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Für eine soziale Politik in Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde.

Sie unterstützen mit Ihrer Spende meinen Wahlkampf für die Landtagswahl 2024 und helfen mir, mein Direktmandat ein weiteren Mal zu verteidigen. Eines kann ich versprechen: Ihre Spende kommt an, egal ob Sie 10 Euro, 50 Euro oder 100 Euro spenden können.

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Gutachten bestätigt: „Pakt für Pflege“ ist ein Erfolgsmodell | 6.6.24

Auch Kommunen wie Oranienburg und Liebenwalde profitieren

Der ambitionierte und innovative Ansatz des „Pakts für Pflege“ hat sich drei Jahre nach seinem Start fest in Brandenburg etabliert. Inzwischen gilt der „Pakt für Pflege“ als großer Erfolg. Deutlich machen dies auch die Ergebnisse einer Evaluation, die im Gesundheitsausschuss des Landtages in dieser Woche vorgestellt wurden. Die Ergebnisse verdeutlichen: Durch den „Pakt für Pflege“, insbesondere durch das Förderprogramm „Pflege vor Ort“, ist es gelungen, dass mehr Menschen so lange wie möglich selbstbestimmt in ihrer vertrauten Umgebung leben können. 85 Prozent der Kommunen in Brandenburg beteiligen sich, wodurch insgesamt 664 Projekte im gesamten Land auf den Weg gebracht wurden. Auch Oranienburg oder Liebenwalde profitieren vom Förderprogramm.

Menschen mit Pflegebedarf profitieren nachhaltig vom Erfolgsmodell „Pakt für Pflege“. Durch diesen haben Institutionen und Gemeinschaften des Pflege-, Sozial- und Gesundheitswesens im Landkreis Oberhavel die Möglichkeit Strukturen aufzubauen. Die Verantwortungsträger vor Ort sind eng miteinander verbunden, und das gemeinsame, zielgerichtete Handeln aller Akteure im Pflegebereich wird gefördert. Am Beispiel Oranienburgs wird deutlich, welche positiven Effekte der „Pakt für Pflege“ haben kann. Unter Trägerschaft des Märkischen Sozialvereins wurde das Projekt „Treffpunkt Mitmensch“ ins Leben gerufen und bietet Beratung sowie vor allem auch Teilhabe für Ältere über Veranstaltungen, wozu zum Beispiel das beliebte Musikcafé zählt. In Liebenwalde fördert die Volkssolidarität über den „Pakt für Pflege“ Seniorenprojekte.

Björn Lüttmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender für den Bereich Soziales, kommentiert: „Seit dem Start des „Pakts für Pflege“ ist dieser aus Oberhavel nicht mehr wegzudenken. Hier bei uns ist ein umfangreiches Netzwerk zwischen allen Beteiligten in der Pflege entstanden. Dank des „Pakts für Pflege“ konnten zum Beispiel in Oranienburg, Birkenwerder, Hohen Neuendorf oder Liebenwalde bereits Projekte ins Leben gerufen werden. Auch in Leegebruch – die Gemeinde profitierte bisher noch nicht vom „Pakt für Pflege“ – sollen demnächst erste Projekte starten. So wachsen in der jetzigen Phase die einzelnen Aktivitäten zu einem Netzwerk der Pflege vor Ort zusammen, das wesentlich effektiver und effizienter ist, als es Einzelmaßnahmen je wären. Neue Stellen sind geschaffen worden, und Angebote werden kontinuierlich weiterentwickelt. Damit haben wir die Möglichkeit, die Situation der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen gezielt zu verbessern und soziale Teilhabe zu ermöglichen.“

Hintergrund:

Am 23. Dezember 2020 haben die Mitgliedsorganisationen des Landespflegeausschusses des Landes Brandenburg (LPA) die Vereinbarung „Pakt für Pflege im Land Brandenburg – Pflege gemeinsam sichern“ unterzeichnet. Damit wird an die Pflegeoffensive in Brandenburg angeknüpft, die 2015 startete. Auf vier Säulen basierend erfährt die Pflegelandschaft in Brandenburg durch den Pakt für Pflege eine nachhaltige Weiterentwicklung:

  1. Säule: Pflege vor Ort stärken und nachhaltig gestalten ist das Kernstück des Pakts für Pflege.
  2. Säule: Ausbau der Pflegeberatung, insbesondere der 19 Brandenburger Pflegestützpunkte, die mittlerweile über 45 Standorte (Hauptstellen, Außenstellen und Außensprechstunden) sowie mobile Beratung verfügen.
  3. Säule: Gestaltung und Ausbau der pflegerischen Versorgungsstruktur.
  4. Säule: Ausbildungs- und Beschäftigungsbedingungen in der Pflege zur Gewinnung und Sicherung von Fachkräften.

Am 21. Juni 2022 beauftragte das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg das BQS Institut für Qualität & Patientensicherheit GmbH mit der wissenschaftlichen Evaluation der Umsetzung des Pakts für Pflege Brandenburg bis April 2024. Das Gutachten liegt nun vor und bestätigt den Erfolg des Pakts für Pflege.

 


Weltnichtrauchertag | 31.5.24

Aufklärung, Prävention und Kontrolle von Werbeverboten sind wichig

Heute ist Weltnichtrauchertag! Eine gute Gelegenheit, auf die Gefahren von Tabakkonsum aufmerksam zu machen: Rauchen ist lebensgefährlich, weil dadurch schwerwiegende Krankheiten wie Lungenkrebs, Organschäden, Bluthochdruck oder Thrombosen entstehen können. Der Trend geht dabei weg von der normalen Zigarette und hin zur E-Zigarette. Das verdeutlichte auch die aktuelle Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage zum Thema. Die fruchtigen und süßen Geschmacksrichtungen für E-Zigaretten, die der Markt mittlerweile bietet, täuschen darüber hinweg, wie gefährlich sie sind. Langzeitstudien zum Konsum von E-Zigaretten gibt es zwar noch nicht, erste Erkenntnisse zeigen aber, E-Zigaretten – mit oder ohne Nikotin – enthalten krebserzeugende und gesundheitsschädigende Stoffe. Für mich heißt das, es braucht mehr Präventionsangebote und Aufklärung, die sich besonders an Kinder und Jugendliche richten müssen. Das Verbot von Tabakwerbung muss kontrolliert werden und auch Politik ist gefragt. Die Niederlande machen es vor, hier sind E-Zigaretten oder Liquids mit Geschmack mittlerweile verboten.

Gerne unterstütze ich deshalb die Arbeit vom Nichtraucherbund Berlin-Brandenburg e.V., der auf die vielfältigen Gefahren des Tabakkonsums aufmerksam macht. Rauchen ist übrigens nicht nur eine Gefahr für die Gesundheit, auch die Umwelt wird durch Abfallprodukte massiv belastet. Hätten Sie es gedacht? Eine achtlos weggeworfene Zigarettenkippe verseucht 40 Liter Grundwasser. Wer auf die Zigarette verzichtet schützt also nicht nur die eigene Gesundheit, sondern auch unsere Umwelt.

Meine Kleine Anfrage zum Thema Tabakkonsum in Brandenburg gibt es zum Nachlesen hier: https://shorturl.at/lQ5FL

Foto: Das Foto entstand im Rahmen einer Putzaktion am Lehnitzsee in Oranienburg. Hunderte Zigarettenkippen wurden innerhalb kurzer Zeit an der Badestelle gesammelt.


Demoaufruf | 23.4.24

Am 5. Juni Gesicht zeigen gegen Rechtsextremismus und für unsere Demokratie!

Weil die vermeintlichen Spitzenkandidaten der AfD zur Europawahl sich eher als Spitzelkandidaten für Russland und China herausgestellt haben, kommen stattdessen der rechtsextreme Landesvorsitzende sowie der Bundesvorsitzende nach Oranienburg. Gerade im Umfeld des 75. Jahrestages des Grundgesetzes braucht es am 5. Juni ein breites Bündnis gegen die Verächter der Demokratie!

Gemeinsam, vielfältig bunt und lautstark werden wir da sein und klarmachen, dass wir bereit sind, unsere Demokratie gegen ihre Feinde zu verteidigen. Wir rufen euch auf, ab 17:30 Uhr zusammen vom Bahnhof zum Schlossplatz zu ziehen und dort gemeinsam und kräftig den Fakenews, Hetzparolen und Angriffen auf die Gesellschaft zu widersprechen.


Gesprächsrunde zum „Pakt für Pflege“ | 15.5.24

Projektstart bald auch in Leegebruch

Gute Nachrichten für Leegebruch: Demnächst startet auch hier das Landes-Projekt „Pflege vor Ort“, welches insbesondere ältere Menschen in verschiedenen Lebenslagen unterstützt. Rund 90 Prozent der Kommunen Brandenburgs sind bereits dabei, in Oberhavel fehlt dann bald nur noch Fürstenberg. Bei meiner Runde in Leegebruch kam es bereits zu ersten Vernetzungen mit dem Märkischen Sozialverein, der das Projekt in Oranienburg bereits erfolgreich durchführt. Für mich ist klar: Der Pakt für Pflege muss auch in der neuen Landtagsperiode fortgesetzt, wenn möglich ausgebaut werden!


13. Mai – Tag der Kinderbetreuung | 13.5.24

Großer Dank an alle Fachkräfte in Krippe, Kita und Hort

Heute ist „Tag der Kinderbetreuung“. Dieser bundesweite Aktionstag stellt die Menschen in den Mittelpunkt, die sich in der Kindertagespflege, in Kitas oder im Hort täglich um die Betreuung von Kindern kümmern.

Rund 5600 Kinder aus Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde besuchen eine Betreuungseinrichtung. Brandenburg ist Spitzenreiter was das Betreuungsnetz und die Betreuungsquote angeht. Von den 3-6-Jährigen besuchen 97,5 Prozent eine Einrichtung, bei den 0-3-Jährigen sind es rund 58 Prozent und einen Schulhort besuchen rund 62 Prozent der Kinder. Rekordverdächtig entwickelt haben sich auch die Landeszuschüsse an Kommunen für die Kinderbetreuung.  Diese haben sich in den letzten 10 Jahren mehr als verdreifacht. Im Jahr 2023 beliefen sich die Landeszuschüsse auf 685,19 Millionen Euro, davon entfielen allein 111 Millionen Euro auf die Übernahme von Elternbeiträgen für das letzte Kitajahr.

Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde, kommentiert: „Ich danke allen Fachkräften für ihre wichtige und wertvolle Arbeit. Täglich sind sie für unsere Kleinsten da, begleiten sie in ihrer Entwicklung und legen so den Grundstein für spätere Bildungserfolge. Dabei jedem Kind mit seinen individuellen Stärken und Schwächen gerecht zu werden, ist sicher eine große Herausforderung. Wer so wichtige Zukunftsaufgaben übernimmt, soll dafür auch die gebührende Wertschätzung erhalten.

Als SPD-Fraktion setzen wir seit Jahren einen Schwerpunkt auf die frühkindliche Bildung. Wir arbeiten kontinuierlich daran, den Personalschlüssel zu verbessern, damit noch weniger Kinder von einer Fachkraft betreut werden müssen. Ein weiterer Fokus liegt darauf, allen Kindern gleich gute Startchancen unabhängig vom Elternhaus zu ermöglichen. Deshalb fördern wir mit dem Landesprogramm „Sprach-Kitas“ die Sprachförderung und unterstützen so die Bildungsteilhabe von Kindern. Über die Kiez-Kita-Förderung unterstützen wir zudem zusätzlich Kitas mit besonderen sozialen Herausforderungen. Um all diese Anforderungen meistern zu können, braucht es aber gut qualifiziertes Personal. Deshalb liegt ein weiterer Schwerpunkt auch auf der Personalgewinnung und -qualifizierung im Betreuungsbereich.

Als SPD haben wir uns die kostenfreie Bildung von Anfang an zum Ziel gesetzt. In den letzten Jahren sind wir diesem Ziel im Land Brandenburg einen großen Schritt nähergekommen. Seit August 2023 sind die letzten zwei Jahre vor der Kita beitragsfrei, ab August 2024 heißt es dann: Kita frei ab drei. Alle Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren besuchen dann kostenfrei eine Kindertageseinrichtung.“


Stromversorgung Oranienburg |30.4.24

Dank an die Landesregierung! Jetzt braucht es vorausschauende Planungen

Wie die Oranienburg Holding mitteilte, wurde eine Lösung für den Kapazitätsengpass im Stromnetz der Stadt gefunden. Ab Mai werden wieder neue Haushaltsanschlüsse genehmigt. Eine Leistungserhöhung des Stromnetzes ist für September in Aussicht gestellt worden.

Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter, kommentiert: „Neuanschlüsse werden wieder möglich und die Stromversorgung bleibt gesichert. Ich bin erleichtert, dass es in so kurzer Zeit gelungen ist, eine Lösung für das ausgereizte Oranienburger Stromnetz zu finden. Ich danke allen beteiligten kommunalen Akteuren, dem Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und unserem Wirtschaftsminister Jörg Steinbach, die gemeinsam mit dem Stromnetzbetreiber Edis intensiv nach machbaren Lösungswegen suchten. Häuslebauer und auch Wirtschaftsunternehmen können aufatmen.

Offenbar sind wir noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen. Die letzten Tage haben jedoch gezeigt, wie wichtig Planungen für eine vorausschauende kommunale Energieversorgung sind. Oranienburgerinnen und Oranienburger verlassen sich zurecht darauf, dass die Versorgungssicherheit gewährleistet wird. Jetzt sind die Oranienburg Holding und die Stadtwerke am Zug, die Energieversorgung langfristig neu auszurichten. Ich bin jedoch guter Hoffnung, dass die Geschäftsführer der Holding und der Stadtwerke gemeinsam einen neuen Kurs in der Energiepolitik einschlagen. Fehler der Vergangenheit dürfen sich nicht noch einmal wiederholen.“


Gutachten bestätigt: „Pakt für Pflege“ ist ein Erfolgsmodell | 6.6.24

Auch Kommunen wie Oranienburg und Liebenwalde profitieren

Der ambitionierte und innovative Ansatz des „Pakts für Pflege“ hat sich drei Jahre nach seinem Start fest in Brandenburg etabliert. Inzwischen gilt der „Pakt für Pflege“ als großer Erfolg. Deutlich machen dies auch die Ergebnisse einer Evaluation, die im Gesundheitsausschuss des Landtages in dieser Woche vorgestellt wurden. Die Ergebnisse verdeutlichen: Durch den „Pakt für Pflege“, insbesondere durch das Förderprogramm „Pflege vor Ort“, ist es gelungen, dass mehr Menschen so lange wie möglich selbstbestimmt in ihrer vertrauten Umgebung leben können. 85 Prozent der Kommunen in Brandenburg beteiligen sich, wodurch insgesamt 664 Projekte im gesamten Land auf den Weg gebracht wurden. Auch Oranienburg oder Liebenwalde profitieren vom Förderprogramm.

Menschen mit Pflegebedarf profitieren nachhaltig vom Erfolgsmodell „Pakt für Pflege“. Durch diesen haben Institutionen und Gemeinschaften des Pflege-, Sozial- und Gesundheitswesens im Landkreis Oberhavel die Möglichkeit Strukturen aufzubauen. Die Verantwortungsträger vor Ort sind eng miteinander verbunden, und das gemeinsame, zielgerichtete Handeln aller Akteure im Pflegebereich wird gefördert. Am Beispiel Oranienburgs wird deutlich, welche positiven Effekte der „Pakt für Pflege“ haben kann. Unter Trägerschaft des Märkischen Sozialvereins wurde das Projekt „Treffpunkt Mitmensch“ ins Leben gerufen und bietet Beratung sowie vor allem auch Teilhabe für Ältere über Veranstaltungen, wozu zum Beispiel das beliebte Musikcafé zählt. In Liebenwalde fördert die Volkssolidarität über den „Pakt für Pflege“ Seniorenprojekte.

