Björn
Lüttmann

Ihre starke Stimme für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde!

Liebe Mitmenschen,

der Herbst ist da – und mit ihm wichtige Entwicklungen für Brandenburg. Der Bundestag hat das Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ verabschiedet. Brandenburg wird voraussichtlich rund 3 Milliarden Euro daraus erhalten, die Hälfte davon geht direkt an Landkreise, Städte und Gemeinden. In den kommenden Wochen wird entschieden, wie diese Mittel konkret verteilt werden. Klar ist, dass weitere 460 Millionen Euro in die Unterstützung unserer Krankenhäuser und 40 Millionen in die weitere Digitalisierung unserer Verwaltung gehen.

Vor Ort ermöglicht das Sondervermögen dringend nötige Investitionen – etwa in Straßen, Brücken, Brand- und Katastrophenschutz, Innere Sicherheit, Kitas, Schulen, Sportstätten und Gesundheitsversorgung. Dass diese Finanzspritze kommt, ist vor allem der SPD zu verdanken, die sich bei den Koalitionsverhandlungen stark dafür eingesetzt hat.

Auch im Land Brandenburg setzen wir unsere Arbeit entschlossen fort:

Unterstützung unserer Wirtschaft/Energiepolitik: Sowohl mit Fördermitteln, als auch mit gesetzlichen Regelungen unterstützen wir unsere Wirtschaft. Ganz wichtig ist uns, dass die Energiepreise sinken und dass die Erneuerbaren Energien noch mehr dort angesiedelt werden, wo der Strom gebraucht wird. Die Ansiedlung von Windkraft- und Solaranlagen wollen wir besser steuern.
Tariftreuegesetz: Wir wollen sicherstellen, dass Brandenburgs Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer fair nach Tarif bezahlt werden. Deshalb sollen künftig nur noch Unternehmen öffentliche Aufträge bekommen, die nach Tarif bezahlen.
Migration/Integration: Wir schaffen Übergangseinrichtungen für nicht anerkannte Flüchtlinge beim Land und entlasten so die Städte und Gemeinden. Wir sichern gleichzeitig die Migrationssozialarbeit bis Ende 2026. Darüber hinaus wollen wir die gegenwärtigen Unterstützungsmaßnahmen für Geflüchtete prüfen und in 2026 ein Integrationsgesetz schaffen. Die Integration Geflüchteter in Arbeit steht dabei ganz oben. Mehr dazu auch im Positionspapier der SPD-Fraktion: Migration, Asyl und Integration – mit Perspektive und klaren Regeln.
Bürokratieabbau: Der Sonderausschuss Bürokratieabbau zeigt Wirkung – erste Erfolge zeigen sich z. B. bei Vergabeverfahren und bei Genehmigungen für Solaranlagen auf landwirtschaftlichen Flächen. Der Abbau bürokratischer Hürden bleibt ein kontinuierlicher Schwerpunkt unserer Arbeit im Landtag. Die nächsten Bereiche, die entschlackt werden, werden die Bereiche Wirtschaft, Wissenschaft und Bildung sein.

Unser Ziel bleibt klar: Brandenburg einfacher und moderner machen.

Einen Überblick darüber, welche Themen die SPD-Landtagsfraktion in den letzten Monaten auf den Weg gebracht hat und woran gerade gearbeitet wird, gibt der aktuelle Brandenburg Kurier: Download Brandenburg Kurier

Ihr

Björn Lüttmann

Das sind meine Themenschwerpunkte im Wahlkreis:

Oranienburg | Bezahlbarer Wohnraum für alle • Verbesserung des Nahverkehrs • Oranienburg bombenfrei machen

Wir können stolz darauf sein, dass unsere Stadt so attraktiv geworden ist, dass viele Menschen bei uns in Oranienburg wohnen möchten. Dabei ist die Lage im Berliner Umland natürlich Fluch und Segen zugleich.

Was die Anziehungskraft der Stadt steigert, lässt auch den Wohnraum knapp und teurer werden.

Deshalb habe ich mich schon in den letzten Jahren dafür stark gemacht, dass die Ko-Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus durch das Land verbessert wird. Ich bin froh, dass die WOBA dies in der Weißen Stadt umsetzt und möchte auch in den nächsten Jahren mithelfen, bezahlbaren Wohnraum in Oranienburg zu schaffen. Außerdem setze ich mich für neue Bus- und Bahnverbindungen sowie eine verbesserte Taktverdichtung bei der S-Bahn und der Regionalbahn ein.

