwohl verdient gemacht haben. Geehrt werden können auf Vorschlag der Landtagsfraktionen Personen für ihre ehrenamtliche Tätigkeit, für den Einsatz in Krisen- und Konfliktgebieten oder für Tätigkeiten unter Einsatz des Lebens wie im Munitionsbergungsdienst oder als Soldat.

„Der „Pakt für Pflege“ ist ein Erfolg und hat ganz klar das Potenzial, ein Exportschlager in andere Bundesländer zu werden!“, erklärte der Oranienburger Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann heute im Landtag. Im Rahmen einer Aktuellen Stunde war der „Pakt für Pflege“ des Landes Brandenburg Thema. Auch die zukünftigen Herausforderungen in der Pflegepolitik des Landes wurden diskutiert.

Björn Lüttmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Sozialausschusses, stellte fest: „Der „Pakt für Pflege“ hat sich seit dem Start in vielen Kommunen zu einem gut funktionierenden Netzwerkinstrument für Pflege entwickelt. Ein wichtiges Ziel des „Pakts für Pflege“ ist die Verbesserung der Situation Pflegebedürftiger und deren Angehöriger durch die Schaffung bedarfsgerechter Pflegestrukturen in den Kommunen. Das ist uns gelungen, darauf können wir stolz sein.“  Als lobenswertes Praxisbeispiel des Förderprogramms „Pflege vor Ort“ – eine von vier Säulen des Pakts – hob Björn Lüttmann das Projekt „Treffpunkt Mensch, Mitmensch“ des Märkischen Sozialvereins in Oranienburg hervor: „Um Vernetzung aufzubauen und das Projekt zum Erfolg zu führen, sind die Verantwortlichen von Tür zu Tür gelaufen. Sie haben sich von Anfang an mit kreativen Ideen eingebracht, keine Wochenend- und Abendarbeit gescheut. Heute bietet „Pflege vor Ort“ unter anderem Beratungen zu Alltagshilfen oder zur Verhinderung von Pflegebedürftigkeit. Ein Netzwerk ist entstanden und es etablierten sich neue Treffpunkte und Veranstaltungen im ganzen Stadtgebiet. Über 1000 Oranienburgerinnen und Oranienburger haben im letzten Jahr an den Veranstaltungen und Treffen teilgenommen – eine beeindruckende Zahl!“, so Lüttmann im Landtag.

Im Jahr 2022 startete das Projekt „Treffpunkt Mensch, Mitmensch“ beim Märkischen Sozialverein und wurde seither mit rund 500.000 Euro Landesmitteln finanziert. Insgesamt ist der „Pakt für Pflege“ ein Erfolg, wie ein Gutachten bestätigt. Schon mehr als 85 Prozent der Kommunen in Brandenburg profitieren vom „Pakt für Pflege“ und 664 Projekte sind gestartet.

Hintergrund Pakt für Pflege:

Am 23. Dezember 2020 haben die Mitgliedsorganisationen des Landespflegeausschusses des Landes Brandenburg (LPA) die Vereinbarung „Pakt für Pflege im Land Brandenburg – Pflege gemeinsam sichern“ unterzeichnet. Damit wird an die Pflegeoffensive in Brandenburg angeknüpft, die 2015 startete. Seit 2021 werden Maßnahmen über den „Pakt für Pflege“ durch das Land Brandenburg gefördert.

Die vier Säulen des „Pakts für Pflege“:

1. Das Förderprogramm „Pflege vor Ort“ zur Schaffung kommunaler Projekte.
2. Der Ausbau der Pflegeberatung, insbesondere der 19 Brandenburger Pflegestützpunkte, die mittlerweile über 45 Standorte (Hauptstellen, Außenstellen und Außensprechstunden) sowie mobile Beratung verfügen.
3. Der Ausbau von Tages- und Kurzzeitpflege.
4. Verbesserung von Ausbildungs- und Beschäftigungsbedingungen in der Pflege zur Gewinnung und Sicherung von Fachkräften.

Hier können Sie die Landtagsrede von Björn Lüttmann nachlesen: Landtagsrede Lüttmann zum “Pakt für Pflege”

280.000 Euro aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ fließen nach Oranienburg. Die Bundesmittel sollen für die Neugestaltung des Gedenkortes KZ Oranienburg in der Berliner Straße eingesetzt werden. Die Entscheidung für Oranienburg fiel in der letzten Woche in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2024, wie die Bundestagsabgeordnete Ariane Fäscher mitteilte.

Bereits 2019 wurde der Prozess der Neugestaltung des Gedenkortes auf Initiative von Björn Lüttmann in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg angestoßen. Seitdem engagiert sich eine Projektgruppe aus Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung, der Stadtverwaltung, des Brandenburgischen Landesbetriebes für Liegenschaften und Bauen, der Gedenkstätte Sachsenhausen sowie interessierten Oranienburgerinnen und Oranienburgern für eine würdige Neugestaltung.

Dazu erklärt Björn Lüttmann, Stadtverordneter und Landtagsabgeordneter: „Das sind tolle Nachrichten, die dem Projekt einen deutlichen Schub geben. Mit der Bundesförderung kann die Konzeption für die Neugestaltung umgesetzt werden, die auch schon der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt wurde. Dank der finanziellen Unterstützung des Bundes und weiteren Zehntausenden Euro aus dem Stadthaushalt geht es in großen Schritten Richtung Fertigstellung.

Das Wunschziel der Projekt-AG war es, den neu gestalteten Gedenkort am 8. Mai 2025, dem 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges, einweihen zu können. Eine vollständige Fertigstellung bis dahin wird zeitlich wahrscheinlich nicht ganz klappen. Wenn es nun aber mit Tempo losgeht, ist es jedoch sehr realistisch, zumindest erste sichtbare Ergebnisse der Umgestaltung präsentieren zu können. Ich danke allen Engagierten der Projektgruppe und der Bundestagsabgeordneten Ariane Fäscher, die sich auf Bundesebene für das Projekt eingesetzt hat.“

Hintergrund Gedenkort KZ Oranienburg:

Am 13.1.2020 hat die Stadtverordnetenversammlung Oranienburg den Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen „Für eine würdige Neugestaltung des Gedenkortes zum KZ Oranienburg“ beschlossen. Das KZ Oranienburg wurde errichtet am 21. März 1933 im ehemaligen Verwaltungs- und Fabrikgebäude der Kindl-Brauerei in der Berliner Straße und wurde bis Juli 1934 genutzt. Es war das erste staatliche Konzentrationslager Preußens. Zwischen 1933 und 1934 waren im KZ Oranienburg etwa 3.000 Menschen, darunter auch Jugendliche, inhaftiert. Auf dem Gelände angrenzend an den Gedenkort entsteht derzeit das neue Wohnheim für Studierende der Hochschule der Polizei.