Björn Lüttmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender für den Bereich Soziales, kommentiert: „Seit dem Start des „Pakts für Pflege“ ist dieser aus Oberhavel nicht mehr wegzudenken. Hier bei uns ist ein umfangreiches Netzwerk zwischen allen Beteiligten in der Pflege entstanden. Dank des „Pakts für Pflege“ konnten zum Beispiel in Oranienburg, Birkenwerder, Hohen Neuendorf oder Liebenwalde bereits Projekte ins Leben gerufen werden. Auch in Leegebruch – die Gemeinde profitierte bisher noch nicht vom „Pakt für Pflege“ – sollen demnächst erste Projekte starten. So wachsen in der jetzigen Phase die einzelnen Aktivitäten zu einem Netzwerk der Pflege vor Ort zusammen, das wesentlich effektiver und effizienter ist, als es Einzelmaßnahmen je wären. Neue Stellen sind geschaffen worden, und Angebote werden kontinuierlich weiterentwickelt. Damit haben wir die Möglichkeit, die Situation der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen gezielt zu verbessern und soziale Teilhabe zu ermöglichen.“

Hintergrund:

Am 23. Dezember 2020 haben die Mitgliedsorganisationen des Landespflegeausschusses des Landes Brandenburg (LPA) die Vereinbarung „Pakt für Pflege im Land Brandenburg – Pflege gemeinsam sichern“ unterzeichnet. Damit wird an die Pflegeoffensive in Brandenburg angeknüpft, die 2015 startete. Auf vier Säulen basierend erfährt die Pflegelandschaft in Brandenburg durch den Pakt für Pflege eine nachhaltige Weiterentwicklung:

  1. Säule: Pflege vor Ort stärken und nachhaltig gestalten ist das Kernstück des Pakts für Pflege.
  2. Säule: Ausbau der Pflegeberatung, insbesondere der 19 Brandenburger Pflegestützpunkte, die mittlerweile über 45 Standorte (Hauptstellen, Außenstellen und Außensprechstunden) sowie mobile Beratung verfügen.
  3. Säule: Gestaltung und Ausbau der pflegerischen Versorgungsstruktur.
  4. Säule: Ausbildungs- und Beschäftigungsbedingungen in der Pflege zur Gewinnung und Sicherung von Fachkräften.

Am 21. Juni 2022 beauftragte das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg das BQS Institut für Qualität & Patientensicherheit GmbH mit der wissenschaftlichen Evaluation der Umsetzung des Pakts für Pflege Brandenburg bis April 2024. Das Gutachten liegt nun vor und bestätigt den Erfolg des Pakts für Pflege.

 


Weltnichtrauchertag | 31.5.24

Aufklärung, Prävention und Kontrolle von Werbeverboten sind wichig

Heute ist Weltnichtrauchertag! Eine gute Gelegenheit, auf die Gefahren von Tabakkonsum aufmerksam zu machen: Rauchen ist lebensgefährlich, weil dadurch schwerwiegende Krankheiten wie Lungenkrebs, Organschäden, Bluthochdruck oder Thrombosen entstehen können. Der Trend geht dabei weg von der normalen Zigarette und hin zur E-Zigarette. Das verdeutlichte auch die aktuelle Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage zum Thema. Die fruchtigen und süßen Geschmacksrichtungen für E-Zigaretten, die der Markt mittlerweile bietet, täuschen darüber hinweg, wie gefährlich sie sind. Langzeitstudien zum Konsum von E-Zigaretten gibt es zwar noch nicht, erste Erkenntnisse zeigen aber, E-Zigaretten – mit oder ohne Nikotin – enthalten krebserzeugende und gesundheitsschädigende Stoffe. Für mich heißt das, es braucht mehr Präventionsangebote und Aufklärung, die sich besonders an Kinder und Jugendliche richten müssen. Das Verbot von Tabakwerbung muss kontrolliert werden und auch Politik ist gefragt. Die Niederlande machen es vor, hier sind E-Zigaretten oder Liquids mit Geschmack mittlerweile verboten.

Gerne unterstütze ich deshalb die Arbeit vom Nichtraucherbund Berlin-Brandenburg e.V., der auf die vielfältigen Gefahren des Tabakkonsums aufmerksam macht. Rauchen ist übrigens nicht nur eine Gefahr für die Gesundheit, auch die Umwelt wird durch Abfallprodukte massiv belastet. Hätten Sie es gedacht? Eine achtlos weggeworfene Zigarettenkippe verseucht 40 Liter Grundwasser. Wer auf die Zigarette verzichtet schützt also nicht nur die eigene Gesundheit, sondern auch unsere Umwelt.

Meine Kleine Anfrage zum Thema Tabakkonsum in Brandenburg gibt es zum Nachlesen hier: https://shorturl.at/lQ5FL

Foto: Das Foto entstand im Rahmen einer Putzaktion am Lehnitzsee in Oranienburg. Hunderte Zigarettenkippen wurden innerhalb kurzer Zeit an der Badestelle gesammelt.


Demoaufruf | 23.4.24

Am 5. Juni Gesicht zeigen gegen Rechtsextremismus und für unsere Demokratie!

Weil die vermeintlichen Spitzenkandidaten der AfD zur Europawahl sich eher als Spitzelkandidaten für Russland und China herausgestellt haben, kommen stattdessen der rechtsextreme Landesvorsitzende sowie der Bundesvorsitzende nach Oranienburg. Gerade im Umfeld des 75. Jahrestages des Grundgesetzes braucht es am 5. Juni ein breites Bündnis gegen die Verächter der Demokratie!

Gemeinsam, vielfältig bunt und lautstark werden wir da sein und klarmachen, dass wir bereit sind, unsere Demokratie gegen ihre Feinde zu verteidigen. Wir rufen euch auf, ab 17:30 Uhr zusammen vom Bahnhof zum Schlossplatz zu ziehen und dort gemeinsam und kräftig den Fakenews, Hetzparolen und Angriffen auf die Gesellschaft zu widersprechen.


Gesprächsrunde zum „Pakt für Pflege“ | 15.5.24

Projektstart bald auch in Leegebruch

Gute Nachrichten für Leegebruch: Demnächst startet auch hier das Landes-Projekt „Pflege vor Ort“, welches insbesondere ältere Menschen in verschiedenen Lebenslagen unterstützt. Rund 90 Prozent der Kommunen Brandenburgs sind bereits dabei, in Oberhavel fehlt dann bald nur noch Fürstenberg. Bei meiner Runde in Leegebruch kam es bereits zu ersten Vernetzungen mit dem Märkischen Sozialverein, der das Projekt in Oranienburg bereits erfolgreich durchführt. Für mich ist klar: Der Pakt für Pflege muss auch in der neuen Landtagsperiode fortgesetzt, wenn möglich ausgebaut werden!


13. Mai – Tag der Kinderbetreuung | 13.5.24

Großer Dank an alle Fachkräfte in Krippe, Kita und Hort

Heute ist „Tag der Kinderbetreuung“. Dieser bundesweite Aktionstag stellt die Menschen in den Mittelpunkt, die sich in der Kindertagespflege, in Kitas oder im Hort täglich um die Betreuung von Kindern kümmern.

Rund 5600 Kinder aus Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde besuchen eine Betreuungseinrichtung. Brandenburg ist Spitzenreiter was das Betreuungsnetz und die Betreuungsquote angeht. Von den 3-6-Jährigen besuchen 97,5 Prozent eine Einrichtung, bei den 0-3-Jährigen sind es rund 58 Prozent und einen Schulhort besuchen rund 62 Prozent der Kinder. Rekordverdächtig entwickelt haben sich auch die Landeszuschüsse an Kommunen für die Kinderbetreuung.  Diese haben sich in den letzten 10 Jahren mehr als verdreifacht. Im Jahr 2023 beliefen sich die Landeszuschüsse auf 685,19 Millionen Euro, davon entfielen allein 111 Millionen Euro auf die Übernahme von Elternbeiträgen für das letzte Kitajahr.

Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde, kommentiert: „Ich danke allen Fachkräften für ihre wichtige und wertvolle Arbeit. Täglich sind sie für unsere Kleinsten da, begleiten sie in ihrer Entwicklung und legen so den Grundstein für spätere Bildungserfolge. Dabei jedem Kind mit seinen individuellen Stärken und Schwächen gerecht zu werden, ist sicher eine große Herausforderung. Wer so wichtige Zukunftsaufgaben übernimmt, soll dafür auch die gebührende Wertschätzung erhalten.

Als SPD-Fraktion setzen wir seit Jahren einen Schwerpunkt auf die frühkindliche Bildung. Wir arbeiten kontinuierlich daran, den Personalschlüssel zu verbessern, damit noch weniger Kinder von einer Fachkraft betreut werden müssen. Ein weiterer Fokus liegt darauf, allen Kindern gleich gute Startchancen unabhängig vom Elternhaus zu ermöglichen. Deshalb fördern wir mit dem Landesprogramm „Sprach-Kitas“ die Sprachförderung und unterstützen so die Bildungsteilhabe von Kindern. Über die Kiez-Kita-Förderung unterstützen wir zudem zusätzlich Kitas mit besonderen sozialen Herausforderungen. Um all diese Anforderungen meistern zu können, braucht es aber gut qualifiziertes Personal. Deshalb liegt ein weiterer Schwerpunkt auch auf der Personalgewinnung und -qualifizierung im Betreuungsbereich.

Als SPD haben wir uns die kostenfreie Bildung von Anfang an zum Ziel gesetzt. In den letzten Jahren sind wir diesem Ziel im Land Brandenburg einen großen Schritt nähergekommen. Seit August 2023 sind die letzten zwei Jahre vor der Kita beitragsfrei, ab August 2024 heißt es dann: Kita frei ab drei. Alle Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren besuchen dann kostenfrei eine Kindertageseinrichtung.“


Stromversorgung Oranienburg |30.4.24

Dank an die Landesregierung! Jetzt braucht es vorausschauende Planungen

Wie die Oranienburg Holding mitteilte, wurde eine Lösung für den Kapazitätsengpass im Stromnetz der Stadt gefunden. Ab Mai werden wieder neue Haushaltsanschlüsse genehmigt. Eine Leistungserhöhung des Stromnetzes ist für September in Aussicht gestellt worden.

Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter, kommentiert: „Neuanschlüsse werden wieder möglich und die Stromversorgung bleibt gesichert. Ich bin erleichtert, dass es in so kurzer Zeit gelungen ist, eine Lösung für das ausgereizte Oranienburger Stromnetz zu finden. Ich danke allen beteiligten kommunalen Akteuren, dem Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und unserem Wirtschaftsminister Jörg Steinbach, die gemeinsam mit dem Stromnetzbetreiber Edis intensiv nach machbaren Lösungswegen suchten. Häuslebauer und auch Wirtschaftsunternehmen können aufatmen.

Offenbar sind wir noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen. Die letzten Tage haben jedoch gezeigt, wie wichtig Planungen für eine vorausschauende kommunale Energieversorgung sind. Oranienburgerinnen und Oranienburger verlassen sich zurecht darauf, dass die Versorgungssicherheit gewährleistet wird. Jetzt sind die Oranienburg Holding und die Stadtwerke am Zug, die Energieversorgung langfristig neu auszurichten. Ich bin jedoch guter Hoffnung, dass die Geschäftsführer der Holding und der Stadtwerke gemeinsam einen neuen Kurs in der Energiepolitik einschlagen. Fehler der Vergangenheit dürfen sich nicht noch einmal wiederholen.“


Gutachten bestätigt: „Pakt für Pflege“ ist ein Erfolgsmodell | 6.6.24

Auch Kommunen wie Oranienburg und Liebenwalde profitieren

Der ambitionierte und innovative Ansatz des „Pakts für Pflege“ hat sich drei Jahre nach seinem Start fest in Brandenburg etabliert. Inzwischen gilt der „Pakt für Pflege“ als großer Erfolg. Deutlich machen dies auch die Ergebnisse einer Evaluation, die im Gesundheitsausschuss des Landtages in dieser Woche vorgestellt wurden. Die Ergebnisse verdeutlichen: Durch den „Pakt für Pflege“, insbesondere durch das Förderprogramm „Pflege vor Ort“, ist es gelungen, dass mehr Menschen so lange wie möglich selbstbestimmt in ihrer vertrauten Umgebung leben können. 85 Prozent der Kommunen in Brandenburg beteiligen sich, wodurch insgesamt 664 Projekte im gesamten Land auf den Weg gebracht wurden. Auch Oranienburg oder Liebenwalde profitieren vom Förderprogramm.

Menschen mit Pflegebedarf profitieren nachhaltig vom Erfolgsmodell „Pakt für Pflege“. Durch diesen haben Institutionen und Gemeinschaften des Pflege-, Sozial- und Gesundheitswesens im Landkreis Oberhavel die Möglichkeit Strukturen aufzubauen. Die Verantwortungsträger vor Ort sind eng miteinander verbunden, und das gemeinsame, zielgerichtete Handeln aller Akteure im Pflegebereich wird gefördert. Am Beispiel Oranienburgs wird deutlich, welche positiven Effekte der „Pakt für Pflege“ haben kann. Unter Trägerschaft des Märkischen Sozialvereins wurde das Projekt „Treffpunkt Mitmensch“ ins Leben gerufen und bietet Beratung sowie vor allem auch Teilhabe für Ältere über Veranstaltungen, wozu zum Beispiel das beliebte Musikcafé zählt. In Liebenwalde fördert die Volkssolidarität über den „Pakt für Pflege“ Seniorenprojekte.

Björn Lüttmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender für den Bereich Soziales, kommentiert: „Seit dem Start des „Pakts für Pflege“ ist dieser aus Oberhavel nicht mehr wegzudenken. Hier bei uns ist ein umfangreiches Netzwerk zwischen allen Beteiligten in der Pflege entstanden. Dank des „Pakts für Pflege“ konnten zum Beispiel in Oranienburg, Birkenwerder, Hohen Neuendorf oder Liebenwalde bereits Projekte ins Leben gerufen werden. Auch in Leegebruch – die Gemeinde profitierte bisher noch nicht vom „Pakt für Pflege“ – sollen demnächst erste Projekte starten. So wachsen in der jetzigen Phase die einzelnen Aktivitäten zu einem Netzwerk der Pflege vor Ort zusammen, das wesentlich effektiver und effizienter ist, als es Einzelmaßnahmen je wären. Neue Stellen sind geschaffen worden, und Angebote werden kontinuierlich weiterentwickelt. Damit haben wir die Möglichkeit, die Situation der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen gezielt zu verbessern und soziale Teilhabe zu ermöglichen.“

Hintergrund:

Am 23. Dezember 2020 haben die Mitgliedsorganisationen des Landespflegeausschusses des Landes Brandenburg (LPA) die Vereinbarung „Pakt für Pflege im Land Brandenburg – Pflege gemeinsam sichern“ unterzeichnet. Damit wird an die Pflegeoffensive in Brandenburg angeknüpft, die 2015 startete. Auf vier Säulen basierend erfährt die Pflegelandschaft in Brandenburg durch den Pakt für Pflege eine nachhaltige Weiterentwicklung:

  1. Säule: Pflege vor Ort stärken und nachhaltig gestalten ist das Kernstück des Pakts für Pflege.
  2. Säule: Ausbau der Pflegeberatung, insbesondere der 19 Brandenburger Pflegestützpunkte, die mittlerweile über 45 Standorte (Hauptstellen, Außenstellen und Außensprechstunden) sowie mobile Beratung verfügen.
  3. Säule: Gestaltung und Ausbau der pflegerischen Versorgungsstruktur.
  4. Säule: Ausbildungs- und Beschäftigungsbedingungen in der Pflege zur Gewinnung und Sicherung von Fachkräften.

Am 21. Juni 2022 beauftragte das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg das BQS Institut für Qualität & Patientensicherheit GmbH mit der wissenschaftlichen Evaluation der Umsetzung des Pakts für Pflege Brandenburg bis April 2024. Das Gutachten liegt nun vor und bestätigt den Erfolg des Pakts für Pflege.

 


Weltnichtrauchertag | 31.5.24

Aufklärung, Prävention und Kontrolle von Werbeverboten sind wichig

Heute ist Weltnichtrauchertag! Eine gute Gelegenheit, auf die Gefahren von Tabakkonsum aufmerksam zu machen: Rauchen ist lebensgefährlich, weil dadurch schwerwiegende Krankheiten wie Lungenkrebs, Organschäden, Bluthochdruck oder Thrombosen entstehen können. Der Trend geht dabei weg von der normalen Zigarette und hin zur E-Zigarette. Das verdeutlichte auch die aktuelle Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage zum Thema. Die fruchtigen und süßen Geschmacksrichtungen für E-Zigaretten, die der Markt mittlerweile bietet, täuschen darüber hinweg, wie gefährlich sie sind. Langzeitstudien zum Konsum von E-Zigaretten gibt es zwar noch nicht, erste Erkenntnisse zeigen aber, E-Zigaretten – mit oder ohne Nikotin – enthalten krebserzeugende und gesundheitsschädigende Stoffe. Für mich heißt das, es braucht mehr Präventionsangebote und Aufklärung, die sich besonders an Kinder und Jugendliche richten müssen. Das Verbot von Tabakwerbung muss kontrolliert werden und auch Politik ist gefragt. Die Niederlande machen es vor, hier sind E-Zigaretten oder Liquids mit Geschmack mittlerweile verboten.

Gerne unterstütze ich deshalb die Arbeit vom Nichtraucherbund Berlin-Brandenburg e.V., der auf die vielfältigen Gefahren des Tabakkonsums aufmerksam macht. Rauchen ist übrigens nicht nur eine Gefahr für die Gesundheit, auch die Umwelt wird durch Abfallprodukte massiv belastet. Hätten Sie es gedacht? Eine achtlos weggeworfene Zigarettenkippe verseucht 40 Liter Grundwasser. Wer auf die Zigarette verzichtet schützt also nicht nur die eigene Gesundheit, sondern auch unsere Umwelt.