Besonders engagiert habe ich mich in den letzten Jahren auch für unsere Polizei und ihre Hochschule am Standort Oranienburg. Die Ausbildungszahlen sind derzeit auf einem Rekordniveau und für die vielen Studierenden baut das Land bald ein Wohnheim. Ein weiterer Polizeibereich, der auch durch mein Engagement personell deutlich aufgestockt wurde, ist das Team der Kampfmittelbeseitigung. Ich habe im Landtag mit durchgesetzt, dass dafür auch mehr Geld und Technik zur Verfügung steht. Ziel ist es, die Bomben schneller zu beseitigen und Oranienburg damit sicherer zu machen. Das ganze nennt sich nun „Modellregion für Kampfmittelsuche Oranienburg“.

Ein weiterer persönlicher Erfolg der letzten Jahre war der nun laufende Neubau der Schleuse Friedenthal mit Kofinanzierung durch das Land. Mit ihr wird Oranienburg zu einem „Hotspot“ des Wassertourismus werden. Davon profitieren werden einheimische Unternehmen, Gastronomen sowie das Stadtleben insgesamt, davon bin ich überzeugt!

Leegebruch | Kitas und Schulen weiter unterstützen • Weitere Fördermittel organisieren

Die kürzlich 90 Jahre jung gewordene Gemeinde Leegebruch hat sich in den letzten Jahren gut entwickelt. Der Zuzug war groß und auch die Alteingesessenen fühlen sich hier sehr wohl. Dennoch waren es zuletzt auch schwierige Jahre, insbesondere das Jahr 2017, als der Starkregen die Gemeinde wortwörtlich „unter Wasser“ setzte. Große Hochachtung habe ich vor denen, die viele Stunden – oft ehrenamtlich –geholfen haben, die Wassermassen zu bekämpfen. Ich glaube zudem, dass dieses Ereignis das Gemeinschaftsgefühl der Leegebrucher Bevölkerung gestärkt und damit eine gute Grundlage für das weitere Miteinander im Ort gelegt hat.

Als Landtagsabgeordneter konnte ich auch meinen Teil dazu beitragen, dass die Krise überwunden wurde und heute wieder der positive Blick in die Zukunft im Vordergrund steht. Als nach Nothilfe gerufen wurde, konnte ich mit dafür sorgen, dass das Land 150.000 Euro in den Nothilfefonds einzahlte. Darüber hinaus gelang es mir, mein Wahlkampfversprechen von 2014 zu halten: Leegebruch bekam in den letzten fünf Jahren erstmals Landes-Fördermittel von mehr als 600.000 Euro, insbesondere für die Pestalozzi-Grundschule und die Kita „Sonnenschein“. Hierauf möchte ich aufbauen und auch in den nächsten Jahren weitere Unterstützung für Leegebruch im Landtag organisieren!

Liebenwalde | Heidekrautbahn bis Liebenwalde • Förderung Wassertourismus • Landwirtschaft unterstützen

Liebenwalde hat sich in den letzten Jahren toll entwickelt, könnte aber samt seiner schönen Ortsteile noch stärker von der Nähe zu Berlin profitieren. Dazu bedarf es insbesondere im Hinblick auf die Anbindung mit Bus und Bahn weiterer Verbesserungen. Ich freue mich insofern, dass ich im Land mit dazu beitragen konnte, dass die Heidekrautbahn perspektivisch wieder auf die Stammstrecke nach Berlin-Gesundbrunnen zurückgeführt wird. Im nächsten Schritt werde ich mich dafür einsetzen, dass auch die alte Stammstrecke nach Liebenwalde wieder angeschlossen wird. Sicher ist dazu eine gemeinsame Kraftanstrengung von Stadt, Land und Bund notwendig, doch die Wiedereinführung eines auch ökologisch sinnvollen Verkehrsmittels sollte es wert sein!

In den letzten Jahren profitierte Liebenwalde von Fördermitteln des Landes für die Grundschule, Kitas, den Umbau des alten Bahnhofsgebäudes zum Kultur- und Begegnungsort oder für eine neue Freilichtbühne. Diese gute Entwicklung soll weitergehen. Mit dem vom Land unterstützten Neubau des Stadthafens und der Wiederschiffbarmachung des „Langen Trödels“ haben wir in den letzten Jahren eine gute Grundlage für mehr Wassertourismus in Liebenwalde gelegt. Dies möchte ich in den nächsten Jahren weiter befördern.

Ein weiteres Zukunftsthema für Liebenwalde und seine ländliche Region ist die Entwicklung der Landwirtschaft in den nächsten Jahren. Ich stehe dabei ganz klar für eine ökologische Weiterentwicklung, ohne aber die bestehenden regionalen Betriebe zu gefährden. Dies wird nur gelingen, wenn wir unseren Landwirten die nötige finanzielle Unterstützung anbieten, um regionale und ökologische Lebensmittel zu produzieren!