Foto: Besichtigung des Gedenkortes mit Katrin Lange, Ministerin für Finanzen und Europa des Landes Brandenburg

Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsgruppe Oranienburg e.V. (DLRG) feierte Baubergfest ihres neuen Einsatz- und Ausbildungszentrums in der Heidelberger Straße in Oranienburg. Möglich wurde der Neubau der neuen Geschäftsstelle durch eine Landesförderung aus dem „Goldenen Plan Brandenburg“ in Höhe von rund einer Million Euro sowie einer Projektförderung aus der Stadtkasse in Höhe von 200.000 Euro.

Dazu erklärt Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter: „Seit der Fördermittelübergabe im letzten Jahr wächst der Neubau von Woche zu Woche. Das ist schön zu sehen, da auch immer greifbarer wird, welche neuen Möglichkeiten sich für die Vereinsarbeit der DLRG in Oranienburg ergeben. Ohne die hohe Fördermittelzusage des Landes – für die ich mich auch persönlich eingesetzt habe – hätte das Projekt nicht realisiert werden können. Vergleichbare Fördersummen hat bisher keine DLRG Ortsgruppe im Land erhalten. Deshalb ist dieses Projekt etwas Besonderes und ein Meilenstein für die DLRG in Oranienburg und das ganze Land.

Mit dem Neubau wird zum einen der Bedeutung der Arbeit des Vereins für die Schwimmausbildung, die Rettungsschwimmerausbildung oder dem Absichern von Sportveranstaltungen Rechnung getragen. Zum anderen ist dies auch eine Anerkennung des Engagements der Ehrenamtlichen, die sich neben ihrem Beruf in der Freizeit für den Verein und damit für uns als Gesellschaft einsetzen.“

Es gab in den letzten Monaten einige Diskussionen über die Dauer von Baugenehmigungsverfahren bei der Firma ORAFOL in Oranienburg. Ich habe mich klar positioniert: Unternehmen wie ORAFOL, die Millionen von Euro in Brandenburg investieren wollen, müssen sich auf schnelle und rechtssichere Genehmigungsverfahren verlassen können. Genehmigungsunterlagen für Betriebserweiterungen sind, insbesondere in Wasserschutzgebieten, natürlich gründlich zu prüfen. Zuständige Behörden müssen aber auch konstruktiv beraten und ein möglichst schnelles Verfahren unterstützen. Bald drei Jahre Verfahren sind angesichts einer weiteren, wichtigen 170-Millionen-Euro-Investition einfach zu lange.

Ich freue mich, dass ich ein bisschen vermitteln konnte zwischen ORAFOL und Landes- sowie Bundesregierung. Zuletzt fand ein sehr konstruktives Treffen von Orafol-Chef Holger Loclair, Senior Vice President Catherine Loclair mit dem Ostbeauftragten der Bundesregierung Carsten Schneider und mir statt. Wir bleiben im Gespräch!

Hochinteressante Einblicke in die Kreislaufwirtschaft gewährte mir Peter Heydenbluth von der ERV GmbH (Entsorgung, Recycling, Verwertung) am Firmenstandort in Fehrbellin. Das Unternehmen ist spezialisiert auf die Separierung von gewerblichen organischen Fettabscheiderinhalten aus gastronomischen Einrichtungen, die dann für die Produktion von Biodiesel verwendet werden. Durch die Beimischung zu Diesel werden Treibhausgas-Emissionen so bis zu 80 Prozent gemindert. Ich konnte mir ein Bild davon machen, welch innovative Technik am Standort eingesetzt wird. ERV gehört zu den Marktführern in Berlin-Brandenburg. Ein Verdienst des langjährigen Geschäftsführers Peter Heydenbluth, der in den zurückliegenden 30 Jahren das Unternehmen leitete.

Foto: Peter Heydenbluth, Björn Lüttmann

Für ihr jahrelanges Engagement als Geschäftsstellenleiterin beim Oranienburger Handball-Club (OHC) wurde die Oranienburgerin Cornelia Büchner mit der Ehrenmedaille des Landtages ausgezeichnet. Seit einem Vierteljahrhundert unterstützt die 70-Jährige unermüdlich „ihren“ OHC. Sie betreute Handball-Arbeitsgemeinschaften in Grundschulen, verantwortet die Mitgliederverwaltung oder erstellt Hallenpläne für das Training. Vorgeschlagen wurde Frau Büchner vom Oranienburger Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann.

Björn Lüttmann kommentiert: „`Conni´ Büchner ist die gute Seele des OHC und einfach immer zur Stelle, wenn sie gebraucht wird. Es sind Menschen wie Frau Büchner, die oft im Hintergrund stehen, ohne die jedoch in Vereinen wie dem OHC vieles schlicht nicht funktionieren würde. Deshalb ist es so wichtig, dass auch Frau Büchner einmal in den Mittelpunkt gerückt wird und die Aufmerksamkeit bekommt, die ihr gebührt. Frau Büchner hat Großartiges für den OHC geleistet, zurecht wird sie dafür mit der Ehrenmedaille des Landtages Brandenburg ausgezeichnet.“

Mit der Ehrenmedaille des Landtages werden seit 2014 Bürgerinnen und Bürger gewürdigt, die sich in besonderer Weise um das Gemeinwohl verdient gemacht haben. Geehrt werden können auf Vorschlag der Landtagsfraktionen Personen für ihre ehrenamtliche Tätigkeit, für den Einsatz in Krisen- und Konfliktgebieten oder für Tätigkeiten unter Einsatz des Lebens wie im Munitionsbergungsdienst oder als Soldat.

„Der „Pakt für Pflege“ ist ein Erfolg und hat ganz klar das Potenzial, ein Exportschlager in andere Bundesländer zu werden!“, erklärte der Oranienburger Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann heute im Landtag. Im Rahmen einer Aktuellen Stunde war der „Pakt für Pflege“ des Landes Brandenburg Thema. Auch die zukünftigen Herausforderungen in der Pflegepolitik des Landes wurden diskutiert.