Meine Kleine Anfrage zum Thema Tabakkonsum in Brandenburg gibt es zum Nachlesen hier: https://shorturl.at/lQ5FL

Foto: Das Foto entstand im Rahmen einer Putzaktion am Lehnitzsee in Oranienburg. Hunderte Zigarettenkippen wurden innerhalb kurzer Zeit an der Badestelle gesammelt.


Demoaufruf | 23.4.24

Am 5. Juni Gesicht zeigen gegen Rechtsextremismus und für unsere Demokratie!

Weil die vermeintlichen Spitzenkandidaten der AfD zur Europawahl sich eher als Spitzelkandidaten für Russland und China herausgestellt haben, kommen stattdessen der rechtsextreme Landesvorsitzende sowie der Bundesvorsitzende nach Oranienburg. Gerade im Umfeld des 75. Jahrestages des Grundgesetzes braucht es am 5. Juni ein breites Bündnis gegen die Verächter der Demokratie!

Gemeinsam, vielfältig bunt und lautstark werden wir da sein und klarmachen, dass wir bereit sind, unsere Demokratie gegen ihre Feinde zu verteidigen. Wir rufen euch auf, ab 17:30 Uhr zusammen vom Bahnhof zum Schlossplatz zu ziehen und dort gemeinsam und kräftig den Fakenews, Hetzparolen und Angriffen auf die Gesellschaft zu widersprechen.


Gesprächsrunde zum „Pakt für Pflege“ | 15.5.24

Projektstart bald auch in Leegebruch

Gute Nachrichten für Leegebruch: Demnächst startet auch hier das Landes-Projekt „Pflege vor Ort“, welches insbesondere ältere Menschen in verschiedenen Lebenslagen unterstützt. Rund 90 Prozent der Kommunen Brandenburgs sind bereits dabei, in Oberhavel fehlt dann bald nur noch Fürstenberg. Bei meiner Runde in Leegebruch kam es bereits zu ersten Vernetzungen mit dem Märkischen Sozialverein, der das Projekt in Oranienburg bereits erfolgreich durchführt. Für mich ist klar: Der Pakt für Pflege muss auch in der neuen Landtagsperiode fortgesetzt, wenn möglich ausgebaut werden!


13. Mai – Tag der Kinderbetreuung | 13.5.24

Großer Dank an alle Fachkräfte in Krippe, Kita und Hort

Heute ist „Tag der Kinderbetreuung“. Dieser bundesweite Aktionstag stellt die Menschen in den Mittelpunkt, die sich in der Kindertagespflege, in Kitas oder im Hort täglich um die Betreuung von Kindern kümmern.

Rund 5600 Kinder aus Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde besuchen eine Betreuungseinrichtung. Brandenburg ist Spitzenreiter was das Betreuungsnetz und die Betreuungsquote angeht. Von den 3-6-Jährigen besuchen 97,5 Prozent eine Einrichtung, bei den 0-3-Jährigen sind es rund 58 Prozent und einen Schulhort besuchen rund 62 Prozent der Kinder. Rekordverdächtig entwickelt haben sich auch die Landeszuschüsse an Kommunen für die Kinderbetreuung.  Diese haben sich in den letzten 10 Jahren mehr als verdreifacht. Im Jahr 2023 beliefen sich die Landeszuschüsse auf 685,19 Millionen Euro, davon entfielen allein 111 Millionen Euro auf die Übernahme von Elternbeiträgen für das letzte Kitajahr.

Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde, kommentiert: „Ich danke allen Fachkräften für ihre wichtige und wertvolle Arbeit. Täglich sind sie für unsere Kleinsten da, begleiten sie in ihrer Entwicklung und legen so den Grundstein für spätere Bildungserfolge. Dabei jedem Kind mit seinen individuellen Stärken und Schwächen gerecht zu werden, ist sicher eine große Herausforderung. Wer so wichtige Zukunftsaufgaben übernimmt, soll dafür auch die gebührende Wertschätzung erhalten.

Als SPD-Fraktion setzen wir seit Jahren einen Schwerpunkt auf die frühkindliche Bildung. Wir arbeiten kontinuierlich daran, den Personalschlüssel zu verbessern, damit noch weniger Kinder von einer Fachkraft betreut werden müssen. Ein weiterer Fokus liegt darauf, allen Kindern gleich gute Startchancen unabhängig vom Elternhaus zu ermöglichen. Deshalb fördern wir mit dem Landesprogramm „Sprach-Kitas“ die Sprachförderung und unterstützen so die Bildungsteilhabe von Kindern. Über die Kiez-Kita-Förderung unterstützen wir zudem zusätzlich Kitas mit besonderen sozialen Herausforderungen. Um all diese Anforderungen meistern zu können, braucht es aber gut qualifiziertes Personal. Deshalb liegt ein weiterer Schwerpunkt auch auf der Personalgewinnung und -qualifizierung im Betreuungsbereich.

Als SPD haben wir uns die kostenfreie Bildung von Anfang an zum Ziel gesetzt. In den letzten Jahren sind wir diesem Ziel im Land Brandenburg einen großen Schritt nähergekommen. Seit August 2023 sind die letzten zwei Jahre vor der Kita beitragsfrei, ab August 2024 heißt es dann: Kita frei ab drei. Alle Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren besuchen dann kostenfrei eine Kindertageseinrichtung.“


Stromversorgung Oranienburg |30.4.24

Dank an die Landesregierung! Jetzt braucht es vorausschauende Planungen

Wie die Oranienburg Holding mitteilte, wurde eine Lösung für den Kapazitätsengpass im Stromnetz der Stadt gefunden. Ab Mai werden wieder neue Haushaltsanschlüsse genehmigt. Eine Leistungserhöhung des Stromnetzes ist für September in Aussicht gestellt worden.

Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter, kommentiert: „Neuanschlüsse werden wieder möglich und die Stromversorgung bleibt gesichert. Ich bin erleichtert, dass es in so kurzer Zeit gelungen ist, eine Lösung für das ausgereizte Oranienburger Stromnetz zu finden. Ich danke allen beteiligten kommunalen Akteuren, dem Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und unserem Wirtschaftsminister Jörg Steinbach, die gemeinsam mit dem Stromnetzbetreiber Edis intensiv nach machbaren Lösungswegen suchten. Häuslebauer und auch Wirtschaftsunternehmen können aufatmen.

Offenbar sind wir noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen. Die letzten Tage haben jedoch gezeigt, wie wichtig Planungen für eine vorausschauende kommunale Energieversorgung sind. Oranienburgerinnen und Oranienburger verlassen sich zurecht darauf, dass die Versorgungssicherheit gewährleistet wird. Jetzt sind die Oranienburg Holding und die Stadtwerke am Zug, die Energieversorgung langfristig neu auszurichten. Ich bin jedoch guter Hoffnung, dass die Geschäftsführer der Holding und der Stadtwerke gemeinsam einen neuen Kurs in der Energiepolitik einschlagen. Fehler der Vergangenheit dürfen sich nicht noch einmal wiederholen.“


Gutachten bestätigt: „Pakt für Pflege“ ist ein Erfolgsmodell | 6.6.24

Auch Kommunen wie Oranienburg und Liebenwalde profitieren

Der ambitionierte und innovative Ansatz des „Pakts für Pflege“ hat sich drei Jahre nach seinem Start fest in Brandenburg etabliert. Inzwischen gilt der „Pakt für Pflege“ als großer Erfolg. Deutlich machen dies auch die Ergebnisse einer Evaluation, die im Gesundheitsausschuss des Landtages in dieser Woche vorgestellt wurden. Die Ergebnisse verdeutlichen: Durch den „Pakt für Pflege“, insbesondere durch das Förderprogramm „Pflege vor Ort“, ist es gelungen, dass mehr Menschen so lange wie möglich selbstbestimmt in ihrer vertrauten Umgebung leben können. 85 Prozent der Kommunen in Brandenburg beteiligen sich, wodurch insgesamt 664 Projekte im gesamten Land auf den Weg gebracht wurden. Auch Oranienburg oder Liebenwalde profitieren vom Förderprogramm.

Menschen mit Pflegebedarf profitieren nachhaltig vom Erfolgsmodell „Pakt für Pflege“. Durch diesen haben Institutionen und Gemeinschaften des Pflege-, Sozial- und Gesundheitswesens im Landkreis Oberhavel die Möglichkeit Strukturen aufzubauen. Die Verantwortungsträger vor Ort sind eng miteinander verbunden, und das gemeinsame, zielgerichtete Handeln aller Akteure im Pflegebereich wird gefördert. Am Beispiel Oranienburgs wird deutlich, welche positiven Effekte der „Pakt für Pflege“ haben kann. Unter Trägerschaft des Märkischen Sozialvereins wurde das Projekt „Treffpunkt Mitmensch“ ins Leben gerufen und bietet Beratung sowie vor allem auch Teilhabe für Ältere über Veranstaltungen, wozu zum Beispiel das beliebte Musikcafé zählt. In Liebenwalde fördert die Volkssolidarität über den „Pakt für Pflege“ Seniorenprojekte.

Björn Lüttmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender für den Bereich Soziales, kommentiert: „Seit dem Start des „Pakts für Pflege“ ist dieser aus Oberhavel nicht mehr wegzudenken. Hier bei uns ist ein umfangreiches Netzwerk zwischen allen Beteiligten in der Pflege entstanden. Dank des „Pakts für Pflege“ konnten zum Beispiel in Oranienburg, Birkenwerder, Hohen Neuendorf oder Liebenwalde bereits Projekte ins Leben gerufen werden. Auch in Leegebruch – die Gemeinde profitierte bisher noch nicht vom „Pakt für Pflege“ – sollen demnächst erste Projekte starten. So wachsen in der jetzigen Phase die einzelnen Aktivitäten zu einem Netzwerk der Pflege vor Ort zusammen, das wesentlich effektiver und effizienter ist, als es Einzelmaßnahmen je wären. Neue Stellen sind geschaffen worden, und Angebote werden kontinuierlich weiterentwickelt. Damit haben wir die Möglichkeit, die Situation der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen gezielt zu verbessern und soziale Teilhabe zu ermöglichen.“

Hintergrund:

Am 23. Dezember 2020 haben die Mitgliedsorganisationen des Landespflegeausschusses des Landes Brandenburg (LPA) die Vereinbarung „Pakt für Pflege im Land Brandenburg – Pflege gemeinsam sichern“ unterzeichnet. Damit wird an die Pflegeoffensive in Brandenburg angeknüpft, die 2015 startete. Auf vier Säulen basierend erfährt die Pflegelandschaft in Brandenburg durch den Pakt für Pflege eine nachhaltige Weiterentwicklung:

  1. Säule: Pflege vor Ort stärken und nachhaltig gestalten ist das Kernstück des Pakts für Pflege.
  2. Säule: Ausbau der Pflegeberatung, insbesondere der 19 Brandenburger Pflegestützpunkte, die mittlerweile über 45 Standorte (Hauptstellen, Außenstellen und Außensprechstunden) sowie mobile Beratung verfügen.
  3. Säule: Gestaltung und Ausbau der pflegerischen Versorgungsstruktur.
  4. Säule: Ausbildungs- und Beschäftigungsbedingungen in der Pflege zur Gewinnung und Sicherung von Fachkräften.

Am 21. Juni 2022 beauftragte das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg das BQS Institut für Qualität & Patientensicherheit GmbH mit der wissenschaftlichen Evaluation der Umsetzung des Pakts für Pflege Brandenburg bis April 2024. Das Gutachten liegt nun vor und bestätigt den Erfolg des Pakts für Pflege.

 


Weltnichtrauchertag | 31.5.24

Aufklärung, Prävention und Kontrolle von Werbeverboten sind wichig

Heute ist Weltnichtrauchertag! Eine gute Gelegenheit, auf die Gefahren von Tabakkonsum aufmerksam zu machen: Rauchen ist lebensgefährlich, weil dadurch schwerwiegende Krankheiten wie Lungenkrebs, Organschäden, Bluthochdruck oder Thrombosen entstehen können. Der Trend geht dabei weg von der normalen Zigarette und hin zur E-Zigarette. Das verdeutlichte auch die aktuelle Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage zum Thema. Die fruchtigen und süßen Geschmacksrichtungen für E-Zigaretten, die der Markt mittlerweile bietet, täuschen darüber hinweg, wie gefährlich sie sind. Langzeitstudien zum Konsum von E-Zigaretten gibt es zwar noch nicht, erste Erkenntnisse zeigen aber, E-Zigaretten – mit oder ohne Nikotin – enthalten krebserzeugende und gesundheitsschädigende Stoffe. Für mich heißt das, es braucht mehr Präventionsangebote und Aufklärung, die sich besonders an Kinder und Jugendliche richten müssen. Das Verbot von Tabakwerbung muss kontrolliert werden und auch Politik ist gefragt. Die Niederlande machen es vor, hier sind E-Zigaretten oder Liquids mit Geschmack mittlerweile verboten.

Gerne unterstütze ich deshalb die Arbeit vom Nichtraucherbund Berlin-Brandenburg e.V., der auf die vielfältigen Gefahren des Tabakkonsums aufmerksam macht. Rauchen ist übrigens nicht nur eine Gefahr für die Gesundheit, auch die Umwelt wird durch Abfallprodukte massiv belastet. Hätten Sie es gedacht? Eine achtlos weggeworfene Zigarettenkippe verseucht 40 Liter Grundwasser. Wer auf die Zigarette verzichtet schützt also nicht nur die eigene Gesundheit, sondern auch unsere Umwelt.

Meine Kleine Anfrage zum Thema Tabakkonsum in Brandenburg gibt es zum Nachlesen hier: https://shorturl.at/lQ5FL

Foto: Das Foto entstand im Rahmen einer Putzaktion am Lehnitzsee in Oranienburg. Hunderte Zigarettenkippen wurden innerhalb kurzer Zeit an der Badestelle gesammelt.


Demoaufruf | 23.4.24

Am 5. Juni Gesicht zeigen gegen Rechtsextremismus und für unsere Demokratie!

Weil die vermeintlichen Spitzenkandidaten der AfD zur Europawahl sich eher als Spitzelkandidaten für Russland und China herausgestellt haben, kommen stattdessen der rechtsextreme Landesvorsitzende sowie der Bundesvorsitzende nach Oranienburg. Gerade im Umfeld des 75. Jahrestages des Grundgesetzes braucht es am 5. Juni ein breites Bündnis gegen die Verächter der Demokratie!

Gemeinsam, vielfältig bunt und lautstark werden wir da sein und klarmachen, dass wir bereit sind, unsere Demokratie gegen ihre Feinde zu verteidigen. Wir rufen euch auf, ab 17:30 Uhr zusammen vom Bahnhof zum Schlossplatz zu ziehen und dort gemeinsam und kräftig den Fakenews, Hetzparolen und Angriffen auf die Gesellschaft zu widersprechen.


Gesprächsrunde zum „Pakt für Pflege“ | 15.5.24

Projektstart bald auch in Leegebruch

Gute Nachrichten für Leegebruch: Demnächst startet auch hier das Landes-Projekt „Pflege vor Ort“, welches insbesondere ältere Menschen in verschiedenen Lebenslagen unterstützt. Rund 90 Prozent der Kommunen Brandenburgs sind bereits dabei, in Oberhavel fehlt dann bald nur noch Fürstenberg. Bei meiner Runde in Leegebruch kam es bereits zu ersten Vernetzungen mit dem Märkischen Sozialverein, der das Projekt in Oranienburg bereits erfolgreich durchführt. Für mich ist klar: Der Pakt für Pflege muss auch in der neuen Landtagsperiode fortgesetzt, wenn möglich ausgebaut werden!


13. Mai – Tag der Kinderbetreuung | 13.5.24

Großer Dank an alle Fachkräfte in Krippe, Kita und Hort

Heute ist „Tag der Kinderbetreuung“. Dieser bundesweite Aktionstag stellt die Menschen in den Mittelpunkt, die sich in der Kindertagespflege, in Kitas oder im Hort täglich um die Betreuung von Kindern kümmern.

Rund 5600 Kinder aus Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde besuchen eine Betreuungseinrichtung. Brandenburg ist Spitzenreiter was das Betreuungsnetz und die Betreuungsquote angeht. Von den 3-6-Jährigen besuchen 97,5 Prozent eine Einrichtung, bei den 0-3-Jährigen sind es rund 58 Prozent und einen Schulhort besuchen rund 62 Prozent der Kinder. Rekordverdächtig entwickelt haben sich auch die Landeszuschüsse an Kommunen für die Kinderbetreuung.  Diese haben sich in den letzten 10 Jahren mehr als verdreifacht. Im Jahr 2023 beliefen sich die Landeszuschüsse auf 685,19 Millionen Euro, davon entfielen allein 111 Millionen Euro auf die Übernahme von Elternbeiträgen für das letzte Kitajahr.

Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde, kommentiert: „Ich danke allen Fachkräften für ihre wichtige und wertvolle Arbeit. Täglich sind sie für unsere Kleinsten da, begleiten sie in ihrer Entwicklung und legen so den Grundstein für spätere Bildungserfolge. Dabei jedem Kind mit seinen individuellen Stärken und Schwächen gerecht zu werden, ist sicher eine große Herausforderung. Wer so wichtige Zukunftsaufgaben übernimmt, soll dafür auch die gebührende Wertschätzung erhalten.

Als SPD-Fraktion setzen wir seit Jahren einen Schwerpunkt auf die frühkindliche Bildung. Wir arbeiten kontinuierlich daran, den Personalschlüssel zu verbessern, damit noch weniger Kinder von einer Fachkraft betreut werden müssen. Ein weiterer Fokus liegt darauf, allen Kindern gleich gute Startchancen unabhängig vom Elternhaus zu ermöglichen. Deshalb fördern wir mit dem Landesprogramm „Sprach-Kitas“ die Sprachförderung und unterstützen so die Bildungsteilhabe von Kindern. Über die Kiez-Kita-Förderung unterstützen wir zudem zusätzlich Kitas mit besonderen sozialen Herausforderungen. Um all diese Anforderungen meistern zu können, braucht es aber gut qualifiziertes Personal. Deshalb liegt ein weiterer Schwerpunkt auch auf der Personalgewinnung und -qualifizierung im Betreuungsbereich.

Als SPD haben wir uns die kostenfreie Bildung von Anfang an zum Ziel gesetzt. In den letzten Jahren sind wir diesem Ziel im Land Brandenburg einen großen Schritt nähergekommen. Seit August 2023 sind die letzten zwei Jahre vor der Kita beitragsfrei, ab August 2024 heißt es dann: Kita frei ab drei. Alle Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren besuchen dann kostenfrei eine Kindertageseinrichtung.“


Stromversorgung Oranienburg |30.4.24

Dank an die Landesregierung! Jetzt braucht es vorausschauende Planungen

Wie die Oranienburg Holding mitteilte, wurde eine Lösung für den Kapazitätsengpass im Stromnetz der Stadt gefunden. Ab Mai werden wieder neue Haushaltsanschlüsse genehmigt. Eine Leistungserhöhung des Stromnetzes ist für September in Aussicht gestellt worden.

Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter, kommentiert: „Neuanschlüsse werden wieder möglich und die Stromversorgung bleibt gesichert. Ich bin erleichtert, dass es in so kurzer Zeit gelungen ist, eine Lösung für das ausgereizte Oranienburger Stromnetz zu finden. Ich danke allen beteiligten kommunalen Akteuren, dem Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und unserem Wirtschaftsminister Jörg Steinbach, die gemeinsam mit dem Stromnetzbetreiber Edis intensiv nach machbaren Lösungswegen suchten. Häuslebauer und auch Wirtschaftsunternehmen können aufatmen.

Offenbar sind wir noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen. Die letzten Tage haben jedoch gezeigt, wie wichtig Planungen für eine vorausschauende kommunale Energieversorgung sind. Oranienburgerinnen und Oranienburger verlassen sich zurecht darauf, dass die Versorgungssicherheit gewährleistet wird. Jetzt sind die Oranienburg Holding und die Stadtwerke am Zug, die Energieversorgung langfristig neu auszurichten. Ich bin jedoch guter Hoffnung, dass die Geschäftsführer der Holding und der Stadtwerke gemeinsam einen neuen Kurs in der Energiepolitik einschlagen. Fehler der Vergangenheit dürfen sich nicht noch einmal wiederholen.“


Gutachten bestätigt: „Pakt für Pflege“ ist ein Erfolgsmodell | 6.6.24

Auch Kommunen wie Oranienburg und Liebenwalde profitieren

Der ambitionierte und innovative Ansatz des „Pakts für Pflege“ hat sich drei Jahre nach seinem Start fest in Brandenburg etabliert. Inzwischen gilt der „Pakt für Pflege“ als großer Erfolg. Deutlich machen dies auch die Ergebnisse einer Evaluation, die im Gesundheitsausschuss des Landtages in dieser Woche vorgestellt wurden. Die Ergebnisse verdeutlichen: Durch den „Pakt für Pflege“, insbesondere durch das Förderprogramm „Pflege vor Ort“, ist es gelungen, dass mehr Menschen so lange wie möglich selbstbestimmt in ihrer vertrauten Umgebung leben können. 85 Prozent der Kommunen in Brandenburg beteiligen sich, wodurch insgesamt 664 Projekte im gesamten Land auf den Weg gebracht wurden. Auch Oranienburg oder Liebenwalde profitieren vom Förderprogramm.

Menschen mit Pflegebedarf profitieren nachhaltig vom Erfolgsmodell „Pakt für Pflege“. Durch diesen haben Institutionen und Gemeinschaften des Pflege-, Sozial- und Gesundheitswesens im Landkreis Oberhavel die Möglichkeit Strukturen aufzubauen. Die Verantwortungsträger vor Ort sind eng miteinander verbunden, und das gemeinsame, zielgerichtete Handeln aller Akteure im Pflegebereich wird gefördert. Am Beispiel Oranienburgs wird deutlich, welche positiven Effekte der „Pakt für Pflege“ haben kann. Unter Trägerschaft des Märkischen Sozialvereins wurde das Projekt „Treffpunkt Mitmensch“ ins Leben gerufen und bietet Beratung sowie vor allem auch Teilhabe für Ältere über Veranstaltungen, wozu zum Beispiel das beliebte Musikcafé zählt. In Liebenwalde fördert die Volkssolidarität über den „Pakt für Pflege“ Seniorenprojekte.

Björn Lüttmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender für den Bereich Soziales, kommentiert: „Seit dem Start des „Pakts für Pflege“ ist dieser aus Oberhavel nicht mehr wegzudenken. Hier bei uns ist ein umfangreiches Netzwerk zwischen allen Beteiligten in der Pflege entstanden. Dank des „Pakts für Pflege“ konnten zum Beispiel in Oranienburg, Birkenwerder, Hohen Neuendorf oder Liebenwalde bereits Projekte ins Leben gerufen werden. Auch in Leegebruch – die Gemeinde profitierte bisher noch nicht vom „Pakt für Pflege“ – sollen demnächst erste Projekte starten. So wachsen in der jetzigen Phase die einzelnen Aktivitäten zu einem Netzwerk der Pflege vor Ort zusammen, das wesentlich effektiver und effizienter ist, als es Einzelmaßnahmen je wären. Neue Stellen sind geschaffen worden, und Angebote werden kontinuierlich weiterentwickelt. Damit haben wir die Möglichkeit, die Situation der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen gezielt zu verbessern und soziale Teilhabe zu ermöglichen.“

Hintergrund:

Am 23. Dezember 2020 haben die Mitgliedsorganisationen des Landespflegeausschusses des Landes Brandenburg (LPA) die Vereinbarung „Pakt für Pflege im Land Brandenburg – Pflege gemeinsam sichern“ unterzeichnet. Damit wird an die Pflegeoffensive in Brandenburg angeknüpft, die 2015 startete. Auf vier Säulen basierend erfährt die Pflegelandschaft in Brandenburg durch den Pakt für Pflege eine nachhaltige Weiterentwicklung:

  1. Säule: Pflege vor Ort stärken und nachhaltig gestalten ist das Kernstück des Pakts für Pflege.
  2. Säule: Ausbau der Pflegeberatung, insbesondere der 19 Brandenburger Pflegestützpunkte, die mittlerweile über 45 Standorte (Hauptstellen, Außenstellen und Außensprechstunden) sowie mobile Beratung verfügen.
  3. Säule: Gestaltung und Ausbau der pflegerischen Versorgungsstruktur.
  4. Säule: Ausbildungs- und Beschäftigungsbedingungen in der Pflege zur Gewinnung und Sicherung von Fachkräften.

Am 21. Juni 2022 beauftragte das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg das BQS Institut für Qualität & Patientensicherheit GmbH mit der wissenschaftlichen Evaluation der Umsetzung des Pakts für Pflege Brandenburg bis April 2024. Das Gutachten liegt nun vor und bestätigt den Erfolg des Pakts für Pflege.

 


Weltnichtrauchertag | 31.5.24

Aufklärung, Prävention und Kontrolle von Werbeverboten sind wichig

Heute ist Weltnichtrauchertag! Eine gute Gelegenheit, auf die Gefahren von Tabakkonsum aufmerksam zu machen: Rauchen ist lebensgefährlich, weil dadurch schwerwiegende Krankheiten wie Lungenkrebs, Organschäden, Bluthochdruck oder Thrombosen entstehen können. Der Trend geht dabei weg von der normalen Zigarette und hin zur E-Zigarette. Das verdeutlichte auch die aktuelle Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage zum Thema. Die fruchtigen und süßen Geschmacksrichtungen für E-Zigaretten, die der Markt mittlerweile bietet, täuschen darüber hinweg, wie gefährlich sie sind. Langzeitstudien zum Konsum von E-Zigaretten gibt es zwar noch nicht, erste Erkenntnisse zeigen aber, E-Zigaretten – mit oder ohne Nikotin – enthalten krebserzeugende und gesundheitsschädigende Stoffe. Für mich heißt das, es braucht mehr Präventionsangebote und Aufklärung, die sich besonders an Kinder und Jugendliche richten müssen. Das Verbot von Tabakwerbung muss kontrolliert werden und auch Politik ist gefragt. Die Niederlande machen es vor, hier sind E-Zigaretten oder Liquids mit Geschmack mittlerweile verboten.

Gerne unterstütze ich deshalb die Arbeit vom Nichtraucherbund Berlin-Brandenburg e.V., der auf die vielfältigen Gefahren des Tabakkonsums aufmerksam macht. Rauchen ist übrigens nicht nur eine Gefahr für die Gesundheit, auch die Umwelt wird durch Abfallprodukte massiv belastet. Hätten Sie es gedacht? Eine achtlos weggeworfene Zigarettenkippe verseucht 40 Liter Grundwasser. Wer auf die Zigarette verzichtet schützt also nicht nur die eigene Gesundheit, sondern auch unsere Umwelt.

Meine Kleine Anfrage zum Thema Tabakkonsum in Brandenburg gibt es zum Nachlesen hier: https://shorturl.at/lQ5FL

Foto: Das Foto entstand im Rahmen einer Putzaktion am Lehnitzsee in Oranienburg. Hunderte Zigarettenkippen wurden innerhalb kurzer Zeit an der Badestelle gesammelt.


Demoaufruf | 23.4.24

Am 5. Juni Gesicht zeigen gegen Rechtsextremismus und für unsere Demokratie!

Weil die vermeintlichen Spitzenkandidaten der AfD zur Europawahl sich eher als Spitzelkandidaten für Russland und China herausgestellt haben, kommen stattdessen der rechtsextreme Landesvorsitzende sowie der Bundesvorsitzende nach Oranienburg. Gerade im Umfeld des 75. Jahrestages des Grundgesetzes braucht es am 5. Juni ein breites Bündnis gegen die Verächter der Demokratie!

Gemeinsam, vielfältig bunt und lautstark werden wir da sein und klarmachen, dass wir bereit sind, unsere Demokratie gegen ihre Feinde zu verteidigen. Wir rufen euch auf, ab 17:30 Uhr zusammen vom Bahnhof zum Schlossplatz zu ziehen und dort gemeinsam und kräftig den Fakenews, Hetzparolen und Angriffen auf die Gesellschaft zu widersprechen.


Gesprächsrunde zum „Pakt für Pflege“ | 15.5.24

Projektstart bald auch in Leegebruch

Gute Nachrichten für Leegebruch: Demnächst startet auch hier das Landes-Projekt „Pflege vor Ort“, welches insbesondere ältere Menschen in verschiedenen Lebenslagen unterstützt. Rund 90 Prozent der Kommunen Brandenburgs sind bereits dabei, in Oberhavel fehlt dann bald nur noch Fürstenberg. Bei meiner Runde in Leegebruch kam es bereits zu ersten Vernetzungen mit dem Märkischen Sozialverein, der das Projekt in Oranienburg bereits erfolgreich durchführt. Für mich ist klar: Der Pakt für Pflege muss auch in der neuen Landtagsperiode fortgesetzt, wenn möglich ausgebaut werden!


13. Mai – Tag der Kinderbetreuung | 13.5.24

Großer Dank an alle Fachkräfte in Krippe, Kita und Hort

Heute ist „Tag der Kinderbetreuung“. Dieser bundesweite Aktionstag stellt die Menschen in den Mittelpunkt, die sich in der Kindertagespflege, in Kitas oder im Hort täglich um die Betreuung von Kindern kümmern.

Rund 5600 Kinder aus Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde besuchen eine Betreuungseinrichtung. Brandenburg ist Spitzenreiter was das Betreuungsnetz und die Betreuungsquote angeht. Von den 3-6-Jährigen besuchen 97,5 Prozent eine Einrichtung, bei den 0-3-Jährigen sind es rund 58 Prozent und einen Schulhort besuchen rund 62 Prozent der Kinder. Rekordverdächtig entwickelt haben sich auch die Landeszuschüsse an Kommunen für die Kinderbetreuung.  Diese haben sich in den letzten 10 Jahren mehr als verdreifacht. Im Jahr 2023 beliefen sich die Landeszuschüsse auf 685,19 Millionen Euro, davon entfielen allein 111 Millionen Euro auf die Übernahme von Elternbeiträgen für das letzte Kitajahr.

Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde, kommentiert: „Ich danke allen Fachkräften für ihre wichtige und wertvolle Arbeit. Täglich sind sie für unsere Kleinsten da, begleiten sie in ihrer Entwicklung und legen so den Grundstein für spätere Bildungserfolge. Dabei jedem Kind mit seinen individuellen Stärken und Schwächen gerecht zu werden, ist sicher eine große Herausforderung. Wer so wichtige Zukunftsaufgaben übernimmt, soll dafür auch die gebührende Wertschätzung erhalten.

Als SPD-Fraktion setzen wir seit Jahren einen Schwerpunkt auf die frühkindliche Bildung. Wir arbeiten kontinuierlich daran, den Personalschlüssel zu verbessern, damit noch weniger Kinder von einer Fachkraft betreut werden müssen. Ein weiterer Fokus liegt darauf, allen Kindern gleich gute Startchancen unabhängig vom Elternhaus zu ermöglichen. Deshalb fördern wir mit dem Landesprogramm „Sprach-Kitas“ die Sprachförderung und unterstützen so die Bildungsteilhabe von Kindern. Über die Kiez-Kita-Förderung unterstützen wir zudem zusätzlich Kitas mit besonderen sozialen Herausforderungen. Um all diese Anforderungen meistern zu können, braucht es aber gut qualifiziertes Personal. Deshalb liegt ein weiterer Schwerpunkt auch auf der Personalgewinnung und -qualifizierung im Betreuungsbereich.

Als SPD haben wir uns die kostenfreie Bildung von Anfang an zum Ziel gesetzt. In den letzten Jahren sind wir diesem Ziel im Land Brandenburg einen großen Schritt nähergekommen. Seit August 2023 sind die letzten zwei Jahre vor der Kita beitragsfrei, ab August 2024 heißt es dann: Kita frei ab drei. Alle Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren besuchen dann kostenfrei eine Kindertageseinrichtung.“


Stromversorgung Oranienburg |30.4.24

Dank an die Landesregierung! Jetzt braucht es vorausschauende Planungen

Wie die Oranienburg Holding mitteilte, wurde eine Lösung für den Kapazitätsengpass im Stromnetz der Stadt gefunden. Ab Mai werden wieder neue Haushaltsanschlüsse genehmigt. Eine Leistungserhöhung des Stromnetzes ist für September in Aussicht gestellt worden.

Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter, kommentiert: „Neuanschlüsse werden wieder möglich und die Stromversorgung bleibt gesichert. Ich bin erleichtert, dass es in so kurzer Zeit gelungen ist, eine Lösung für das ausgereizte Oranienburger Stromnetz zu finden. Ich danke allen beteiligten kommunalen Akteuren, dem Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und unserem Wirtschaftsminister Jörg Steinbach, die gemeinsam mit dem Stromnetzbetreiber Edis intensiv nach machbaren Lösungswegen suchten. Häuslebauer und auch Wirtschaftsunternehmen können aufatmen.

