Als Abgeordneter des Landtages Brandenburg vertrete ich die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde. Auf dieser Seite erhalten Sie einen Einblick in meine parlamentarische Arbeit: von Redebeiträgen über Kleine Anfragen bis hin zu Informationen zu einem Besuch im Landtag

SPD-Fraktion im Landtag Gremien und Ausschüsse Meine Reden im Landtag Besuchen Sie den Landtag

SPD-Fraktion im Landtag

So arbeitet unsere Fraktion

Die SPD im Landtag Brandenburg stellt mit 32 Landtagsabgeordneten die stärkste Fraktion. Im Dezember 2024 wählte die Fraktion mich zu ihrem Vorsitzenden. Neben mir und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Ludwig Scheetz gehören sieben weitere stellvertretende Vorsitzende dem Fraktionsvorstand an.

Der Fraktionsvorstand leitet die politische und organisatorische Arbeit der Fraktion. Er entwickelt strategische Schwerpunkte, koordiniert Initiativen im Parlament und sorgt für einen einheitlichen Auftritt nach außen. Dazu gehört die Vorbereitung von Fraktionssitzungen, die Abstimmung zwischen den Abgeordneten sowie die Zusammenarbeit mit Partei, Ausschüssen und anderen Fraktionen.

Mehr Informationen zur Arbeit der SPD-Landtagsfraktion, unseren Abgeordneten sowie unserer politischen Arbeit finden Sie auf der Webseiter der Fraktion: Home – SPD Fraktion Brandenburg

Gremien und Ausschüsse

Orte der parlamentarischen Arbeit

In den Ausschüssen werden die Entscheidungen des Landtages auf fachpolitischer Ebene vorbereitet.

Ich bin Vorsitzender des Hauptausschusses. Der Ausschuss ist zuständig für alle Verfassungsfragen, Bundesangelegenheiten, die Gestaltung der Beziehungen zwischen Brandenburg und Berlin sowie die Medienpolitik. Eine weitere Aufgabe des Ausschusses ist die die Vorbereitung der Wahl von Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter.

Eine Übersicht über alle Fachausschüsse finden Sie auf den Seiten des Landtages unter folgendem Link: Fachausschüsse – Landtag Brandenburg

Livestream öffentlicher Ausschusssitzungen

Haben Sie schon gewusst, dass öffentlichen Ausschusssitzungen sowie ausgewählte Veranstaltungen des Landtages werden live übertragen werden? Unter folgendem Link finden Sie eine Übersicht der kommenden Sitzungen: Livestreams – Landtag Brandenburg

Mediathek

Die Mediathek des Landtages Brandenburg bietet Aufzeichnungen der Livestreams von Ausschüssen, Gremiensitzungen, Veranstaltungen und auch Erklärvideos. Link zur Mediathek: Mediathek – Landtag Brandenburg

Meine Reden im Landtag

Bleiben Sie informiert

In den regelmäßig stattfindenden Plenarsitzungen des Landtages werden aktuelle Themen, Gesetzentwürfe oder Vorlagen diskutiert. Hier finden Sie eine Übersicht meiner Reden der aktuellen Wahlperiode.

2025

18.6.2025: Rede zum Doppelhaushalt 2025/2026
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

22.5.2025: Rede zur Stärkung des Verfassungsschutzes
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

10.04.2025: Rede zum Start der Haushaltsdebatte für den Doppelhaushalt 2025/2026
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

26.3.25: Rede zur Aussprache der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg Dr. Dietmar Woidke
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

23.01.2025: Rede zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Lehren aus der Corona-Pandemie zur Analyse und Aufarbeitung staatlicher Maßnahmen sowie zur Stärkung der Krisenresilienz des Landes Brandenburg“
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

Landtagsreden 2019-2024 >>>

2024

3.12.2024: Rede zum CDU-Antrag „Krankenhäuser jetzt sichern“ sowie zum AfD-Antrag „Krankenhausplanung muss Ländersache bleiben – Gesundheitliche Versorgung in der Fläche sichern und Klinikstandorte erhalten“