Björn Lüttmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Sozialausschusses, stellte fest: „Der „Pakt für Pflege“ hat sich seit dem Start in vielen Kommunen zu einem gut funktionierenden Netzwerkinstrument für Pflege entwickelt. Ein wichtiges Ziel des „Pakts für Pflege“ ist die Verbesserung der Situation Pflegebedürftiger und deren Angehöriger durch die Schaffung bedarfsgerechter Pflegestrukturen in den Kommunen. Das ist uns gelungen, darauf können wir stolz sein.“  Als lobenswertes Praxisbeispiel des Förderprogramms „Pflege vor Ort“ – eine von vier Säulen des Pakts – hob Björn Lüttmann das Projekt „Treffpunkt Mensch, Mitmensch“ des Märkischen Sozialvereins in Oranienburg hervor: „Um Vernetzung aufzubauen und das Projekt zum Erfolg zu führen, sind die Verantwortlichen von Tür zu Tür gelaufen. Sie haben sich von Anfang an mit kreativen Ideen eingebracht, keine Wochenend- und Abendarbeit gescheut. Heute bietet „Pflege vor Ort“ unter anderem Beratungen zu Alltagshilfen oder zur Verhinderung von Pflegebedürftigkeit. Ein Netzwerk ist entstanden und es etablierten sich neue Treffpunkte und Veranstaltungen im ganzen Stadtgebiet. Über 1000 Oranienburgerinnen und Oranienburger haben im letzten Jahr an den Veranstaltungen und Treffen teilgenommen – eine beeindruckende Zahl!“, so Lüttmann im Landtag.

Im Jahr 2022 startete das Projekt „Treffpunkt Mensch, Mitmensch“ beim Märkischen Sozialverein und wurde seither mit rund 500.000 Euro Landesmitteln finanziert. Insgesamt ist der „Pakt für Pflege“ ein Erfolg, wie ein Gutachten bestätigt. Schon mehr als 85 Prozent der Kommunen in Brandenburg profitieren vom „Pakt für Pflege“ und 664 Projekte sind gestartet.

Hintergrund Pakt für Pflege:

Am 23. Dezember 2020 haben die Mitgliedsorganisationen des Landespflegeausschusses des Landes Brandenburg (LPA) die Vereinbarung „Pakt für Pflege im Land Brandenburg – Pflege gemeinsam sichern“ unterzeichnet. Damit wird an die Pflegeoffensive in Brandenburg angeknüpft, die 2015 startete. Seit 2021 werden Maßnahmen über den „Pakt für Pflege“ durch das Land Brandenburg gefördert.

Die vier Säulen des „Pakts für Pflege“:

1. Das Förderprogramm „Pflege vor Ort“ zur Schaffung kommunaler Projekte.
2. Der Ausbau der Pflegeberatung, insbesondere der 19 Brandenburger Pflegestützpunkte, die mittlerweile über 45 Standorte (Hauptstellen, Außenstellen und Außensprechstunden) sowie mobile Beratung verfügen.
3. Der Ausbau von Tages- und Kurzzeitpflege.
4. Verbesserung von Ausbildungs- und Beschäftigungsbedingungen in der Pflege zur Gewinnung und Sicherung von Fachkräften.

Hier können Sie die Landtagsrede von Björn Lüttmann nachlesen: Landtagsrede Lüttmann zum “Pakt für Pflege”

280.000 Euro aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ fließen nach Oranienburg. Die Bundesmittel sollen für die Neugestaltung des Gedenkortes KZ Oranienburg in der Berliner Straße eingesetzt werden. Die Entscheidung für Oranienburg fiel in der letzten Woche in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2024, wie die Bundestagsabgeordnete Ariane Fäscher mitteilte.

Bereits 2019 wurde der Prozess der Neugestaltung des Gedenkortes auf Initiative von Björn Lüttmann in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg angestoßen. Seitdem engagiert sich eine Projektgruppe aus Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung, der Stadtverwaltung, des Brandenburgischen Landesbetriebes für Liegenschaften und Bauen, der Gedenkstätte Sachsenhausen sowie interessierten Oranienburgerinnen und Oranienburgern für eine würdige Neugestaltung.

Dazu erklärt Björn Lüttmann, Stadtverordneter und Landtagsabgeordneter: „Das sind tolle Nachrichten, die dem Projekt einen deutlichen Schub geben. Mit der Bundesförderung kann die Konzeption für die Neugestaltung umgesetzt werden, die auch schon der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt wurde. Dank der finanziellen Unterstützung des Bundes und weiteren Zehntausenden Euro aus dem Stadthaushalt geht es in großen Schritten Richtung Fertigstellung.

Das Wunschziel der Projekt-AG war es, den neu gestalteten Gedenkort am 8. Mai 2025, dem 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges, einweihen zu können. Eine vollständige Fertigstellung bis dahin wird zeitlich wahrscheinlich nicht ganz klappen. Wenn es nun aber mit Tempo losgeht, ist es jedoch sehr realistisch, zumindest erste sichtbare Ergebnisse der Umgestaltung präsentieren zu können. Ich danke allen Engagierten der Projektgruppe und der Bundestagsabgeordneten Ariane Fäscher, die sich auf Bundesebene für das Projekt eingesetzt hat.“

Hintergrund Gedenkort KZ Oranienburg:

Am 13.1.2020 hat die Stadtverordnetenversammlung Oranienburg den Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen „Für eine würdige Neugestaltung des Gedenkortes zum KZ Oranienburg“ beschlossen. Das KZ Oranienburg wurde errichtet am 21. März 1933 im ehemaligen Verwaltungs- und Fabrikgebäude der Kindl-Brauerei in der Berliner Straße und wurde bis Juli 1934 genutzt. Es war das erste staatliche Konzentrationslager Preußens. Zwischen 1933 und 1934 waren im KZ Oranienburg etwa 3.000 Menschen, darunter auch Jugendliche, inhaftiert. Auf dem Gelände angrenzend an den Gedenkort entsteht derzeit das neue Wohnheim für Studierende der Hochschule der Polizei.

Foto: Besichtigung des Gedenkortes mit Katrin Lange, Ministerin für Finanzen und Europa des Landes Brandenburg

Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsgruppe Oranienburg e.V. (DLRG) feierte Baubergfest ihres neuen Einsatz- und Ausbildungszentrums in der Heidelberger Straße in Oranienburg. Möglich wurde der Neubau der neuen Geschäftsstelle durch eine Landesförderung aus dem „Goldenen Plan Brandenburg“ in Höhe von rund einer Million Euro sowie einer Projektförderung aus der Stadtkasse in Höhe von 200.000 Euro.