Offenbar sind wir noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen. Die letzten Tage haben jedoch gezeigt, wie wichtig Planungen für eine vorausschauende kommunale Energieversorgung sind. Oranienburgerinnen und Oranienburger verlassen sich zurecht darauf, dass die Versorgungssicherheit gewährleistet wird. Jetzt sind die Oranienburg Holding und die Stadtwerke am Zug, die Energieversorgung langfristig neu auszurichten. Ich bin jedoch guter Hoffnung, dass die Geschäftsführer der Holding und der Stadtwerke gemeinsam einen neuen Kurs in der Energiepolitik einschlagen. Fehler der Vergangenheit dürfen sich nicht noch einmal wiederholen.“


Gutachten bestätigt: „Pakt für Pflege“ ist ein Erfolgsmodell | 6.6.24

Auch Kommunen wie Oranienburg und Liebenwalde profitieren

Der ambitionierte und innovative Ansatz des „Pakts für Pflege“ hat sich drei Jahre nach seinem Start fest in Brandenburg etabliert. Inzwischen gilt der „Pakt für Pflege“ als großer Erfolg. Deutlich machen dies auch die Ergebnisse einer Evaluation, die im Gesundheitsausschuss des Landtages in dieser Woche vorgestellt wurden. Die Ergebnisse verdeutlichen: Durch den „Pakt für Pflege“, insbesondere durch das Förderprogramm „Pflege vor Ort“, ist es gelungen, dass mehr Menschen so lange wie möglich selbstbestimmt in ihrer vertrauten Umgebung leben können. 85 Prozent der Kommunen in Brandenburg beteiligen sich, wodurch insgesamt 664 Projekte im gesamten Land auf den Weg gebracht wurden. Auch Oranienburg oder Liebenwalde profitieren vom Förderprogramm.

Menschen mit Pflegebedarf profitieren nachhaltig vom Erfolgsmodell „Pakt für Pflege“. Durch diesen haben Institutionen und Gemeinschaften des Pflege-, Sozial- und Gesundheitswesens im Landkreis Oberhavel die Möglichkeit Strukturen aufzubauen. Die Verantwortungsträger vor Ort sind eng miteinander verbunden, und das gemeinsame, zielgerichtete Handeln aller Akteure im Pflegebereich wird gefördert. Am Beispiel Oranienburgs wird deutlich, welche positiven Effekte der „Pakt für Pflege“ haben kann. Unter Trägerschaft des Märkischen Sozialvereins wurde das Projekt „Treffpunkt Mitmensch“ ins Leben gerufen und bietet Beratung sowie vor allem auch Teilhabe für Ältere über Veranstaltungen, wozu zum Beispiel das beliebte Musikcafé zählt. In Liebenwalde fördert die Volkssolidarität über den „Pakt für Pflege“ Seniorenprojekte.

Björn Lüttmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender für den Bereich Soziales, kommentiert: „Seit dem Start des „Pakts für Pflege“ ist dieser aus Oberhavel nicht mehr wegzudenken. Hier bei uns ist ein umfangreiches Netzwerk zwischen allen Beteiligten in der Pflege entstanden. Dank des „Pakts für Pflege“ konnten zum Beispiel in Oranienburg, Birkenwerder, Hohen Neuendorf oder Liebenwalde bereits Projekte ins Leben gerufen werden. Auch in Leegebruch – die Gemeinde profitierte bisher noch nicht vom „Pakt für Pflege“ – sollen demnächst erste Projekte starten. So wachsen in der jetzigen Phase die einzelnen Aktivitäten zu einem Netzwerk der Pflege vor Ort zusammen, das wesentlich effektiver und effizienter ist, als es Einzelmaßnahmen je wären. Neue Stellen sind geschaffen worden, und Angebote werden kontinuierlich weiterentwickelt. Damit haben wir die Möglichkeit, die Situation der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen gezielt zu verbessern und soziale Teilhabe zu ermöglichen.“

Hintergrund:

Am 23. Dezember 2020 haben die Mitgliedsorganisationen des Landespflegeausschusses des Landes Brandenburg (LPA) die Vereinbarung „Pakt für Pflege im Land Brandenburg – Pflege gemeinsam sichern“ unterzeichnet. Damit wird an die Pflegeoffensive in Brandenburg angeknüpft, die 2015 startete. Auf vier Säulen basierend erfährt die Pflegelandschaft in Brandenburg durch den Pakt für Pflege eine nachhaltige Weiterentwicklung:

  1. Säule: Pflege vor Ort stärken und nachhaltig gestalten ist das Kernstück des Pakts für Pflege.
  2. Säule: Ausbau der Pflegeberatung, insbesondere der 19 Brandenburger Pflegestützpunkte, die mittlerweile über 45 Standorte (Hauptstellen, Außenstellen und Außensprechstunden) sowie mobile Beratung verfügen.
  3. Säule: Gestaltung und Ausbau der pflegerischen Versorgungsstruktur.
  4. Säule: Ausbildungs- und Beschäftigungsbedingungen in der Pflege zur Gewinnung und Sicherung von Fachkräften.

Am 21. Juni 2022 beauftragte das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg das BQS Institut für Qualität & Patientensicherheit GmbH mit der wissenschaftlichen Evaluation der Umsetzung des Pakts für Pflege Brandenburg bis April 2024. Das Gutachten liegt nun vor und bestätigt den Erfolg des Pakts für Pflege.

 


Weltnichtrauchertag | 31.5.24

Aufklärung, Prävention und Kontrolle von Werbeverboten sind wichig

Heute ist Weltnichtrauchertag! Eine gute Gelegenheit, auf die Gefahren von Tabakkonsum aufmerksam zu machen: Rauchen ist lebensgefährlich, weil dadurch schwerwiegende Krankheiten wie Lungenkrebs, Organschäden, Bluthochdruck oder Thrombosen entstehen können. Der Trend geht dabei weg von der normalen Zigarette und hin zur E-Zigarette. Das verdeutlichte auch die aktuelle Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage zum Thema. Die fruchtigen und süßen Geschmacksrichtungen für E-Zigaretten, die der Markt mittlerweile bietet, täuschen darüber hinweg, wie gefährlich sie sind. Langzeitstudien zum Konsum von E-Zigaretten gibt es zwar noch nicht, erste Erkenntnisse zeigen aber, E-Zigaretten – mit oder ohne Nikotin – enthalten krebserzeugende und gesundheitsschädigende Stoffe. Für mich heißt das, es braucht mehr Präventionsangebote und Aufklärung, die sich besonders an Kinder und Jugendliche richten müssen. Das Verbot von Tabakwerbung muss kontrolliert werden und auch Politik ist gefragt. Die Niederlande machen es vor, hier sind E-Zigaretten oder Liquids mit Geschmack mittlerweile verboten.

Gerne unterstütze ich deshalb die Arbeit vom Nichtraucherbund Berlin-Brandenburg e.V., der auf die vielfältigen Gefahren des Tabakkonsums aufmerksam macht. Rauchen ist übrigens nicht nur eine Gefahr für die Gesundheit, auch die Umwelt wird durch Abfallprodukte massiv belastet. Hätten Sie es gedacht? Eine achtlos weggeworfene Zigarettenkippe verseucht 40 Liter Grundwasser. Wer auf die Zigarette verzichtet schützt also nicht nur die eigene Gesundheit, sondern auch unsere Umwelt.

Meine Kleine Anfrage zum Thema Tabakkonsum in Brandenburg gibt es zum Nachlesen hier: https://shorturl.at/lQ5FL

Foto: Das Foto entstand im Rahmen einer Putzaktion am Lehnitzsee in Oranienburg. Hunderte Zigarettenkippen wurden innerhalb kurzer Zeit an der Badestelle gesammelt.


Demoaufruf | 23.4.24

Am 5. Juni Gesicht zeigen gegen Rechtsextremismus und für unsere Demokratie!

Weil die vermeintlichen Spitzenkandidaten der AfD zur Europawahl sich eher als Spitzelkandidaten für Russland und China herausgestellt haben, kommen stattdessen der rechtsextreme Landesvorsitzende sowie der Bundesvorsitzende nach Oranienburg. Gerade im Umfeld des 75. Jahrestages des Grundgesetzes braucht es am 5. Juni ein breites Bündnis gegen die Verächter der Demokratie!

Gemeinsam, vielfältig bunt und lautstark werden wir da sein und klarmachen, dass wir bereit sind, unsere Demokratie gegen ihre Feinde zu verteidigen. Wir rufen euch auf, ab 17:30 Uhr zusammen vom Bahnhof zum Schlossplatz zu ziehen und dort gemeinsam und kräftig den Fakenews, Hetzparolen und Angriffen auf die Gesellschaft zu widersprechen.


Gesprächsrunde zum „Pakt für Pflege“ | 15.5.24

Projektstart bald auch in Leegebruch

Gute Nachrichten für Leegebruch: Demnächst startet auch hier das Landes-Projekt „Pflege vor Ort“, welches insbesondere ältere Menschen in verschiedenen Lebenslagen unterstützt. Rund 90 Prozent der Kommunen Brandenburgs sind bereits dabei, in Oberhavel fehlt dann bald nur noch Fürstenberg. Bei meiner Runde in Leegebruch kam es bereits zu ersten Vernetzungen mit dem Märkischen Sozialverein, der das Projekt in Oranienburg bereits erfolgreich durchführt. Für mich ist klar: Der Pakt für Pflege muss auch in der neuen Landtagsperiode fortgesetzt, wenn möglich ausgebaut werden!


13. Mai – Tag der Kinderbetreuung | 13.5.24

Großer Dank an alle Fachkräfte in Krippe, Kita und Hort

Heute ist „Tag der Kinderbetreuung“. Dieser bundesweite Aktionstag stellt die Menschen in den Mittelpunkt, die sich in der Kindertagespflege, in Kitas oder im Hort täglich um die Betreuung von Kindern kümmern.

Rund 5600 Kinder aus Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde besuchen eine Betreuungseinrichtung. Brandenburg ist Spitzenreiter was das Betreuungsnetz und die Betreuungsquote angeht. Von den 3-6-Jährigen besuchen 97,5 Prozent eine Einrichtung, bei den 0-3-Jährigen sind es rund 58 Prozent und einen Schulhort besuchen rund 62 Prozent der Kinder. Rekordverdächtig entwickelt haben sich auch die Landeszuschüsse an Kommunen für die Kinderbetreuung.  Diese haben sich in den letzten 10 Jahren mehr als verdreifacht. Im Jahr 2023 beliefen sich die Landeszuschüsse auf 685,19 Millionen Euro, davon entfielen allein 111 Millionen Euro auf die Übernahme von Elternbeiträgen für das letzte Kitajahr.

Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde, kommentiert: „Ich danke allen Fachkräften für ihre wichtige und wertvolle Arbeit. Täglich sind sie für unsere Kleinsten da, begleiten sie in ihrer Entwicklung und legen so den Grundstein für spätere Bildungserfolge. Dabei jedem Kind mit seinen individuellen Stärken und Schwächen gerecht zu werden, ist sicher eine große Herausforderung. Wer so wichtige Zukunftsaufgaben übernimmt, soll dafür auch die gebührende Wertschätzung erhalten.

Als SPD-Fraktion setzen wir seit Jahren einen Schwerpunkt auf die frühkindliche Bildung. Wir arbeiten kontinuierlich daran, den Personalschlüssel zu verbessern, damit noch weniger Kinder von einer Fachkraft betreut werden müssen. Ein weiterer Fokus liegt darauf, allen Kindern gleich gute Startchancen unabhängig vom Elternhaus zu ermöglichen. Deshalb fördern wir mit dem Landesprogramm „Sprach-Kitas“ die Sprachförderung und unterstützen so die Bildungsteilhabe von Kindern. Über die Kiez-Kita-Förderung unterstützen wir zudem zusätzlich Kitas mit besonderen sozialen Herausforderungen. Um all diese Anforderungen meistern zu können, braucht es aber gut qualifiziertes Personal. Deshalb liegt ein weiterer Schwerpunkt auch auf der Personalgewinnung und -qualifizierung im Betreuungsbereich.

Als SPD haben wir uns die kostenfreie Bildung von Anfang an zum Ziel gesetzt. In den letzten Jahren sind wir diesem Ziel im Land Brandenburg einen großen Schritt nähergekommen. Seit August 2023 sind die letzten zwei Jahre vor der Kita beitragsfrei, ab August 2024 heißt es dann: Kita frei ab drei. Alle Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren besuchen dann kostenfrei eine Kindertageseinrichtung.“


Stromversorgung Oranienburg |30.4.24

Dank an die Landesregierung! Jetzt braucht es vorausschauende Planungen

Wie die Oranienburg Holding mitteilte, wurde eine Lösung für den Kapazitätsengpass im Stromnetz der Stadt gefunden. Ab Mai werden wieder neue Haushaltsanschlüsse genehmigt. Eine Leistungserhöhung des Stromnetzes ist für September in Aussicht gestellt worden.

Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter, kommentiert: „Neuanschlüsse werden wieder möglich und die Stromversorgung bleibt gesichert. Ich bin erleichtert, dass es in so kurzer Zeit gelungen ist, eine Lösung für das ausgereizte Oranienburger Stromnetz zu finden. Ich danke allen beteiligten kommunalen Akteuren, dem Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und unserem Wirtschaftsminister Jörg Steinbach, die gemeinsam mit dem Stromnetzbetreiber Edis intensiv nach machbaren Lösungswegen suchten. Häuslebauer und auch Wirtschaftsunternehmen können aufatmen.

Offenbar sind wir noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen. Die letzten Tage haben jedoch gezeigt, wie wichtig Planungen für eine vorausschauende kommunale Energieversorgung sind. Oranienburgerinnen und Oranienburger verlassen sich zurecht darauf, dass die Versorgungssicherheit gewährleistet wird. Jetzt sind die Oranienburg Holding und die Stadtwerke am Zug, die Energieversorgung langfristig neu auszurichten. Ich bin jedoch guter Hoffnung, dass die Geschäftsführer der Holding und der Stadtwerke gemeinsam einen neuen Kurs in der Energiepolitik einschlagen. Fehler der Vergangenheit dürfen sich nicht noch einmal wiederholen.“


Gutachten bestätigt: „Pakt für Pflege“ ist ein Erfolgsmodell | 6.6.24

Auch Kommunen wie Oranienburg und Liebenwalde profitieren

Der ambitionierte und innovative Ansatz des „Pakts für Pflege“ hat sich drei Jahre nach seinem Start fest in Brandenburg etabliert. Inzwischen gilt der „Pakt für Pflege“ als großer Erfolg. Deutlich machen dies auch die Ergebnisse einer Evaluation, die im Gesundheitsausschuss des Landtages in dieser Woche vorgestellt wurden. Die Ergebnisse verdeutlichen: Durch den „Pakt für Pflege“, insbesondere durch das Förderprogramm „Pflege vor Ort“, ist es gelungen, dass mehr Menschen so lange wie möglich selbstbestimmt in ihrer vertrauten Umgebung leben können. 85 Prozent der Kommunen in Brandenburg beteiligen sich, wodurch insgesamt 664 Projekte im gesamten Land auf den Weg gebracht wurden. Auch Oranienburg oder Liebenwalde profitieren vom Förderprogramm.

Menschen mit Pflegebedarf profitieren nachhaltig vom Erfolgsmodell „Pakt für Pflege“. Durch diesen haben Institutionen und Gemeinschaften des Pflege-, Sozial- und Gesundheitswesens im Landkreis Oberhavel die Möglichkeit Strukturen aufzubauen. Die Verantwortungsträger vor Ort sind eng miteinander verbunden, und das gemeinsame, zielgerichtete Handeln aller Akteure im Pflegebereich wird gefördert. Am Beispiel Oranienburgs wird deutlich, welche positiven Effekte der „Pakt für Pflege“ haben kann. Unter Trägerschaft des Märkischen Sozialvereins wurde das Projekt „Treffpunkt Mitmensch“ ins Leben gerufen und bietet Beratung sowie vor allem auch Teilhabe für Ältere über Veranstaltungen, wozu zum Beispiel das beliebte Musikcafé zählt. In Liebenwalde fördert die Volkssolidarität über den „Pakt für Pflege“ Seniorenprojekte.

Björn Lüttmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender für den Bereich Soziales, kommentiert: „Seit dem Start des „Pakts für Pflege“ ist dieser aus Oberhavel nicht mehr wegzudenken. Hier bei uns ist ein umfangreiches Netzwerk zwischen allen Beteiligten in der Pflege entstanden. Dank des „Pakts für Pflege“ konnten zum Beispiel in Oranienburg, Birkenwerder, Hohen Neuendorf oder Liebenwalde bereits Projekte ins Leben gerufen werden. Auch in Leegebruch – die Gemeinde profitierte bisher noch nicht vom „Pakt für Pflege“ – sollen demnächst erste Projekte starten. So wachsen in der jetzigen Phase die einzelnen Aktivitäten zu einem Netzwerk der Pflege vor Ort zusammen, das wesentlich effektiver und effizienter ist, als es Einzelmaßnahmen je wären. Neue Stellen sind geschaffen worden, und Angebote werden kontinuierlich weiterentwickelt. Damit haben wir die Möglichkeit, die Situation der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen gezielt zu verbessern und soziale Teilhabe zu ermöglichen.“

Hintergrund:

Am 23. Dezember 2020 haben die Mitgliedsorganisationen des Landespflegeausschusses des Landes Brandenburg (LPA) die Vereinbarung „Pakt für Pflege im Land Brandenburg – Pflege gemeinsam sichern“ unterzeichnet. Damit wird an die Pflegeoffensive in Brandenburg angeknüpft, die 2015 startete. Auf vier Säulen basierend erfährt die Pflegelandschaft in Brandenburg durch den Pakt für Pflege eine nachhaltige Weiterentwicklung:

  1. Säule: Pflege vor Ort stärken und nachhaltig gestalten ist das Kernstück des Pakts für Pflege.
  2. Säule: Ausbau der Pflegeberatung, insbesondere der 19 Brandenburger Pflegestützpunkte, die mittlerweile über 45 Standorte (Hauptstellen, Außenstellen und Außensprechstunden) sowie mobile Beratung verfügen.
  3. Säule: Gestaltung und Ausbau der pflegerischen Versorgungsstruktur.
  4. Säule: Ausbildungs- und Beschäftigungsbedingungen in der Pflege zur Gewinnung und Sicherung von Fachkräften.