Über mich

AKTUELLES

PRESSE / NEUIGKEITEN / TERMINE

Oranienburg & Leegebruch | 25.11.25

Land legt Mietpreisbremse fest

Die Mietpreise in Oranienburg und Leegebruch sind in den letzten Jahren stark gestiegen, weshalb beide Orte nun als Gebiete mit angespannten Wohnungsmärkten eingestuft wurden. Um Mieterhöhungen bei bestehenden Mietverhältnissen als auch bei Neuvermietungen zu begrenzen, sind beide Orte neu in die Kappungsgrenzenverordnung und die Mietpreisbegrenzungsverordnung des Landes Brandenburg aufgenommen worden. Dieser Schritt der Landesregierung soll den Mietanstieg bremsen und bezahlbaren Wohnraum sichern.

Mit der Entscheidung, Oranienburg und Leegebruch in den Geltungsbereich der Verordnungen einzubeziehen, fallen insgesamt 36 Gemeinden unter diese Regelungen, zuvor waren es nur 19. Ausschlaggebend war der starke Anstieg bei Angebotsmieten, eine hohe Mietbelastung im Verhältnis zum Haushaltseinkommen und die ungebrochene Nachfrage nach Wohnraum, die das Angebot übersteigt.

Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter, begrüßt die Entscheidung und betont:

„Die Mietpreisbremse für Oranienburg und Leegebruch ist ein richtiger Schritt, denn gut Wohnen darf kein Luxus sein. Beide Orte profitieren von der Nähe zu Berlin und bieten eine hohe Lebensqualität, was zu stetigem Zuzug insbesondere nach Oranienburg führt. Das Ergebnis sind steigende Mieten und eine zunehmende finanzielle Belastung für Mieterinnen und Mieter.

Um sicherzustellen, dass auch in Zukunft bezahlbarer Wohnraum für jeden Geldbeutel verfügbar bleibt, ist es wichtig, dass die Landesregierung steuernd eingreift. So werden Mieter vor Mietwucher geschützt und es wird mehr Fairness auf dem Wohnungsmarkt geschaffen.“

Das Gutachten, auf dem die neuen Verordnungen basieren, empfiehlt Maßnahmen zur Verbesserung der Lage auf dem Wohnungsmarkt und bewertet den eingeschlagenen Kurs der Landesregierung positiv: Das zentrale Instrument, um Wohnraum zu schaffen, ist die Wohnraumförderung des Landes für Mietwohnungsneubau und Modernisierung. Die SPD-geführte Koalition erhöhte die Mittel für die Jahre 2025 und 2026 hierfür auf jeweils 250 Millionen Euro. Weiteres wichtiges Instrument ist die neue Planungsförderungsrichtlinie des Landes, die Kommunen bei der Flächennutzungsplanung unterstützt und zur effizienten Flächennutzung beiträgt.

Lüttmann ergänzt: „Brandenburg nutzt bereits viele Ansätze, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Die weiteren Empfehlungen zur Anpassung der Bauordnung unterstützen wir – und arbeiten auch bereits daran. Unser Ziel ist es, Bauen einfacher und schneller zu machen. Und ich hoffe, dass auch der beschlossene „Bau-Turbo“ des Bundes helfen wird, neuen Wohnraum zu schaffen, um auch den Wohnungsmarkt in Oranienburg und Leegebruch perspektivisch wieder zu entspannen.“

Hintergrund:

Kappungsgrenzenverordnung: Sie begrenzt die Mietsteigerung bei bestehenden Mietverhältnissen innerhalb von drei Jahren auf maximal 15 Prozent und sorgt so dafür, dass Mieten nicht übermäßig ansteigen, auch wenn die Nachfrage nach Wohnungen wächst.

Mietpreisbegrenzungsverordnung: Diese Verordnung legt fest, dass Mieten bei Neuvermietungen die ortübliche Vergleichsmiete nicht um mehr als 10 Prozent übersteigen dürfen und soll verhindern, dass bei neuen Mietverträgen überhöhte Mieten verlangt werden.

Heidekrautbahn RB 27 | 21.11.25

Lüttmann und Grimm wollen Fahrplankürzungen überprüft lassen

Ab dem 14. Dezember gilt auf der Bahnstrecke RB 27 Basdorf–Wensickendorf–Schmachtenhagen ein neuer, deutlich reduzierter Fahrplan. In den betroffenen Orten sorgt das für großen Unmut. Die SPD-Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann und Dr. Benjamin Grimm setzen sich daher dafür ein, dass die Strecke zeitnah neu bewertet wird und die nun beschlossenen Kürzungen so schnell wie möglich zurückgenommen werden.