Dazu erklärt Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter: „Seit der Fördermittelübergabe im letzten Jahr wächst der Neubau von Woche zu Woche. Das ist schön zu sehen, da auch immer greifbarer wird, welche neuen Möglichkeiten sich für die Vereinsarbeit der DLRG in Oranienburg ergeben. Ohne die hohe Fördermittelzusage des Landes – für die ich mich auch persönlich eingesetzt habe – hätte das Projekt nicht realisiert werden können. Vergleichbare Fördersummen hat bisher keine DLRG Ortsgruppe im Land erhalten. Deshalb ist dieses Projekt etwas Besonderes und ein Meilenstein für die DLRG in Oranienburg und das ganze Land.

Mit dem Neubau wird zum einen der Bedeutung der Arbeit des Vereins für die Schwimmausbildung, die Rettungsschwimmerausbildung oder dem Absichern von Sportveranstaltungen Rechnung getragen. Zum anderen ist dies auch eine Anerkennung des Engagements der Ehrenamtlichen, die sich neben ihrem Beruf in der Freizeit für den Verein und damit für uns als Gesellschaft einsetzen.“

Es gab in den letzten Monaten einige Diskussionen über die Dauer von Baugenehmigungsverfahren bei der Firma ORAFOL in Oranienburg. Ich habe mich klar positioniert: Unternehmen wie ORAFOL, die Millionen von Euro in Brandenburg investieren wollen, müssen sich auf schnelle und rechtssichere Genehmigungsverfahren verlassen können. Genehmigungsunterlagen für Betriebserweiterungen sind, insbesondere in Wasserschutzgebieten, natürlich gründlich zu prüfen. Zuständige Behörden müssen aber auch konstruktiv beraten und ein möglichst schnelles Verfahren unterstützen. Bald drei Jahre Verfahren sind angesichts einer weiteren, wichtigen 170-Millionen-Euro-Investition einfach zu lange.

Ich freue mich, dass ich ein bisschen vermitteln konnte zwischen ORAFOL und Landes- sowie Bundesregierung. Zuletzt fand ein sehr konstruktives Treffen von Orafol-Chef Holger Loclair, Senior Vice President Catherine Loclair mit dem Ostbeauftragten der Bundesregierung Carsten Schneider und mir statt. Wir bleiben im Gespräch!

Hochinteressante Einblicke in die Kreislaufwirtschaft gewährte mir Peter Heydenbluth von der ERV GmbH (Entsorgung, Recycling, Verwertung) am Firmenstandort in Fehrbellin. Das Unternehmen ist spezialisiert auf die Separierung von gewerblichen organischen Fettabscheiderinhalten aus gastronomischen Einrichtungen, die dann für die Produktion von Biodiesel verwendet werden. Durch die Beimischung zu Diesel werden Treibhausgas-Emissionen so bis zu 80 Prozent gemindert. Ich konnte mir ein Bild davon machen, welch innovative Technik am Standort eingesetzt wird. ERV gehört zu den Marktführern in Berlin-Brandenburg. Ein Verdienst des langjährigen Geschäftsführers Peter Heydenbluth, der in den zurückliegenden 30 Jahren das Unternehmen leitete.

Foto: Peter Heydenbluth, Björn Lüttmann

Für ihr jahrelanges Engagement als Geschäftsstellenleiterin beim Oranienburger Handball-Club (OHC) wurde die Oranienburgerin Cornelia Büchner mit der Ehrenmedaille des Landtages ausgezeichnet. Seit einem Vierteljahrhundert unterstützt die 70-Jährige unermüdlich „ihren“ OHC. Sie betreute Handball-Arbeitsgemeinschaften in Grundschulen, verantwortet die Mitgliederverwaltung oder erstellt Hallenpläne für das Training. Vorgeschlagen wurde Frau Büchner vom Oranienburger Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann.

Björn Lüttmann kommentiert: „`Conni´ Büchner ist die gute Seele des OHC und einfach immer zur Stelle, wenn sie gebraucht wird. Es sind Menschen wie Frau Büchner, die oft im Hintergrund stehen, ohne die jedoch in Vereinen wie dem OHC vieles schlicht nicht funktionieren würde. Deshalb ist es so wichtig, dass auch Frau Büchner einmal in den Mittelpunkt gerückt wird und die Aufmerksamkeit bekommt, die ihr gebührt. Frau Büchner hat Großartiges für den OHC geleistet, zurecht wird sie dafür mit der Ehrenmedaille des Landtages Brandenburg ausgezeichnet.“

Mit der Ehrenmedaille des Landtages werden seit 2014 Bürgerinnen und Bürger gewürdigt, die sich in besonderer Weise um das Gemeinwohl verdient gemacht haben. Geehrt werden können auf Vorschlag der Landtagsfraktionen Personen für ihre ehrenamtliche Tätigkeit, für den Einsatz in Krisen- und Konfliktgebieten oder für Tätigkeiten unter Einsatz des Lebens wie im Munitionsbergungsdienst oder als Soldat.

„Der „Pakt für Pflege“ ist ein Erfolg und hat ganz klar das Potenzial, ein Exportschlager in andere Bundesländer zu werden!“, erklärte der Oranienburger Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann heute im Landtag. Im Rahmen einer Aktuellen Stunde war der „Pakt für Pflege“ des Landes Brandenburg Thema. Auch die zukünftigen Herausforderungen in der Pflegepolitik des Landes wurden diskutiert.

Björn Lüttmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Sozialausschusses, stellte fest: „Der „Pakt für Pflege“ hat sich seit dem Start in vielen Kommunen zu einem gut funktionierenden Netzwerkinstrument für Pflege entwickelt. Ein wichtiges Ziel des „Pakts für Pflege“ ist die Verbesserung der Situation Pflegebedürftiger und deren Angehöriger durch die Schaffung bedarfsgerechter Pflegestrukturen in den Kommunen. Das ist uns gelungen, darauf können wir stolz sein.“  Als lobenswertes Praxisbeispiel des Förderprogramms „Pflege vor Ort“ – eine von vier Säulen des Pakts – hob Björn Lüttmann das Projekt „Treffpunkt Mensch, Mitmensch“ des Märkischen Sozialvereins in Oranienburg hervor: „Um Vernetzung aufzubauen und das Projekt zum Erfolg zu führen, sind die Verantwortlichen von Tür zu Tür gelaufen. Sie haben sich von Anfang an mit kreativen Ideen eingebracht, keine Wochenend- und Abendarbeit gescheut. Heute bietet „Pflege vor Ort“ unter anderem Beratungen zu Alltagshilfen oder zur Verhinderung von Pflegebedürftigkeit. Ein Netzwerk ist entstanden und es etablierten sich neue Treffpunkte und Veranstaltungen im ganzen Stadtgebiet. Über 1000 Oranienburgerinnen und Oranienburger haben im letzten Jahr an den Veranstaltungen und Treffen teilgenommen – eine beeindruckende Zahl!“, so Lüttmann im Landtag.