19.6.24: Rede zur Aktuellen Stunde zum „Pakt für Pflege“
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

26.4.2024: Redebeitrag zum Antrag der AfD zu Leistungen für Asylbewerber
⇒ Tagesordnungspunkt: Link zum rbb Fernsehen

25.4.2024: Rede zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes
⇒ Tagesordnungspunkt: Link zum rbb Fernsehen

25.4.2024: Altenpflege durch Unterstützungsangebote im ländlichen Raum sichern
⇒ Tagesordnungspunkt: Link zum rbb Fernsehen

25.4.2024: Rede zur ärztlichen Versorgung im Land Brandenburg
⇒ Tagesordnungspunkt: Link zum rbb Fernsehen

22.3.2024: Rede zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes und des Behindertengleichstellungsgesetzes des Landes
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

22.3.24: Rede zum Antrag BVB/FW „Krankenhausgutachten erstellen: Für eine zukunftsfähige Entwicklung der Krankenhäuser im Land Brandenburg“
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

21.2.2024: Rede zum Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler „Rettungsschwimmer gesucht! Mehr Verantwortung an brandenburgischen Gewässern und Schwimmbädern übernehmen“
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

24.1.2024: Rede zur geplanten Kindergrundsicherung
⇒ Videomitschnitt Tagesordnungspunkt rbb Fernsehen

2023

15.12.2023: Rede zur Sicherung von Krankenhäusern im Land Brandenburg
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

22.11.2023: Rede zum Antrag der Linken zur Forderung nach einem „Pakt für Integration“
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

19.10.2023: Rede zum Abschluss des Untersuchungsausschusses 7/1 zur Corona-Politik des Landes Brandenburg
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

19.10.2023: Aktuelle Stunde im Landtag zum Thema Wirtschaftswachstum und zu den Vorwürfen fehlender Arbeitsschutzmaßnahmen bei TESLA
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

18.10.2023: Rede zum Antrag der Linken zu Ernährungsstrategie
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

18.10.2023: Rede zum Antrag der AfD zur Debatte um Sach- statt Geldleistungen für Asylbewerber
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

Juni 2023: Rede zum Koalitionsantrag zur Optimierung der Kampfmittelsuche und stärkeren wissenschaftlichen Begleitung
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

Juni 2023: Rede zum AfD-Antrag nach mehr Studien zum Thema Migration
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

Mai 2023: Rede zum AfD-Antrag „Genauer Demographie und Nettobeitrag von Migranten zu den öffentlichen Finanzen untersuchen und Zieldefinition von Integration festlegen“
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

März 2023: Rede zum Linken-Antrag „Härtefallfonds für Ostrentnerinnen und Ostrentner unverzüglich beitreten“
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

März 2023: Mündliche Anfrage an die Landesregierung zur Ampel am Globus Baumarkt in Germendorf
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

März 2023: Rede zur Beschleunigung ausländischer Berufsabschlüsse im Gesundheitswesen
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

Februar 2023: Rede zum AfD-Antrag „Alle restlichen Maskenpflichten abschaffen“
⇒ Mitschnitt rbb-Fernsehen

Februar 2023: Rede zur Aktuellen Stunde der AfD „Masseneinwanderung nach Brandenburg“
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

Januar 2023: Rede zur Aktuellen Stunde zum Thema Medikamentenengpässe
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

2022

November 2022: Rede zu den Themen Impfschäden erfassen und Impfgeschädigten umfassend helfen
⇒ Mitschnitt rbb-Fernsehen

November 2022: Rede zum Dritten Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes
⇒ Mitschnitt rbb-Fernsehen

Oktober 2022: Rede zur Sicherheit in schwierigen Zeiten – Hilfen organisieren, Verbraucherschutzzentrale stärken
⇒ Mitschnitt rbb-Fernsehen

September 2022: Rede zur Stärkung der Insolvenz- und Schuldnerberatungen – Menschen vor der Armutsspirale bewahren
⇒ Mitschnitt rbb-Fernsehen