Am 21. Juni 2022 beauftragte das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg das BQS Institut für Qualität & Patientensicherheit GmbH mit der wissenschaftlichen Evaluation der Umsetzung des Pakts für Pflege Brandenburg bis April 2024. Das Gutachten liegt nun vor und bestätigt den Erfolg des Pakts für Pflege.

 


Weltnichtrauchertag | 31.5.24

Aufklärung, Prävention und Kontrolle von Werbeverboten sind wichig

Heute ist Weltnichtrauchertag! Eine gute Gelegenheit, auf die Gefahren von Tabakkonsum aufmerksam zu machen: Rauchen ist lebensgefährlich, weil dadurch schwerwiegende Krankheiten wie Lungenkrebs, Organschäden, Bluthochdruck oder Thrombosen entstehen können. Der Trend geht dabei weg von der normalen Zigarette und hin zur E-Zigarette. Das verdeutlichte auch die aktuelle Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage zum Thema. Die fruchtigen und süßen Geschmacksrichtungen für E-Zigaretten, die der Markt mittlerweile bietet, täuschen darüber hinweg, wie gefährlich sie sind. Langzeitstudien zum Konsum von E-Zigaretten gibt es zwar noch nicht, erste Erkenntnisse zeigen aber, E-Zigaretten – mit oder ohne Nikotin – enthalten krebserzeugende und gesundheitsschädigende Stoffe. Für mich heißt das, es braucht mehr Präventionsangebote und Aufklärung, die sich besonders an Kinder und Jugendliche richten müssen. Das Verbot von Tabakwerbung muss kontrolliert werden und auch Politik ist gefragt. Die Niederlande machen es vor, hier sind E-Zigaretten oder Liquids mit Geschmack mittlerweile verboten.

Gerne unterstütze ich deshalb die Arbeit vom Nichtraucherbund Berlin-Brandenburg e.V., der auf die vielfältigen Gefahren des Tabakkonsums aufmerksam macht. Rauchen ist übrigens nicht nur eine Gefahr für die Gesundheit, auch die Umwelt wird durch Abfallprodukte massiv belastet. Hätten Sie es gedacht? Eine achtlos weggeworfene Zigarettenkippe verseucht 40 Liter Grundwasser. Wer auf die Zigarette verzichtet schützt also nicht nur die eigene Gesundheit, sondern auch unsere Umwelt.

Meine Kleine Anfrage zum Thema Tabakkonsum in Brandenburg gibt es zum Nachlesen hier: https://shorturl.at/lQ5FL

Foto: Das Foto entstand im Rahmen einer Putzaktion am Lehnitzsee in Oranienburg. Hunderte Zigarettenkippen wurden innerhalb kurzer Zeit an der Badestelle gesammelt.


Demoaufruf | 23.4.24

Am 5. Juni Gesicht zeigen gegen Rechtsextremismus und für unsere Demokratie!

Weil die vermeintlichen Spitzenkandidaten der AfD zur Europawahl sich eher als Spitzelkandidaten für Russland und China herausgestellt haben, kommen stattdessen der rechtsextreme Landesvorsitzende sowie der Bundesvorsitzende nach Oranienburg. Gerade im Umfeld des 75. Jahrestages des Grundgesetzes braucht es am 5. Juni ein breites Bündnis gegen die Verächter der Demokratie!

Gemeinsam, vielfältig bunt und lautstark werden wir da sein und klarmachen, dass wir bereit sind, unsere Demokratie gegen ihre Feinde zu verteidigen. Wir rufen euch auf, ab 17:30 Uhr zusammen vom Bahnhof zum Schlossplatz zu ziehen und dort gemeinsam und kräftig den Fakenews, Hetzparolen und Angriffen auf die Gesellschaft zu widersprechen.


Gesprächsrunde zum „Pakt für Pflege“ | 15.5.24

Projektstart bald auch in Leegebruch

Gute Nachrichten für Leegebruch: Demnächst startet auch hier das Landes-Projekt „Pflege vor Ort“, welches insbesondere ältere Menschen in verschiedenen Lebenslagen unterstützt. Rund 90 Prozent der Kommunen Brandenburgs sind bereits dabei, in Oberhavel fehlt dann bald nur noch Fürstenberg. Bei meiner Runde in Leegebruch kam es bereits zu ersten Vernetzungen mit dem Märkischen Sozialverein, der das Projekt in Oranienburg bereits erfolgreich durchführt. Für mich ist klar: Der Pakt für Pflege muss auch in der neuen Landtagsperiode fortgesetzt, wenn möglich ausgebaut werden!


13. Mai – Tag der Kinderbetreuung | 13.5.24

Großer Dank an alle Fachkräfte in Krippe, Kita und Hort

Heute ist „Tag der Kinderbetreuung“. Dieser bundesweite Aktionstag stellt die Menschen in den Mittelpunkt, die sich in der Kindertagespflege, in Kitas oder im Hort täglich um die Betreuung von Kindern kümmern.

Rund 5600 Kinder aus Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde besuchen eine Betreuungseinrichtung. Brandenburg ist Spitzenreiter was das Betreuungsnetz und die Betreuungsquote angeht. Von den 3-6-Jährigen besuchen 97,5 Prozent eine Einrichtung, bei den 0-3-Jährigen sind es rund 58 Prozent und einen Schulhort besuchen rund 62 Prozent der Kinder. Rekordverdächtig entwickelt haben sich auch die Landeszuschüsse an Kommunen für die Kinderbetreuung.  Diese haben sich in den letzten 10 Jahren mehr als verdreifacht. Im Jahr 2023 beliefen sich die Landeszuschüsse auf 685,19 Millionen Euro, davon entfielen allein 111 Millionen Euro auf die Übernahme von Elternbeiträgen für das letzte Kitajahr.

Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde, kommentiert: „Ich danke allen Fachkräften für ihre wichtige und wertvolle Arbeit. Täglich sind sie für unsere Kleinsten da, begleiten sie in ihrer Entwicklung und legen so den Grundstein für spätere Bildungserfolge. Dabei jedem Kind mit seinen individuellen Stärken und Schwächen gerecht zu werden, ist sicher eine große Herausforderung. Wer so wichtige Zukunftsaufgaben übernimmt, soll dafür auch die gebührende Wertschätzung erhalten.

Als SPD-Fraktion setzen wir seit Jahren einen Schwerpunkt auf die frühkindliche Bildung. Wir arbeiten kontinuierlich daran, den Personalschlüssel zu verbessern, damit noch weniger Kinder von einer Fachkraft betreut werden müssen. Ein weiterer Fokus liegt darauf, allen Kindern gleich gute Startchancen unabhängig vom Elternhaus zu ermöglichen. Deshalb fördern wir mit dem Landesprogramm „Sprach-Kitas“ die Sprachförderung und unterstützen so die Bildungsteilhabe von Kindern. Über die Kiez-Kita-Förderung unterstützen wir zudem zusätzlich Kitas mit besonderen sozialen Herausforderungen. Um all diese Anforderungen meistern zu können, braucht es aber gut qualifiziertes Personal. Deshalb liegt ein weiterer Schwerpunkt auch auf der Personalgewinnung und -qualifizierung im Betreuungsbereich.

Als SPD haben wir uns die kostenfreie Bildung von Anfang an zum Ziel gesetzt. In den letzten Jahren sind wir diesem Ziel im Land Brandenburg einen großen Schritt nähergekommen. Seit August 2023 sind die letzten zwei Jahre vor der Kita beitragsfrei, ab August 2024 heißt es dann: Kita frei ab drei. Alle Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren besuchen dann kostenfrei eine Kindertageseinrichtung.“


Stromversorgung Oranienburg |30.4.24

Dank an die Landesregierung! Jetzt braucht es vorausschauende Planungen

Wie die Oranienburg Holding mitteilte, wurde eine Lösung für den Kapazitätsengpass im Stromnetz der Stadt gefunden. Ab Mai werden wieder neue Haushaltsanschlüsse genehmigt. Eine Leistungserhöhung des Stromnetzes ist für September in Aussicht gestellt worden.

Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter, kommentiert: „Neuanschlüsse werden wieder möglich und die Stromversorgung bleibt gesichert. Ich bin erleichtert, dass es in so kurzer Zeit gelungen ist, eine Lösung für das ausgereizte Oranienburger Stromnetz zu finden. Ich danke allen beteiligten kommunalen Akteuren, dem Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und unserem Wirtschaftsminister Jörg Steinbach, die gemeinsam mit dem Stromnetzbetreiber Edis intensiv nach machbaren Lösungswegen suchten. Häuslebauer und auch Wirtschaftsunternehmen können aufatmen.

Offenbar sind wir noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen. Die letzten Tage haben jedoch gezeigt, wie wichtig Planungen für eine vorausschauende kommunale Energieversorgung sind. Oranienburgerinnen und Oranienburger verlassen sich zurecht darauf, dass die Versorgungssicherheit gewährleistet wird. Jetzt sind die Oranienburg Holding und die Stadtwerke am Zug, die Energieversorgung langfristig neu auszurichten. Ich bin jedoch guter Hoffnung, dass die Geschäftsführer der Holding und der Stadtwerke gemeinsam einen neuen Kurs in der Energiepolitik einschlagen. Fehler der Vergangenheit dürfen sich nicht noch einmal wiederholen.“


Gutachten bestätigt: „Pakt für Pflege“ ist ein Erfolgsmodell | 6.6.24

Auch Kommunen wie Oranienburg und Liebenwalde profitieren

Der ambitionierte und innovative Ansatz des „Pakts für Pflege“ hat sich drei Jahre nach seinem Start fest in Brandenburg etabliert. Inzwischen gilt der „Pakt für Pflege“ als großer Erfolg. Deutlich machen dies auch die Ergebnisse einer Evaluation, die im Gesundheitsausschuss des Landtages in dieser Woche vorgestellt wurden. Die Ergebnisse verdeutlichen: Durch den „Pakt für Pflege“, insbesondere durch das Förderprogramm „Pflege vor Ort“, ist es gelungen, dass mehr Menschen so lange wie möglich selbstbestimmt in ihrer vertrauten Umgebung leben können. 85 Prozent der Kommunen in Brandenburg beteiligen sich, wodurch insgesamt 664 Projekte im gesamten Land auf den Weg gebracht wurden. Auch Oranienburg oder Liebenwalde profitieren vom Förderprogramm.

Menschen mit Pflegebedarf profitieren nachhaltig vom Erfolgsmodell „Pakt für Pflege“. Durch diesen haben Institutionen und Gemeinschaften des Pflege-, Sozial- und Gesundheitswesens im Landkreis Oberhavel die Möglichkeit Strukturen aufzubauen. Die Verantwortungsträger vor Ort sind eng miteinander verbunden, und das gemeinsame, zielgerichtete Handeln aller Akteure im Pflegebereich wird gefördert. Am Beispiel Oranienburgs wird deutlich, welche positiven Effekte der „Pakt für Pflege“ haben kann. Unter Trägerschaft des Märkischen Sozialvereins wurde das Projekt „Treffpunkt Mitmensch“ ins Leben gerufen und bietet Beratung sowie vor allem auch Teilhabe für Ältere über Veranstaltungen, wozu zum Beispiel das beliebte Musikcafé zählt. In Liebenwalde fördert die Volkssolidarität über den „Pakt für Pflege“ Seniorenprojekte.

Björn Lüttmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender für den Bereich Soziales, kommentiert: „Seit dem Start des „Pakts für Pflege“ ist dieser aus Oberhavel nicht mehr wegzudenken. Hier bei uns ist ein umfangreiches Netzwerk zwischen allen Beteiligten in der Pflege entstanden. Dank des „Pakts für Pflege“ konnten zum Beispiel in Oranienburg, Birkenwerder, Hohen Neuendorf oder Liebenwalde bereits Projekte ins Leben gerufen werden. Auch in Leegebruch – die Gemeinde profitierte bisher noch nicht vom „Pakt für Pflege“ – sollen demnächst erste Projekte starten. So wachsen in der jetzigen Phase die einzelnen Aktivitäten zu einem Netzwerk der Pflege vor Ort zusammen, das wesentlich effektiver und effizienter ist, als es Einzelmaßnahmen je wären. Neue Stellen sind geschaffen worden, und Angebote werden kontinuierlich weiterentwickelt. Damit haben wir die Möglichkeit, die Situation der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen gezielt zu verbessern und soziale Teilhabe zu ermöglichen.“

Hintergrund:

Am 23. Dezember 2020 haben die Mitgliedsorganisationen des Landespflegeausschusses des Landes Brandenburg (LPA) die Vereinbarung „Pakt für Pflege im Land Brandenburg – Pflege gemeinsam sichern“ unterzeichnet. Damit wird an die Pflegeoffensive in Brandenburg angeknüpft, die 2015 startete. Auf vier Säulen basierend erfährt die Pflegelandschaft in Brandenburg durch den Pakt für Pflege eine nachhaltige Weiterentwicklung:

  1. Säule: Pflege vor Ort stärken und nachhaltig gestalten ist das Kernstück des Pakts für Pflege.
  2. Säule: Ausbau der Pflegeberatung, insbesondere der 19 Brandenburger Pflegestützpunkte, die mittlerweile über 45 Standorte (Hauptstellen, Außenstellen und Außensprechstunden) sowie mobile Beratung verfügen.
  3. Säule: Gestaltung und Ausbau der pflegerischen Versorgungsstruktur.
  4. Säule: Ausbildungs- und Beschäftigungsbedingungen in der Pflege zur Gewinnung und Sicherung von Fachkräften.

Am 21. Juni 2022 beauftragte das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg das BQS Institut für Qualität & Patientensicherheit GmbH mit der wissenschaftlichen Evaluation der Umsetzung des Pakts für Pflege Brandenburg bis April 2024. Das Gutachten liegt nun vor und bestätigt den Erfolg des Pakts für Pflege.

 


Weltnichtrauchertag | 31.5.24

Aufklärung, Prävention und Kontrolle von Werbeverboten sind wichig

Heute ist Weltnichtrauchertag! Eine gute Gelegenheit, auf die Gefahren von Tabakkonsum aufmerksam zu machen: Rauchen ist lebensgefährlich, weil dadurch schwerwiegende Krankheiten wie Lungenkrebs, Organschäden, Bluthochdruck oder Thrombosen entstehen können. Der Trend geht dabei weg von der normalen Zigarette und hin zur E-Zigarette. Das verdeutlichte auch die aktuelle Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage zum Thema. Die fruchtigen und süßen Geschmacksrichtungen für E-Zigaretten, die der Markt mittlerweile bietet, täuschen darüber hinweg, wie gefährlich sie sind. Langzeitstudien zum Konsum von E-Zigaretten gibt es zwar noch nicht, erste Erkenntnisse zeigen aber, E-Zigaretten – mit oder ohne Nikotin – enthalten krebserzeugende und gesundheitsschädigende Stoffe. Für mich heißt das, es braucht mehr Präventionsangebote und Aufklärung, die sich besonders an Kinder und Jugendliche richten müssen. Das Verbot von Tabakwerbung muss kontrolliert werden und auch Politik ist gefragt. Die Niederlande machen es vor, hier sind E-Zigaretten oder Liquids mit Geschmack mittlerweile verboten.

Gerne unterstütze ich deshalb die Arbeit vom Nichtraucherbund Berlin-Brandenburg e.V., der auf die vielfältigen Gefahren des Tabakkonsums aufmerksam macht. Rauchen ist übrigens nicht nur eine Gefahr für die Gesundheit, auch die Umwelt wird durch Abfallprodukte massiv belastet. Hätten Sie es gedacht? Eine achtlos weggeworfene Zigarettenkippe verseucht 40 Liter Grundwasser. Wer auf die Zigarette verzichtet schützt also nicht nur die eigene Gesundheit, sondern auch unsere Umwelt.