Im Jahr 2022 startete das Projekt „Treffpunkt Mensch, Mitmensch“ beim Märkischen Sozialverein und wurde seither mit rund 500.000 Euro Landesmitteln finanziert. Insgesamt ist der „Pakt für Pflege“ ein Erfolg, wie ein Gutachten bestätigt. Schon mehr als 85 Prozent der Kommunen in Brandenburg profitieren vom „Pakt für Pflege“ und 664 Projekte sind gestartet.

Hintergrund Pakt für Pflege:

Am 23. Dezember 2020 haben die Mitgliedsorganisationen des Landespflegeausschusses des Landes Brandenburg (LPA) die Vereinbarung „Pakt für Pflege im Land Brandenburg – Pflege gemeinsam sichern“ unterzeichnet. Damit wird an die Pflegeoffensive in Brandenburg angeknüpft, die 2015 startete. Seit 2021 werden Maßnahmen über den „Pakt für Pflege“ durch das Land Brandenburg gefördert.

Die vier Säulen des „Pakts für Pflege“:

1. Das Förderprogramm „Pflege vor Ort“ zur Schaffung kommunaler Projekte.
2. Der Ausbau der Pflegeberatung, insbesondere der 19 Brandenburger Pflegestützpunkte, die mittlerweile über 45 Standorte (Hauptstellen, Außenstellen und Außensprechstunden) sowie mobile Beratung verfügen.
3. Der Ausbau von Tages- und Kurzzeitpflege.
4. Verbesserung von Ausbildungs- und Beschäftigungsbedingungen in der Pflege zur Gewinnung und Sicherung von Fachkräften.

Hier können Sie die Landtagsrede von Björn Lüttmann nachlesen: Landtagsrede Lüttmann zum “Pakt für Pflege”

280.000 Euro aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ fließen nach Oranienburg. Die Bundesmittel sollen für die Neugestaltung des Gedenkortes KZ Oranienburg in der Berliner Straße eingesetzt werden. Die Entscheidung für Oranienburg fiel in der letzten Woche in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2024, wie die Bundestagsabgeordnete Ariane Fäscher mitteilte.

Bereits 2019 wurde der Prozess der Neugestaltung des Gedenkortes auf Initiative von Björn Lüttmann in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg angestoßen. Seitdem engagiert sich eine Projektgruppe aus Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung, der Stadtverwaltung, des Brandenburgischen Landesbetriebes für Liegenschaften und Bauen, der Gedenkstätte Sachsenhausen sowie interessierten Oranienburgerinnen und Oranienburgern für eine würdige Neugestaltung.

Dazu erklärt Björn Lüttmann, Stadtverordneter und Landtagsabgeordneter: „Das sind tolle Nachrichten, die dem Projekt einen deutlichen Schub geben. Mit der Bundesförderung kann die Konzeption für die Neugestaltung umgesetzt werden, die auch schon der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt wurde. Dank der finanziellen Unterstützung des Bundes und weiteren Zehntausenden Euro aus dem Stadthaushalt geht es in großen Schritten Richtung Fertigstellung.

Das Wunschziel der Projekt-AG war es, den neu gestalteten Gedenkort am 8. Mai 2025, dem 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges, einweihen zu können. Eine vollständige Fertigstellung bis dahin wird zeitlich wahrscheinlich nicht ganz klappen. Wenn es nun aber mit Tempo losgeht, ist es jedoch sehr realistisch, zumindest erste sichtbare Ergebnisse der Umgestaltung präsentieren zu können. Ich danke allen Engagierten der Projektgruppe und der Bundestagsabgeordneten Ariane Fäscher, die sich auf Bundesebene für das Projekt eingesetzt hat.“

Hintergrund Gedenkort KZ Oranienburg:

Am 13.1.2020 hat die Stadtverordnetenversammlung Oranienburg den Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen „Für eine würdige Neugestaltung des Gedenkortes zum KZ Oranienburg“ beschlossen. Das KZ Oranienburg wurde errichtet am 21. März 1933 im ehemaligen Verwaltungs- und Fabrikgebäude der Kindl-Brauerei in der Berliner Straße und wurde bis Juli 1934 genutzt. Es war das erste staatliche Konzentrationslager Preußens. Zwischen 1933 und 1934 waren im KZ Oranienburg etwa 3.000 Menschen, darunter auch Jugendliche, inhaftiert. Auf dem Gelände angrenzend an den Gedenkort entsteht derzeit das neue Wohnheim für Studierende der Hochschule der Polizei.

Foto: Besichtigung des Gedenkortes mit Katrin Lange, Ministerin für Finanzen und Europa des Landes Brandenburg

Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsgruppe Oranienburg e.V. (DLRG) feierte Baubergfest ihres neuen Einsatz- und Ausbildungszentrums in der Heidelberger Straße in Oranienburg. Möglich wurde der Neubau der neuen Geschäftsstelle durch eine Landesförderung aus dem „Goldenen Plan Brandenburg“ in Höhe von rund einer Million Euro sowie einer Projektförderung aus der Stadtkasse in Höhe von 200.000 Euro.

Dazu erklärt Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter: „Seit der Fördermittelübergabe im letzten Jahr wächst der Neubau von Woche zu Woche. Das ist schön zu sehen, da auch immer greifbarer wird, welche neuen Möglichkeiten sich für die Vereinsarbeit der DLRG in Oranienburg ergeben. Ohne die hohe Fördermittelzusage des Landes – für die ich mich auch persönlich eingesetzt habe – hätte das Projekt nicht realisiert werden können. Vergleichbare Fördersummen hat bisher keine DLRG Ortsgruppe im Land erhalten. Deshalb ist dieses Projekt etwas Besonderes und ein Meilenstein für die DLRG in Oranienburg und das ganze Land.