September 2022: Rede zum Bericht der Landesregierung zur Umsetzung und Weiterentwicklung der Verbraucherpolitischen Strategie des Landes Brandenburg
⇒ Mitschnitt rbb-Fernsehen

Juni 2022: Rede zum Antrag der Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
⇒ YouTube: SPD-Landtagsfraktion Brandenburg

Juni 2022: Rede zur 2. Lesung des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
⇒ YouTube: SPD-Landtagsfraktion Brandenburg

Mai 2022: Rede zur Änderung des Ordnungsbehördengesetzes
⇒ Mitschnitt rbb-Fernsehen

Mai 2022: Rede zur Aktuellen Stunde zur Inflation und Preisexplosion
⇒ Mitschnitt rbb-Fernsehen

Februar 2022: Rede zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Konferenz zur weiteren Coronapolitik
⇒ Mitschnitt rbb-Fernsehen

2021

Dezember 2021: Rede zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

Dezember 2021: Rede zum Haushaltsplan 2022 des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
⇒YouTube: SPD-Landtagsfraktion

November 2021: Rede zum Thema Energiesperren auf Antrag der Linken
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

November 2021: Rede zur aktuellen Corona-Lage
⇒ YouTube: SPD-Landtagsfraktion

September 2021: Redebeitrag zur Einführung einer Corona-Warnampel auf Antrag der Linken
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

September 2021: Redebeitrag zum Einsatz der Luca-App im Land Brandenburg
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

August 2021: Redebeitrag zum Koalitionsantrag „Eine Ernährungsstrategie für das ganze Land“
⇒ YouTube: SPD-Landtagsfraktion

August 2021: Redebeitrag zum Thema Energiearmut
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

Juni 2021: Rede zur pseudowissenschaftlichen Argumentation der AfD zur Maskenpflicht
⇒ YouTube: SPD-Landtagsfraktion

Juni 2021: Rede zur Bedeutung des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst
⇒ YouTube: SPD-Landtagsfraktion

Mai 2021: Rede zu den Folgen der Pandemie für Kindergesundheit und Antwort auf Kurzintervention der AfD
⇒ YouTube: Björn Lüttmann

April 2021: Redebeitrag in der Aktuellen Stunde zur Bedeutung und Tragweite des Bevölkerungsschutzgesetzes des Bundes
⇒ YouTube: SPD-Landtagsfraktion

März 2021: Redebeitrag zum Antrag der Linken zur Begleitung von Bürgerinnen und Bürgern und Kommunen beim Auswahlprozess für ein Atommüll-Endlager
⇒ YouTube: SPD-Landtagsfraktion

März 2021: Redebeitrag zu den Ergebnissen der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit der Bundeskanzlerin
⇒ YouTube: SPD-Landtagsfraktion Brandenburg

Februar 2021: Redebeitrag zum Antrag der Linken zur Deckelung von Zinssätzen für Dispositions- und Überziehungskredite
⇒ YouTube: SPD-Fraktion Brandenburg

Februar 2021: Redebeitrag in der Debatte über den AfD-Antrag für einen Strategiewechsel der Landesregierung in der Corona-Politik
⇒YouTube: SPD-Fraktion Brandenburg

Januar 2021: Redebeitrag zum Antrag der Linken „Impfstrategie nachbessern“ und zum Änderungsantrag der BVB/Freie Wähler
⇒ Videomitschnitt rbb-Fernsehen

2020

Dezember 2020: Redebeitrag zur dritten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
⇒ YouTube: SPD-Fraktion Brandenburg

Dezember 2020: Redebeitrag zum Haushaltsplan des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
⇒ YouTube: SPD-Fraktion Brandenburg

Dezember 2020: Redebeitrag zum Gesetzentwurf zur Fortführung der Migrationssoziarbeit
⇒ YouTube: SPD-Fraktion Brandenburg

November 2020: Redebeitrag zur Aussprache über Beschlüsse des „Corona-Gipfel“ am 25. November
⇒ YouTube: SPD-Fraktion Brandenburg