Künftig soll die Heidekrautbahn nur noch montags bis freitags in den Hauptverkehrszeiten fahren. Fahrten zu den Randzeiten sowie an Wochenenden und Feiertagen entfallen. Ganz gestrichen werden sollen Bahnfahrten nach Schmachtenhagen, der Bahnhof wurde bislang nicht täglich, aber an den Wochenenden angefahren. Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) begründet die Reduzierungen mit zu geringen Fahrgastzahlen. Landesweit wurden Zugverbindungen mit weniger als 10 Fahrgästen durch das Infrastrukturministerium des Landes geprüft.

Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde, kommentiert:

„Ich kann den Frust vor Ort gut nachvollziehen. Es bleibt eine Herausforderung, mit begrenzten Mitteln ein bestmögliches Verkehrsangebot im Land zu schaffen. Die Fahrgastzahlen in ländlichen und städtischen Regionen unterscheiden sich natürlich aufgrund der Bevölkerungsdichte. Mobilität ist aber auch Daseinsvorsorge, deshalb dürfen Planungen im Schienenpersonennahverkehr nicht dazu führen, dass Regionen abgehängt werden. Auch wenn der PlusBus erfreulicherweise Schmachtenhagen ansteuert, und auch künftig ansteuern wird, ist der Wegfall der Wochenendfahrten schmerzhaft.

Der VBB sollte regionale Entwicklungen bei der Bestellung des Schienennetzes berücksichtigen, die zu steigenden Fahrgastzahlen führen können. Genau das ist bei der RB 27 der Fall. Mit der im Herbst neu eröffneten Caravanserei in Schmachtenhagen entsteht ein neues touristisches Ziel mit erheblichem Potenzial.

Wichtig ist mir, dass der Bahnanschluss in Schmachtenhagen grundsätzlich erhalten bleibt. Deshalb halte ich es für notwendig, die RB 27 spätestens im kommenden Jahr neu zu bewerten. Wenn sich dabei zeigt, dass die Nachfrage eine Rücknahme der Kürzungen rechtfertigt, müssen die Bahnen wieder fahren.“

Dr. Benjamin Grimm, Landtagsabgeordneter für Glienicke/Nordbahn, Birkenwerder, Hohen Neuendorf und das Mühlenbecker Land, kommentiert:

„Der Wegfall der Fahrzeiten in den Randzeiten unter der Woche bedeutet vor allem für Berufspendler einen erheblichen Einschnitt. Auch am Wochenende muss es möglich sein, die Bahn zu nutzen. Und ja, Bahnstrecken müssen insgesamt wirtschaftlich zu betreiben sein.

Vielleicht müssen wir aber mehr drüber nachdenken, wie wir eine bessere Auslastung erreichen. Zum Beispiel durch sinnvolle Synergien mit Bussen, umliegendem Regional- und Fernverkehr oder saisonalen Angebote zur Hauptausflugszeit. Wir dürfen nicht aufhören, durchdachte Angebote zu machen. Kürzungen dürfen nicht dazu führen, dass Strecken dauerhaft stillgelegt werden! Daher befürworte ich die Neubewertung ausdrücklich!“

Ehrenamt | 14.11.25

Wiederwahl in den Vorstand der Lebenshilfe Oberhavel Süd e.V.

Seit einigen Jahren engagiere ich mich im Vorstand der Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e.V. Oberhavel Süd. Bei der erneuten Vorstandswahl, haben mich die Mitglieder in den Vorstand wiedergewählt. Ich danke für das Vertrauen! Besonders bedanken möchte ich mich auch beim bisherigen Vorsitzenden und Begründer des Vereins Bolko Prußok (hinten rechts), der seit 35 Jahren das Gesicht des Vereins ist. Er bleibt Beisitzer im Vorstand. Herzliche Glückwünsche gehen an Ines Wentzke (Dritte von links) als neue Vorsitzende, ich wünsche viel Erfolg!

Wassertourismusprojekt | 13.12.25

Spatenstich Neubau Schleuse Friedenthal

Mit einem symbolischen Spatenstich wurde der Neubau der Schleuse Friedenthal in Oranienburg gefeiert. Viele Akteure aus Bund, Land und der Stadt Oranienburg arbeiten seit Jahren daran, das Großprojekt voranzutreiben. Mit der Schleuse entsteht eine neue, direkte Verbindung zwischen der Oranienburger Havel und den Ruppiner Gewässern – ein bedeutender Impuls für den Wassertourismus in Nordbrandenburg und die Brandenburger Seenplatte.

Der Spatenstich zum Wiederaufbau der Schleuse Friedenthal ist für mich weit mehr als der Start eines Bauprojekts – es ist für mich ein Langzeitprojekt, das ich seit rund 20 Jahren in verschiedenen Funktionen begleite und das nun in die Endphase geht. Ich freue mich schon auf die Eröffnung.