Mit dem Neubau wird zum einen der Bedeutung der Arbeit des Vereins für die Schwimmausbildung, die Rettungsschwimmerausbildung oder dem Absichern von Sportveranstaltungen Rechnung getragen. Zum anderen ist dies auch eine Anerkennung des Engagements der Ehrenamtlichen, die sich neben ihrem Beruf in der Freizeit für den Verein und damit für uns als Gesellschaft einsetzen.“

Es gab in den letzten Monaten einige Diskussionen über die Dauer von Baugenehmigungsverfahren bei der Firma ORAFOL in Oranienburg. Ich habe mich klar positioniert: Unternehmen wie ORAFOL, die Millionen von Euro in Brandenburg investieren wollen, müssen sich auf schnelle und rechtssichere Genehmigungsverfahren verlassen können. Genehmigungsunterlagen für Betriebserweiterungen sind, insbesondere in Wasserschutzgebieten, natürlich gründlich zu prüfen. Zuständige Behörden müssen aber auch konstruktiv beraten und ein möglichst schnelles Verfahren unterstützen. Bald drei Jahre Verfahren sind angesichts einer weiteren, wichtigen 170-Millionen-Euro-Investition einfach zu lange.

Ich freue mich, dass ich ein bisschen vermitteln konnte zwischen ORAFOL und Landes- sowie Bundesregierung. Zuletzt fand ein sehr konstruktives Treffen von Orafol-Chef Holger Loclair, Senior Vice President Catherine Loclair mit dem Ostbeauftragten der Bundesregierung Carsten Schneider und mir statt. Wir bleiben im Gespräch!

Hochinteressante Einblicke in die Kreislaufwirtschaft gewährte mir Peter Heydenbluth von der ERV GmbH (Entsorgung, Recycling, Verwertung) am Firmenstandort in Fehrbellin. Das Unternehmen ist spezialisiert auf die Separierung von gewerblichen organischen Fettabscheiderinhalten aus gastronomischen Einrichtungen, die dann für die Produktion von Biodiesel verwendet werden. Durch die Beimischung zu Diesel werden Treibhausgas-Emissionen so bis zu 80 Prozent gemindert. Ich konnte mir ein Bild davon machen, welch innovative Technik am Standort eingesetzt wird. ERV gehört zu den Marktführern in Berlin-Brandenburg. Ein Verdienst des langjährigen Geschäftsführers Peter Heydenbluth, der in den zurückliegenden 30 Jahren das Unternehmen leitete.

Foto: Peter Heydenbluth, Björn Lüttmann

Für ihr jahrelanges Engagement als Geschäftsstellenleiterin beim Oranienburger Handball-Club (OHC) wurde die Oranienburgerin Cornelia Büchner mit der Ehrenmedaille des Landtages ausgezeichnet. Seit einem Vierteljahrhundert unterstützt die 70-Jährige unermüdlich „ihren“ OHC. Sie betreute Handball-Arbeitsgemeinschaften in Grundschulen, verantwortet die Mitgliederverwaltung oder erstellt Hallenpläne für das Training. Vorgeschlagen wurde Frau Büchner vom Oranienburger Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann.

Björn Lüttmann kommentiert: „`Conni´ Büchner ist die gute Seele des OHC und einfach immer zur Stelle, wenn sie gebraucht wird. Es sind Menschen wie Frau Büchner, die oft im Hintergrund stehen, ohne die jedoch in Vereinen wie dem OHC vieles schlicht nicht funktionieren würde. Deshalb ist es so wichtig, dass auch Frau Büchner einmal in den Mittelpunkt gerückt wird und die Aufmerksamkeit bekommt, die ihr gebührt. Frau Büchner hat Großartiges für den OHC geleistet, zurecht wird sie dafür mit der Ehrenmedaille des Landtages Brandenburg ausgezeichnet.“

Mit der Ehrenmedaille des Landtages werden seit 2014 Bürgerinnen und Bürger gewürdigt, die sich in besonderer Weise um das Gemeinwohl verdient gemacht haben. Geehrt werden können auf Vorschlag der Landtagsfraktionen Personen für ihre ehrenamtliche Tätigkeit, für den Einsatz in Krisen- und Konfliktgebieten oder für Tätigkeiten unter Einsatz des Lebens wie im Munitionsbergungsdienst oder als Soldat.

„Der „Pakt für Pflege“ ist ein Erfolg und hat ganz klar das Potenzial, ein Exportschlager in andere Bundesländer zu werden!“, erklärte der Oranienburger Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann heute im Landtag. Im Rahmen einer Aktuellen Stunde war der „Pakt für Pflege“ des Landes Brandenburg Thema. Auch die zukünftigen Herausforderungen in der Pflegepolitik des Landes wurden diskutiert.

Björn Lüttmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Sozialausschusses, stellte fest: „Der „Pakt für Pflege“ hat sich seit dem Start in vielen Kommunen zu einem gut funktionierenden Netzwerkinstrument für Pflege entwickelt. Ein wichtiges Ziel des „Pakts für Pflege“ ist die Verbesserung der Situation Pflegebedürftiger und deren Angehöriger durch die Schaffung bedarfsgerechter Pflegestrukturen in den Kommunen. Das ist uns gelungen, darauf können wir stolz sein.“  Als lobenswertes Praxisbeispiel des Förderprogramms „Pflege vor Ort“ – eine von vier Säulen des Pakts – hob Björn Lüttmann das Projekt „Treffpunkt Mensch, Mitmensch“ des Märkischen Sozialvereins in Oranienburg hervor: „Um Vernetzung aufzubauen und das Projekt zum Erfolg zu führen, sind die Verantwortlichen von Tür zu Tür gelaufen. Sie haben sich von Anfang an mit kreativen Ideen eingebracht, keine Wochenend- und Abendarbeit gescheut. Heute bietet „Pflege vor Ort“ unter anderem Beratungen zu Alltagshilfen oder zur Verhinderung von Pflegebedürftigkeit. Ein Netzwerk ist entstanden und es etablierten sich neue Treffpunkte und Veranstaltungen im ganzen Stadtgebiet. Über 1000 Oranienburgerinnen und Oranienburger haben im letzten Jahr an den Veranstaltungen und Treffen teilgenommen – eine beeindruckende Zahl!“, so Lüttmann im Landtag.

Im Jahr 2022 startete das Projekt „Treffpunkt Mensch, Mitmensch“ beim Märkischen Sozialverein und wurde seither mit rund 500.000 Euro Landesmitteln finanziert. Insgesamt ist der „Pakt für Pflege“ ein Erfolg, wie ein Gutachten bestätigt. Schon mehr als 85 Prozent der Kommunen in Brandenburg profitieren vom „Pakt für Pflege“ und 664 Projekte sind gestartet.

Hintergrund Pakt für Pflege:

Am 23. Dezember 2020 haben die Mitgliedsorganisationen des Landespflegeausschusses des Landes Brandenburg (LPA) die Vereinbarung „Pakt für Pflege im Land Brandenburg – Pflege gemeinsam sichern“ unterzeichnet. Damit wird an die Pflegeoffensive in Brandenburg angeknüpft, die 2015 startete. Seit 2021 werden Maßnahmen über den „Pakt für Pflege“ durch das Land Brandenburg gefördert.