November 2020: Redebeitrag in der Debatte über den AfD-Antrag „Rationaler Umgang mit SARS-CoV-2 – sofortige Aufhebung aller coronabedingten Grundrechtseinschränkungen und Sicherstellung des Schutzes und der Versorgung von Risikogruppen“
⇒ YouTube: SPD-Fraktion Brandenburg

September 2020: Redebeitrag zum Antrag der Linken „Den Geflüchteten aus Moria schnell helfen!“ und zum Entschließungsantrag von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen
⇒ YouTube: SPD-Fraktion Brandenburg

September 2020: Redebeitrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Fortführung der Migrationssozialarbeit sowie zum Gesetzentwurf der Linken zur Entfristung der Migrationssozialarbeit
⇒ YouTube: SPD-Fraktion Brandenburg

August 2020: Rede zum Antrag der Linken zu Schulgesundheitsfachkräften in Brandenburg
⇒ YouTube: SPD-Fraktion Brandenburg

August 2020: Rede zum Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Menschen
⇒ YouTube: SPD-Fraktion Brandenburg

Juni 2020: Rede zum Antrag der AfD-Fraktion „Repräsentative Untersuchungen zur Verbreitung von SARS-CoV-2“
⇒ Videomitschnitt rbb-Fernsehen

Juni 2020: Rede zum Antrag für eine Teststrategie zur weiteren Bekämpfung der Corona-Pandemieder Fraktion der Linken
⇒ Videomitschnitt rbb-Fernsehen

Mai 2020: Rede zum Antrag von SPD, CDU und Grünen „30 Jahre Verbraucherschutz in Brandenburg – Eine starke Verbraucherpolitik ist wichtiger denn je!“.
⇒ Videomitschnitt rbb-Fernsehen

13.Mai 2020: Rede zum Antrag „Corona-Rettungsschirm für die soziale Infrastruktur in Brandenburg“
⇒ Videomitschnitt rbb-Fernsehen

Mai 2020: Rede zum AfD-Antrag „Sofortige Aufhebung aller Corona bedingten freiheitsbeschränkenden „Lockdown“-Maßnahmen und gezielter Schutz und Versorgung von Risikogruppen“
⇒ Videomitschnitt rbb-Fernsehen

April 2020: Rede zur Forderung der AfD auf Einsetzung eines Sonderausschusses Corona-Krise
⇒ Videomitschnitt rbb-Fernsehen

2019

Juni 2019: Rede zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum fünften Gesetz zur Änderung des Ordnungsbehördengesetzes
⇒ Videomitschnitt rbb-Fernsehen

Juni 2019: Rede zu Entwürfen für ein zweitesund ein drittes Gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher Vorschriften
⇒ Videomitschnitt rbb-Fernsehen

Juni 2019: Rede zur 2. Lesung für den Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen
⇒ Videomitschnitt rbb-Fernsehen

Juni 2019: Rede zur aktuelle Stunde zum Thema zum Thema „Thema: Steht Brandenburg heute besser da? – Eine Bilanz der 6. Legislaturperiode“
⇒ Videomitschnitt rbb-Fernsehen

15.05.2019: Rede zur Aktuellen Stunde zum Thema „Zukunft sichern, die Gegenwart gestalten – Brandenburg vor der Kommunalwahl am 26. Mai 2019!“
⇒ Videomitschnitt rbb-Fernsehen

11.04.2019: Rede zum Antrag für die Einführung von Einwohnerfragestunden im Landtag des fraktionslosen Abgeordneten Péter Vida
⇒ Videomitschnitt rbb-Fernsehen

10.04.2019: Rede zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen.
⇒ Videomitschnitt rbb-Fernsehen

14.03.2019: Rede zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Stärkung der interkommunalen Kooperation
⇒ Videomittschnitt rbb Fernsehen

01.02.2019: Rede zum Evaluierungsbericht der Landesregierung zur Bewältigung der Folgen der „Altanschließerentscheidung“
⇒ Videomitschnitt rbb Fernsehen

01.02.2019: Rede zum 6. Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Standarderprobungsgesetzes
⇒ Videomitschnitt rbb Fernsehen