DANKE!
Für eine soziale Politik in Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde.

Sie unterstützen mit Ihrer Spende meinen Wahlkampf für die Landtagswahl 2024 und helfen mir, mein Direktmandat ein weiteren Mal zu verteidigen. Eines kann ich versprechen: Ihre Spende kommt an, egal ob Sie 10 Euro, 50 Euro oder 100 Euro spenden können.

DANKE!
Für eine soziale Politik in Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde.

Sie unterstützen mit Ihrer Spende meinen Wahlkampf für die Landtagswahl 2024 und helfen mir, mein Direktmandat ein weiteren Mal zu verteidigen. Eines kann ich versprechen: Ihre Spende kommt an, egal ob Sie 10 Euro, 50 Euro oder 100 Euro spenden können.

Zeige, dass Dir soziale Politik
wichtig ist.


Auf dieser Seite finden Sie Neuigkeiten zu meiner Arbeit im Wahlkreis und im Landtag. Für Presseberichte der regionalen Zeitungen klicken Sie auf die Seite des Oranienburger Generalanzeigers oder der Zeitung Märkische Allgemeine.

Fragestunde im Landtag | 22.6.22

Wie geht´s weiter für Radwege rund um Germendorf?

Wann die Radwege entlang der L170 (Germendorf-Schwante) und L172 (Germendorf-Velten) realisiert werden können, ist weiter unklar. Dies erfuhr der Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann (SPD) heute von Infrastruktur-Staatssekretär Rainer Genilke (CDU). Lüttmann nutzte die Fragestunde in der heutigen Landtagssitzung, um sich zu den Planungsständen zu informieren. In seiner Antwort machte der Staatssekretär wenig Hoffnung auf einen baldigen Baustart. „Es gibt keine Planungskapazität, deshalb kann ich auch keine Aussage über den zeitlichen Ablauf der Umsetzung der Projekte machen. Uns fehlt das Fachpersonal“, erklärte Genilke und ergänzte: „Die Stellenausschreibungen laufen. Da das Personal derzeit nicht da ist, kann ich Ihnen auch keine Versprechungen machen.“ Zusätzliches Problem: Für beide Verfahren sei ein Planfeststellungsverfahren nötig.

Seit Jahren setzt sich der SPD-Politiker Lüttmann für den Bau der Radwege ein: Er stellte mehrere Kleine Anfragen an die Landesregierung, zum Teil gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Heiner Klemp (Bündnis 90/Die Grünen). Vor Ort in Germendorf unterstützte er Fahrraddemos der Germendorferinnen und Germendorfer sowie die Initiativen vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC), die die Radwege nach Schwante und Velten fordern.

Björn Lüttmann kommentiert die Antwort der Landesregierung: „Die Germendorferinnen und Germendorfer brauchen weiter Geduld und einen langen Atem. Der Bau des Radwegs zwischen Wensickendorf und Wandlitz zeigte, wie lange Planungsprozesse dauern können. Es darf aber nicht zum Maßstab werden, 10, 20 oder 30 Jahre auf einen Radweg warten zu müssen.

Ich hoffe, dass nach erfolgreicher Einstellungsoffensive beim Landesbetrieb Straßenwesen wieder ausreichend Fachpersonal vorhanden ist, damit offene Planungsverfahren insgesamt zügig abgearbeitet werden können. Ich werde auf jeden Fall dranbleiben und regelmäßig nachfragen, wie es mit den Radwegen um Germendorf weitergeht.“