Die vier Säulen des „Pakts für Pflege“:

1. Das Förderprogramm „Pflege vor Ort“ zur Schaffung kommunaler Projekte.
2. Der Ausbau der Pflegeberatung, insbesondere der 19 Brandenburger Pflegestützpunkte, die mittlerweile über 45 Standorte (Hauptstellen, Außenstellen und Außensprechstunden) sowie mobile Beratung verfügen.
3. Der Ausbau von Tages- und Kurzzeitpflege.
4. Verbesserung von Ausbildungs- und Beschäftigungsbedingungen in der Pflege zur Gewinnung und Sicherung von Fachkräften.

Hier können Sie die Landtagsrede von Björn Lüttmann nachlesen: Landtagsrede Lüttmann zum “Pakt für Pflege”

280.000 Euro aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ fließen nach Oranienburg. Die Bundesmittel sollen für die Neugestaltung des Gedenkortes KZ Oranienburg in der Berliner Straße eingesetzt werden. Die Entscheidung für Oranienburg fiel in der letzten Woche in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2024, wie die Bundestagsabgeordnete Ariane Fäscher mitteilte.

Bereits 2019 wurde der Prozess der Neugestaltung des Gedenkortes auf Initiative von Björn Lüttmann in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg angestoßen. Seitdem engagiert sich eine Projektgruppe aus Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung, der Stadtverwaltung, des Brandenburgischen Landesbetriebes für Liegenschaften und Bauen, der Gedenkstätte Sachsenhausen sowie interessierten Oranienburgerinnen und Oranienburgern für eine würdige Neugestaltung.

Dazu erklärt Björn Lüttmann, Stadtverordneter und Landtagsabgeordneter: „Das sind tolle Nachrichten, die dem Projekt einen deutlichen Schub geben. Mit der Bundesförderung kann die Konzeption für die Neugestaltung umgesetzt werden, die auch schon der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt wurde. Dank der finanziellen Unterstützung des Bundes und weiteren Zehntausenden Euro aus dem Stadthaushalt geht es in großen Schritten Richtung Fertigstellung.

Das Wunschziel der Projekt-AG war es, den neu gestalteten Gedenkort am 8. Mai 2025, dem 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges, einweihen zu können. Eine vollständige Fertigstellung bis dahin wird zeitlich wahrscheinlich nicht ganz klappen. Wenn es nun aber mit Tempo losgeht, ist es jedoch sehr realistisch, zumindest erste sichtbare Ergebnisse der Umgestaltung präsentieren zu können. Ich danke allen Engagierten der Projektgruppe und der Bundestagsabgeordneten Ariane Fäscher, die sich auf Bundesebene für das Projekt eingesetzt hat.“

Hintergrund Gedenkort KZ Oranienburg:

Am 13.1.2020 hat die Stadtverordnetenversammlung Oranienburg den Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen „Für eine würdige Neugestaltung des Gedenkortes zum KZ Oranienburg“ beschlossen. Das KZ Oranienburg wurde errichtet am 21. März 1933 im ehemaligen Verwaltungs- und Fabrikgebäude der Kindl-Brauerei in der Berliner Straße und wurde bis Juli 1934 genutzt. Es war das erste staatliche Konzentrationslager Preußens. Zwischen 1933 und 1934 waren im KZ Oranienburg etwa 3.000 Menschen, darunter auch Jugendliche, inhaftiert. Auf dem Gelände angrenzend an den Gedenkort entsteht derzeit das neue Wohnheim für Studierende der Hochschule der Polizei.

Foto: Besichtigung des Gedenkortes mit Katrin Lange, Ministerin für Finanzen und Europa des Landes Brandenburg

Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsgruppe Oranienburg e.V. (DLRG) feierte Baubergfest ihres neuen Einsatz- und Ausbildungszentrums in der Heidelberger Straße in Oranienburg. Möglich wurde der Neubau der neuen Geschäftsstelle durch eine Landesförderung aus dem „Goldenen Plan Brandenburg“ in Höhe von rund einer Million Euro sowie einer Projektförderung aus der Stadtkasse in Höhe von 200.000 Euro.

Dazu erklärt Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter: „Seit der Fördermittelübergabe im letzten Jahr wächst der Neubau von Woche zu Woche. Das ist schön zu sehen, da auch immer greifbarer wird, welche neuen Möglichkeiten sich für die Vereinsarbeit der DLRG in Oranienburg ergeben. Ohne die hohe Fördermittelzusage des Landes – für die ich mich auch persönlich eingesetzt habe – hätte das Projekt nicht realisiert werden können. Vergleichbare Fördersummen hat bisher keine DLRG Ortsgruppe im Land erhalten. Deshalb ist dieses Projekt etwas Besonderes und ein Meilenstein für die DLRG in Oranienburg und das ganze Land.

Mit dem Neubau wird zum einen der Bedeutung der Arbeit des Vereins für die Schwimmausbildung, die Rettungsschwimmerausbildung oder dem Absichern von Sportveranstaltungen Rechnung getragen. Zum anderen ist dies auch eine Anerkennung des Engagements der Ehrenamtlichen, die sich neben ihrem Beruf in der Freizeit für den Verein und damit für uns als Gesellschaft einsetzen.“

Es gab in den letzten Monaten einige Diskussionen über die Dauer von Baugenehmigungsverfahren bei der Firma ORAFOL in Oranienburg. Ich habe mich klar positioniert: Unternehmen wie ORAFOL, die Millionen von Euro in Brandenburg investieren wollen, müssen sich auf schnelle und rechtssichere Genehmigungsverfahren verlassen können. Genehmigungsunterlagen für Betriebserweiterungen sind, insbesondere in Wasserschutzgebieten, natürlich gründlich zu prüfen. Zuständige Behörden müssen aber auch konstruktiv beraten und ein möglichst schnelles Verfahren unterstützen. Bald drei Jahre Verfahren sind angesichts einer weiteren, wichtigen 170-Millionen-Euro-Investition einfach zu lange.

Ich freue mich, dass ich ein bisschen vermitteln konnte zwischen ORAFOL und Landes- sowie Bundesregierung. Zuletzt fand ein sehr konstruktives Treffen von Orafol-Chef Holger Loclair, Senior Vice President Catherine Loclair mit dem Ostbeauftragten der Bundesregierung Carsten Schneider und mir statt. Wir bleiben im Gespräch!