Meine Kleine Anfrage zum Thema Tabakkonsum in Brandenburg gibt es zum Nachlesen hier: https://shorturl.at/lQ5FL

Foto: Das Foto entstand im Rahmen einer Putzaktion am Lehnitzsee in Oranienburg. Hunderte Zigarettenkippen wurden innerhalb kurzer Zeit an der Badestelle gesammelt.


Demoaufruf | 23.4.24

Am 5. Juni Gesicht zeigen gegen Rechtsextremismus und für unsere Demokratie!

Weil die vermeintlichen Spitzenkandidaten der AfD zur Europawahl sich eher als Spitzelkandidaten für Russland und China herausgestellt haben, kommen stattdessen der rechtsextreme Landesvorsitzende sowie der Bundesvorsitzende nach Oranienburg. Gerade im Umfeld des 75. Jahrestages des Grundgesetzes braucht es am 5. Juni ein breites Bündnis gegen die Verächter der Demokratie!

Gemeinsam, vielfältig bunt und lautstark werden wir da sein und klarmachen, dass wir bereit sind, unsere Demokratie gegen ihre Feinde zu verteidigen. Wir rufen euch auf, ab 17:30 Uhr zusammen vom Bahnhof zum Schlossplatz zu ziehen und dort gemeinsam und kräftig den Fakenews, Hetzparolen und Angriffen auf die Gesellschaft zu widersprechen.


Gesprächsrunde zum „Pakt für Pflege“ | 15.5.24

Projektstart bald auch in Leegebruch

Gute Nachrichten für Leegebruch: Demnächst startet auch hier das Landes-Projekt „Pflege vor Ort“, welches insbesondere ältere Menschen in verschiedenen Lebenslagen unterstützt. Rund 90 Prozent der Kommunen Brandenburgs sind bereits dabei, in Oberhavel fehlt dann bald nur noch Fürstenberg. Bei meiner Runde in Leegebruch kam es bereits zu ersten Vernetzungen mit dem Märkischen Sozialverein, der das Projekt in Oranienburg bereits erfolgreich durchführt. Für mich ist klar: Der Pakt für Pflege muss auch in der neuen Landtagsperiode fortgesetzt, wenn möglich ausgebaut werden!


13. Mai – Tag der Kinderbetreuung | 13.5.24

Großer Dank an alle Fachkräfte in Krippe, Kita und Hort

Heute ist „Tag der Kinderbetreuung“. Dieser bundesweite Aktionstag stellt die Menschen in den Mittelpunkt, die sich in der Kindertagespflege, in Kitas oder im Hort täglich um die Betreuung von Kindern kümmern.

Rund 5600 Kinder aus Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde besuchen eine Betreuungseinrichtung. Brandenburg ist Spitzenreiter was das Betreuungsnetz und die Betreuungsquote angeht. Von den 3-6-Jährigen besuchen 97,5 Prozent eine Einrichtung, bei den 0-3-Jährigen sind es rund 58 Prozent und einen Schulhort besuchen rund 62 Prozent der Kinder. Rekordverdächtig entwickelt haben sich auch die Landeszuschüsse an Kommunen für die Kinderbetreuung.  Diese haben sich in den letzten 10 Jahren mehr als verdreifacht. Im Jahr 2023 beliefen sich die Landeszuschüsse auf 685,19 Millionen Euro, davon entfielen allein 111 Millionen Euro auf die Übernahme von Elternbeiträgen für das letzte Kitajahr.

Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde, kommentiert: „Ich danke allen Fachkräften für ihre wichtige und wertvolle Arbeit. Täglich sind sie für unsere Kleinsten da, begleiten sie in ihrer Entwicklung und legen so den Grundstein für spätere Bildungserfolge. Dabei jedem Kind mit seinen individuellen Stärken und Schwächen gerecht zu werden, ist sicher eine große Herausforderung. Wer so wichtige Zukunftsaufgaben übernimmt, soll dafür auch die gebührende Wertschätzung erhalten.

Als SPD-Fraktion setzen wir seit Jahren einen Schwerpunkt auf die frühkindliche Bildung. Wir arbeiten kontinuierlich daran, den Personalschlüssel zu verbessern, damit noch weniger Kinder von einer Fachkraft betreut werden müssen. Ein weiterer Fokus liegt darauf, allen Kindern gleich gute Startchancen unabhängig vom Elternhaus zu ermöglichen. Deshalb fördern wir mit dem Landesprogramm „Sprach-Kitas“ die Sprachförderung und unterstützen so die Bildungsteilhabe von Kindern. Über die Kiez-Kita-Förderung unterstützen wir zudem zusätzlich Kitas mit besonderen sozialen Herausforderungen. Um all diese Anforderungen meistern zu können, braucht es aber gut qualifiziertes Personal. Deshalb liegt ein weiterer Schwerpunkt auch auf der Personalgewinnung und -qualifizierung im Betreuungsbereich.

Als SPD haben wir uns die kostenfreie Bildung von Anfang an zum Ziel gesetzt. In den letzten Jahren sind wir diesem Ziel im Land Brandenburg einen großen Schritt nähergekommen. Seit August 2023 sind die letzten zwei Jahre vor der Kita beitragsfrei, ab August 2024 heißt es dann: Kita frei ab drei. Alle Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren besuchen dann kostenfrei eine Kindertageseinrichtung.“


Stromversorgung Oranienburg |30.4.24

Dank an die Landesregierung! Jetzt braucht es vorausschauende Planungen

Wie die Oranienburg Holding mitteilte, wurde eine Lösung für den Kapazitätsengpass im Stromnetz der Stadt gefunden. Ab Mai werden wieder neue Haushaltsanschlüsse genehmigt. Eine Leistungserhöhung des Stromnetzes ist für September in Aussicht gestellt worden.

Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter, kommentiert: „Neuanschlüsse werden wieder möglich und die Stromversorgung bleibt gesichert. Ich bin erleichtert, dass es in so kurzer Zeit gelungen ist, eine Lösung für das ausgereizte Oranienburger Stromnetz zu finden. Ich danke allen beteiligten kommunalen Akteuren, dem Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und unserem Wirtschaftsminister Jörg Steinbach, die gemeinsam mit dem Stromnetzbetreiber Edis intensiv nach machbaren Lösungswegen suchten. Häuslebauer und auch Wirtschaftsunternehmen können aufatmen.

Offenbar sind wir noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen. Die letzten Tage haben jedoch gezeigt, wie wichtig Planungen für eine vorausschauende kommunale Energieversorgung sind. Oranienburgerinnen und Oranienburger verlassen sich zurecht darauf, dass die Versorgungssicherheit gewährleistet wird. Jetzt sind die Oranienburg Holding und die Stadtwerke am Zug, die Energieversorgung langfristig neu auszurichten. Ich bin jedoch guter Hoffnung, dass die Geschäftsführer der Holding und der Stadtwerke gemeinsam einen neuen Kurs in der Energiepolitik einschlagen. Fehler der Vergangenheit dürfen sich nicht noch einmal wiederholen.“


Gutachten bestätigt: „Pakt für Pflege“ ist ein Erfolgsmodell | 6.6.24

Auch Kommunen wie Oranienburg und Liebenwalde profitieren

Der ambitionierte und innovative Ansatz des „Pakts für Pflege“ hat sich drei Jahre nach seinem Start fest in Brandenburg etabliert. Inzwischen gilt der „Pakt für Pflege“ als großer Erfolg. Deutlich machen dies auch die Ergebnisse einer Evaluation, die im Gesundheitsausschuss des Landtages in dieser Woche vorgestellt wurden. Die Ergebnisse verdeutlichen: Durch den „Pakt für Pflege“, insbesondere durch das Förderprogramm „Pflege vor Ort“, ist es gelungen, dass mehr Menschen so lange wie möglich selbstbestimmt in ihrer vertrauten Umgebung leben können. 85 Prozent der Kommunen in Brandenburg beteiligen sich, wodurch insgesamt 664 Projekte im gesamten Land auf den Weg gebracht wurden. Auch Oranienburg oder Liebenwalde profitieren vom Förderprogramm.

Menschen mit Pflegebedarf profitieren nachhaltig vom Erfolgsmodell „Pakt für Pflege“. Durch diesen haben Institutionen und Gemeinschaften des Pflege-, Sozial- und Gesundheitswesens im Landkreis Oberhavel die Möglichkeit Strukturen aufzubauen. Die Verantwortungsträger vor Ort sind eng miteinander verbunden, und das gemeinsame, zielgerichtete Handeln aller Akteure im Pflegebereich wird gefördert. Am Beispiel Oranienburgs wird deutlich, welche positiven Effekte der „Pakt für Pflege“ haben kann. Unter Trägerschaft des Märkischen Sozialvereins wurde das Projekt „Treffpunkt Mitmensch“ ins Leben gerufen und bietet Beratung sowie vor allem auch Teilhabe für Ältere über Veranstaltungen, wozu zum Beispiel das beliebte Musikcafé zählt. In Liebenwalde fördert die Volkssolidarität über den „Pakt für Pflege“ Seniorenprojekte.

Björn Lüttmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender für den Bereich Soziales, kommentiert: „Seit dem Start des „Pakts für Pflege“ ist dieser aus Oberhavel nicht mehr wegzudenken. Hier bei uns ist ein umfangreiches Netzwerk zwischen allen Beteiligten in der Pflege entstanden. Dank des „Pakts für Pflege“ konnten zum Beispiel in Oranienburg, Birkenwerder, Hohen Neuendorf oder Liebenwalde bereits Projekte ins Leben gerufen werden. Auch in Leegebruch – die Gemeinde profitierte bisher noch nicht vom „Pakt für Pflege“ – sollen demnächst erste Projekte starten. So wachsen in der jetzigen Phase die einzelnen Aktivitäten zu einem Netzwerk der Pflege vor Ort zusammen, das wesentlich effektiver und effizienter ist, als es Einzelmaßnahmen je wären. Neue Stellen sind geschaffen worden, und Angebote werden kontinuierlich weiterentwickelt. Damit haben wir die Möglichkeit, die Situation der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen gezielt zu verbessern und soziale Teilhabe zu ermöglichen.“

Hintergrund:

Am 23. Dezember 2020 haben die Mitgliedsorganisationen des Landespflegeausschusses des Landes Brandenburg (LPA) die Vereinbarung „Pakt für Pflege im Land Brandenburg – Pflege gemeinsam sichern“ unterzeichnet. Damit wird an die Pflegeoffensive in Brandenburg angeknüpft, die 2015 startete. Auf vier Säulen basierend erfährt die Pflegelandschaft in Brandenburg durch den Pakt für Pflege eine nachhaltige Weiterentwicklung:

  1. Säule: Pflege vor Ort stärken und nachhaltig gestalten ist das Kernstück des Pakts für Pflege.
  2. Säule: Ausbau der Pflegeberatung, insbesondere der 19 Brandenburger Pflegestützpunkte, die mittlerweile über 45 Standorte (Hauptstellen, Außenstellen und Außensprechstunden) sowie mobile Beratung verfügen.
  3. Säule: Gestaltung und Ausbau der pflegerischen Versorgungsstruktur.
  4. Säule: Ausbildungs- und Beschäftigungsbedingungen in der Pflege zur Gewinnung und Sicherung von Fachkräften.

Am 21. Juni 2022 beauftragte das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg das BQS Institut für Qualität & Patientensicherheit GmbH mit der wissenschaftlichen Evaluation der Umsetzung des Pakts für Pflege Brandenburg bis April 2024. Das Gutachten liegt nun vor und bestätigt den Erfolg des Pakts für Pflege.

 


Weltnichtrauchertag | 31.5.24

Aufklärung, Prävention und Kontrolle von Werbeverboten sind wichig

Heute ist Weltnichtrauchertag! Eine gute Gelegenheit, auf die Gefahren von Tabakkonsum aufmerksam zu machen: Rauchen ist lebensgefährlich, weil dadurch schwerwiegende Krankheiten wie Lungenkrebs, Organschäden, Bluthochdruck oder Thrombosen entstehen können. Der Trend geht dabei weg von der normalen Zigarette und hin zur E-Zigarette. Das verdeutlichte auch die aktuelle Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage zum Thema. Die fruchtigen und süßen Geschmacksrichtungen für E-Zigaretten, die der Markt mittlerweile bietet, täuschen darüber hinweg, wie gefährlich sie sind. Langzeitstudien zum Konsum von E-Zigaretten gibt es zwar noch nicht, erste Erkenntnisse zeigen aber, E-Zigaretten – mit oder ohne Nikotin – enthalten krebserzeugende und gesundheitsschädigende Stoffe. Für mich heißt das, es braucht mehr Präventionsangebote und Aufklärung, die sich besonders an Kinder und Jugendliche richten müssen. Das Verbot von Tabakwerbung muss kontrolliert werden und auch Politik ist gefragt. Die Niederlande machen es vor, hier sind E-Zigaretten oder Liquids mit Geschmack mittlerweile verboten.

Gerne unterstütze ich deshalb die Arbeit vom Nichtraucherbund Berlin-Brandenburg e.V., der auf die vielfältigen Gefahren des Tabakkonsums aufmerksam macht. Rauchen ist übrigens nicht nur eine Gefahr für die Gesundheit, auch die Umwelt wird durch Abfallprodukte massiv belastet. Hätten Sie es gedacht? Eine achtlos weggeworfene Zigarettenkippe verseucht 40 Liter Grundwasser. Wer auf die Zigarette verzichtet schützt also nicht nur die eigene Gesundheit, sondern auch unsere Umwelt.

Meine Kleine Anfrage zum Thema Tabakkonsum in Brandenburg gibt es zum Nachlesen hier: https://shorturl.at/lQ5FL

Foto: Das Foto entstand im Rahmen einer Putzaktion am Lehnitzsee in Oranienburg. Hunderte Zigarettenkippen wurden innerhalb kurzer Zeit an der Badestelle gesammelt.


Demoaufruf | 23.4.24

Am 5. Juni Gesicht zeigen gegen Rechtsextremismus und für unsere Demokratie!

Weil die vermeintlichen Spitzenkandidaten der AfD zur Europawahl sich eher als Spitzelkandidaten für Russland und China herausgestellt haben, kommen stattdessen der rechtsextreme Landesvorsitzende sowie der Bundesvorsitzende nach Oranienburg. Gerade im Umfeld des 75. Jahrestages des Grundgesetzes braucht es am 5. Juni ein breites Bündnis gegen die Verächter der Demokratie!

Gemeinsam, vielfältig bunt und lautstark werden wir da sein und klarmachen, dass wir bereit sind, unsere Demokratie gegen ihre Feinde zu verteidigen. Wir rufen euch auf, ab 17:30 Uhr zusammen vom Bahnhof zum Schlossplatz zu ziehen und dort gemeinsam und kräftig den Fakenews, Hetzparolen und Angriffen auf die Gesellschaft zu widersprechen.


Gesprächsrunde zum „Pakt für Pflege“ | 15.5.24

Projektstart bald auch in Leegebruch

Gute Nachrichten für Leegebruch: Demnächst startet auch hier das Landes-Projekt „Pflege vor Ort“, welches insbesondere ältere Menschen in verschiedenen Lebenslagen unterstützt. Rund 90 Prozent der Kommunen Brandenburgs sind bereits dabei, in Oberhavel fehlt dann bald nur noch Fürstenberg. Bei meiner Runde in Leegebruch kam es bereits zu ersten Vernetzungen mit dem Märkischen Sozialverein, der das Projekt in Oranienburg bereits erfolgreich durchführt. Für mich ist klar: Der Pakt für Pflege muss auch in der neuen Landtagsperiode fortgesetzt, wenn möglich ausgebaut werden!


13. Mai – Tag der Kinderbetreuung | 13.5.24

Großer Dank an alle Fachkräfte in Krippe, Kita und Hort

Heute ist „Tag der Kinderbetreuung“. Dieser bundesweite Aktionstag stellt die Menschen in den Mittelpunkt, die sich in der Kindertagespflege, in Kitas oder im Hort täglich um die Betreuung von Kindern kümmern.

Rund 5600 Kinder aus Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde besuchen eine Betreuungseinrichtung. Brandenburg ist Spitzenreiter was das Betreuungsnetz und die Betreuungsquote angeht. Von den 3-6-Jährigen besuchen 97,5 Prozent eine Einrichtung, bei den 0-3-Jährigen sind es rund 58 Prozent und einen Schulhort besuchen rund 62 Prozent der Kinder. Rekordverdächtig entwickelt haben sich auch die Landeszuschüsse an Kommunen für die Kinderbetreuung.  Diese haben sich in den letzten 10 Jahren mehr als verdreifacht. Im Jahr 2023 beliefen sich die Landeszuschüsse auf 685,19 Millionen Euro, davon entfielen allein 111 Millionen Euro auf die Übernahme von Elternbeiträgen für das letzte Kitajahr.

Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde, kommentiert: „Ich danke allen Fachkräften für ihre wichtige und wertvolle Arbeit. Täglich sind sie für unsere Kleinsten da, begleiten sie in ihrer Entwicklung und legen so den Grundstein für spätere Bildungserfolge. Dabei jedem Kind mit seinen individuellen Stärken und Schwächen gerecht zu werden, ist sicher eine große Herausforderung. Wer so wichtige Zukunftsaufgaben übernimmt, soll dafür auch die gebührende Wertschätzung erhalten.

Als SPD-Fraktion setzen wir seit Jahren einen Schwerpunkt auf die frühkindliche Bildung. Wir arbeiten kontinuierlich daran, den Personalschlüssel zu verbessern, damit noch weniger Kinder von einer Fachkraft betreut werden müssen. Ein weiterer Fokus liegt darauf, allen Kindern gleich gute Startchancen unabhängig vom Elternhaus zu ermöglichen. Deshalb fördern wir mit dem Landesprogramm „Sprach-Kitas“ die Sprachförderung und unterstützen so die Bildungsteilhabe von Kindern. Über die Kiez-Kita-Förderung unterstützen wir zudem zusätzlich Kitas mit besonderen sozialen Herausforderungen. Um all diese Anforderungen meistern zu können, braucht es aber gut qualifiziertes Personal. Deshalb liegt ein weiterer Schwerpunkt auch auf der Personalgewinnung und -qualifizierung im Betreuungsbereich.

Als SPD haben wir uns die kostenfreie Bildung von Anfang an zum Ziel gesetzt. In den letzten Jahren sind wir diesem Ziel im Land Brandenburg einen großen Schritt nähergekommen. Seit August 2023 sind die letzten zwei Jahre vor der Kita beitragsfrei, ab August 2024 heißt es dann: Kita frei ab drei. Alle Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren besuchen dann kostenfrei eine Kindertageseinrichtung.“


Stromversorgung Oranienburg |30.4.24

Dank an die Landesregierung! Jetzt braucht es vorausschauende Planungen

Wie die Oranienburg Holding mitteilte, wurde eine Lösung für den Kapazitätsengpass im Stromnetz der Stadt gefunden. Ab Mai werden wieder neue Haushaltsanschlüsse genehmigt. Eine Leistungserhöhung des Stromnetzes ist für September in Aussicht gestellt worden.

Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter, kommentiert: „Neuanschlüsse werden wieder möglich und die Stromversorgung bleibt gesichert. Ich bin erleichtert, dass es in so kurzer Zeit gelungen ist, eine Lösung für das ausgereizte Oranienburger Stromnetz zu finden. Ich danke allen beteiligten kommunalen Akteuren, dem Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und unserem Wirtschaftsminister Jörg Steinbach, die gemeinsam mit dem Stromnetzbetreiber Edis intensiv nach machbaren Lösungswegen suchten. Häuslebauer und auch Wirtschaftsunternehmen können aufatmen.

Offenbar sind wir noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen. Die letzten Tage haben jedoch gezeigt, wie wichtig Planungen für eine vorausschauende kommunale Energieversorgung sind. Oranienburgerinnen und Oranienburger verlassen sich zurecht darauf, dass die Versorgungssicherheit gewährleistet wird. Jetzt sind die Oranienburg Holding und die Stadtwerke am Zug, die Energieversorgung langfristig neu auszurichten. Ich bin jedoch guter Hoffnung, dass die Geschäftsführer der Holding und der Stadtwerke gemeinsam einen neuen Kurs in der Energiepolitik einschlagen. Fehler der Vergangenheit dürfen sich nicht noch einmal wiederholen.“


Gutachten bestätigt: „Pakt für Pflege“ ist ein Erfolgsmodell | 6.6.24

Auch Kommunen wie Oranienburg und Liebenwalde profitieren

Der ambitionierte und innovative Ansatz des „Pakts für Pflege“ hat sich drei Jahre nach seinem Start fest in Brandenburg etabliert. Inzwischen gilt der „Pakt für Pflege“ als großer Erfolg. Deutlich machen dies auch die Ergebnisse einer Evaluation, die im Gesundheitsausschuss des Landtages in dieser Woche vorgestellt wurden. Die Ergebnisse verdeutlichen: Durch den „Pakt für Pflege“, insbesondere durch das Förderprogramm „Pflege vor Ort“, ist es gelungen, dass mehr Menschen so lange wie möglich selbstbestimmt in ihrer vertrauten Umgebung leben können. 85 Prozent der Kommunen in Brandenburg beteiligen sich, wodurch insgesamt 664 Projekte im gesamten Land auf den Weg gebracht wurden. Auch Oranienburg oder Liebenwalde profitieren vom Förderprogramm.

Menschen mit Pflegebedarf profitieren nachhaltig vom Erfolgsmodell „Pakt für Pflege“. Durch diesen haben Institutionen und Gemeinschaften des Pflege-, Sozial- und Gesundheitswesens im Landkreis Oberhavel die Möglichkeit Strukturen aufzubauen. Die Verantwortungsträger vor Ort sind eng miteinander verbunden, und das gemeinsame, zielgerichtete Handeln aller Akteure im Pflegebereich wird gefördert. Am Beispiel Oranienburgs wird deutlich, welche positiven Effekte der „Pakt für Pflege“ haben kann. Unter Trägerschaft des Märkischen Sozialvereins wurde das Projekt „Treffpunkt Mitmensch“ ins Leben gerufen und bietet Beratung sowie vor allem auch Teilhabe für Ältere über Veranstaltungen, wozu zum Beispiel das beliebte Musikcafé zählt. In Liebenwalde fördert die Volkssolidarität über den „Pakt für Pflege“ Seniorenprojekte.

Björn Lüttmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender für den Bereich Soziales, kommentiert: „Seit dem Start des „Pakts für Pflege“ ist dieser aus Oberhavel nicht mehr wegzudenken. Hier bei uns ist ein umfangreiches Netzwerk zwischen allen Beteiligten in der Pflege entstanden. Dank des „Pakts für Pflege“ konnten zum Beispiel in Oranienburg, Birkenwerder, Hohen Neuendorf oder Liebenwalde bereits Projekte ins Leben gerufen werden. Auch in Leegebruch – die Gemeinde profitierte bisher noch nicht vom „Pakt für Pflege“ – sollen demnächst erste Projekte starten. So wachsen in der jetzigen Phase die einzelnen Aktivitäten zu einem Netzwerk der Pflege vor Ort zusammen, das wesentlich effektiver und effizienter ist, als es Einzelmaßnahmen je wären. Neue Stellen sind geschaffen worden, und Angebote werden kontinuierlich weiterentwickelt. Damit haben wir die Möglichkeit, die Situation der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen gezielt zu verbessern und soziale Teilhabe zu ermöglichen.“

Hintergrund:

Am 23. Dezember 2020 haben die Mitgliedsorganisationen des Landespflegeausschusses des Landes Brandenburg (LPA) die Vereinbarung „Pakt für Pflege im Land Brandenburg – Pflege gemeinsam sichern“ unterzeichnet. Damit wird an die Pflegeoffensive in Brandenburg angeknüpft, die 2015 startete. Auf vier Säulen basierend erfährt die Pflegelandschaft in Brandenburg durch den Pakt für Pflege eine nachhaltige Weiterentwicklung:

  1. Säule: Pflege vor Ort stärken und nachhaltig gestalten ist das Kernstück des Pakts für Pflege.
  2. Säule: Ausbau der Pflegeberatung, insbesondere der 19 Brandenburger Pflegestützpunkte, die mittlerweile über 45 Standorte (Hauptstellen, Außenstellen und Außensprechstunden) sowie mobile Beratung verfügen.
  3. Säule: Gestaltung und Ausbau der pflegerischen Versorgungsstruktur.
  4. Säule: Ausbildungs- und Beschäftigungsbedingungen in der Pflege zur Gewinnung und Sicherung von Fachkräften.

Am 21. Juni 2022 beauftragte das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg das BQS Institut für Qualität & Patientensicherheit GmbH mit der wissenschaftlichen Evaluation der Umsetzung des Pakts für Pflege Brandenburg bis April 2024. Das Gutachten liegt nun vor und bestätigt den Erfolg des Pakts für Pflege.

 


Weltnichtrauchertag | 31.5.24

Aufklärung, Prävention und Kontrolle von Werbeverboten sind wichig

Heute ist Weltnichtrauchertag! Eine gute Gelegenheit, auf die Gefahren von Tabakkonsum aufmerksam zu machen: Rauchen ist lebensgefährlich, weil dadurch schwerwiegende Krankheiten wie Lungenkrebs, Organschäden, Bluthochdruck oder Thrombosen entstehen können. Der Trend geht dabei weg von der normalen Zigarette und hin zur E-Zigarette. Das verdeutlichte auch die aktuelle Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage zum Thema. Die fruchtigen und süßen Geschmacksrichtungen für E-Zigaretten, die der Markt mittlerweile bietet, täuschen darüber hinweg, wie gefährlich sie sind. Langzeitstudien zum Konsum von E-Zigaretten gibt es zwar noch nicht, erste Erkenntnisse zeigen aber, E-Zigaretten – mit oder ohne Nikotin – enthalten krebserzeugende und gesundheitsschädigende Stoffe. Für mich heißt das, es braucht mehr Präventionsangebote und Aufklärung, die sich besonders an Kinder und Jugendliche richten müssen. Das Verbot von Tabakwerbung muss kontrolliert werden und auch Politik ist gefragt. Die Niederlande machen es vor, hier sind E-Zigaretten oder Liquids mit Geschmack mittlerweile verboten.

Gerne unterstütze ich deshalb die Arbeit vom Nichtraucherbund Berlin-Brandenburg e.V., der auf die vielfältigen Gefahren des Tabakkonsums aufmerksam macht. Rauchen ist übrigens nicht nur eine Gefahr für die Gesundheit, auch die Umwelt wird durch Abfallprodukte massiv belastet. Hätten Sie es gedacht? Eine achtlos weggeworfene Zigarettenkippe verseucht 40 Liter Grundwasser. Wer auf die Zigarette verzichtet schützt also nicht nur die eigene Gesundheit, sondern auch unsere Umwelt.

Meine Kleine Anfrage zum Thema Tabakkonsum in Brandenburg gibt es zum Nachlesen hier: https://shorturl.at/lQ5FL

Foto: Das Foto entstand im Rahmen einer Putzaktion am Lehnitzsee in Oranienburg. Hunderte Zigarettenkippen wurden innerhalb kurzer Zeit an der Badestelle gesammelt.


Demoaufruf | 23.4.24

Am 5. Juni Gesicht zeigen gegen Rechtsextremismus und für unsere Demokratie!

Weil die vermeintlichen Spitzenkandidaten der AfD zur Europawahl sich eher als Spitzelkandidaten für Russland und China herausgestellt haben, kommen stattdessen der rechtsextreme Landesvorsitzende sowie der Bundesvorsitzende nach Oranienburg. Gerade im Umfeld des 75. Jahrestages des Grundgesetzes braucht es am 5. Juni ein breites Bündnis gegen die Verächter der Demokratie!

Gemeinsam, vielfältig bunt und lautstark werden wir da sein und klarmachen, dass wir bereit sind, unsere Demokratie gegen ihre Feinde zu verteidigen. Wir rufen euch auf, ab 17:30 Uhr zusammen vom Bahnhof zum Schlossplatz zu ziehen und dort gemeinsam und kräftig den Fakenews, Hetzparolen und Angriffen auf die Gesellschaft zu widersprechen.


Gesprächsrunde zum „Pakt für Pflege“ | 15.5.24

Projektstart bald auch in Leegebruch

Gute Nachrichten für Leegebruch: Demnächst startet auch hier das Landes-Projekt „Pflege vor Ort“, welches insbesondere ältere Menschen in verschiedenen Lebenslagen unterstützt. Rund 90 Prozent der Kommunen Brandenburgs sind bereits dabei, in Oberhavel fehlt dann bald nur noch Fürstenberg. Bei meiner Runde in Leegebruch kam es bereits zu ersten Vernetzungen mit dem Märkischen Sozialverein, der das Projekt in Oranienburg bereits erfolgreich durchführt. Für mich ist klar: Der Pakt für Pflege muss auch in der neuen Landtagsperiode fortgesetzt, wenn möglich ausgebaut werden!


13. Mai – Tag der Kinderbetreuung | 13.5.24

Großer Dank an alle Fachkräfte in Krippe, Kita und Hort

Heute ist „Tag der Kinderbetreuung“. Dieser bundesweite Aktionstag stellt die Menschen in den Mittelpunkt, die sich in der Kindertagespflege, in Kitas oder im Hort täglich um die Betreuung von Kindern kümmern.

Rund 5600 Kinder aus Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde besuchen eine Betreuungseinrichtung. Brandenburg ist Spitzenreiter was das Betreuungsnetz und die Betreuungsquote angeht. Von den 3-6-Jährigen besuchen 97,5 Prozent eine Einrichtung, bei den 0-3-Jährigen sind es rund 58 Prozent und einen Schulhort besuchen rund 62 Prozent der Kinder. Rekordverdächtig entwickelt haben sich auch die Landeszuschüsse an Kommunen für die Kinderbetreuung.  Diese haben sich in den letzten 10 Jahren mehr als verdreifacht. Im Jahr 2023 beliefen sich die Landeszuschüsse auf 685,19 Millionen Euro, davon entfielen allein 111 Millionen Euro auf die Übernahme von Elternbeiträgen für das letzte Kitajahr.

Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde, kommentiert: „Ich danke allen Fachkräften für ihre wichtige und wertvolle Arbeit. Täglich sind sie für unsere Kleinsten da, begleiten sie in ihrer Entwicklung und legen so den Grundstein für spätere Bildungserfolge. Dabei jedem Kind mit seinen individuellen Stärken und Schwächen gerecht zu werden, ist sicher eine große Herausforderung. Wer so wichtige Zukunftsaufgaben übernimmt, soll dafür auch die gebührende Wertschätzung erhalten.

Als SPD-Fraktion setzen wir seit Jahren einen Schwerpunkt auf die frühkindliche Bildung. Wir arbeiten kontinuierlich daran, den Personalschlüssel zu verbessern, damit noch weniger Kinder von einer Fachkraft betreut werden müssen. Ein weiterer Fokus liegt darauf, allen Kindern gleich gute Startchancen unabhängig vom Elternhaus zu ermöglichen. Deshalb fördern wir mit dem Landesprogramm „Sprach-Kitas“ die Sprachförderung und unterstützen so die Bildungsteilhabe von Kindern. Über die Kiez-Kita-Förderung unterstützen wir zudem zusätzlich Kitas mit besonderen sozialen Herausforderungen. Um all diese Anforderungen meistern zu können, braucht es aber gut qualifiziertes Personal. Deshalb liegt ein weiterer Schwerpunkt auch auf der Personalgewinnung und -qualifizierung im Betreuungsbereich.

Als SPD haben wir uns die kostenfreie Bildung von Anfang an zum Ziel gesetzt. In den letzten Jahren sind wir diesem Ziel im Land Brandenburg einen großen Schritt nähergekommen. Seit August 2023 sind die letzten zwei Jahre vor der Kita beitragsfrei, ab August 2024 heißt es dann: Kita frei ab drei. Alle Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren besuchen dann kostenfrei eine Kindertageseinrichtung.“


Stromversorgung Oranienburg |30.4.24

Dank an die Landesregierung! Jetzt braucht es vorausschauende Planungen

Wie die Oranienburg Holding mitteilte, wurde eine Lösung für den Kapazitätsengpass im Stromnetz der Stadt gefunden. Ab Mai werden wieder neue Haushaltsanschlüsse genehmigt. Eine Leistungserhöhung des Stromnetzes ist für September in Aussicht gestellt worden.

Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter, kommentiert: „Neuanschlüsse werden wieder möglich und die Stromversorgung bleibt gesichert. Ich bin erleichtert, dass es in so kurzer Zeit gelungen ist, eine Lösung für das ausgereizte Oranienburger Stromnetz zu finden. Ich danke allen beteiligten kommunalen Akteuren, dem Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und unserem Wirtschaftsminister Jörg Steinbach, die gemeinsam mit dem Stromnetzbetreiber Edis intensiv nach machbaren Lösungswegen suchten. Häuslebauer und auch Wirtschaftsunternehmen können aufatmen.

Offenbar sind wir noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen. Die letzten Tage haben jedoch gezeigt, wie wichtig Planungen für eine vorausschauende kommunale Energieversorgung sind. Oranienburgerinnen und Oranienburger verlassen sich zurecht darauf, dass die Versorgungssicherheit gewährleistet wird. Jetzt sind die Oranienburg Holding und die Stadtwerke am Zug, die Energieversorgung langfristig neu auszurichten. Ich bin jedoch guter Hoffnung, dass die Geschäftsführer der Holding und der Stadtwerke gemeinsam einen neuen Kurs in der Energiepolitik einschlagen. Fehler der Vergangenheit dürfen sich nicht noch einmal wiederholen.“