Hochinteressante Einblicke in die Kreislaufwirtschaft gewährte mir Peter Heydenbluth von der ERV GmbH (Entsorgung, Recycling, Verwertung) am Firmenstandort in Fehrbellin. Das Unternehmen ist spezialisiert auf die Separierung von gewerblichen organischen Fettabscheiderinhalten aus gastronomischen Einrichtungen, die dann für die Produktion von Biodiesel verwendet werden. Durch die Beimischung zu Diesel werden Treibhausgas-Emissionen so bis zu 80 Prozent gemindert. Ich konnte mir ein Bild davon machen, welch innovative Technik am Standort eingesetzt wird. ERV gehört zu den Marktführern in Berlin-Brandenburg. Ein Verdienst des langjährigen Geschäftsführers Peter Heydenbluth, der in den zurückliegenden 30 Jahren das Unternehmen leitete.

Foto: Peter Heydenbluth, Björn Lüttmann

Für ihr jahrelanges Engagement als Geschäftsstellenleiterin beim Oranienburger Handball-Club (OHC) wurde die Oranienburgerin Cornelia Büchner mit der Ehrenmedaille des Landtages ausgezeichnet. Seit einem Vierteljahrhundert unterstützt die 70-Jährige unermüdlich „ihren“ OHC. Sie betreute Handball-Arbeitsgemeinschaften in Grundschulen, verantwortet die Mitgliederverwaltung oder erstellt Hallenpläne für das Training. Vorgeschlagen wurde Frau Büchner vom Oranienburger Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann.

Björn Lüttmann kommentiert: „`Conni´ Büchner ist die gute Seele des OHC und einfach immer zur Stelle, wenn sie gebraucht wird. Es sind Menschen wie Frau Büchner, die oft im Hintergrund stehen, ohne die jedoch in Vereinen wie dem OHC vieles schlicht nicht funktionieren würde. Deshalb ist es so wichtig, dass auch Frau Büchner einmal in den Mittelpunkt gerückt wird und die Aufmerksamkeit bekommt, die ihr gebührt. Frau Büchner hat Großartiges für den OHC geleistet, zurecht wird sie dafür mit der Ehrenmedaille des Landtages Brandenburg ausgezeichnet.“

Mit der Ehrenmedaille des Landtages werden seit 2014 Bürgerinnen und Bürger gewürdigt, die sich in besonderer Weise um das Gemeinwohl verdient gemacht haben. Geehrt werden können auf Vorschlag der Landtagsfraktionen Personen für ihre ehrenamtliche Tätigkeit, für den Einsatz in Krisen- und Konfliktgebieten oder für Tätigkeiten unter Einsatz des Lebens wie im Munitionsbergungsdienst oder als Soldat.

„Der „Pakt für Pflege“ ist ein Erfolg und hat ganz klar das Potenzial, ein Exportschlager in andere Bundesländer zu werden!“, erklärte der Oranienburger Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann heute im Landtag. Im Rahmen einer Aktuellen Stunde war der „Pakt für Pflege“ des Landes Brandenburg Thema. Auch die zukünftigen Herausforderungen in der Pflegepolitik des Landes wurden diskutiert.

Björn Lüttmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Sozialausschusses, stellte fest: „Der „Pakt für Pflege“ hat sich seit dem Start in vielen Kommunen zu einem gut funktionierenden Netzwerkinstrument für Pflege entwickelt. Ein wichtiges Ziel des „Pakts für Pflege“ ist die Verbesserung der Situation Pflegebedürftiger und deren Angehöriger durch die Schaffung bedarfsgerechter Pflegestrukturen in den Kommunen. Das ist uns gelungen, darauf können wir stolz sein.“  Als lobenswertes Praxisbeispiel des Förderprogramms „Pflege vor Ort“ – eine von vier Säulen des Pakts – hob Björn Lüttmann das Projekt „Treffpunkt Mensch, Mitmensch“ des Märkischen Sozialvereins in Oranienburg hervor: „Um Vernetzung aufzubauen und das Projekt zum Erfolg zu führen, sind die Verantwortlichen von Tür zu Tür gelaufen. Sie haben sich von Anfang an mit kreativen Ideen eingebracht, keine Wochenend- und Abendarbeit gescheut. Heute bietet „Pflege vor Ort“ unter anderem Beratungen zu Alltagshilfen oder zur Verhinderung von Pflegebedürftigkeit. Ein Netzwerk ist entstanden und es etablierten sich neue Treffpunkte und Veranstaltungen im ganzen Stadtgebiet. Über 1000 Oranienburgerinnen und Oranienburger haben im letzten Jahr an den Veranstaltungen und Treffen teilgenommen – eine beeindruckende Zahl!“, so Lüttmann im Landtag.

Im Jahr 2022 startete das Projekt „Treffpunkt Mensch, Mitmensch“ beim Märkischen Sozialverein und wurde seither mit rund 500.000 Euro Landesmitteln finanziert. Insgesamt ist der „Pakt für Pflege“ ein Erfolg, wie ein Gutachten bestätigt. Schon mehr als 85 Prozent der Kommunen in Brandenburg profitieren vom „Pakt für Pflege“ und 664 Projekte sind gestartet.

Hintergrund Pakt für Pflege:

Am 23. Dezember 2020 haben die Mitgliedsorganisationen des Landespflegeausschusses des Landes Brandenburg (LPA) die Vereinbarung „Pakt für Pflege im Land Brandenburg – Pflege gemeinsam sichern“ unterzeichnet. Damit wird an die Pflegeoffensive in Brandenburg angeknüpft, die 2015 startete. Seit 2021 werden Maßnahmen über den „Pakt für Pflege“ durch das Land Brandenburg gefördert.

Die vier Säulen des „Pakts für Pflege“:

1. Das Förderprogramm „Pflege vor Ort“ zur Schaffung kommunaler Projekte.
2. Der Ausbau der Pflegeberatung, insbesondere der 19 Brandenburger Pflegestützpunkte, die mittlerweile über 45 Standorte (Hauptstellen, Außenstellen und Außensprechstunden) sowie mobile Beratung verfügen.
3. Der Ausbau von Tages- und Kurzzeitpflege.
4. Verbesserung von Ausbildungs- und Beschäftigungsbedingungen in der Pflege zur Gewinnung und Sicherung von Fachkräften.

Hier können Sie die Landtagsrede von Björn Lüttmann nachlesen: Landtagsrede Lüttmann zum “Pakt für Pflege”